11.10.2014: Europaweiter, dezentraler Aktionstag gegen TTIP, CETA, TiSA und die Freihandelsagenda!

Dossier

Europaweiter, dezentraler Aktionstag gegen TTIP, CETA, TiSA und die Freihandelsagenda am 11. Oktober 2014„Attac D ruft gemeinsam mit dem Bündnis TTIP Unfairhandelbar und der EU-weiten Koalition gegen TTIP zu einem Aktionstag auf, um die laufenden Verhandlungen zu TTIP (Transatlantisches Freihandels- und Investitionsabkommen mit den USA), CETA (umfassendes Freihandels- und Investitionsabkommen mit Kanada), TiSA (Freihandelsabkommen zum Handel mit Dienstleistungen) und anderen Freihandelsverträgen zu stoppen. Zahlreiche lokale TTIP-Bündnisse und Attac-Gruppen planen bereits Aktionen und Veranstaltungen und mobilisieren zu gemeinsamen Demos! Unten findet sich eine Übersichtskarte der derzeit bekannten Aktionen…Pressemitteilung von Attac Deutschland vom 11. September 2014 externer Link . Auf der Seite Links zu weiteren Informationen. Siehe dazu: Mach mit beim dezentralen europäischen Aktionstag gegen TTIP, CETA & TiSA am 11. Oktober 2014! Die Aktionsseite des Bündnisses externer Link. Siehe auch im LabourNet Germany Freihandelsabkommen mit den USA – TAFTA / TTIP, CETA: Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada sowie Deregulierung von Dienstleistungen: TiSA und hier zum Aktionstag:

  • Aktionstag: Hunderttausende gegen TTIP, CETA & Co.
    Hunderttausende in ganz Europa sind am heutigen Samstag auf den Straßen, um laut NEIN zu sagen zu den geplanten Freihandelsabkommen der EU. An mehr als 1000 Orten finden Proteste gegen TTIP, CETA und TiSA statt. Allein in Deutschland gibt es heute in mehr als 150 Städten Aktionen, Kundgebungen und Demonstrationen, zu denen lokale Attac-Gruppen und lokale Bündnisse mobilisiert haben. Zudem haben bereits mehr als 430.000 Menschen die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative des Bündnisses „Stop TTiP“ online unterzeichnet – nur vier Tage nach ihrem Start…“ Berichte bei attac externer Link
  • Demo Berlin: Geheimverhandlungen beenden: Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA stoppen!
    Fast 1000 Aktive sind in Berlin am 11.10. auf die Straße gegangen um am europaweiten Tag gegen TTIP, CETA und TISA gegen die Freihandelsabkommen zu demonstrieren. In einem kraftvollen Demonstrationszug ging es vom Oranienplatz durch Kreuzberg. Siehe dazu Bilder von der Demo bei flickr externer Link
  • [S] Große Beteiligung an Demo gegen TTIP
    „Im Rahmen des europäischen Aktionstages gegen das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) fand auch in Stuttgart eine Demonstration statt. Über tausend Menschen beteiligten sich. Rund Hundert liefen im antikapitalistischen Block, zu dem IG Metall- und Ver.di-Jugend, sowie die Initiative Klassenkampf aufgerufen hatten…“ Beitrag von der Initiative Klassenkampf auf Indymedia vom 11.10.2014 externer Link
  • Von Helsinki bis Granada: Proteste gegen Freihandelsabkommen – Attac beim europaweiten Aktionstag gegen TTIP, CETA und TiSA am 11.Oktober – Allein in Deutschland Kundgebungen und Aktionen in mehr als 100 Städten
    Von Helsinki bis Granada, von Brest bis Bukarest: Bei einem internationalen Aktionstag unter dem Motto „Stop TTIP, CETA und TiSA“ am Samstag, 11. Oktober, werden Aktive des  globalisierungskritischen Netzwerkes Attac in zahlreichen Ländern Europas ihren Protest gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU auf die Straße tragen. Allein in Deutschland sind in mehr als 100 Städten Kundgebungen und Aktionen geplant – die meisten initiiert von lokalen Attac-Gruppen…“ Pressemitteilung von Attac Deutschland vom 3. Oktober 2014 externer Link. Wir erinnern an:

  • Sammeln Sie mit!
    Über 240 Organisationen aus ganz Europa haben sich zusammengeschlossen, um selbstorganisiert mehr als eine Million Unterschriften gegen TTIP und CETA zu sammeln – vor dem Supermarkt, in der Fußgängerzone, auf dem Marktplatz oder einfach an der nächsten Straßenecke. Der europaweite Aktionstag ist am 11. Oktober. Damit wir Ihnen das Aktionspaket rechtzeitig schicken können, brauchen wir Ihre Rückmeldung aber schon heute, spätestens bis Dienstag, 7. Oktober 2014, 12 Uhr.“ Campact-Unterschriften-Aufruf externer Link
  • Antikapitalistischer Block auf Demo gegen TTIP
    Antikapitalistischer Block auf Demo gegen TTIP
    Am 11. Oktober finden europaweite Aktionen gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA statt. Dieses Abkommen stellt einen erheblichen Angriff auf alle Arbeits- und Lebensbedingungen dar und versucht Umweltstandards zu untergraben. Es ist alleine im Interesse der großen Konzerne und Aktiengesellschaften, damit sie noch mehr Profite aus unserer Arbeit für sich herausschlagen. Mit einem gemeinsamen Block auf der Demo in Stuttgart, wollen wir uns nicht nur gegen das aktuelle Abkommen, sondern auch gegen das ihm zugrunde liegende Gesellschaftssystem, von dem nur eine verschwindend kleine Minderheit profitiert, zur Wehr setzten…“ Meldung der Initiative Klassenkampf vom 24.09.2014 bei indymedia linksunten externer Link. Darin der Aufruf zum Antikapitalistischen Block am 11. Oktober 2014, ab 12 Uhr  am Wilhelmsplatz in Stuttgart-Mitte. Es rufen auf:  IG Metall Jugend Stuttgart, Initiative Klassenkampf (Stuttgart) und die Ver.di Jugend Stuttgart. Siehe den Flyer „TTIP eine schlechte Idee“ externer Link
  • Europäische Bürgerinitiative: TTIP stoppen
    Bereits erreichte Standards im Umwelt-, Gesundheits- und Verbraucherschutz sind durch das geplante transatlantische Freihandelsabkommen TTIP gefährdet. Aus diesem Grund unterstützt der BUND die Europäische Bürgerinitiative „Stop TTIP“. Das Ziel der Initiative: Ab September in sieben Ländern der EU eine Milllion Unterschriften zu sammeln, um so den öffentlichen Druck auf die EU-Kommission zu erhöhen und TTIP zu verhindern. Siehe dazu die Sonderseite des BUND externer Link
  • Europäischer Aktionstag gegen TTIP & CETA: Konzernmacht zurückdrängen! Mensch und Umwelt vor Profit!
    Europäischer Aktionstag gegen TTIP & CETAZivilgesellschaftliche Organisationen, Gewerkschaften und Basisinitiativen aus ganz Europa rufen zu einem Aktionstag auf, um die laufenden Verhandlungen über TTIP, CETA und andere Freihandelsverträge zu stoppen und eine alternative Handelspolitik voranzubringen, die Menschenrechte, Demokratie und Umwelt an die erste Stelle setzt…“ Aufruf bei attac externer Link zu einem europaweiten, dezentralen, breiten Aktionstag gegen TTIP, CETA und die Freihandelsagenda der Konzerne am 11. Oktober 2014. Siehe dazu.

    • Vereint TTIP stoppen. Widerständler formieren sich europaweit
      Eine neue Bürgerinitiative will das Freihandelsabkommen zwischen EU und USA zu Fall bringen. Die Chancen stehen gar nicht schlecht…“ Artikel von Eric Bonse in der taz online vom 14.07.2014 externer Link. Aus dem Text: „… Die EU-Abgeordneten sind sauer, dass sie nur tröpfchenweise über die Verhandlungen mit den USA informiert werden – und dass die Kommission weiter an Sonderrechten für Investoren (ISDS) festhält. Damit sollen Konzerne die Möglichkeit erhalten, missliebige Umwelt- und Sozialgesetze vor privaten Schiedsgerichten anzufechten. Der Widerstand gegen die Investorensonderrechte ist so groß, dass die EU-Kommission sich im Frühjahr genötigt sah, eine öffentliche Anhörung dazu  anzusetzen, die in diesen Tagen zu Ende geht. Doch noch bevor irgendwelche Ergebnisse vorlagen, hat EU-Handelskommissar Karel De Gucht erklärt, dass er an seinen Plänen festhalten wolle. Dies treibt nun sogar die lange wohlwollenden Sozialdemokraten auf die Barrikaden…“
    • Europäische Bürgerinitiative soll TTIP verhindern. Begehren richtet sich auch gegen CETA, aber nicht gegen TISA
      Am Dienstag den 15. Juli wollen Mehr Demokratie aus Deutschland, War on Want aus Großbritannien und etwa 120 weitere NGOs aus verschiedenen europäischen Ländern in Brüssel eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) vorstellen. Sie richtet sich gegen zwei geplanten geplanten Freihandels- und Investitionsabkommen mit den USA und Kanada: TTIP und CETA. Die NGOs befürchten, dass die geheimen Verhandlungen dazu Konsequenzen haben könnten, die in der Bevölkerung vieler Länder keine Mehrheit finden würden: Zum Beispiel eine Privatisierung der Gesundheits- und Bildungssysteme – oder Schiedsgerichte, an denen Konzerne Staaten verklagen, wenn ihnen demokratisch beschlossene Marktregeln nicht gefallen…“ Artikel von Peter Mühlbauer in telepolis vom 11.07.2014 externer Link
    • Siehe dazu: Die Homepage der European Citizens’ Initiative against TTIP and CETA externer Link
    • Schulungsvideos: Gefahren für die Demokratie durch die Freihandelsabkommen TTIP & CETA
      Als Vorbereitung auf unsere EBI gegen TTIP und CETA haben wir Schulungsvideos erstellt, die als Grundlage für eine sachkundige und faktenorientierte Argumentation dienen sollen…“ Videos bei Mehr Demokratie externer Link
  • Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA geplant. Forderung: Verhandlungsmandat für TTIP aufheben, CETA nicht abschließen
    Das Bündnis TTIPunfairhandelbar bereitet den Start einer Europäischen Bürgerinitiative (EBI) gegen die geplanten Handelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership, EU-USA) und CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement, EU-Kanada) vor. Damit soll die EU-Kommission aufgefordert werden, die TTIP-Verhandlungen zu stoppen bzw. das CETA-Abkommen nicht abzuschließen. Der Registrierungsantrag der EBI ist für Juli geplant, der Start der Unterschriftensammlung für September dieses Jahres. Das Bündnis besteht seit Herbst 2013…“ Pressemitteilung vom 24. Juni 2014 externer Link
  • EU-weites zivilgesellschaftliches Bündnis lehnt Verhandlungen zum Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA ab
    Eine breite europäische Koalition aus mehr als 120 zivilgesellschaftlichen Organisationen hat heute in einer gemeinsamen Erklärung einen grundlegenden Kurswechsel in den Verhandlungen um das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP / im englischsprachigen Raum: TAFTA) gefordert. Anlass für die Erklärung ist die derzeit laufende fünfte TTIP-Verhandlungsrunde in Arlington / USA (bis 23. Mai). Die unterzeichnenden Umweltverbände, sozialen Bewegungen, Verbraucherrechtsgruppen, Demokratie fördernden Organisationen und Gewerkschaften wenden sich gegen die Konzernagenda des geplanten Abkommens…“ Pressemitteilung vom 21. Mai 2014 bei attac externer Link. Siehe dazu: Menschen, Umwelt und Demokratie vor Profit und Konzernrechten. Gemeinsame Erklärung europäischer zivilgesellschaftlicher Gruppen gegen die Bedrohung durch TTIP vom Mai 2014 externer Link bei bilaterals.org
  • Berlin: Zivilgesellschaft macht Dampf gegen TTIP. Bündnis von 61 Organisationen protestiert gegen Freihandelsabkommen
    Bündnis von 61 Organisationen protestiert gegen Freihandelsabkommen am 6.5.2014 in BerlinDampf machen gegen TTIP – unter diesem Motto hat das Bündnis „TTIP unfairhandelbar“ am heutigen Dienstag in Berlin gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP demonstriert. Bei der Protestaktion fuhr das Bündnis unter anderem eine große Kartoffeldämpfmaschine vor das Brandenburger Tor, die ordentlich Dampf verbreitete. Was Europas Bürger_innen durch TTIP blüht, illustrierten ein Riesen-Chlorhuhn sowie eine Fracking-Spritze, die symbolisch einen Giftcocktail ins Erdreich pumpte. Die Teilnehmer_innen protestieren mit Schildern, Bannern und Klatschpappen gegen das Abkommen…“ attac-Pressemitteilung vom 6.5.2014 externer Link. Siehe dazu:

    • Campact-Protest vor dem Brandenburger Tor
      Fotos des Campact-Protestes vor dem Brandenburger Tor am 6. Mai externer Link gegen das geplante sogenannte Freihandelsabkommen TTIP von Rudi Denner bei r- mediabase und Fotos von Uwe Hiksch bei flickr externer Link
    • Tödlicher Freihandel
      Berlin: Protest gegen transatlantisches Abkommen TTIP. Sozialdemokraten wollen es »konstruktiv« diskutieren und juristische Sonderrechte für Konzerne »abwenden«…“ Artikel von Jana Frielinghaus in junge Welt vom 07.05.2014 externer Link , dokumentiert beim Friedensratschlag. Aus dem Text: „… Zur Übergabe eines Appells gegen TTIP, den Hunderttausende unterstützten, sagte Gabriel: »470000 Menschen haben gegen etwas unterschrieben, was es noch gar nicht gibt.« Man könne »den Eindruck kriegen, als ginge es um Leben und Sterben«, amüsierte er sich. Am Dienstag empörten sich in Berlin-Mitte Aktivisten des Bündnisses »TTIP – unfairhandelbar« über Gabriels Arroganz. Die Redner auf einer Kundgebung des Zusammenschlusses von mehr als 60 Organisationen riefen dazu auf, bei der Wahl zum Europaparlament am 25. Mai nur Parteien zu wählen, die TTIP konsequent ablehnen…“
Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=66505
nach oben