Kompetenzzentrum Töten: Der Beitrag von BRD und EU zur Nato-Strategieentwicklung

NATO: North Atlantic Terrorist OrganizationMit Blick auf den Machtkampf gegen Russland heben deutsche Militärs die hohe Bedeutung des Kieler NATO-Exzellenzzentrums zur Randmeerkriegsführung für die Aktivitäten der NATO-Marinen hervor. Das vor zehn Jahren in Dienst gestellte “Operations in Confined and Shallow Waters Centre of Excellence” entwickle sich zu einem “Magnet” unter den Anrainerstaaten der Ostsee, von denen sich immer mehr wegen der Gefahr kriegerischer Auseinandersetzungen mit Russland dem Zentrum anschlössen, berichten Experten. Wie die 23 anderen NATO-Exzellenzzentren entwickelt die Kieler Institution Strategien, analysiert militärische Entwicklungen und führt Weiterbildungen für Führungspersonal aus NATO-Mitgliedstaaten durch. Bis auf eines sind sämtliche NATO-Exzellenzzentren in Europa angesiedelt und werden von einem französisch geführten NATO-Kommando koordiniert – ein Ausdruck der Tatsache, dass der “europäische Pfeiler” des Kriegsbündnisses eine tragende Rolle in dessen Weiterentwicklung anstrebt…“ – so beginnt der Beitrag „Die Ideenschmieden der NATO“ am 06. November 2017 bei German Foreign Policy externer Link, worin vor allem jene drei (von insgesamt 24)  „Kompetenzzentren“ Thema sind, die in der BRD wirken – Kiel, Ingolstadt und Kalkar… Siehe dazu auch einen Hintergrundbeitrag:

  • „Nato-Exzellenzzentren“ von Christoph Schwitanski  am 30. Mai 2016 bei IMI-Online externer Link ist eine ausführliche Studie über die Organisation und die Zwecke der bundesdeutschen Zentren, in deren Einleitungstext es unter anderem heißt: „Im Zuge des 2002 auf dem Nato-Gipfeltreffen in Prag eingeleiteten Umbaus der Nato-Kommandostruktur wurde die Neugründung des Alliierten Kommando Transformation (ACT) beschlossen, mit der Aufgabe, die Transformation der Allianz hin zu einem international agierenden militärischen Interventionsbündnis voranzutreiben. Unterstützt wird das ACT dabei durch die Etablierung einer neuen Struktur militärischer Denkfabriken, sogenannten Exzellenzzentren (Centre of Excellence – COE). Deren Anzahl ist inzwischen auf 24 solcher Einrichtungen angewachsen (Tendenz steigend), womit die Frage in den Vordergrund rückt, welche Bedeutung diese für die Nato haben. In einer ersten Kleinen Anfrage der Partei die Linke 2015 äußerten die Abgeordneten bezüglich der Nato-Exzellenzzentren die Befürchtung, „dass mit den Exzellenzzentren gezielt und mit Steuergeldern finanziert Foren für Militärs und angehende Führungskräfte geschaffen werden, um außerhalb der militärischen Befehlskette, politischen Kontrolle und kritischen Öffentlichkeit auch in Spezialfeldern, wie der Cyber-kriegsführung und der strategischen Kommunikation, eine offensivere Doktrin der NATO zu entwickeln und dass dabei das Völkerrecht kaum Beachtung findet“. Die vorliegende Arbeit wird u. a. der Frage nachgehen, inwieweit diese Bedenken berechtigt sind und welche Bedeutung den Nato-Exzellenzzentren innerhalb der Militärallianz zukommt“.