Auslandseinsätze der Bundeswehr: Mehr. Länger. Härter…

Krieg beginnt hier. Widerstand auch.Von der Leyen sagte dagegen: »Ich würde es begrüßen, wenn wir die Einsätze im Frühjahr verlängern – und zwar nicht nur für drei Monate, sondern wieder im üblichen Rhythmus für ein Jahr.« Die Partner der Deutschen verließen sich darauf, dass die Bundeswehr in diesen Einsätzen weiter zu ihnen stehe, hob die geschäftsführende Ministerin hervor. Außerdem bräuchten die Soldaten eine klare Rechtsgrundlage. Die großen Einsätze der Bundeswehr seien neben Afghanistan und Mali auch der Irak. »In allen dreien stehen wir mit unseren Partnern im Kampf gegen den Terror«, sagte von der Leyen. Deutschland trage seinen Teil dazu bei, »unsere Nachbarschaft zu stabilisieren«. Die Ministerin sprach sich ausdrücklich auch für eine Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes im kurdischen Nordirak aus. Die Mission sei erfolgreich. »Wir haben die Peschmerga so ausgerüstet und ausgebildet, dass sie ihre Heimat freikämpfen konnten.« Die Aufgabe, die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu bekämpfen und den Irak zu stabilisieren, sei aber noch nicht beendet“ – aus dem Beitrag „Von der Leyen fordert längere Einsatzmandate“ am 18. Dezember 2017 in neues deutschland externer Link, worin auch deutlich wird, dass diese Verlängerung unabhängig vom Stand einer wie auch immer gearteten Regierungsbildung angestrebt wird. Siehe dazu einen weiteren aktuellen Beitrag und den Verweis auf bisherige Beiträge zum Thema „auch ohne Regierung verlängern“:

  • „Von der Leyen will Auslandseinsätze um ein Jahr verlängern“ am 16. Dezember 2017 bei Spiegel Online externer Link, worin vor allem deutlich gemacht wird: „Über die künftige Ausgestaltung der Missionen und ihre eigentliche Verlängerung – in der Regel um ein Jahr – soll dann erst im Frühjahr entschieden werden. Noch ist ungewiss, ob bis dahin eine neue Regierung steht. Unter den sieben Einsätzen sind die wichtigsten und größten der Truppe, etwa die Missionen in Afghanistan und Mali (…). Von der Leyen sprach sich auch für eine Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes im Nordirak aus. Die Mission sei erfolgreich, sagte sie. “Wir haben die Peschmerga so ausgerüstet und ausgebildet, dass sie ihre Heimat freikämpfen konnten.” Die Verteidigungsministerin bedauerte, dass Kurden-Präsident Massud Barsani entgegen vieler Ratschläge ein Unabhängigkeitsreferendum auf den Weg gebracht habe. Die Aufgabe, die Terrormiliz “Islamischer Staat” (IS) zu bekämpfen und den Irak zu stabilisieren, sei noch nicht beendet“.