Aufruf “abrüsten statt aufrüsten”. Keine Erhöhung der Rüstungsausgaben – Abrüsten ist das Gebot der Stunde

Aufruf "abrüsten statt aufrüsten". Keine Erhöhung der Rüstungsausgaben – Abrüsten ist das Gebot der StundeDie Bundesregierung plant, die Rüstungsausgaben nahezu zu verdoppeln, auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP). So wurde es in der NATO vereinbart. Zwei Prozent, das sind mindestens weitere 30 Milliarden Euro, die im zivilen Bereich fehlen, so bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, Kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung, ökologischem Umbau, Klimagerechtigkeit und internationaler Hilfe zur Selbsthilfe. Auch sicherheitspolitisch bringt eine Debatte nichts, die zusätzlich Unsummen für die militärische Aufrüstung fordert. Stattdessen brauchen wir mehr Mittel für Konfliktprävention als Hauptziel der Außen- und Entwicklungspolitik. Militär löst keine Probleme. Schluss damit. Eine andere Politik muss her. Damit wollen wir anfangen: Militärische Aufrüstung stoppen, Spannungen abbauen, gegenseitiges Vertrauen aufbauen, Perspektiven für Entwicklung und soziale Sicherheit schaffen, Entspannungspolitik auch mit Russland, verhandeln und abrüsten. Diese Einsichten werden wir überall in unserer Gesellschaft verbreiten. Damit wollen wir helfen, einen neuen Kalten Krieg abzuwenden.” Aufruf zum Mitzeichnen auf der Aktionsseite externer Link mit Erstunterschriften von vier Gewerkschaftsvorsitzenden, neben einem Nobelpreisträger, führende Vertreterinnen und Vertreter der Friedens- und Umweltbewegung etc. Siehe neu:

  • [1. bis 4. November 2018] Die Aktionstage für Abrüstung – passende Antwort auf „Aktionstage“  der NATO 
    „Die Bundesregierung plant, die Rüstungsausgaben nahezu zu verdoppeln, auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP). So wurde es in der NATO vereinbart. Zwei Prozent, das sind mindestens weitere 30 Milliarden Euro, die im zivilen Bereich fehlen, so bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, Kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung, ökologischem Umbau, Klimagerechtigkeit und internationaler Hilfe zur Selbsthilfe. Auch sicherheitspolitisch bringt eine Debatte nichts, die zusätzlich Unsummen für die militärische Aufrüstung fordert. Stattdessen brauchen wir mehr Mittel für  Konfliktprävention als Hauptziel der Außen- und Entwicklungspolitik. Militär löst keine Probleme. Schluss damit. Eine andere Politik muss her. Damit wollen wir anfangen: Militärische Aufrüstung stoppen, Spannungen abbauen, gegenseitiges Vertrauen aufbauen, Perspektiven für Entwicklung und soziale Sicherheit schaffen, Entspannungspolitik auch mit Russland, verhandeln und abrüsten“ – aus dem Aufruf „1. bis 4. November 2018! Überall auf den Straßen der Republik – Aufruf zu vielfältige Proteste, Aktionen und dezentrale Demonstrationen gegen Hochrüstung! …“ der Kampagne Abrüsten statt aufrüsten, der sich zwar nicht direkt auf das gegenwärtige NATO-Großmanöver bezieht, aber als Alternative dazu genau passt… Siehe dazu auch einen Betrag zum aktuellen Manöver – und einen Bericht über Proteste dagegen sowie Infos:

    • Bundesweite Termine externer Link der Aktionstage für Abrüstung 1. bis 4. November bei der Friedenskooperative New
    • Info-Zeitung “Abrüsten statt Aufrüsten” für die Aktionstage New
      In der Zeitung findet ihr den Aufruf unserer Initiative “abrüsten statt aufrüsten” mit den Namen der Erstunterzeichner*innen, sowie kurze Statements von Testimonials, die unseren Aufruf unterstützen. Zudem gibt es einen Text von Peter Brandt mit dem Titel “Keine weitere Aufrüstung” und unseren Aufruf zu den Aktionstagen.” Info-Zeitung zum bestellen externer Link und online lesen externer Link
    • „Ein Kraftakt, der Eindruck machen soll“ von Christoph Prössl am 25. Oktober 2018 in der tagesschau externer Link, worin über die „Germans to the front“ berichtet wird: „10.000 Soldatinnen und Soldaten, 4000 Fahrzeuge, darunter 30 “Leopard”-2-Panzer, neun Flugzeuge, drei Schiffe, die Fregatte “Lübeck” mit dabei: Das ist der Beitrag der Bundeswehr zur NATO-Übung “Trident Juncture”. Kosten für die Bundesrepublik Deutschland: rund 90 Millionen Euro. Zur Einordnung: Insgesamt sind an dem Manöver rund 50.000 Personen aus den 29 Mitgliedsstaaten beteiligt.Die umfangreiche deutsche Beteiligung hat einen Grund: Im kommenden Jahr übernimmt Deutschland die Führung einer NATO-Einheit, der “Very High Readiness Joint Task Force”, VJTF. Sie dient als Speerspitze, sollte ein Bündnispartner angegriffen werden und soll besonders zügig in ein Einsatzgebiet verlegt werden können…
  • [1. bis 4. November 2018] Bundesweite Aktionstage gegen Aufrüstung 
    „»Die Bundeswehr ist Pazifismus made in Germany. Eine historische Ausnahme«, behauptete jüngst der »taz«-Journalist Jürn Kruse in einem Kommentar. Mit dieser Auffassung ist der Autor nicht allein. Weit verbreitet ist die Ansicht, dass die Bundeswehr bei Übungen einen Moorbrand auslösen kann, aber mit Krieg und Militarismus eigentlich nichts mehr am Hut hat. Dabei will die Bundesregierung die Militärausgaben auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung in Deutschland verdoppeln. In der Öffentlichkeit wird kaum darüber gesprochen. Oft heißt es, die Bundesregierung folge nur den Vorgaben der NATO und der USA. Doch der Aufrüstungskurs hat auch antimilitaristische Gruppen aktiviert, die sich oft schon seit Jahren gegen die Aufrüstung wehren. »Abrüsten statt aufrüsten«, lautet beispielsweise das einfache, aber klare Motto eines Aufrufs, den mittlerweile online und offline schon rund 100 000 Menschen unterschrieben haben. Argumentiert wird in dem Text vor allem mit Geld. Finanzen, die in Rüstung fließen, fehlen an anderer Stelle. »Zwei Prozent, das sind mindestens weitere 30 Milliarden Euro, die im zivilen Bereich fehlen, so bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung, ökologischem Umbau, Klimagerechtigkeit und internationaler Hilfe zur Selbsthilfe«, heißt es in dem Aufruf…“ – aus dem Beitrag „100 000 Unterschriften für Aufruf »abrüsten statt aufrüsten«“ von Peter Nowak am 26. September 2018 in neues deutschland externer Link – worin das Ziel des Aufrufs benannt wird: „Die Initiative »abrüsten statt aufrüsten« will sich diesem Trend entgegenstellen. Vom 1. bis 4. November sollen bundesweit dezentrale Proteste gegen weitere Aufrüstung stattfinden. Der Anlass ist die zu diesem Zeitpunkt stattfindende Lesung des Bundeshaushalts im Bundestag. Dort werden auch die Rüstungsausgaben beschlossen. Zurzeit bereitet man nach Angaben der friedenspolitischen Initiative in verschiedenen Städten unterschiedliche Protestaktionen vor“.  – Siehe bei der Initiative: 1.-4. November 2018: Bundesweite dezentrale Aktionen und Demonstrationen externer Link