Münchner “Sicherheitskonferenz 2013″

DossierMünchner "Sicherheitskonferenz 2013"

  • Kein Frieden mit der NATO. Aktiv werden gegen die Münchner „Sicherheitskonferenz“
    Im Februar treffen sich in München wieder hochrangige Politiker_innen und Kriegsstrategen, Vertreter von Wirtschafts- und Rüstungskonzernen – vorwiegend aus den NATO- und EU-Staaten – zu ihrer sogenannten Sicherheitskonferenz. Dort werden Strategien beraten, mit denen sie ihre wirtschafts- und machtpolitischen Interessen weltweit durchsetzen wollen. Sie reden von Frieden und Sicherheit, aber sie sind die Repräsentanten eines Systems, das zwangsläufig Kriege herbeiführt.Deshalb demonstrieren wir gegen Rüstung und Krieg, für Frieden und Abrüstung…” Aufruf des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz externer Link. Siehe dazu auch:
  • Redebeitrag von Norman Paech auf dem Marienplatz am 2.2.2013 externer Link
  • Fast eine Million Steuergelder für Münchner Kriegskonferenz
    Die Leistungen der Bundesregierung für die von Rüstungslobbyisten organisierte 49. Münchner Sicherheitskonferenz nähern sich erneut der Millionengrenze. Diese großzügige Unterstützung der Kriegsprofiteure durch Steuergelder muss endlich ein Ende haben”, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleinen Anfrage “Unterstützung des Bundes für die Münchner Sicherheitskonferenz“…” Pressemitteilung von und bei Ulla Jelpke vom 31.01.2013 externer Link
  • Ablauf der Demonstration gegen die NATO-Sicherheitskonferenz am Samstag, 2.2.: 13 Uhr Auftakt Stachus (Karlsplatz) – Demonstrationszug durch die Innenstadt zum Marienplatz –   ca. 15 Uhr Kundgebung mit Norman Paech, Völkerrechtler; Claudia Haydt, Informationsstelle Militarisierung (IMI); Brigitte Kiechle, Kampagne TATORT Kurdistan – Kabarett: Ludo Vici. Für Details und aktuelle Infos siehe die Sonderseite beim Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz externer Link
  • ver.di mobilisiert zur Demonstration gegen die NATO-Sicherheitskonferenz
    Wie in den vergangenen Jahren mobilisiert ver.di München mit einem eigenen Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration.  Schwerpunkt des ver.di-Aufrufs externer Link   ist die Kritik an den Bundeswehreinsätzen “im Innern” – die Mitglieder sind aufgerufen sich am ver.di-Wagen zu treffen!
  • GewerkschafterInnen und Antifas gemeinsam gegen deutsche Kriegspolitik und Militarisierung!
    Gewerkschafterinnen, Antifas und antimilitaristische Initiativen stehen gemeinsam vor einer massiven Herausforderung: Die deutsche Kriegspolitik und Militarisierung werden immer stärker forciert – zuletzt durch Entsendung von Bundeswehr-Einheiten mit „Patriot”-Raketen in die Türkei und Teilnahme an der Militär-Intervention in Mali…” Flugblatt Nr.28 vom Februar 2013 der “GewerkschafterInnen und Antifa gemeinsam gegen Dummheit und Reaktion” . Aus dem Text: “… An den Protesten und Aktionen gegen die Bundeswehr beteiligen sich verschiedentlich auch Gewerkschafterinnen. Gemäß der „Beschlusslage” scheint es vielen sogar so, dass die DGB-Gewerkschaften im Großen und Ganzen gegen Kriegspolitik und Militarismus stehen. Doch die die genauere Betrachtung bringt anderes zum Vorschein: Es stellen sich keineswegs „die” DGB-Gewerkschaften gegen Kriegspolitik und Militarisierung. In Wirklichkeit gibt es einen tiefen Gegensatz zwischen der DGB-Führung und ihrem Apparat und Gewerkschafterinnen, die sich antimilitaristisch engagieren. (…) Machen wir den Kampf gegen die Bundeswehr und gegen den deutschen Militarismus unbedingt zum Thema, in den Betrieben, Hochschulen und Schulen, innerhalb und außerhalb der Gewerkschaften, in Erwerbslosen-Initiativen und in Antifa-Gruppen. Konkrete antimilitaristische Aufklärung und kämpferische Aktionen gegen die Bundeswehr sind dringend nötig. Der Hauptfeind steht im eigenen Land!
  • Sicherheitskonferenz in München 2013: Interview mit Jürgen Wagner
    “interview mit jürgen wagner von der informationsstelle militarisierung zur sicherheitskonferenz am 2.2.13. dort treffen sich alljährlich vertreterInnen aus politik und gesellschaft um über krieg oder nicht zu diskusieren” von und bei Radio Blau, Leipzig, vom 30.1.2013 externer Link Audio Datei
  • Der Krieg als Folge der krisenhaften Natur des Kapitalismus
    Auf einer Infoveranstaltung der DKP zur Münchner Sicherheitskonferenz referierte isw-Vorsitzender Conrad Schuhler zu “Kapital – Krise – Krieg: Der tödliche Dreiklang der Münchner `Sicherheitskonferenz`. Hier der Einstieg externer Link
  • “Ziviler Gehorsam jetzt!” – Satirische Jubeldemo
    1 Woche vor der berüchtigten Sicherheitskonferenz – die legendäre “Jubeldemo” vom Sendlingertor zum Bayerischen Hof am Samstag, 26. Januar 2013 – 14:00
  • Gegen die “NATO-Sicherheitskonferenz” in München.
    Großdemonstration gegen die NATO-Sicherheitskonferenz am Samstag, 2. Februar 2013: 13 Uhr Auftakt Stachus (Karlsplatz), Demonstrationszug durch die Innenstadt zum Marienplatz, ca. 15 Uhr Kundgebung mit Norman Paech, Völkerrechtler; Claudia Haydt, Informationsstelle Militarisierung (IMI); Brigitte Kiechle, Kampagne TATORT Kurdistan; Kabarett: Ludo Vici. Siehe auch das Mobilisierungs-Video zur Siko-Demo 2013 externer Link
  • Das Unrecht hat eine Adresse!Plakat zum Antikapitalistischen Block Siko 2013
    Aufruf von Anarchisten RäteKommunisten München (AnaRKomM) externer Link zu Kundgebung und Demonstration am Donnerstag 31.01.2013: 17.00 Uhr Kundgebung am „Haus der Bayerischen Wirtschaft“, Max-Joseph-Str. 5 (nur 5 Minuten Fußweg von Stachus oder Odeonsplatz); 17.30 Uhr Demonstration über Sonnenstr. zum Lenbachplatz; 18.00 Uhr Abschlußkundgebung vor dem Bankhaus Merck Finck & Co
  • Proteste gegen die Sicherheitskonferenz 2013
    Am 2. Februar 2013 findet wieder die alljährliche “Sicherheitskonferenz” in München statt. Dieser Artikel wird sich hauptsächlich mit dem Stand der Proteste beschäftigen, da der Vorsitzende der SiKo, Wolfgang Ischinger, sich bisher gar nicht zu Inhalten der Konferenz geäußert hat. Ein Artikel hierzu wird später folgen. Vor allem wollen wir Fragen nachgehen, die von Seiten der Gegner der Proteste immer wieder aufgeworfen werden: Werden die Proteste schwächer? Unterstützen weniger Gruppen? Ist konsequenter Antimilitarismus überholt?...” Dossier von AntimilMedia vom 11.01.2013 bei indymedia externer Link