[16. Februar 2019] Münchner SIKO-Demonstration 2019: FRIEDEN STATT AUFRÜSTUNG! NEIN ZUM KRIEG!

Dossier

[17.2.2018] Münchner SIKO-Demonstration 2018: FRIEDEN STATT AUFRÜSTUNG! NEIN ZUM KRIEG!Vom 15.-17. Februar 2019 findet in München die „Sicherheitskonferenz“ (SIKO) statt. Und Sicherheit könnten wir gut gebrauchen: Die Sicherheit, dass wir uns morgen noch unsere Miete leisten können, dass es keinen Krieg gibt und unsere Umwelt nicht den Bach heruntergeht. Aber um all das geht es bei der SIKO nicht. Was ist die SIKO? Es treffen sich Staats- und Regierungschefs mit Vertreter*innen aus Militär, Wirtschaft und Rüstungsindustrie, vorwiegend aus NATO-Staaten. Sie tagen im Bayerischen Hof – angeblich, um „einen Beitrag zur internationalen Sicherheit“ zu leisten. Tatsächlich geht es um die Rechtfertigung der NATO, ihrer Rüstungsausgaben und Kriegseinsätze, die uns als „humanitäre Interventionen“ verkauft werden. Um welche Sicherheit sollte es gehen? Hätten alle Menschen genug zu essen, ein Dach über dem Kopf, Zugang zu ärztlicher Versorgung, Bildung und existenzsichernder Arbeit, wäre das ein Beitrag zur Bekämpfung von Terrorismus und Fluchtursachen. Möglich wäre das. Aber um soziale Sicherheit, um Sicherheit für uns alle geht es den NATO-Strategen auf der SIKO nicht…” Aus dem Aufruf zu Protesten gegen die NATO- „Sicherheits”-Konferenz externer Link (der noch UnterstützerInnen sucht, wir sind es bereits!) am Samstag, 16. Februar 2019 in München um 13 Uhr am Stachus auf der Aktionsseite externer Link mit aktuellen Infos (auch unter #AntiSIKO), siehe auch:

  • Demo am 6. Februar in München: Krieg bekämpfen – nicht Geflüchtete! Raus gegen die Münchner Kriegskonferenz! New
    Am 16.Februar findet in München wieder einmal die als so genannte „Sicherheitskonferenz“ statt. Tatsächlich geht es nicht um unsere Sicherheit – es geht umd Krieg, die Aufteilung der Welt nach Profitinteressen und nicht zuletzt um den vereinten Kampf der imperialistischen Zentren gegen die globale Migration! Aber nicht nur die Mächtigen der Welt werden sich in München versammeln – auch wir sind da um gegen die Politik der Ausbeutung, Vertreibung und des Krieges zu auf die Straße zu gehen! Menschen fliehen hierher, weil Kapitalismus und Krieg ihnen die Lebensgrundlage nimmt! Unsere Antwort ist der internationalistische Kampf gegen die Verursacher von Flucht und Vertreibung – für globale Bewegungsfreiheit und ein Bleiberecht für alle!Aufruf vom 5.2.2019 bei redside externer Link zur Demo am 6. Februar 2019 — 10:30 Uhr — Hauptbahnhof München: “Wir kommen gemeinsam nach München – wir kämpfen gemeinsam – und wir bleiben gemeinsam!”, siehe auch den Flyer von come-fight-stay-Together externer Link
  • Ischingers Gäste und Gegner New
    Rekordzahl prominenter Teilnehmer bei »Münchner Sicherheitskonferenz« erwartet. Protestbündnis will NATO-Austritt und Verbot von Atomwaffen
    Neben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stehen US-Vizepräsident Michael Pence, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu auf der Teilnehmerliste der 55. »Münchner Sicherheitskonferenz«, die vom 15. bis zum 17. Februar in der Bayern-Metropole stattfinden soll. Ob die sprichwörtlichen zehn Gerechten unter den insgesamt rund 500 angekündigten Gästen der Tagung im Luxushotel Bayerischer Hof sind, wird vielleicht irgendwann aus Geschichtsbüchern hervorgehen – oder auch nicht, wenn die schlimmsten Befürchtungen der Friedensbewegung wahr werden. Das »Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz« warnt in seinem Protestaufruf vor einem atomaren Wettrüsten, nachdem US-Präsident Donald Trump den Ausstieg aus dem INF-Vertrag zum Verbot von landgestützten atomaren Mittelstreckenraketen verkündet hat. (…)Die Polizei rechnet nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung vom Wochenende mit rund 3.000 Demonstranten. Mindestens ebenso viele Beamte sollen zum Schutz der anwesenden Spitzenpolitiker, Militärs und Rüstungskonzernvertreter und zur Regelung des Verkehrs rund um die Sicherheitszone eingesetzt werden. Konferenzleiter Wolfgang Ischinger sagte am 30. Januar der Deutschen Presseagentur, unter den rund 500 angekündigten Gästen seien rund 40 Staats- und Regierungschefs und 100 Minister. »Der Saal wird platzen«, frohlockte der ehemalige Spitzendiplomat. Von einer Rekordzahl prominenter Teilnehmer war die Rede. Im vergangenen Jahr waren »nur« 20 Staats- und Regierungschefs und 80 Minister zu der Tagung gekommen
    …” Artikel von Claudia Wangerin in der jungen Welt vom 06.02.2019 externer Link