Der Sündenblock kommt – Solidarität mit Blockupy!

Der Sündenblock kommt - Solidarität mit Blockupy!

Dossier

Demonstration für Solidarität und gegen Polizeigewalt auf der Blockupy- Route am Samstag, 8. Juni 2013. Eine Woche nach dem Frankfurter Kessel besteht die Möglichkeit erneut gemeinsam an der europäischen Zentralbank zu demonstrieren, die Wut lautstark auf die Straße zu tragen und sich mit den Betroffenen der Polizeiwillkür zu solidarisieren. Politischer Regenschutz Willkommen. Gegen die Kriminalisierung emanzipatorischer Bewegungen! Solidarität ist unsere Waffe! Initiiert von Aktivist_innen von Occupy Frankfurt und der Initiative Sündenblock. Siehe dazu Berichte und Hintergründe:

  • Klagen gegen den Blockupy-Kessel 2013 kommen nicht voran – dafür erste Vorladungen gegen Gekesselte als Beschuldigte
    Am 1. Juni 2013 hinderte die Polizei gewaltsam zehntausende Demonstrant/innen daran ihren Protest und Widerstand gegen die autoritäre Krisenpolitik auf die Straßen Frankfurts tragen zu können. Durch stundenlange Einkesselung von knapp 1.000 Menschen der Demo-Spitze wurde die Demonstration unmöglich gemacht. Seitdem versuchen zahlreiche Betroffene auch auf dem juristischem Wege das Demonstrationsrecht zu verteidigen. Gegen zahlreiche Polizeimaßnahmen wurden Klagen eingeleitet und Strafanzeigen gestellt. Aber bis heute konnte es noch zu keinem einzigen Vorgang kommen…“ Information der AG AntiRep von Blockupy Frankfurt vom 23.01.2014 externer Link
  • Blockupy 2013 – Der Frankfurter Polizei-Kessel am 1. Juni 2013
    Bericht zur Demonstrationsbeobachtung vom 30. Mai bis 1. Juni 2013 vom Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V. Ab sofort kann das Buch in der Kölner Geschäftsstelle zum Preis von 7 Euro (kostenloser Versand) bestellt werden. Mitte bis Ende Februar 2014 erfolgt der Versand: Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V., Aquinostr 7-11, 50670 Köln; Email: info@grundrechtekomitee.de
  • Solidarität mit den »Blockupy«-Protesten. Resolution, beschlossen auf der ver.di-Bundesvertrauensleute-Konferenz in Berlin am 9. Juni
    Die ver.di-Bundesvertrauensleute-Konferenz am 9.6.2013 solidarisiert sich mit den Demonstrantinnen und Demonstranten von Blockupy, die bei der Demonstration am 1. Juni eingekesselt und Opfer von Polizeigewalt wurden. Wir verurteilen das Vorgehen der Polizei, die eine genehmigte Demonstration verhinderte, Hunderte Demonstrantinnen und Demonstranten über mehrere Stunden in einem Polizeikessel festhielt und ohne Grund friedliche Teilnehmerinnen und Teilnehmer angriff und zum Teil schwer verletzte. Unsere Kritik richtet sich besonders an die politisch Verantwortlichen und die Einsatzleitung. Deren Verhalten zielte darauf ab, unseren legitimen Protest zu kriminalisieren…“ Resolution dokumentiert im Blog von Wolfgang Huste externer Link
  • Summer of Blockupy in Frankfurt
    Heute demonstrierten weit über 10.000 Menschen in Frankfurt gegen den Polizeieinsatz bei Blockupy am 1. Juni – genausoviele wie letzten Samstag. Nach Angaben der Veranstalter waren es 20.000, nach Angaben der Polizei 6.500, die heute gegen die Polizei und die Krisenpolitik der Troika auf die Staraße gingen. Für jedeN, der/die dabei war, war klar ersichtlich, dass es deutlich mehr als 10.000 waren. Hier einige Impressionen von der Demonstration…“ Bericht vom 08.06.2013 bei indymedia externer Link
  • Frankfurter Demo gegen Polizeieinsatz: Viele riefen „Rhein raus!“
    Tausende haben am Samstag in Frankfurt gegen den Polizeieinsatz bei der Blockupy-Demo Ende Mai protestiert. Sie forderten den Rücktritt von Hessens Innenminister. Artikel in der taz online vom 08.06.2013 externer Link
  • Der Sündenblock kommt - Solidarität mit Blockupy!Samstag, 8. Juni 2013 um 11:30 Uhr ab Basler Platz: Der Sündenblock kommt – Solidarität mit Blockupy! Demonstration für Solidarität und gegen Polizeigewalt auf der Blockupy- Route. Eine Woche nach dem Frankfurter Kessel besteht die Möglichkeit erneut gemeinsam an der europäischen Zentralbank zu demonstrieren, die Wut lautstark auf die Straße zu tragen und sich mit den Betroffenen der Polizeiwillkür zu solidarisieren. Politischer Regenschutz Willkommen. Gegen die Kriminalisierung emanzipatorischer Bewegungen! Solidarität ist unsere Waffe! Initiiert von Aktivist_innen von Occupy Frankfurt und der Initiative Sündenblock – siehe den Aufruf externer Link
  • Demonstrationsroute: Baseler Platz (Auftaktkundgebung), Wilhelm Leuschner Straße, Hofstraße, Neue Mainzer Straße, Berliner Straße, (Kundgebung Paulsplatz), Battonstraße, Kurt- Schuhmacher Strasse, (Kundgebung Konstablerwache), Konrad Adenauer Strasse, Bleichstraße, Hochstraße, Opernplatz (Kundgebung), Taunusanlage, Taunustor, Gallusanlage, Willy Brandt Platz (Abschlusskundgebung)
  • ver.di Landesbezirk ruft zu Protest-Demo morgen auf
    ver.di Hessen ruft dazu auf, sich an der Demonstration von occupy morgen in Frankfurt zu beteiligen. Die Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter treffen sich um 11.30 Uhr am Frankfurter Gewerkschaftshaus und schließen sich am Baseler Platz dem Demo-Auftakt an. Jürgen Bothner, ver.di Landesbezirksleiter: „Wir können es noch immer nicht fassen, wie im 21.Jahrhundert mit unseren Grundrechten umgegangen wird. Es kann nicht sein, dass auf friedliche Demonstrierende eingeprügelt wird. Dagegen gehen wir Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter morgen massenhaft auf die Straße. Gestern Abend schon hat sich die Gewerkschaftsjugend mit rund 300 Menschen auf dem Opernplatz versammelt, um ihren Protest kundzutun. Mit Megaphon berichteten junge GewerkschafterInnen, die im Kessel waren, wie sie behandelt wurden. Und morgen werden wir wieder protestieren. Dieser Vorfall muss aufgeklärt werden. Wir geben uns nicht zufrieden mit der Erklärung, es sei Gewaltbereitschaft vorhanden gewesen. Das war Unrecht und muss als solches behandelt werden.““ Erklärung vom 7.6.2013
Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=37569
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