[Duisburg] Am 19. Januar: Kundgebung gegen die rassistische Hetze von PEGIDA!

Aufruf gegen den Aufmarsch der rassistischen PEGIDA-Bewegung am kommenden Montag (19.1.) in Duisburg externer Link.  Aus dem Text: „… PEGIDA NRW hat sich nicht zufällig die Problemstadt Duisburg für den Aufmarsch am kommenden Montag ausgesucht. PRO NRW, AFD und NPD konnten bei der letzten Kommunalwahl mehr als 10 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen. In Duisburg sind die Rassist*innen keineswegs Aliens, die von außerhalb über die Stadt hereinbrechen – sie kommen vielmehr aus der Mitte der Gesellschaft. Besonders deutlich wurde das bei der jahrelangen antiziganistischen Stimmungsmache, die von Polizei, Teilen der Presse und „besorgten Bürgern“ gemeinsam betrieben wurde. Auch heute noch ist der Antiziganismus in Duisburg virulent. In Stadtteilen wie Neumühl sind organisierte Neonazis nur Trittbrettfahrer bei den rassistischen Protesten gegen Geflüchtete. Gute Voraussetzungen für PEGIDA. Lassen wir die rassistische Hetze von PEGIDA nicht unwidersprochen zu. Gegen die rechtsradikalen Parteien im Stadtrat, gegen die xenophobe Stimmungsmache in den Stadtteilen! (…)“ Dazu neu:

  • PegIdA & DPolG Hand in Hand! Duisburg braucht mehr Widerstand! – Bericht zur ersten Pegida-Demo in Duisburg
    … Neutralität der Polizei? – Fehlanzeige! Der Abend hat gezeigt, dass nicht nur Pegidas „Distanzierung“ von Rechts leere Worte waren, sondern auch das Neutralitätsgebot der Polizei. Diese drückte ihre Zustimmung zu Pegidas Thesen mit der Hupe ihres am Kundgebungsplatz geparkten Einsatzfahrzeuges aus…Bericht vom Antifa Infoportal Duisburg vom 24. Januar 2015 externer Link. Aus dem Text: „Zuvor wurde von den Dresdener Pegida-Organisator_innen folgender Aufruf veröffentlicht: „als Zeichen gilt für morgen Abend, Lichter und Nationalfahnen zu Hause! Auto-Signalhorn und Hupen Punkt 18:30 Uhr in ganz Deutschland/ Europa!!!“. Doch das ist eigentlich nur die Spitze des Eisbergs von dem was sich die Polizei am Montag geleistet hat. Die Initiative gegen Duisburger Zustände berichtet, dass ihre Kundgebung von einer Horde Polizeibeamter überfallartig und ohne einen erkennbaren Anlass gestürmt wurde. Dabei droschen mehrere Polizist_innen mit Schlagstöcken wüst und blindwütig auf alle Umstehenden, derer sie irgendwie habhaft werden konnten, ein. Mehrere Versammlungsteilnehmer_innen wurden dabei leicht verletzt. Erst im Nachgang teilte der zuständige Kontaktbeamte der Polizei der Versammlungsleitung mit, dass seine Kolleg_innen offenbar mutmaßliche Beteiligte einer Auseinandersetzung, die auf der Königstraße stattgefunden haben soll, verfolgt hätten. Das brutale Vorgehen gegen die Versammlungsteilnehmer_innen erklärte er mit dem „Eifer des Gefechts”. Das Netzwerk gegen Rechts berichtet ebenfalls von völlig unverhältnismäßigen Angriffen der Polizei gegen Gegendemonstrant_innen. Als etwa 30 bis 50 Neonazis und Hooligans versuchten die Kundgebung des Netzwerks gegen Rechts am Bahnhof anzugreifen, hatte die Polizei alle Zeit der Welt bevor sie sich bequemte der Aufforderung einzugreifen nachzukommen. So mussten sich die Gegendemonstrant_innen zunächst selbst schützen. In der Presse wird der Umstand allerdings entweder überhaupt nicht erwähnt oder fälschlicherweise als „Auseinandersetzung von kleinen Personengruppen“ beschrieben, da WAZ und RP die Meldungen der Polizei unhinterfragt übernahmen. Unbeachtet blieben auch körperliche Misshandlung von mindestens einem Gegendemonstranten dessen Finger, Hände und Arme mit Flaschenöffnern und Ketten malträtiert wurden. Dies geschah sowohl im Einsatzbus als auch später im Gewahrsam, wohl auch „im Eifer des Gefechts“. Anzeige gegen die Beamten wurde gestellt…
Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=73620
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