Brauner 1. Mai 2015

Dossier

Versteckspiel im Ruhrgebiet – Nazipartei Die Rechte meldet mehrere 1. Mai Demonstrationen an: „… Neben Essen hat die Nazi-Partei Die Rechte für den 1. Mai auch eine Demonstration in Duisburg im Bereich des Hauptbahnhofs angemeldet. Der Dortmunder Polizei liegt bislang ebenso wie der Bochum Polizei keine Anmeldung vor. Die Nazis selbst haben bislang nur eine Demonstration im Ruhrgebiet angekündigt, jedoch keinen genauen Ort angekündigt…“ Stefan Laurin bei den Ruhrbaronen vom 13. April 2015 . Hier Infos dazu sowie zu Berlin, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern:

• Kämpferischer 1. MAI der Basis im ländlichen Soltau: Protest gegen 15 Nazis – halbherzige Polizei
  „DGB-Heidekreis-Vorsitzender Charly Braun kündigte in seiner Begrüßung an: „Am, von der ArbeiterInnenbewegung hart erkämpften MAI-Feiertag ziehen wir politisch, unterhaltsam und kulturell Bilanz zwischen ganz normaler Alltags-Ausbeutung und Solidarität der Gewerkschaftskämpfe.“ Kaum hatte der nächste Redner begonnen, unterbrach ihn Charly Braun und forderte auf, die eben entdeckten Nazis rauszuwerfen. Viele GewerkschafterInnen umstellten die anfangs 3 Nazis und forderten sie mit Rufen „Nazis raus“ zum Abzug auf. Die hart gesottenen Ingo Helge/ NPD-Landesvorstand Niedersachsen, Matthias Behrens/ Nazi-Kreistagsabgeordneter, Anführer der Kameradschaft Snevern-Jungs und zeitweise stellvertretender NPD-Landesvorsitzender, sowie Nils Engelbarts, Kameradschafts- und NPD-Aktivist, bewegten sich nicht weg, so dass der DGB die Polizei rief. Die Polizei sagte zu, den Nazis vorbeugend Platzverweise zu erteilen und bekam dafür Applaus. Stattdessen aber vermehrte sich unter den Augen der 2 Polizisten die Zahl der Nazis auf 15. Die Veranstalter einigten sich, das Programm weiter zu machen und in Kürze politisch zu reagieren. Alle folgenden RednerInnen und die Kulturgruppe „Agitprop“ machten klar, warum Nazis gewerkschafts- und menschenfeindlich sind…“ Pressemitteilung des DGB Heidekreis vom 10. Mai 2015

• 01.05.2015 – NPD-Kundgebungen in Hohenschönhausen & Marzahn
  „Für den ersten Mai 2015 hatte die Berliner NPD zu zwei Kundgebungen mobilisiert. Lediglich 53 Neonazis aus Berlin und aus Brandenburg fanden sich ein und sahen sich vielfach zahlreicherem Protest gegenüber. Das Prinzip der Tarngründung von „Bürgerinitiativen“ in den Berliner Bezirken durch die NPD ist somit endgültig beerdigt. Die Organisatoren der rassistischen Aufmärsche in Buch, Hohenschönhausen und Köpenick waren anwesend und offenbarten spätestens jetzt allen Anwesenden ihren NPD-Kontext…“ Bericht bei Antifa Info Berlin vom 3. Mai 2015

• Worms: NPD kam nur 150 Meter weit
  „Im rheinland-pfälzischen Worms kam es am 1. Mai zu einem von der NPD beworbenen Aufmarsch unter dem Motto “Asylbetrug macht uns arm!”. Ein Bündnis aus antifaschistischen und linken Gruppen, Gewerkschaften und kirchlichen Vereinigungen rief zum Protest und teilweise zu Blockaden auf. Es gingen über tausend NazigegnerInnen auf die Straße…“ Bericht von Colin Derks bei den Beobachter News vom 2. Mai 2015

• 1. Mai in Erfurt: Auch „Kameraden“ schämen sich fremd
  „Die Generalprobe für den neuen thüringischen NPD-Landesvorstand um Tobias Kammler verlief bescheiden. Die Demonstration der Partei zog in Erfurt nur 200 Anhänger an – weitaus weniger als der Dritte Weg im 60 km entfernten Saalfeld. Außerdem hielten sich die Teilnehmer nicht an die Empfehlungen ihrer Führung, ein Redner packte schärfste Hetze aus. Die selbsternannten Neonazi-Barden „A3stus “ wären mit ihrer Darbietung von jeder anderen Bühne gebuht worden…“ Bericht bei Endstation rechts vom 2. Mai 2015

• Eine Runde um den Block(iert)
  „Der Tag der „deutschen Arbeit“ lautet alljährlich das Motto für die Aufmärsche am 1. Mai. Für den NPD-Landesverband Mecklenburg-Vorpommern wurde es jedoch ein kurzer „Arbeitstag“, mehrere Blockaden zwangen die Rechtsextremen zu einem vorzeitigen Abbruch…“ Bericht von Oliver Cruzcampo bei Endstation rechts vom 2. Mai 2015

• Rechte attackieren DGB-Maikundgebung in Weimar
  „Rechtsextreme haben die Maikundgebung der Gewerkschaften in Weimar überfallen und mehrere Menschen verletzt. Ein von den Neonazis attackierter Besucher musste nach Angaben der Stadtverwaltung ins Krankenhaus. Die Polizei sprach zunächst von 15 Verletzten, korrigierte die Zahl dann aber auf 4. Die Angreifer bedrängten auch den SPD-Bundestagsabgeordneten Carsten Schneider , der gerade eine Rede halten wollte. Die Polizei nahm 29 Angreifer vorläufig fest. Gegen sie werde wegen Landfriedensbruchs und Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ermittelt. Nach Polizeiangaben hatten rund 50 Neonazis die von schätzungsweise 200 Menschen besuchte Veranstaltung auf dem Markt gestürmt. Auf einem Plakat gaben sie sich nach Angaben von Augenzeugen als «Junge Nationaldemokraten» aus – die Jugendorganisation der rechtsextremen NPD. Die Angreifer entrissen Schneider das Mikrofon, riefen rechte Parolen und schlugen auf Kundgebungsteilnehmer ein…“ dpa-Meldung vom 1. Mai 2015, dokumentiert z.B. bei der Thüringer Allgemeinen online . Siehe einige Bilder hiervon bei indymedia linksunten

• 30.4.: Bochum gegen rechts
  „… wieder einmal tourt die NPD durch NRW. Der NPD-Landesvorsitzende Claus Cremer hat für Donnerstag 30.April in Bochum 2 Kundgebungen angemeldet: Von 12.30 bis 14.30 auf dem Husemann-Platz, von 15.00 bis 17.00 auf dem August-Bebel-Platz (Wattenscheid). Die Position der NPD für ihre Kundgebungen lautet: „Wir arbeiten. Andere kassieren. Asylbetrug macht uns arm“. Wir rufen dazu auf, dass die NPD ihre Hetze und rassistischen Parolen und Inhalte nicht ungestört verbreiten darf!!!“ Info von Bochum gegen rechts vom 28. April 2015

•  #1Mainazifrei 2015 – Der braune 1. Mai in Deutschland
  „Wie schon in den vergangenen Jahren werden die Ruhrbarone, der Störungsmelder und Publikative von den einzelnen extrem rechten Aufmärschen in deutschland berichten. Unter dem Hashtag #1Mainazifrei werden wir aus den unterschiedlichen Städten tickern. Ergänzt wird dabei durch einen Hashtag mit der jeweiligen Stadt (Erfurt, Saalfeld, Essen, Duisburg, Neubrandenburg, Mönchengladbach). Die Ruhrbarone werden aus Mönchengladbach, Essen und Duisburg berichten, das Team des Störungsmelder aus Erfurt und Neubrandenburg und Publikative aus Saalfeld…“ Auftaktmeldung zum Kooperationsprojekt bei den Ruhrbaronen vom 28. April 2015 . Laufende Infos dann über die Twitter-Accounts der Ruhrbarone , des Störungsmelders und der Publikative . Siehe auch:

• Ruhrgebiet: Die Rechte am 1. Mai in Steele oder Hochfeld
  „Ein Versteckspiel mit der Öffentlichkeit liefert sich derzeit die neonazistische Partei Die Rechte um ihre 1. Mai-Demonstration. (…)Anmeldungen liegen unter anderem in Duisburg und Essen vor, beide Versammlungen sind behördlich bestätigt. So sollen offenbar Gegenproteste erschwert werden. (…) Nun haben aber die Rechten selbst verkündet, dass sie in Essen-Steele oder Duisburg-Hochfeld aufschlagen wollen. Manches spricht für Hochfeld. Die Dortmunder Naziaktivisten rufen nämlich die Teilnehmer einer NPD-Demo, die am Nachmittag in Mönchengladbach stattfindet, dazu auf im Anschluss zum “nationalen Arbeiterkampftag” ins Ruhrgebiet zu kommen…“ Beitrag von Felix Christians bei den Ruhrbaronen vom 27. April 2015 . Siehe dazu:
  • Städteübergreifender Widerstand gegen Nazi-Aufmarsch am 1. Mai
    „… Mehr als 80 Organisationen, Unternehmen, Vereine und Gruppen und über 300 Einzelpersonen forderten in einem offenen Brief an die Polizeipräsidenten von Essen und Gelsenkirchen ein Verbot des Nazi-Aufmarschs. Trotz dieses öffentlichen Drucks wollten die Polizeipräsidenten wegen der „Meinungsfreiheit“ kein Verbot aussprechen. Faschismus ist aber keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Die Provokation der Nazis trifft auf städteübergreifenden Widerstand in Essen und Gelsenkirchen, der auch von „Essen steht AUF“ unterstützt wird. Unter der Losung „Den Nazis keinen Meter“ stellen wir uns am 1. Mai um 17.30 Uhr quer, um den Nazi-Umzug zu verhindern (nördlich der S-Bahn-Station Steele, wo der Zug losgehen soll)…“ Beitrag von Bodo Stele beim lokalkompass.de vom 26. April 2015
  • In Gelsenkirchen formiert sich Widerstand gegen die geplante Rechten-Demo am Freitag.
    „… Auf dem Ernst-Käsemann-Platz in Rotthausen wird es ein großes Kulturfest geben, wenn die Partei „Die Rechte“ am Abend des 1. Mai von Essen-Kray nach Rotthausen zieht. (…) „Wir wollen diese Nazis hier nicht haben!“ – Das wollen die Veranstalter rund um die evangelische Kirche und verschiedene demokratische Organisationen in Rotthausen zeigen…“ Beitrag von Ann-Kathrin Krügel für Radio Emscher Lippe vom 27. April 2015

• Neubrandenburg: Stadtvertreter rufen zum Protest gegen Neonazis auf
  „Zum Protest gegen die Nazi-Demo am 1. Mai in der Oststadt fordern die Neubrandenburger Stadtvertreter und Oberbürgermeister Silvio Witt (parteilos) auf. Dazu verfassten sie einen gemeinsamen Aufruf. Darin heißt es: „Als Zeichen ihres Protestes sollten die Bürger das 6. Demokratiefest auf dem Neubrandenburger Marktplatz besuchen – und so auf unterschiedliche, friedliche Art ihren Protest zeigen.“ …“ Meldung im Nordkurier vom 25. April 2015

• Nazis und Gegenaktivitäten auch in Worms

• NPD-Kundgebung am 1. Mai in Berlin-Hohenschönhausen
  „Für den 1. Mai 2015 plant die neonazistische NPD von 12:00 bis 13:30 Uhr eine Kundgebung vor dem Lindencenter (Falkenberger Chaussee / Zingster Straße). Zudem soll eine weitere Kundgebung in der Nähe S-Bhf Ahrensfelde (Ahrensfelder Platz) durchgeführt werden. Zu den Kundgebungen wird mittels Flugblättern aufgerufen, die diese Woche auf der Facebookseite der NPD Berlin aufgetaucht sind. In jedem Fall wird es Proteste gegen die rassistischen Aufmärsche geben. Nähere Infos folgen in den nächsten Tagen hier und bei der Antifa Hohenschönhausen.“ Meldung bei antifa-berlin.info vom 19. April 2015 . Siehe dazu:
  • Berlin: 1. Mai Nazifrei – NPD Kundgebungen ausfallen lassen
    „… Aber wir werden nicht tatenlos zusehen, wenn Nazis auf die Straße gehen wollen. Deswegen kommt alle am 1.Mai ab 11:00 nach Hohenschönhausen und anschließend nach Marzahn. Nutzen wir die kämpferische Stimmung der Tage um den 1. Mai in der linken Szene, um der NPD und ihren Kadern eine deftige Abfuhr zu verpassen. Kein Fußbreit den Rassisten! Antifaschistische Demonstration: 11 Uhr am S-Bhf. Hohenschönhausen. Gemeinsame Anreise aus der Innenstadt: 10.15 Uhr am Ostkreuz, Ausgang Sonntagsstraße…“ Demo-Aufruf für den 1. Mai 2015, dokumentiert bei der Interventionistischen Linken

• [Thüringen] 1. Mai 2015 – Saalfeld stellt sich quer – Gemeinsam gegen den Naziaufmarsch
  „Für den 1. Mai 2015 mobilisiert die äußerst rechte Szene zu einem überregionalen Aufmarsch nach Saalfeld. Die Demonstration wird unter anderem von der Neonazi-Partei „Der III. Weg“ organisiert, welche eine Nachfolgestruktur der inzwischen verbotenen Gruppierung „Freies Netz Süd“ darstellt. Mehrere Hundert Teilnehmer*innen werden zu dem Aufmarsch ab 11 Uhr durch die Innenstadt erwartet. Das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt (ZUMSARU) ruft dazu auf am 1. Mai, und auch an allen anderen Tagen im Jahr, Neonazis und anderen Menschenfeind*innen entschlossen und mit vielfältigen Aktionen entgegenzutreten. Ideologien der Ungleichwertigkeit des menschlichen Lebens, Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit dürfen keinen Platz im öffentlichen, politischen und kulturellen Raum haben – auch nicht auf den Straßen in Saalfeld! …“ Aufruf vom 23. Februar 2015

• Duisburg: Neonazis und Linke am 1. Mai auf dem selben Platz?
  „Die neonazistische Partei Die Rechte hat für den 1. Mai Aufmärsche in mehreren Städten angemeldet, darunter auch am Duisburger Hauptbahnhof (…). Die Antifaschisten der Initiative gegen Duisburger Zustände hatten mit den Nazis gerechnet, und deshalb bereits vor über zwei Monaten selbst eine Versammlung am Hauptbahnhof angemeldet – möglicherweise also schon vor den Rechtsradikalen. Johanna Haldemann, Sprecherin der Gruppe, fordert deshalb ein Verbot der Nazidemo: “Wir können unseren potenziellen Versammlungsteilnehmern schon aus Sicherheitsgründen nicht zumuten Kundgebungsort und Anreiseweg mit militanten Neonazis zu teilen. Wir erwarten deshalb von der Polizei den Aufmarsch der Partei Die Rechte zu verbieten.” …“ Beitrag von Felix Christians bei den Ruhrbaronen vom 15. April 2015

• Brauner 1. Mai: Nazi-Partei “Die Rechte” will in Essen marschieren