Wohin am 1. Mai?

Dossier

Traditionell stellen wir sowohl den DGB-Aufruf, als auch antikapitalistische Aufrufe zum “Tag der Arbeit” vor – ohne jeglichen Anspruch auf Vollständigkeit und ungeordnet – und dies gilt auch für die Berichte:

  • Hamburg: 1. Mai: Polizei sperrt Gewerkschaftshaus
    Die Polizei verweigerte GewerkschafterInnen am Tag der Arbeit, den 1. Mai, den Zutritt zum Hamburger Gewerkschaftshaus. Tausende von Menschen demonstrierten zuvor auf der Straße zum Besenbinderhof…” Bericht von und bei Kersten Artus vom 1. Mai 2014 externer Link
    Aus dem Text: “… Als die Demonstration vor dem Gewerkschaftshaus ankam, hatte sich bereits eine umfangreiche Anzahl von PolizistInnen vor dem Eingang gestellt und versperrte die Sicht. Hinein konnte man auch nicht. Zunächst hieß es, der Sozialsenator und der Bürgermeister müssten geschützt werden. Vor wem? Das war unklar. Offenbar richtete sich die Blockade die UnterstützerInnen der Lampedusa-Flüchtlinge. (…) Die Menge wurde wütender. Schließlich sagte die Polizei zu, Einzelne durchzulassen, wenn diese bekannt seien. Jetzt wurde es grotesk: Denn weiterhin kamen die Interessierten nicht ungehindert ist Haus: Es fand eine Inaugenscheinnahme durch die Polizei statt: Wer “harmlos” aussah und älter war, kam durch. Wer jung war und ein bisschen “wilder”, hatte keine Chance. So traf es auch den stellv. Vorsitzenden der IG BAU-Jugend, Basti. “Wie sieht der denn aus.”, sagte eine Beamter abfällig. Ich zog Basti dann an den Polizisten vorbei hinein. Aber der Bezirksvorsitzende der IG BAU, Matthias Maurer, hatte keine Chance. Etwa weil er seine Kluft trug und zu proletarisch aussah? Was glauben die denn, wie man aussieht, wenn man demonstriert? Etwa mit Schlips und Anzug? (…) Es ist einmalig in der Geschichte des Gewerkschaftshauses, dass die Polizei GewerkschafterInnen den Zugang versperrt. Das erfordert unseren Protest und unseren Widerstand. Ich erwarte von der Polizei eine Entschuldigung und vom DGB eine klare Haltung zu diesen Vorgängen…” Siehe dazu auch:

    • 1.Mai 2014 in Hamburg oder: Gefahrengebiet DGB-Haus
      DGB Hamburg ruft zur Demonstration auf und öffnet sein Haus am Besenbinderhof”, so die Überschrift der Presseerklärung des DGB Hamburg zum 1. Mai 2014. Leider machten die Sicherheitsbedürfnisse des SPD-Bürgermeisters Olaf Scholz dem Veranstaltungskonzept der Gewerkschaft einen Strich durch die Rechnung.” Video von Hans-Joachim Rieckmann vom 01.05.2014 bei youtube externer Link
  • »Schon immer Kampftag gegen Krieg und Militär«
    Bei vielen Demonstrationen gab es am 1. Mai die Forderung »Bundeswehr abschaffen!«. Ein Gespräch mit Monty Schädel, Politischer Geschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFG-VK). Interview von Markus Bernhardt in junge Welt vom 03.05.2014 externer Link. Aus dem Text: “… [Frage] Vom 11. bis zum 16. Mai findet in Berlin der DGB-Bundeskongreß statt. Mittlerweile regt sich in den Gewerkschaften Widerstand gegen eine enge Kooperation des DGB mit der Bundeswehr. Was erwartet die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner, DFG-VK, diesbezüglich von der DGB-Führung? [Antwort] Wir hatten den Schulterschluß des DGB-Vorsitzenden Michael Sommer mit dem damaligen Kriegsminister Thomas de Maizière (CDU) mit Entsetzen zur Kenntnis genommen. Von Beginn an haben sich dann auch DFG-VK-Aktive an den gewerkschaftlichen Protesten gegen diesen Vorstoß des Kollegen Sommer beteiligt. Wir erhoffen von diesem Kongreß ein deutliches Zeichen dafür, daß die Gewerkschaften Bestandteil der Antikriegs- und Friedensbewegung sind. Wir erwarten, daß sie den Kriegskurs der Bundesregierung ebenso kritisieren und ablehnen wie die Auslandseinsätze der Bundeswehr und den weltweiten Handel mit Waffen aus Deutschland. Wer gerechte Sozial- und Bildungspolitik für alle will, kann sich mit der Bundeswehr und der mit ihr verbundenen Militär- und Kriegspolitik nicht anfreunden. Die DFG-VK hat jetzt über »www.frieden-mitmachen.de« die Möglichkeit geschaffen, den Gewerkschaftsaufruf »Wir widersprechen!« auch online zu unterstützen. Bis zum Gewerkschaftstag sollten sich möglichst viele beteiligen…” Siehe dazu das Dossier: Gewerkschaften und Bundeswehr: Engere Zusammenarbeit geplant
  • 1. Mai Protest der Zufriedenen
    Taksim, Tahrir, Maidan: Diese Orte sind zu Synonymen für zivilen Ungehorsam und bürgerlichen Widerstand geworden. In Deutschland fällt der „Kampftag“ am 1. Mai eher zu harmlos aus. Eine Analyse von Stephan Hebel in der FR online vom 01. Mai 2014 externer Link. Aus dem Text: “… Aber bei aller berechtigten Kritik geriet der ehemalige „Kampftag der Arbeiterklasse“ in Deutschland eher harmlos. Sommer konnte kaum verhehlen, wie sehr er sich über die wenigen und begrenzten Reform-Erfolge „seiner“ SPD in der schwarz-roten Bundesregierung freut, etwa über Mindestlohn oder Rente mit 63. Und so richtig wütend über die zahlreichen Missstände, die Sommer erwähnte, waren seine Zuhörer ganz offensichtlich nicht. (…) So unvergleichbar die Verhältnisse sind: Etwas mehr als ritualisierte Bekundungen maßvoller Kritik müsste auch Deutschland nicht schaden, ob am 1. Mai oder auch sonst. Das gilt ganz besonders in einer Situation, in der die SPD sich per Koalition an eine Kanzlerin gebunden hat, die Sozialreformen höchstens als Beruhigungsmittel kennt und in entsprechend maßvollen Dosen zu verabreichen pflegt…”
  • Unschöner Abschluss der Mai-Proteste in Berlin
    Nach lebendigen politischen Versammlungen zehntausender BürgerInnen vom 26. April bis zum 1. Mai 2014 beendet die Polizei den 1. Mai mit einen gewalttätigen, gefährlichen und unverhältnismäßigen Einsatz auf dem U-Bahnhof Hallesches Tor. Die Demonstrationsbeobachtungsgruppe Berlin des Komitees für Grundrechte und Demokratie hat zum Schutz des Versammlungsrechts die Versammlungen vom 26. April bis zum 1. Mai 2014 in Berlin mit zahlreichen BeobachterInnen begleitet…” Pressemitteilung des Komitee für Grundrechte und Demokratie, dokumentiert bei scharf links externer Link
  • Krise im Mittelpunkt
    Revolutionäre 1.-Mai-Demonstrationen: Zehntausende Menschen gehen gegen kapitalistische Verwertung und für internationale Solidarität auf die Straße. Überblick von Claudia Wrobel und Martin Dolzer in junge Welt vom 03.05.2014 externer Link

Aufrufe

  • (Noch) kein Comeback. Gewerkschaften am 1. Mai
    Zum 1. Mai 2014 wähnen sich die deutschen Gewerkschaften in einer guten Lage. In der Tat scheinen die jahrelangen Mitgliederverluste gebremst oder gar gestoppt. In Tarifrunden gelingt es – anders als in der Vergangenheit – wenigstens die Reallöhne zu sichern. Und von der Regierung werden die DGB-Spitzen nicht mehr ignoriert, sondern öffentlich hofiert. Alles in Butter also? Ist das »Comeback der Gewerkschaften«, von dem IG-Metall-Vorstandsmitglied Hans-Jürgen Urban spricht, bereits Realität? Wohl kaum…” Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 30.04.2014 externer Link
  • Schnauze voll! – Demonstration für ein gutes Leben mit Zugang zu Wohnraum, Bildung, Gesundheit & Kultur für Alle! Unangemeldete Demonstration am 1. Mai 2014 in Berlin (17 Uhr // Mariannenplatz Südseite – Feuerwehrbrunnen // Kreuzberg 36)
    “… Motto der Demonstration ist dieses Jahr “Schnauze voll – Demonstration für ein gutes Leben mit Zugang zu Wohnraum, Bildung, Gesundheit und Kultur für Alle!” Die Demonstration richtet sich gegen verschiedene Formen gesellschaftlicher Ausgrenzung und gesellschaftlichen Ausschlusses, die wir gegenwärtig auch in Berlin erleben: etwa Ausschluss durch steigende Mieten und Verdrängung, Ausschluss durch Armut, Ausschluss durch den verweigerten Zugang zu medizinischer Versorgung und Ausschluss durch behördlichen und alltäglichen Rassismus…” Aus der Pressemitteilung vom 22.04.2014 bei indymedia linksunten externer Link
  • 1. Mai 2014: Gute Arbeit. Soziales Europa. Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Tag der Arbeit
    1. Mai 2014: Gute Arbeit. Soziales Europa. Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Tag der ArbeitAm 1. Mai demonstrieren wir für die Würde und Rechte der arbeitenden Menschen. 2014 ist das Jahr wichtiger Weichenstellungen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. (…) 2014 ist das Jahr der Betriebsratswahlen. (…) 2014 ist das Jahr der Europawahlen (…) Wir wollen: einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro – Würde kennt keine Ausnahmen; eine Rente, die zum Leben reicht und die Lebensleistung würdigt; Investitionen in Bildung und Ausbildung; Mitbestimmungsrechte beim Einsatz von Leiharbeitnehmern und der Vergabe von Werkverträgen; eine bessere Vereinbarkeit von Arbeit und Privatleben; Schluss ist mit der Diskriminierung von Frauen – auch in der Bezahlung; ein Investitionsprogramm für ein sozial gerechtes Europa und die Modernisierung der Wirtschaft; die bessere Finanzierung eines handlungsfähigen Staates durch die großen Vermögen…” Der DGB-Aufruf, dort auch die Rednerinnen und Redner am 1. Mai in den Städten externer Link
  • [HH] 1.Mai 2014: Da geht noch mehr…Rise Up!
    Aufruf von und bei Rise Up!-Bündis externer Link zu Freedom of Movement now! Antirassistische & Antikapatalistische Vorabenddemonstration am 30. April / 19:00h / Bahnhof Altona sowie zu Make capitalism history! Antikapitalistischer/Klassenkämpferischer Block auf der DGB-​Demo, beides in Hamburg