Große Demonstrationen in Europa gegen den Krieg der Türkei in Nordsyrien

Solidarität mit AfrinIn Berlin haben am Samstag Tausende Menschen gegen den türkischen Kriegseinsatz in der nordsyrischen Enklave Afrin demonstriert. Nach Veranstalterangaben beteiligten sich bis zu 20 000 Teilnehmer an den Protesten. Aufgerufen hatten kurdische Verbände sowie deutsche Organisationen und Parteienvertreter. Zu den Unterstützern des Aufrufs »Gemeinsam gegen die türkischen Angriffe auf Afrin« zählten der kurdische Dachverband NAV-DEM, Vertreter von Linkspartei und Gewerkschaften sowie einzelne Politiker von Grünen und SPD. Auch zahlreiche Gruppen aus dem gesamten linken, marxistischen und linksradikalen Spektrum hatten bundesweit für die Demonstration mobilisiert. (…) »Was uns besonders ärgert, ist, dass mit deutschen Waffen ein völkerrechtswidriger Krieg geführt wird«. Die Bundesregierung sei »bis heute nicht bereit, diesen klar zu verurteilen«. Polizisten nahmen bei der Kundgebung von mehreren Personen die Personalien wegen des Zeigens von Öcalan-Flaggen auf, die Demonstranten blieben jedoch besonnen und tanzten. Pflüger kritisierte die Rolle der Polizei: »Wir sagen ›Schluss mit der Repression‹, wir wollen ein Ende des PKK-Verbotes.«“ – aus dem Demonstrationsbericht „Großdemonstration in Berlin für Afrin“ von Sebastian Bähr am 05. März 2018 in neues deutschland externer Link, worin auch die besondere Rolle kurdischer Frauen bei dieser Aktion unterstrichen wird. Zu weiteren Demonstrationen in europäischen Städten und zum politischen Hintergrund dieser Aktionen siehe vier weitere aktuelle Beiträge:

  • „Demonstrationen für Efrîn in Paris, Zürich und Graz“ am 04. März 2018 bei der ANF externer Link ist ein kurzer (Bild-)Bericht inklusive Kurzvideos über diese Solidaritätsdemonstrationen, in dem es heißt:  „Auf Solidaritätsdemonstrationen für Efrîn in Paris, Zürich und Graz sind die europäischen Regierungen dazu aufgerufen worden, dem völkerrechtswidrigen Krieg des türkischen Staates in Efrîn Einhalt zu gebieten. In Paris nahmen Tausende Menschen an einer Bündnisdemonstration für Efrîn teil. Es wurden Transparente mit der Aufschrift „Efrîn verteidigen, heißt die Frauenrevolution zu verteidigen“ und „Die Türkei bombardiert, die Welt sieht zu“ mitgetragen und Flugblätter verteilt. Auf der Abschlusskundgebung wurden die europäischen Staaten dazu aufgerufen, gegen die türkische Militärinvasion Haltung zu beziehen“.
  • „Der Frieden von Afrin wird auch von der deutschen Politik bedroht“ von  Peter Nowak am 04. März 2018  bei telepolis externer Link, worin es unter anderem heißt: „Aber nie war eine solche Denkweise anachronistischer als in Zeiten, in denen deutsche Waffenlieferungen selbst in den Zeiten florierten, als das offizielle deutsch-türkische Verhältnis auf einen Tiefpunkt war. Nachdem der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel aus türkischer Geiselhaft freigelassen wurde, könnte die deutsch-türkische Waffenpartnerschaft noch intensiviert werden. Ob es dabei einen Deal und einen Junktim zwischen deutschen und türkischen Politikern gab, ist zweitrangig. Wichtig ist, dass Politiker beider Länder die Waffendeals wollen und froh sind, dass sie sich dazu jetzt auch wieder offener bekennen können.  Die Debatte über einen angeblichen Deal unterstellt mal wieder, deutschen Politikern musste von dem Erdogan-Regime da was abgerungen werden. Deutsche Politiker mussten Zugeständnisse machen. Damit wird die Erzählung von der Übermacht Erdogans tradiert, der der deutschen Politik Forderungen aufoktroyiert. Damit wird unterschlagen, dass hier nur Forderungen umgesetzt werden, die von maßgeblichen Kreisen der deutschen Wirtschaft und Politik auch forciert werden. Sie konnten gar nicht erwarten, ihr Türkeigeschäft jetzt wieder ganz offensiv fortsetzen zu können“.
  • „Efrin: Erdogans Vietnam?“ von Nick Brauns am 03. März 2018 bei der SoZ Online externer Link, worin die aktuelle Bilanz gezogen wird:  „Zeitungen und Fernsehkanäle in der Türkei verbreiten Tag für Tag frei erfundene Erfolgsmeldungen von angeblich über 1500 getöteten «Terroristen». In Wahrheit ist es den Invasionstruppen trotz technischer Überlegenheit auch nach einem Monat nicht gelungen, viel tiefer als 5 Kilometer nach Efrin einzudringen und einige Dutzend Dörfer zu besetzen. Über ein Dutzend Panzer – darunter mehrere Leopard-II aus deutscher Lieferung – sowie zwei Kampfhubschrauber wurden von den YPG zerstört. Die gebirgige Geographie des Kantons kommt den Verteidigern entgegen. Vor allem aber konnte sich die Bevölkerung sechs Jahre lang auf den Angriff der Türkei vorbereiten. Viele Zivilisten haben eine Selbstverteidigungsausbildung an der Waffe erhalten, es wurden eine Verteidigungsinfrastruktur und Bunker zum Schutz der Zivilbevölkerung errichtet. Hatte Erdogan ernsthaft gehofft, Efrin innerhalb weniger Tage einzunehmen, so sieht er sich mit einem revolutionären Volkskrieg konfrontiert. Denn entgegen der Propaganda seiner gleichgeschalteten Medien haben die Menschen in Efrin nicht auf die Befreiung vom «YPG-Terror» gewartet. Sie sehen in den Volksverteidigungseinheiten vielmehr den einzigen Schutz gegen die Massaker und Gräueltaten der an der Seite der Türkei kämpfenden Jihadisten. Eine Einnahme und gar die dauerhafte Kontrolle des Kantons erscheinen unrealistisch, wenn die türkische Armee nicht die Intensität ihrer Angriffe massiv steigert und etwa im großen Stil chemische Waffen einsetzt. Insbesondere ein Häuserkampf in der Hauptstadt des Kantons wäre für die türkische Armee äußert verlustreich. Kommunisten aus der Türkei, die mit dem internationalen Freiheitsbatallion auf der Seite der YPG/YPJ gegen die türkischen Invasoren kämpfen, haben die Losung ausgegeben: «Kobanê war Stalingrad, machen wir Efrin zu Vietnam». Denn in Kobanê konnte dem von der Türkei unterstützten IS im Winter 2014/15 die erste große Niederlage beigebracht werden“.