Dossier

Grundeinkommen in der SchweizBereits seit 2006 wird in der Schweiz für ein bedingungsloses Grundeinkommen geworben – siehe die Homepages Initiative Grundeinkommen externer Link / Eidgenössische Volksinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen externer Link / Freiheit statt Vollbeschäftigung externer Link). Am 5. Juni 2016 soll über die eidgenössische Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ abgestimmt werden. Siehe dazu hier:

  • Schweizer Grundeinkommen wohl deutlich billiger als erwartet
    “… Im Juni stimmen die Schweizer über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommen ab. (…) Finanzierung und Höhe des Grundeinkommens würde der Gesetzgeber regeln, heißt es vage im Vorschlag der Initiative. Nun hat sich der eidgenössische Bundesrat mit der Frage der Finanzierung befasst. Aus einem Hintergrunddokument des Bundesrats geht jetzt hervor, dass das Grundeinkommen jährlich 25 Milliarden Franken kosten würde. Das ist nur rund ein Sechstel der bisher kolportierten Kosten von etwa 153 Milliarden Franken. (…) Finanziert würde das Grundeinkommen einerseits durch Einsparungen von Sozialleistungen über 55 Milliarden Franken. Zweitens ist vorgesehen, dass Erwerbseinkommen bis zur Höhe des Grundeinkommens vollständig abgeschöpft werden. Erwerbseinkommen, die über diesen 2500 Franken liegen, würden also mit genau 2500 Franken besteuert. Durch dieses neue Steuereinkommen würden die arbeitenden Bürger 128 Milliarden zur Kostendeckung beitragen. Übrig blieben dann nur noch 25 Milliarden Franken im Jahr. Die könnten zum Beispiel über eine Erhöhung der Mehrwertsteuer um acht Prozent eingetrieben werden…”
    Beitrag mit kritischen Anmerkungen von Aloysius Widmann in der Süddeutschen Zeitung vom 14. März 2016 externer Link
  • Smartervote zum Grundeinkommen
    Smartervote ist die Online-Abstimmungshilfe, die basierend auf einem Fragebogen eine Abstimmungsempfehlung abgibt. Das bedingungslose Grundeinkommen hat Auswirkungen auf viele Aspekte unseres Zusammenlebens: Wirtschaft, Soziales, Innovation, Familie und Menschenbilder. Am 5. Juni 2016 wird jedoch ein eindeutiges Votum von jeder Stimmbürgerin und jedem Stimmbürger verlangt. Mit dem neu entwickelten Kampagnen-Game Smartervote kann jede und jeder spielerisch ermitteln, wie stark sie fürs Grundeinkommen ist – oder ob er doch besser dagegen stimmen sollte.” Initiative der Schweizer “Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen” vom 17. Februar 2016 externer Link
  • 5. Juni 2016 ist Abstimmungstermin
    Heute hat der Bundesrat das Abstimmungsdatum für die eidgenössische Volksinitiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen» festgelegt: Am 5. Juni 2016 stimmt die Schweiz darüber ab, ob das bedingungslose Grundeinkommen als Leitgedanke in die Verfassung geschrieben wird…”Meldung vom 27.1.2016 externer Link bei der Eidgenössischen Volksinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen. Aber leider:
  • Die Schweiz arbeitet weiter! Erste repräsentative Umfrage zum bedingungslosen Grundeinkommen
    Mit einem bedingungslosen Grundeinkommen würden die Schweizerinnen und Schweizer ihre neu gewonnene Freiheit nutzen, um sich weiterzubilden, sich selbstständig zu machen und mehr Zeit mit der Familie zu verbringen. Dies zeigt eine erste repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts DemoSCOPE. Das populäre Gegenargument, ein bedingungsloses Grundeinkommen setze falsche Anreize, wird fast gänzlich entkräftet: Nur 2 Prozent der Befragten würden aufhören zu arbeiten. Allerdings denken rund ein Drittel, die anderen würden die Arbeit niederlegen…” Medienmitteilung der Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen vom 25. Januar 2016 externer Link. Siehe dazu:

    • Umfrage: Neun von zehn Schweizern würden trotz Grundeinkommen arbeiten
      Bald dürfen die Schweizer über ein bedingungsloses Grundeinkommen abstimmen. Und dann geht niemand mehr arbeiten? Doch, ergibt eine Umfrage – nur einer von zehn würde sich zur Ruhe setzen. (…) Die Ergebnisse decken sich mit denen ähnlicher Umfragen in den vergangenen Jahren. So ermittelte eine Befragung im Rahmen einer Abschlussarbeit an der ETH Zürich im Jahr 2013 ebenfalls einen Anteil von rund zehn Prozent, die angaben, keiner Erwerbsarbeit mehr nachgehen zu wollen, wenn sie ein bedingungsloses Grundeinkommen erhielten. Und in Deutschland antwortete in einer Umfrage im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung lediglich jeder Fünfte, bei einem sehr hohen Lottogewinn nicht mehr arbeiten zu wollen…” Artikel vom 27.01.2016 bei Spiegel online externer Link
    • Ob das wirklich gute – und richtige – Werbung fürs BGE ist?
      Aber immerhin ist dadurch (neben Arbeit 4.0) Grundeinkommen zum Thema in der bürgerlichen Presse geworden und für diese Kreise erstaunliche Erkenntnisse kommen zu Tage. Daher unser Zitat des Tages: “In Finnland zielt der Pilotversuch auf eine minimale Grundversorgung ab. Man könnte es “Hartz IV für jedermann” nennen. Ein komfortables Leben ohne Arbeit ist hier definitiv nicht möglich.” Aus dem Artikel von Alexander Kohlmann vom 27. Januar 2016 bei web.de externer Link (!): “Gleiches Geld für alle? Zur Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens”, einem Artikel zu Finnland und Schweiz – also zwei sehr unterschiedlichen Modellen… Zur Schweiz heisst es ebd. „Damit geht es ihnen ausdrücklich nicht um eine niedrige Sozialleistung für alle, sondern um ein Einkommen, mit dem man tatsächlich ganz gut leben könnte, ohne jemals zur Arbeit zu gehen.” Und: “Sicher ist: Würde das Schweizer Modell auf Deutschland übertragen, stünden sehr viele Arbeitnehmer vor der Frage, ob sie überhaupt noch arbeiten gehen wollen. Oder ob sie vielleicht weniger arbeiten wollen als heute. (…) Studenten könnten ohne Existenzsorgen studieren. Doktoranden an ihren Forschungsarbeiten schreiben. Künstler könnten produzieren, ohne den Druck verkaufen zu müssen…“ Drei mal raten, was wir bevorzugen würden!?
  • Schweizer Aktivist: Das Grundeinkommen würde uns in eine Sinnkrise führen
    Seit Jahren kämpft er für das Grundeinkommen: Daniel Häni erklärt, wieso dem Menschen nichts Besseres passieren könne als eine persönliche Sinnkrise. Interview von Andreas Sator vom 24.1.2016 beim österreichischen Standard online externer Link : “… Die Zeit ist vorbei, wo die Menschen schwere, harte Arbeit machen müssen. Die Roboter sind da. Jetzt müssen wir nur mehr begreifen, dass wir Menschen trotzdem ein Einkommen brauchen. Das Grundeinkommen ist die humanistische Antwort auf den technischen Fortschritt…” Das Interview gibt es auch als Audio-Datei externer Link Audio Datei
  • Kommission des Nationalrates lehnt Volksinitiative ab
    “«Mit 19 zu 1 Stimmen bei 5 Enthaltungen empfiehlt die Kommission Volk und Ständen, die Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ abzulehnen. Eine Annahme der Initiative würde nach Einschätzung der Kommissionsmehrheit das System der Sozialversicherungen und der Bundesfinanzen fundamental in Frage stellen und den Wirtschaftsstandort Schweiz massiv belasten.» (Medienmitteilung SGK vom 29.5.15) Wie geht es weiter? Nach dem Kommissions-Entscheid wird diesen Herbst der gesamte Nationalrat über das bedingungslose Grundeinkommen beraten. Danach geht das Geschäft in den Ständerat. Beide Kammern werden eine Empfehlung abgeben. Die Volksabstimmung wird im Herbst 2016 erfolgen…” Meldung der Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen vom 29.05.2015 (nicht mehr online)
  • Bedingungsloses Grundeinkommen im Nationalrat
    BGE-Initiative in der Schweiz: Über 130 000 Unterschriften gesammelt und eingereicht
    Im Herbst 2016 stimmt die Schweiz über das bedingungslose Grundeinkommen ab. Davor wird das Parlament darüber beraten und eine Empfehlung abgeben. Dieser Prozess hat am vergangenen Freitag begonnen, indem die Sozialkommission des Nationalrats darüber diskutierte. Der «Tages-Anzeiger» hat dazu eine lesenswerte Standortbestimmung geschrieben. Somit rutscht das Thema Grundeinkommen wieder ein Stück nach oben in der öffentlichen Agenda, wird aber fälschlicherweise oft für eine neue Sozialversicherung gehalten. Vielmehr ist das Grundeinkommen jedoch ein neues Menschenrecht, welches dazu führt, dass wir selbstbestimmter tätig sein können. Es ermöglicht eine menschlichere Wirtschaft, einen klügeren Umgang mit unseren materiellen Errungenschaften und einen neuen Begriff von Arbeit. Bereits hat sich die Nationalratskommission gegen einen indirekten Gegenvorschlag zur Initiative entschieden. Zur Initiative selbst hat sie jedoch noch keinen Entscheid gefällt. Nach der Wintersession soll das Geschäft wieder aufgenommen werden.” Newsletter-Meldung der Volksinitiative Grundeinkommen vom 17.11.2014 externer Link  Siehe dazu:
  • Grundeinkommen – Bundesrat hat Angst vor fehlenden Arbeitsanreizen
    Am Morgen des 27. Augustes 2014 hat der Schweizer Bundesrat seine Botschaft zur “Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen” verabschiedet. Er lehnt die Initiative ab. Die Haltung der Botschaft kommt nicht überraschend. Der Bundesrat bedient die klassischen Bedenken zum Vorschlag eines bedingungslosen Grundeinkommens: Fehlende Arbeitsanreize und die Unvorstellbarkeit der Finanzierung…” Meldung vom 28.8.2014 bei der schweizerischen Initiative externer Link
  • Eidgenössische Initiative für ein Grundeinkommen: Impuls für eine breite Debatte
    Sie ist die radikalste Idee unter den Einkommensforderungen: Die Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen für die ganze Bevölkerung.
    Zurzeit beschäftigen die Schweizer mehrere Volksinitiativen zum Einkommen. Im November steht die Abstimmung über die 1:12-Initiative der Jungsozialisten an, und im kommenden Jahr folgt die Mindestlohn-Initiative des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes. Die radikalste Forderung aber stellt nicht eine Partei oder ein Interessenverband, sondern eine Gruppe aus Publizisten, Unternehmern und Künstlern, unter ihnen auch der ehemalige Bundesratssprecher Oswald Sigg. Sie alle verlangen die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Die entsprechende eidgenössische Volksinitiative reichten sie am Freitag in Bern mit rund 126 000 Unterschriften bei der Bundeskanzlei ein
    …” Artikel von Markus Hofmann vom 4. Oktober 2013 bei der NZZ online externer Link
  • Bedingungsloses Grundeinkommen in der Schweiz: Sehnsucht nach einem Schlaraffenland
    Womöglich können die Schweizer in ferner Zukunft die Füße hochlegen. Für immer. Zumindest, wenn sie Lust dazu haben. Denn wenn alles kommt wie geplant, dann entscheidet das Volk, ob es in dem Land ein Grundeinkommen für jeden gibt. Das soll nicht nur fürs Dasein reichen, sondern auch für die Teilnahme am öffentlichen Leben. Egal, ob er arbeitet oder nicht…” Artikel von Larissa Holzki vom 4. Oktober 2013 bei Süddeutsche online externer Link
  • Über 130 000 Unterschriften gesammelt! Am 4. Oktober Einreichung und Fest in Bern. Alle sind eingeladen!
    Am Freitag, 4. Oktober 2013, werden wir die Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen gemeinsam einreichen. Das ist ein wichtiges Ereignis für die Schweiz. Denn mit dem Zustandekommen der Volksinitiative werden alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen, über das bedingungslose Grundeinkommen nachzudenken und sich eine eigene Meinung zu bilden. In ein paar Jahren wird das Volk an der Urne darüber abstimmen…” Meldung vom 17.09.2013 auf der Bündnisseite externer Link
  • Bedingungsloses Grundeinkommen: 2.500 Schweizer Franken für jeden
    Grundeinkommen in der SchweizBedingungsloses Grundeinkommen? Ausgerechnet die Schweiz wird wohl das erste Land sein, das über die Einführung abstimmt. Artikel von Andreas Zumach in der taz vom 28. 07. 2013 externer Link. Aus dem Text: “… Die Volksinitiative bricht alle Rekorde: Nicht nur, dass sie schneller als jede der anderen 420 landesweiten Volksinitiativen in der Schweiz, die seit Einführung des plebiszitären Instruments 1891 gestartet wurden, ihre Unterschriften einsammelte. Nach der letzten organisierten Sammelaktion am Nationalfeiertag des 1. August werden deutlich über 130.000 Unterschriften beisammen sein. So viele UnterstützerInnen hatte noch keine Initiative. (…) Zumindest an der Spitze des Gewerkschaftsbunds gibt es allerdings noch Bedenken gegen ein BGE. Hier hält man am Ziel der Vollbeschäftigung und der Existenzsicherung durch Lohnarbeit fest. Zudem wird befürchtet, dass die beiden Volksinitiativen für das bedingungslose Grundeinkommen und einen landesweiten Mindestlohn von 4.000 Franken monatlich von den Gegnern beider Anliegen in der Wirtschaft und den bürgerlichen Parteien gegeneinander ausgespielt werden könnten…”
  • Schweizer Volksabstimmung über bedingungsloses Grundeinkommen kommt
    100.000 Unterschriften beisammen: Initiatoren schlagen Zahlung von monatlich 2500 Franken für Erwachsene / Abstimmung wohl erst in zwei Jahren. Meldung in Neues Deutschland vom 26.05.2013 externer Link
  • 2000 Euro für’s Nichtstun?
    bge_schweiz
    In der Schweiz gibt es bald eine Volksabstimmung zum bedingungslosen Grundeinkommen. Aber auch in anderen Ländern wird darüber immer öfter diskutiert. Ne travaillez jamais – Nie wieder arbeiten! Diese Parole aus der Zeit der Pariser Commune wirkt heute wie ein Anachronismus: Arbeit zu schaffen, um die Arbeitslosigkeit zu senken, gilt heuer fast schon als Dogma der Politik und des allgemeinen Denkens. Auch der Durchschnittsbürger kann sich anscheinend kaum etwas anderes vorstellen als diese Logik des Wirtschaftens: eine gute Schulausbildung, eine gute Arbeit, ein guter Verdienst, ein gutes Leben…Artikel von Marcel Malachowski auf Telepolis vom 24.03.2013 externer Link  Siehe dazu

    • Eidgenössische Volksinitiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen»
      Die Volksinitiative wird getragen von Bürgerinnen und Bürgern. Eine freie Gruppe von Menschen, die in der Schweiz das bedingungslose Grundeinkommen breit diskutieren und einführen möchten. Das Initiativprojekt ist sowohl parteipolitisch wie konfessionell neutral und gehört keiner übergeordneten Institution an. Die Homepage externer Link
    • Generation.Grundeinkommen
      Die Homepage der Initiative
  • In der Schweiz: Grundeinkommen auf halbem Weg zur Volksinitiative
    Artikel in Neues Deutschland vom 05.01.2013 externer Link. Aus dem Text: „… Auch Corrado Pardini von der Dienstleistungsgewerkschaft Unia und zugleich SP-Nationalrat, warnte vor einem bedingungslosen Grundeinkommen: „Die Definition der Würde des Menschen über die Arbeit ist ein ganz wichtiger Pfeiler unserer Kultur und Gesellschaft. Wir können unsere Kultur nicht über Bord werfen.“ Dagegen verweist die Volksinitiative Grundeinkommen unter anderem auf den Schweizer Autor und früheren UNO-Sonderberichterstatter Jean Ziegler, der von einer „der dringlichsten Ideen überhaupt“ gesprochen hat. „Das Grundeinkommen verhindert, dass ein Mensch in Existenzangst zurückgeworfen wird und verzweifelt. So gesehen ist ein geregeltes Grundeinkommen auch ein Beitrag zur Verteidigung der Demokratie, des Gesellschaftsvertrags und eigentlich der Zivilisation insgesamt.“…“
  • Grundeinkommen: Die Debatte gewinnt an Fahrt
    Geld für alle: Eine Volksinitiative in der Schweiz und neu auch eine Bürgerinitiative in der EU bringen Schwung in die Debatte.
    Diskussionen über ein bedingungsloses Grundeinkommen sind nicht neu, aber sie sind derzeit etwas intensiver als auch schon. Seit April 2012 läuft in der Schweiz die Unterschriftensammlung für eine entsprechende Volksinitiative, in der EU gibt es Bemühungen, eine Europäische Bürgerinitiative zu diesem Thema zu lancieren. Die Debatten und Veranstaltungen sind zahlreich, in die traditionellen Medien schaffen sie es jedoch eher selten – aber immerhin etwas häufiger als bisher. Noch immer zu exotisch, zu utopisch erscheint vielen das Finanztransfermodell, nach dem alle Menschen, unabhängig von ihrer wirtschaftlichen Lage, eine gesetzlich festgelegte und für jeden gleiche finanzielle Zuwendung erhalten, notabene ohne Gegenleistung und ohne Prüfung der sozialen Bedürftigkeit. Im Gegenzug würden gewisse Sozialleistungen entfallen und die Löhne um die Höhe des Grundeinkommens sinken. Die verschiedenen Modelle sehen unterschiedliche Lösungen für spezielle soziale Situationen vor
    …“ Artikel von Jürg Müller-Muralt vom 07. Nov 2012 bei der Plattform Infosperber.ch externer Link der gemeinnützigen «Schweizerische Stiftung zur Förderung unabhängiger Information» SSUI
  • Schweizer Gewerkschaften fordern „Grundeinkommen“ für Sabbaticals
    Während deutsche Gewerkschaftsfunktionäre die Debatte zum Grundeinkommen eher blockieren als fördern, gibt es in der Schweiz nicht nur eine unaufgeregte Debatte zum Grundeinkommen. Es werden auch konkrete Schritte zum Grundeinkommen vorgeschlagen. Das gewerkschaftsnahe Denknetz Schweiz, in dem der Zentralsekretär des Schweizerischen Verbands des Personals Öffentlicher Dienste (vpod), Beat Ringger, als geschäftsleitender Sekretär engagiert ist, ebnet mit praktischen Ansätzen den Weg zum Grundeinkommen – interessanterweise mit der Konkretisierung eines Vorschlags von DGB-Chef Michael Sommer…Artikel von Ronald Blaschke vom 27.10.2012 externer Link beim Netzwerk Grundeinkommen
  • Grundeinkommen – ein Kulturimpuls
    „Ein Einkommen ist wie Luft unter den Flügeln!“ so beginnt der Film. Sollte das für jeden bedingungslos sein? Kann es das geben: ein wirtschaftliches Bürgerrecht? Der Film ist packend, bewegt, berührt und kommt gerade da auf den Punkt, wo es um reine Vernunft geht. Er lässt die Verhältnisse unter einem neuen Licht sehen. Ein Film-Essay von Daniel Häni und Enno Schmidt externer Link  (2008, 100 Min.)
  • Grundeinkommen: Wer nicht muss, der kann
    Einkommen, ohne zu arbeiten? Eine Schweizer Initiative macht sich mit neuem Elan für ein Grundeinkommen stark.
    Wie viel Arbeit leistet der Mensch, wenn er dabei nicht auf das dafür überwiesene Salär angewiesen ist? Legt er sich auf die faule Haut? Wird er erst dann so richtig kreativ? Ist es für Jugendliche überhaupt attraktiv, in den Arbeitsmarkt einzusteigen, wenn die monetäre Basis auch ohne Arbeit zu haben ist? Macht dann niemand mehr die schlecht bezahlte Drecksarbeit? Und vor allem: Wer sollte das bezahlen?
    Der Streit zwischen Gegnern und Befürwortern eines bedingungslosen Grundeinkommens wird schon lange mit großer Leidenschaft ausgetragen. Wer dagegen ist, nennt es gern “arbeitsloses Grundeinkommen”. Wer sich dafür ausspricht, firmiert gerne unter der Kategorie “guter und gerechter Weltverbesserer”
    …“ Artikel von Regina Bruckner in Der Standard vom 26. September 2012 externer Link