Indischer Generalstreik 2016: Noch größere Beteiligung als letztes Jahr

Generalstreik am 2.9.2015 hier in DelhiDie Reaktion der indischen Regierung war wie immer: Der Generalstreik vom 2. September 2016, organisiert von 10 Gewerkschaftsverbänden, habe „kaum“ Auswirkungen gehabt, so das Arbeitsministerium am Samstag danach. Um ein anderes Bild zu zeichnen, braucht es nicht die Stellungnahmen der Gewerkschaften und diverser Orts- und Branchenberichte (was natürlich trotzdem in unserer Berichterstattung ein Schwerpunkt ist), sondern es genügt, einen Überblick über Presseberichte von Organen zu geben, die dieser reaktionären Regierung (die man in der EU und den USA so sehr schätzt – und wenn interessiert schon militanter Hindunationalismus) keineswegs sehr fern stehen: Dort gibt es quer durchs Land massive Klage darüber, wie sehr dieser Streik (natürlich, was auch sonst) „das Alltagsleben der Menschen“ behindert habe. Zählt man dazu noch Berichte über „gewalttätige Auseinandersetzungen“ an diesem Tag hinzu, ergibt sich daraus das Bild eines massiven eintägigen Proteststreiks – dem sich den Gewerkschaften und BeobachterInnen verschiedenster Herkunft zufolge noch mehr Menschen angeschlossen hätten, als im Vorjahr. Und da es in der VR China bisher keinen Generalstreik gegeben hat, ist es auch naheliegend, diesen 2. September 2016 als den Tag des größten Streiks der Menschheitsgeschichte zu bewerten. Siehe dazu unsere aktuelle kommentierte Materialsammlung „Der große Streik und die Sorgen des Herrn Modi und seiner Freunde“ vom 05. September 2016:

„Der große Streik und die Sorgen des Herrn Modi und seiner Freunde“

Bereits vor dem Streik hatte die Regierung den Kurs eingeschlagen, dieser sei völlig überflüssig, da sie die wesentlichen Forderungen bereits erfüllt habe. Eine Aussage, die offensichtlich jedenfalls weit über 100 Millionen Menschen ganz anders sahen.

Stellungnahmen (vor und) nach dem Streiktag

Während die allgemeine Berichterstattung in den so genannten großen Medien diverser EU-Staaten in der Regel den Tanz ums goldene Kalb Wirtschaftswachstum in Indien betreibt und über dessen Auswirkungen für Hunderte Millionen Menschen eher (kaum) betreten schweigt, während die Berichte auch über diesen Generalstreik meist extrem dürftig bleiben, um es höflich auszudrücken – aber Freunden hilft man halt, deutet alleine schon die extrem ausführliche Behandlung des Themas Generalstreik in allen Arten indischer Medien auf die Bedeutung des Ereignisses hin. Erst recht die (hier nicht mehr dokumentierte) hektische Betriebsamkeit der Modi-Regierung in den Tagen davor, um ihn mit einer Mischung aus Versprechungen und Drohungen abzuwenden, was nicht gelang – selbst Gewerkschaften aus dem BMS, dem Verband von Modis Regierungspartei BJP nahmen (vereinzelt) daran teil: Ausdruck davon, wie ernst die Anliegen der Menschen sind.

„A United Working Class Resistance“ am 02. September 2016 beim NTUI externer Link ist die politische Stellungnahme des einzigen parteiunabhängigen Gewerkschaftsbundes in Indien am Abend des Streiktages. Darin wird – neben der Hervorhebung der gewaltigen Mobilisierung – vor allem unterstrichen, dass die Regierung auch beim Generalstreik im letzten Jahr kurz vor Beginn mit einem Vorschlag versucht hatte, den Streik abzuwenden: Damals wurde gesagt, man werde über die Einführung eines Mechanismus zur Erhöhung des Mindestlohns verhandeln – nur, um nach dem Streik nie wieder darauf zurück zu kommen. Weswegen der Mindestlohn bis heute bei 160 Rupien/Tag liege (etwa 2,15 Euro), nach wie vor weit unter der offiziellen Armutslinie. In der Stellungnahme wird dann auch hervorgehoben, dass weder massive Repression an verschiedenen Orten in der Lage war, die Beteiligung am Streik zu stoppen, noch dass die Spaltung der arbeitenden Menschen dies noch könne, da – wie bereits im Vorjahr – auch Millionen von Menschen aus prekären und informellen Arbeitsbedingungen sich beteiligten

„GOVT’S ANNOUNCEMENT ON MINIMUM WAGES Etc IS A MOCKERY AND DECEPTION COMBAT THROUGH MASSIVE STRIKE ON 2nd SEPTEMBER 2016“ am 30. August 2016 beim Gewerkschaftsbund CITU externer Link zu eben jener Politik der Regierung Modis, den Mindestlohn für erhöht zu erklären, was als durchsichtiger Betrug, um den Streik zu schwächen interpretiert wird. Dabei wird auch darauf verwiesen, dass in den verschiedenen Regierungserklärungen der letzten Tage vor dem Streik neben dieser Art Propaganda auch stets die Aussage transportiert werde, die Forderungen, wie sie im 12 Punkte Katalog des einheitlichen Gewerkschaftsaufrufs vertreten würden, seien eigentlich ebenfalls überflüssig

„2nd September 2016 General Strike – Reflection of Workers’ Anger“ am 03. September 2016 beim Gewerkschaftsbund CITU externer Link (der der KPIM zugehört) ist die Stellungnahme zum Erfolg des Streiks, der als historisch bewertet wird. Darin wird auch hervorgehoben, dass an sehr vielen Orten Mitglieder des zur Regierungspartei gehörenden Gewerkschaftsbundes BMS sich, trotz des gegenteiligen Aufrufs der Zentrale, sich am Streik beteiligt haben. Wie auch, dass in Westbengalen, wo die Landesregierung massive drohte und die Gerichte anrief gegen den Streik, dies keine Wirkung zeigte, da die Empörung der Menschen zu groß sei. Was sich auch daran zeige, dass erneut neue Schichten sich an diesem Streik beteiligt hätten, wie etwa 70.000 Frauen, die in staatlichen Kinderbetreuungsstellen arbeiten.

„Trade union strike on Sept 2: Narendra Modi govt faces biggest strike since coming to power“ von Surya Ray am 30. August 2016 beim Financial Express externer Link ist ein Artikel, der, weitgehend vom Standpunkt des Bürgertums aus, die Schwierigkeiten der Regierung Modi mit diesem „zu erwartenden bisher größten Streik seiner Regierungszeit“ beschreibt. Was offensichtlich nicht die Politik der Regierungspartei BJP wieder gibt, aber eben wohl die Befürchtungen in diversen Kapitalskreisen des Landes

„Impact of nation-wide strike is minimal: Labour Ministry“ von Somesh Jha am 02. September 2016 bei The Hindu externer Link ist ein Beitrag über die Stellungnahme des indischen Arbeitsministeriums, das bereits zur Mittagszeit am Streiktag wusste, dass es kaum Auswirkungen des Streiks auf das Leben in Indien gegeben habe. Lediglich in den Kohlezechen und in den Banken sei der Streik messbar befolgt worden, so die Behauptung des Ministeriums.Indischer Generalstreik 2.9.2016 - die Arbeiterinnen von Chandigarh

„Strike hits normal life, workers detained in some states“ am 02. September 2016 bei der Times of India externer Link ist einer (von vielen möglichen, allesamt aus nicht eben gewerkschaftsnahen Publikationen wie dieser) der Berichte, die über „massive Auswirkungen des Streiks auf das Alltagsleben im ganzen Land“ verweisen – und damit, neben ihrer Klage über die Gewerkschaften, auch die Aussagen der Regierung wiederlegen. In dem artikel wird weiterhin auf zahlreiche Repressionsmaßnahmen verwiesen, die es in verschiedenen Bundesstaaten gegeben habe

„Tens of millions strike against Indian government’s right-wing economic policies“ von Deepal Jayasekera am 03. September 2016 bei wsws externer Link ist ein Artikel, in dem – abgesehen von diverser Parteipropaganda – zu Recht auf die Verwicklungen diverser Gewerkschaftsverbände mit Parteien, die die neoliberalen Veränderungen, die Modi heute betreibt, eingeleitet haben. Sowohl, was die traditionelle Partei des indischen Kapitals betrifft, die Kongresspartei, als auch deren oftmaligen Koalitionspartner KPI und KPI(M).

„Photos de la grève du 2 septembre en Inde“ am 03. September 2016 bei Solidarité Ouvrière externer Link ist eine Sammlung von Fotos von Aktionen des Generalstreiks quer durchs Land. Dabei wird leicht deutlich, dass in zahlreichen Städten auch die Beteiligung an Demonstrationen ausgesprochen massiv gewesen ist.

„The Labour Story that Big Media is Not Telling You“ von Thomas Manuel am 02. September 2016 bei The Wire externer Link ist einerseits ein Beitrag, der die übliche Berichterstattung über den Generalstreik in den großen Mainstream-Medien kritisiert und deren Berichterstattung einige grundlegende Fakten über das Leben der arbeitenden und erwerbslosen Menschen Indiens gegenüberstellt

Die Beteiligung in verschiedenen Branchen der indischen Wirtschaft

Der Schwerpunkt in diesem kurzen Überblick liegt vor allem darauf, aus solchen Bereichen Aktionen und Beschlüsse zu dokumentieren, die nicht zu den traditionellen Streikbereichen Kohle, Eisenbahn, öffentlicher Dienst gehören: Wie schon beim Generalstreik 2015 eine ganz entscheidende Entwicklung, sowohl für den Erfolg des Generalstreiks, als auch für die Entwicklung der Gewerkschaftsbewegung. Vor allem die massive Beteiligung von Arbeiterinnen und von Menschen, die im informellen Sektor arbeiten müssen – die große Mehrheit der InderInnen ist hier zu nennen, (was auch im anschließenden Abschnitt unserer Dokumentation nochmals aufscheinen wird).

„Auto unions support Sept. 2 bandh“ am 31. August 2016 bei The Hindu externer Link ist ein Bericht über die Haltung der Gewerkschaften aus der Fahrerbranche, die erstmals sich an einem Generalstreik (zumindest in verschiedenen Bundesstaaten) beteiligten

„I-T employees protest govt’s ‘pro-rich’ policies“ am 03. September 2016 bei der Times of India externer Link ist ein Bericht über die Beteiligung der Beschäftigten im IT-Sektor. Aufgrund der rasch anwachsenden Organisierung in dieser Branche ist auch hier – im Artikel am Beispiel von Coimbatore –erstmals eine bemerkbare Beteiligung an solch einer gewerkschaftlichen Aktion von verschiedenen Seiten aus registriert worden

„Central trade unions get support from RBI employees for September 2 industrial strike“ am 29. August 2016 bei dna India externer Link ist eine Meldung über den Beschluss der Gewerkschaftsföderation der Angestellten der indischen Zentralbank, sich an dem Streik zu beteiligen

„Bharat Band on September 2: Crisis deepens as 70,000 nurses to carry on indefinite strike from tomorrow“ am 01. September 2016 bei India News externer Link ist eine Meldung über den Beschluss der Allindischen Föderation der Gewerkschaften der Krankenschwestern, ab diesem Tag in einen unbefristeten Streik zu treten, und sich an den Aktionen des Generalstreiks zu beteiligen, was ebenfalls bisher noch nicht geschehen war

“Production in Tata Motors, Honda 2Wheelers partially affected due to trade unions strike“ am 03. September 2016 bei Economic Times Auto externer Link ist die Meldung über eine für den sektor massive Streikbeteiligung im Auto- und Motorradbereich

„AIRF extends support to country wide General Strike on 02.09.2016“ am 22. August 2016 bei der AIRF externer Link dagegen ist die Erklärung der All India Railwaymen’s Federation – die traditionell zu diesen Streiks aufruft und immer nahezu vollständige Beteiligung zu vermelden hat, sie werde noch mehr Kräfte mobilisieren, um diesen Streik zu einem Erfolg zu machen

„Why the 2nd September General Strike is Important: Every Working Indian Must Know“ am 01. September 2016 bei der Volvo-Betriebsgewerkschaft externer Link ist der Aufruf zur Teilnahme am Generalstreik am 2. September, worin nochmals ausführlich die Argumentation vertreten wird, weswegen dieser Streik nötig sei – und was damit erreicht werden soll

Berichte aus verschiedenen Regionen des Landes und über Repressionsversuche

Es ist nahezu unmöglich, einen wirklichen Überblick über das ganze Riesenland zu geben, weswegen wir uns sowohl auf versuchte Überblicke aus Indien selbst beschränken, als auch bestimmte besondere Aktionen und Ereignisse dokumentieren. Nicht zuletzt zumindest ansatzweise einen Eindruck zu geben von den extrem zahlreichen Versuchen, dem Generalstreik per Polizeirepression zu begegnen. Die es keineswegs nur in Westbengalen gab, wo die Landesregierung den Streik – vergeblich – per Gerichtsbeschluss verbieten lassen wollte. Wir haben hier versucht, zumindest ansatzweise Berichte aus möglichst verschiedenen Bundesstaaten zu dokumentieren, auch um der (allerdings im Verlaufe des Streiktages zunehmend reduzierten) Behauptung des indischen Bürgertums zu begegnen, der Streik habe eigentlich nur in den „traditionell linken“ Bundesstaaten, wie etwa Kerala stattgefunden.Beim indischen Generalstreik am 2.9.2016 wurden in Delhi hunderte Krankenschwestern festgenommen

„Updates from the Sept 2nd Strike“ am 02. September 2016 im Tamil Nadu Labourblog externer Link ist eine Tageschronologie des 2. September, vor allem eben über Aktionen im Bundesstaat Tamil Nadu. Dabei wird unter anderem über örtlich massive Teilnahme etwa von StraßenverkäuferInnen ebenso berichtet, wie durchgehend über breiteste Beteiligung von ZeitarbeiterInnen aller möglichen Branchen. Auch über die erstmalige Beteiligung der Beschäftigten der Sonderwirtschaftszone von Tambaram (im Großraum Chennai, früher Madras, Hauptstadt von Tamil Nadu). Aber eben auch immer wieder über Repressionsversuche, Festnahmen und Polizeiüberfälle. Über Tamil Nadu hinaus wird vor allem über Bangalore (Bengaluru) berichtet, wo die Textilgewerkschaft GATWU (die im April die einzige Gewerkschaft war, die als organisatorische Kraft beim Streik der textilarbeiterinnen wirkte) neben ihrer Beteiligung auch eine eigene Demonstration durch die Textilzone der Stadt organisierte. Und aus Manesar, wo es zu Festnahmen von Aktiven der Betriebsgewerkschaft von Maruti-Suzuki kam, die später am Tag, nach massiven Demonstrationen und Blockaden, wieder frei gelassen wurden

„Total shutdown in Kerala, mixed response in other States“ am 02. September 2016 bei The Hindu externer Link ist ebenfalls eine Chronologie des Tages – die in ihrem Verlauf eigentlich die ursprüngliche Überschrift, dass nur in Kerala massive Streikfolgen zu bemerken wären, hätte ändern müssen, wenn man ihn gänzlich durch liest

„Workers from all sectors strike work in Rajamahendravaram“ am 03. September 2016 bei The Hindu externer Link ist ein Bericht über den Streiktag im Bundesstaat Andra Pradesh, vor allem aus den Städten Rajamahendravaram und Kakinada worin sowohl die intensive Streikbeteiligung etwa von (unorganisierten) Motorrad-Kurieren berichtet wird, wie auch von informell tätigen Bauarbeitern, aber auch auf die vollständige Schließung des Hafens von Kakinada hingewiesen wird

„Faridabad factories badly hit“ von Shiv Sunny am 03. September 2016 ebenfalls bei The Hindu externer Link ist ein Bericht über den Tag vor allem, aber nicht nur aus Faridabad, sondern auch über weitere Orte im Bundesstaat Haryana wo die Beteiligung der öffentlich Bediensteten im Vordergrund stehen – aber auch über die große Beteiligung von Arbeiterinnen an den Aktionen berichtet wird

„Grève : affrontements à Madhyamgram (West Bengal) – 2 septembre 2016“ am 02. September 2016 bei Anthropologie du Présent externer Link ist eine (meist englische) Pressezusammenstellung über die Zusammenstöße zwischen DemonstrantInnen und Polizei vor allem in Westbengalen, wo die Landesregierung bereits im Vorfeld massive Drohungen gegen den Streik veröffentlicht hatte

„Bharat Bandh LIVE: Clashes in West Bengal as Trinamool opposes trade union strike“ am 02. September 2016 beim Indian Express externer Link ist zum einen ein Bericht über eben diese Auseinandersetzungen in Westbengalen, zum anderen aber auch eine ausführliche Fotodokumentation über den Streiktag in zahlreichen Bundesstaaten, aus denen ebenfalls eine durchgehend massive Beteiligung an den überall organisierten Demonstrationen – keineswegs nur in den großen Städten – deutlich sichtbar wird

Neue Alternativen von Basis-GewerkschafterInnen und unabhängigen Gewerkschaften

Ein knapper Einblick in Aktivitäten von Gruppierungen und Organisationen, bis hin zu kleineren Gewerkschaftsföderationen, die sich am Generalstreik beteiligten, aber zusätzliche Aktionen und Aktivitäten organisierten, die in der Regel darauf abzielen, die von diesen Strömungen aus zu Recht oftmals kritisierte Ritualhaftigkeit „des alljährlichen Generalstreiks“ zu überwinden. Und in der Absicht, die vielfältigen Spaltungen zu überwinden, denen sich die Gewerkschaftsbewegung in Indien gegenübersieht: Regionale und ethnische sowie religiöse, wie auch zwischen Stammbelegschaften und dem ständig anwachsenden Heer der LeiarbeiterInnen – und der parteipolitisch geprägten „Gewerkschaftslandschaft“ des Landes.

„Ahead of all-India strike, workers form an alternative to central trade unions“ am 30. August 2016 bei The Hindu externer Link ist ein Bericht über die Gründung einer neuen übergreifenden gewerkschaftlichen Plattform, der Mazdoor Adhikar Sangharsh Abhiyan (MASA). Die darin vertretenen 14 Organisationen, unter ihnen vier kleinere Föderationen, kritisieren den „einmal im Jahr Streik“ (an dem sie teilnahmen) und wollen einen ständigen Kampf für drei Hauptziele führen: Das Verbot der Leih- und Zeitarbeit für andauernde Jobs, einen Mindestlohn von 22.000 Rupien/Monat und die Rücknahme beziehungsweise Verwerfung aktueller Reformen des Arbeitsrechts durch die neoliberale Modi-Regierung

“All-India Workers Convention – Ambedkar Bhawan, Delhi, Aug 28 – MASA“ am 28. August 2016 bei sanhati externer Link ist ebenfalls ein Bericht über die Bildung der MASA-Plattform, (ursprünglich die Dokumentation des Aufrufs, ergänzt um einen kurzen Bericht über den Verlauf des Treffens) worin vor allem der Hoffnung Ausdruck gegeben wird, die Stimmung bei dem Treffen, die als kämpferisch-einheitlich beschrieben wird, möge dauerhaft bleiben

„Successful One Day Strike Emphasizes the Need To Intensify Struggle“ Erklärung der Indian Federation of Trade Unions am 02. September 2016 externer Link (dokumentiert bei der CPI/ML New Democracy) zum erfolgreichen Streiktag – an der vor allem interessant ist, dass die IFTU hervor hebt, die größeren Verbände müssten endlich ehrlich akzeptieren, dass auch kleinere Verbände und unabhängige Gewerkschaften einen wesentlichen Beitrag zu den Kämpfen leisteten, und die Anforderung der Stunde eben die Einheit der Bewegung sei

„Sept 2: Strike campaign and programs in Gurgaon-Manesar-Dharuhera-Bawal-Bhiwadi-Neemrana industrial belt“ am 22. August 2016 bei sanhati externer Link ist das Programm der Aktivitäten von Basis-GewerkschafterInnen zur Vorbereitung des Generalstreiks im Industriegürtel Delhi-Gurgaon (auf das wir bereits einmal verwiesen hatten, das aber jetzt ausführlicher dokumentiert ist, inklusive des Verweises auf die MASA-Konvention am 28. August)

„DTUC Holds Public Meeting at Redhills in solidarity with National General Strike on 2nd September“ am 05. September 2016 beim Tamil Nadu Labour Blog externer Link ist der Bericht über ein Treffen des Democratic Trade Union Centre in Chennai am Streiktag, während dem nochmals die Entwicklung in Indien skizziert wurde – Wirtschaftswachstum und Lohn-Stagnation – aber eben auch die Probleme der Gewerkschaftsbewegung angesprochen wurden. Unter anderem – wie anderswo auch – die Haltung der großen Verbände, kleinere Föderationen „zu übergehen“. Die DTUC hat sich ebenfalls der MASA-Initiative angeschlossen, vor allem um den Kampf um den Mindestlohn von 22.000 Rupien/Monat mit größerer Kraft führen zu können