Referendum als Klassenkampf in Griechenland 5. Juli 2015Im Mittelpunkt der Debatten und Überlegungen sowie auch Aktivitäten nach dem erfolgreichen Referendum steht die Frage, wie es mit der Bewegung gegen Austerität in Griechenland weiter geht. Der Aufruf “We shall not succumb to the asphyxiation of the Greek people! – Support the grassroots social solidarity structures!” des Netzwerkes Solidarity4All vom 07. Juli 2015 externer Link (hier dokumentiert bei Greenleft) versucht vor allem dazu zu mobilisieren, auch weiterhin die griechischen Basis-Netzwerke zu unterstützen, die in sich den Keim von Neuem tragen. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge nach dem Referendum:

  • “What’s happening in Greece after the Referendum?”: Ein Interview von Laura Valet mit Manos Skoufoglou am 07. Juli 2015 bei Left Voice externer Link, in dem Skoufoglou – ein Sprecher des Antarsya-Bündnisses (und Repräsentant von OKDE-Spartakus), das links von Syriza steht, bei den Wahlen im Januar nicht ins Parlament kam, aber – im Gegensatz zur KKE – das Referendum unterstützte, betont, dass seiner Einschätzung nach die Regierung zur Organisierung des Referendums gezwungen gewesen sei, da keinerlei Erfolge bei den Verhandlungen erreicht worden seien. Und er unterstreicht, dass alle Ergebnisse unterstreichen, dass es eben die ärmeren Schichten der Gesellschaft gewesen seien, die massiv mit Nein gestimmt haben. Was insbesondere jene Gewerkschaften wie etwa die GSEE-Föderation trifft, deren Mitglieder massiv für Nein gestimmt haben, auch wenn der Vorstand es nicht wollte, wobei schon einige Einzelgewerkschaften dagegen rebelliert hatten. Was die Linke Plattform in Syriza betrifft, so sei ihre Opposition durch das Referendum wieder abgeebbt, und es gäbe eine verbreitete Suche nach neuen Alternativen
  • “Der Sieg des Nein und die kommenden Kämpfe” heisst die Erklärung der DEA vom 06. Juli 2015, auf englisch dokumentiert bei Euope Solidaire externer Link – und hier zitiert aus der deutschen Übersetzung von hgn, worin diese (trotzkistisch orientierte) Syriza-Strömung unterstreicht: “Zu dieser Frage entstand eine klare Klassenspaltung. Die Seele des „Nein“ war die radikale Linke, was in der Zukunft entscheidende Auswirkungen haben wird. … Die Kräfte von ANTARSYA, die ihre eigenen politischen Differenzen haben, versammelten sich im Lager des „Nein“. Sie haben mit der Basis von SYRIZA neue Beziehungen geknüpft – Beziehungen, die für die kommenden Kämpfe wichtig sein werden. Andererseits weigerte sich die KKE mit ihrer zweideutigen Linie – ihre unakzeptable Haltung des „Weder Ja noch Nein“ – zu entscheiden, mit wem und gegen wen sie steht. Diese Haltung wird, auch wenn sie nicht von einem großen Teil ihrer Basis und ihrer Mitglieder mitgetragen wurde, für die Führung der KKE noch lange Zeit Auswirkungen haben…. Das Resultat hat die politischen Kräfte der Bourgeoisie gelähmt. Der Rücktritt des früheren Ministerpräsidenten Antonis Samaras vom Vorsitz der Partei Nea Dimokratia (ND), kurz nach dem Rücktritt von Evangelos Venizelos vom Vorsitz der PASOK, zeigt, dass die Gläubiger und ihre Memoranden von 2010 und 2012 keine sichere politische Vertretung in Griechenland mehr haben. Die „postpolitischen“ Sozialliberalen von To Potami (Der Fluss) sind keine Lösung für dieses Problem und können es auch nicht sein. Die Tatsache, dass all dies bei diesem wichtigen Referendum deutlich geworden ist, schafft große Möglichkeiten fürSYRIZA. Aber dies wird auch einen beispiellosen Druck auf sie ausüben