Der griechische Schulden-Audit: Schuldenstreichung nach dem Modell Ecuador?

Dossier

Athener Demonstration im argentinischen Kochtopf-StilSchulden Audit – das heisst: öffentliche Untersuchung darüber, wie die Schulden zustande gekommen sind, wer sie gemacht hat, wer davon profitiert hat. Solch einen Untersuchungsausschuss hat das griechische Parlament Anfang April offiziell einberufen. Dazu gibt es jetzt einen europaweiten Aufruf, diesen Audit zu unterstützen – und den zu unterschreiben ist für jede/n in der BRD (Nachfolgestaat, der seine Schulden an Griechenland nie bezahlt hat) naheliegend. Der Aufruf “Appeal to support the Resisting Greek people and its truth Commission on Public Debt” auf der Seite des CADTM (Belgien) ist von 300 Menschen als ErstunterzeichnerInnen am 04. Mai 2015 externer Link veröffentlicht worden, und bereits von über 1.000 Menschen aus zahlreichen Ländern, aber erstaunlich wenigen aus der BRD, unterzeichnet worden … Siehe dazu auch eine inoffizielle Übersetzung des Aufrufs in Deutsch und weitere Beiträge zum Thema öffentlicher Schulden-Audit und Hintergründen. Neu:

  • “An die Menschen in Europa und der ganzen Welt!”  – die Übersetzung des Aufrufs der 300 bei CADTM, worin es einleitend heißt ” Wir, die Unterzeichner dieses Appells, stehen den Menschen in Griechenland zur Seite, die mit ihrer Abstimmung bei der Wahl am 25. Januar 2015 zum ersten Volk in Europa und der nördlichen Hemisphäre geworden sind, das die Sparpolitik zurückweist, die sie zwingt, für eine angebliche öffentliche Verschuldung aufzukommen, die von den Herrschenden ohne das Volk und gegen das Volk ausgehandelt wurde. Gleichzeitig sind wir der Auffassung, dass die Einsetzung einer Wahrheitskommission zur Untersuchung der öffentlichen Verschuldung Griechenlands auf Initiative der Präsidentin des griechischen Parlaments ein Ereignis von historischer Tragweite ist, das nicht nur für die Menschen in Griechenland, sondern auch für die Menschen in Europa und der ganzen Welt entscheidende Bedeutung hat!
  • “Herausforderung zum Mittun” von J. Dellheim am 13. April 2015 bei der Rosa Luxemburg-Stiftung externer Link ist ein Beitrag, der erläutert welches die Ziele des Schuldenaudits sind und unter welchen Leitlinien untersucht werden soll – und in dessen Einleitung es abschliessend heißt “Das Parlament und die Regierung von Ecuador hatten im Ergebnis eines solchen Schuldenaudits 2007 erklärt, welche Auslandsschulden in welcher Höhe als illegal und illegitim zustande gekommen gelten und daher gestrichen werden. So hat sich das Land von einem bedeutenden Teil seiner Schulden befreit
  • “Anklagen wegen Daimler-Schmiergeldern in Griechenland” Artikel im Griechenland-Blog am 01. Mai 2015, externer Link worin es unter anderem heisst “Die Liste der Angeklagten umfasst sieben Personen bzw. griechische Amtsträger, deutsche Angestellte der Firma und den Repräsentanten der Daimler in Griechenland” und berichtet wird, dass mindestens 2 Millionen Euro Schmiergeld bezahlt worden seien, was einen Rückschluss darauf zulässt, dass es dabei um große Summen gehandelt haben muss, die “natürlich” zur griechischen Auslandsverschuldung hinzu kamen