EU versus Ecuador: Geheime Dokumente zeigen, wie bei Verhandlungen von “Frei”handelsabkommen Druck gemacht wird

Campaña No al TLC Ecuador con Unión Europea„Freihandelsabkommen sind Musterbeispiele für intransparente Verhandlungen. Während EU-Kommission und Lobbyisten Einblick in die Papiere bekommen, bedarf es Leaks, damit Öffentlichkeit und die Parlamentarier in der EU sich ein Bild machen können. Wir veröffentlichen hier eine Diskussion zwischen ecuadorianischen Regierungsvertretern und Diplomaten, die wir in einer journalistischen Partnerschaft mit Associated Whistleblowing Press und ihrer lokalen Plattform EcuadorTransparente.org einsehen konnten. Sie gibt einen Einblick, mit welchen Mitteln von der EU Druck auf die Regierung des Landes ausgeübt wird, auf Bedingungen des wirtschaftlich überlegenen Staatenverbunds einzugehen…“ Artikel von Anna Biselli auf Netzpolitik.org vom 08. Oktober 2014 externer Link und dazu:

  • CETA ist nicht alles: Was die EU Ecuador gerade aufzwingt
    TTIP und CETA sind in aller Munde – in der Zwischenzeit schließt die EU einen Handelsvertrag mit Ecuador. Cecilia Chérrez macht deutlich: auch dieser Freihandelsvertrag bedient die Interessen der Konzerne und ecuadorianische AktivistInnen haben schon lange vor diesem Vertrag gewarnt.
    Die Unterzeichnung des Freihandelsabkommens zwischen Ecuador und der Europäischen Union am 11. November 2016 schloss ein Kapitel des Andenstaates, der sich bislang den rigidesten neoliberalen Fesseln entzogen hatte. Paradox ist daran, dass dies unter einer Regierung geschieht, die aus den Aufständen gegen die Freihandelszone für die Amerikas (FTAA auf Englisch, ALCA auf Spanisch) und gegen den bilateralen Freihandelsvertrag mit der EU vor mehr als zehn Jahren hervorging. Die Kämpfe richteten sich gegen die transnationalen Konzerne und für die Verteidigung der „nationalen Souveränität” als Voraussetzung jeglicher Veränderung des politischen und ökonomischen Systems…” Artikel von Cecilia Chérrez vom 12. November 2016 im österreichischen Blog Mosaik – Politik neu zusammensetzen externer Link