"Selbständige" Schule„… Die hier verschriftlichte Vortragsreihe steht in einer nun mittlerweile längeren Tradition von Initiativen gegen die „Ökonomisierung des Bildungswesens“, die von unterschiedlichen Gruppierungen innerhalb der hessischen GEW angestoßen und organisiert worden sind. (…) Die in unserer Veranstaltungsreihe besprochenen Themen haben die Ziele der OECD in Richtung „Ökonomisierung der Bildung“ transparent gemacht und die Absichten und Strategien der Bildungsmacher enthüllt…“ Pressemitteilung der GEW Hessen vom 20. Juli 2016 anlässlich der Veröffentlichung der Publikation und ihr Download weiterlesen »
"Selbständige" Schule"... Die hier verschriftlichte Vortragsreihe steht in einer nun mittlerweile längeren Tradition von Initiativen gegen die „Ökonomisierung des Bildungswesens“, die von unterschiedlichen Gruppierungen innerhalb der hessischen GEW angestoßen und organisiert worden sind. (...) Die in unserer Veranstaltungsreihe besprochenen Themen haben die weiterlesen »

Flächentarifvertrag - nur noch in Betriebsgröße zu haben?„… Der Bundesvorsitzende des Deutschen Beamtenbundes (dbb), Klaus Dauderstädt, hat sich vor dem Treffen der Bundesregierung mit den Spitzen aus Wirtschaft und Gewerkschaften für den Erhalt von Flächentarifverträgen ausgesprochen. »Alle staatlichen Ebenen müssen mit gutem Beispiel vorangehen«, sagte er gegenüber »neues deutschland«. Der öffentliche Dienst habe eine »Vorbildfunktion« bei der Tarifbindung. Dauderstädt kritisierte, dass die Privatisierungen von Kommunal- und Landesbetrieben der vergangenen Jahre beispielsweise im Klinikbereich oft mit der Ablösung von Flächen- durch Haustarifverträge einhergegangen sei. »Diese Beispiele zeigen, dass es bei den öffentlichen Arbeitgebern hinsichtlich der Tarifbindung noch viele offenen Baustellen gibt«, so der dbb-Vorsitzende…“ Beitrag vom 22. Juni 2016 bei neues Deutschland online weiterlesen »
Flächentarifvertrag - nur noch in Betriebsgröße zu haben?"... Der Bundesvorsitzende des Deutschen Beamtenbundes (dbb), Klaus Dauderstädt, hat sich vor dem Treffen der Bundesregierung mit den Spitzen aus Wirtschaft und Gewerkschaften für den Erhalt von Flächentarifverträgen ausgesprochen. »Alle staatlichen Ebenen müssen mit gutem Beispiel weiterlesen »

Privatisierung contra Allgemeinwohlinteresse. Was die aktuelle Abweisung des Bürgerbegehrens zu Stuttgart 21 durch das Bundesverwaltungsgericht für den Kampf gegen Privatisierung bedeutet
Stuttgart21: Dummheit Tag und NachtTrotz 35.000 Unterschriften und den Gang durch die Instanzen scheitert das Bürgerbegehren für einen Ausstieg Stuttgarts aus der Finanzierung von Stuttgart 21 am 14. Juni nun auch vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVerwG 10 C 7.15). Damit muss die Stadt sich weiter an einem vorrangig privatwirtschaftlich orientierten Projekt finanziell beteiligen, was massenhaft abgelehnt wird und dessen Kosten gegenüber der ursprünglichen Planung immer weiter in nie geahnte Höhen steigen. Dies allein wäre für mich jedoch kein Grund, darauf eigens einzugehen. Scheiterte doch bisher immer des Volkes Wille in Stuttgart nicht nur an Landesregierung und Stadtverwaltung, sondern auch an Justitia. Bemerkenswert ist allerdings die vom BVerwG in seiner jetzigen Entscheidung vertretene Rechtsauffassung zum Verhältnis von privatisierten Infrastrukturunternehmen und Allgemeinwohlinteresse. Schließlich ist aktuell wieder ein neues Privatisierungsprojekt auf der regierungsamtlichen Agenda, nämlich die Privatisierung von Autobahn und Fernstraßen…“ Ein Kommentar von Armin Kammrad vom 18.06.2016 und Hintergründe weiterlesen »
Stuttgart21: Dummheit Tag und Nacht"Trotz 35.000 Unterschriften und den Gang durch die Instanzen scheitert das Bürgerbegehren für einen Ausstieg Stuttgarts aus der Finanzierung von Stuttgart 21 am 14. Juni nun auch vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVerwG 10 C 7.15). Damit muss die Stadt weiterlesen »

„…Trotz steigender Zahl von städtischen Anbietern, liegen private Versorger mit Blick auf den Umsatz deutlich vorne. (…) Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) hat sich nun mit der Frage auseinandergesetzt, ob es tatsächlich einen bundesweiten Trend zu einer Re-Kommunalisierung gibt und ob städtische Energieversorger private Anbieter verdrängen. In einer weiteren Studie untersuchten die Experten, ob kommunale Stromfirmen weniger effizient arbeiten als privatwirtschaftlich organisierte. Das werde zwar oft unterstellt, doch tatsächlich deute darauf nichts hin, schreiben die Autoren. Und zum Trend der Re-Kommunalisierung heißt es, dass dieser bei genauer Betrachtung eigentlich gar nicht stark sei. „Anzeichen, dass öffentliche Energieversorger private Unternehmen verdrängen, gibt es nicht.“…“ Artikel von Thorsten Knuf vom 19. Mai 2016 bei der Berliner Zeitung online und weitere Infos weiterlesen »
"...Trotz steigender Zahl von städtischen Anbietern, liegen private Versorger mit Blick auf den Umsatz deutlich vorne. (...) Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) hat sich nun mit der Frage auseinandergesetzt, ob es tatsächlich einen bundesweiten Trend zu einer Re-Kommunalisierung gibt und ob städtische Energieversorger private Anbieter verdrängen. In einer weiterlesen »

Initiative Gemeingut in BürgerInnenhand„Die (Weiter)Entwicklung und Finanzierung der öffentlichen Dienstleistungen und der öffentlichen Infrastruktur ist seit Jahrzehnten ein politisch heiß umstrittenes Thema. Staatsschulden und verschärfte Budgetregeln erschweren derzeit eine öffentliche, kreditbasierte Finanzierung und schaffen Anreize, privates Kapital zur Erfüllung dieser Aufgaben heranzuziehen. Diese sogenannten Öffentlich-Privaten-Partnerschaften (ÖPP) werden als Teil der Lösung der Finanzierungsprobleme für öffentliche Infrastruktur und öffentliche Dienstleistungen beworben. Tatsächlich sind sie aber Teil des Problems…“ Artikel von Michaela Schmidt vom 13. April 2016 im blog.arbeit-wirtschaft.at weiterlesen »
Initiative Gemeingut in BürgerInnenhand"Die (Weiter)Entwicklung und Finanzierung der öffentlichen Dienstleistungen und der öffentlichen Infrastruktur ist seit Jahrzehnten ein politisch heiß umstrittenes Thema. Staatsschulden und verschärfte Budgetregeln erschweren derzeit eine öffentliche, kreditbasierte Finanzierung und schaffen Anreize, privates Kapital zur Erfüllung dieser Aufgaben heranzuziehen. weiterlesen »

Personenbeförderung: Wie ein Gesetz zu Lohndumping und Privatisierung zwingt
RettetBusundBahnManchmal sind es kleine, scheinbar nebensächliche Regelungen in Gesetzen, die große negative Auswirkungen haben. Und nicht selten sind es offenbar neoliberale, marktextremistische Geister, die sich auf die Verankerung solcher Regelungen besonders gut zu verstehen scheinen. Derzeit kommt ein perfider Paragraph im Personenbeförderungsgesetz zum Tragen, der es Unternehmen ermöglicht, im Öffentlichen Personennahverkehr systematisch tarifliche Mindeststandards zu unterlaufen und Lohndumping zu betreiben…“ Artikel von Patrick Schreiner vom 10. Februar 2016 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Manchmal sind es kleine, scheinbar nebensächliche Regelungen in Gesetzen, die große negative Auswirkungen haben. Und nicht selten sind es offenbar neoliberale, marktextremistische Geister, die sich auf die Verankerung solcher Regelungen besonders gut zu verstehen scheinen. Derzeit kommt ein perfider Paragraph im Personenbeförderungsgesetz zum Tragen, der es Unternehmen ermöglicht, im Öffentlichen weiterlesen »

Dubiose Investoren setzen ihre Interessen durch: Köln und Leipzig zahlen zweistellige Millionenbeträge für die Auflösung ­unrechtmäßiger Verträge (…) Es ist eine alte Leier: Stadtobere wollen vor dubiosen Investoren und gewinngeilen Steuerartisten kuschen. Die Berater bleiben ungenannt und ungeschoren. Gewählte Volksvertreter geben es als Erfolg aus, dass sie das Unrecht und die korrupte Dummheit ihrer Vorgänger mit Millionenbeträgen vergolden. Den Bürgern bleibt indes, weiter dafür Steuern zu zahlen. Und die Verschuldung der ohnehin überschuldeten Stadthaushalte steigt weiter.“ Artikel von Werner Rügemer in junge Welt vom 04.02.2016 weiterlesen »
"Dubiose Investoren setzen ihre Interessen durch: Köln und Leipzig zahlen zweistellige Millionenbeträge für die Auflösung ­unrechtmäßiger Verträge (...) Es ist eine alte Leier: Stadtobere wollen vor dubiosen Investoren und gewinngeilen Steuerartisten kuschen. Die Berater bleiben ungenannt und ungeschoren. Gewählte Volksvertreter geben es als Erfolg aus, dass sie das Unrecht und weiterlesen »

Coordination gegen BAYER-GefahrenDas Unternehmen Currenta weitet sein Marketing aktuell auf Kindergärten aus. Von einem Illustrator ließ die Firma hierfür eigens ein „Wimmelbuch“ erstellen. Gezeigt wird darin das fröhliche Treiben in einer Chemie-Fabrik: Kranfahrer, Taucher, Besucher aus aller Welt, Clowns und viele Luftballons. Gestreut wird das Buch an den BAYER-Standorten Leverkusen, Dormagen und Krefeld-Uerdingen. Philipp Mimkes vom Vorstand der Coordination gegen BAYER-Gefahren: „Nirgendwo sind Kinder vor der Einflussnahme von Unternehmen mehr sicher – nicht einmal in Kindertagesstätten. Da Kleinkinder die Risiken chemischer Anlagen nicht einordnen können, sind sie gegenüber solcher Propaganda wehrlos. Es ist ein Skandal, dass Currenta und BAYER diesen Schutzraum derart verletzen. Wir benötigen dringend Regeln, um Kindergärten und Schulen vor Werbung und Akzeptanzförderung der Industrie zu schützen!“…“ Presse Info vom 18. Dezember 2015 der Coordination gegen BAYER-Gefahren, dort auch weitere Informationen und Auszüge aus dem Buch weiterlesen »
Coordination gegen BAYER-Gefahren"Das Unternehmen Currenta weitet sein Marketing aktuell auf Kindergärten aus. Von einem Illustrator ließ die Firma hierfür eigens ein „Wimmelbuch“ erstellen. Gezeigt wird darin das fröhliche Treiben in einer Chemie-Fabrik: Kranfahrer, Taucher, Besucher aus aller Welt, Clowns und viele Luftballons. Gestreut weiterlesen »

Initiative Gemeingut in BürgerInnenhandIn vielen Städten und Gemeinden haben die Lokalpolitiker in ihrem grenzenlosen Mangel an wirtschaftlichem Sachverstand überdimensionierte Protzbauten hingestellt, die sich nicht rechnen. Selbst in kleinsten Gemeinden haben sie im ruhmsüchtigen Streben, sich selbst ein weithin sichtbares Denkmal zu setzen, geradezu großstädtische Schwimmbäder und Wellness-Oasen in die Landschaft geklotzt. Die hatten von Anbeginn an keinerlei wirtschaftliche Zukunft, kamen erst gar nicht aus der Verlustzone heraus und brachten den betroffenen Gemeinden über Jahre hohe Betriebskosten…“ Artikel von Wolfgang J. Koschnick in telepolis vom 19.12.2015 weiterlesen »
Initiative Gemeingut in BürgerInnenhand"In vielen Städten und Gemeinden haben die Lokalpolitiker in ihrem grenzenlosen Mangel an wirtschaftlichem Sachverstand überdimensionierte Protzbauten hingestellt, die sich nicht rechnen. Selbst in kleinsten Gemeinden haben sie im ruhmsüchtigen Streben, sich selbst ein weithin sichtbares Denkmal zu setzen, weiterlesen »

CBG-Protest gegen die Kooperation Uni Köln mit BAYERIm Frühjahr 2008 vereinbarte der BAYER-Konzern mit der Kölner Hochschule eine Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Pharma-Forschung. Die Vertragsbedingungen bleiben jedoch im Dunklen. Wir befürchten eine Ausrichtung der pharmakologischen Forschung an öffentlichen Einrichtungen nach rein wirtschaftlichen Kriterien. Insgesamt zehn Verbände unterstützen unsere Forderung, den Vertragstext offen zu legen. Die Beauftragte für Informationsfreiheit des Landes NRW befürwortet unser Anliegen. Trotzdem verweigert die Universität weiterhin eine Einsichtnahme. Die CBG hat daher Klage eingereicht. Bitte unterstützen Sie die Kampagne mit Ihrer Unterschrift.“ Meldung zur Sonderseite der Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG) zur Kampagne. Siehe dazu neu: Verweigerte Einsichtnahme in Vertrag zwischen Uni Köln und BAYER: Kooperation bleibt geheim weiterlesen »
CBG-Protest gegen die Kooperation Uni Köln mit BAYER"Im Frühjahr 2008 vereinbarte der BAYER-Konzern mit der Kölner Hochschule eine Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Pharma-Forschung. Die Vertragsbedingungen bleiben jedoch im Dunklen. Wir befürchten eine Ausrichtung der pharmakologischen Forschung an öffentlichen Einrichtungen nach rein wirtschaftlichen weiterlesen »

Buch von Alex Demirović: Wissenschaft oder Dummheit?  Über die Zerstörung der Rationalität in den Bildungsinstitutionen„»Der Staat ruiniert seine Universitäten.« »Die Hochschulen werden marktökonomisiert, verbetriebswirtschaftlicht und unternehmerisch.« »Die Bildung wird eine Ware.« »Die Wissenschaften werden zerstört.« »Der Bologna-Prozess ist gescheitert, die Reformen sollten eingestellt werden.« Die Kritik am neokonservativ und neoliberal betriebenen Umbau der Hochschulen und Wissenschaft in Deutschland kommt mittlerweile von vielen Seiten. Diese Reorganisation ist auch Gegenstand der vorliegenden Texte. Es geht in ihnen darum, diesen seit mehr als zwei Jahrzehnten sich vollziehenden Prozess kritisch zu verstehen und die Folgen auszuloten. Aber die vorliegenden Texte treten parteiisch für kritische Theorie ein. Es geht also nicht einfach darum, die Veränderungen zu beschreiben; auch wird nicht gefordert, dass der vorherige Zustand wieder hergestellt werden sollte…“ Buch von Alex Demirović zum Download bei der herausgebenden Rosa-Luxemburg-Stiftung, dort auch Inhaltsverzeichnis weiterlesen »
Buch von Alex Demirović: Wissenschaft oder Dummheit? Über die Zerstörung der Rationalität in den Bildungsinstitutionen"»Der Staat ruiniert seine Universitäten.« »Die Hochschulen werden marktökonomisiert, verbetriebswirtschaftlicht und unternehmerisch.« »Die Bildung wird eine Ware.« »Die Wissenschaften werden zerstört.« »Der Bologna-Prozess ist gescheitert, die Reformen sollten weiterlesen »

Wenn nun schon die Hochschulrektorenkonferenz, der wir den neoliberalen Umbau der Hochschulen der letzten Jahre und Jahrzehnte zu verdanken haben, angesichts von TTIP warnt: „Bildung ist keine Ware“, wird klar, wie übel die Gesellschaftsprognose für die nächsten Jahre aussehen kann. Bei allem Wirbel im TTIP und Co. darf aber nicht in Vergessenheit geraten, dass die öffentliche Bildung schon seit langer Zeit unter Privatisierungsdruck steht – auch ganz ohne TTIP, was derlei Entwicklung jedoch weiter forcieren wird. Jens Wernicke sprach hierzu mit Matthias Holland-Letz, dem Autor der „Privatisierungsreporte“ der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft…“ Interview vom 28. Juli 2015 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Wenn nun schon die Hochschulrektorenkonferenz, der wir den neoliberalen Umbau der Hochschulen der letzten Jahre und Jahrzehnte zu verdanken haben, angesichts von TTIP warnt: „Bildung ist keine Ware“, wird klar, wie übel die Gesellschaftsprognose für die nächsten Jahre aussehen kann. Bei allem Wirbel im TTIP und Co. darf aber nicht weiterlesen »

Schulbesuche bei Energiekonzernen fallen in Niedersachsen erstmal weg. Das Kultusministerium hat solche Kooperationen untersagt…“ Artikel von Tobias Maier vom 27.6.2015 in der taz online weiterlesen »
"Schulbesuche bei Energiekonzernen fallen in Niedersachsen erstmal weg. Das Kultusministerium hat solche Kooperationen untersagt..." Artikel von Tobias Maier vom 27.6.2015 in der taz online externer Link

Hörsäle werden nach Unternehmensmarken benannt – »easyCredit-Hörsaal« –, Google finanziert ein Institut für Internet und Gesellschaft an der Humboldt Universität Berlin: Konzerne nehmen Einfluss auf Hochschulen und Wissenschaft. Dient Forschung an öffentlichen Hochschulen noch der Allgemeinheit oder nutzt sie zunehmend einseitigen Gewinninteressen? Jens Wernicke sprach mit Christian Kreiß, der als Professor für Finanzierung ein Buch über „Gekaufte Forschung“ veröffentlicht hat…“ Interview vom 9.6.2015 bei Studies online weiterlesen »
"Hörsäle werden nach Unternehmensmarken benannt – »easyCredit-Hörsaal« –, Google finanziert ein Institut für Internet und Gesellschaft an der Humboldt Universität Berlin: Konzerne nehmen Einfluss auf Hochschulen und Wissenschaft. Dient Forschung an öffentlichen Hochschulen noch der Allgemeinheit oder nutzt sie zunehmend einseitigen Gewinninteressen? Jens Wernicke sprach mit Christian Kreiß, der als weiterlesen »

Initiative Gemeingut in BürgerInnenhandFratzscher-Kommission, Juncker-Plan, Schäuble-Plan: Die Vorschläge von konservativen und sozialdemokratischen Politikern, um endlich wieder Investitionen zu schaffen, nehmen zu. Dabei werden die Konstrukte, mit denen “Schuldenbremse” und “Fiskalpakt” faktisch umgangen und zugleich formell umgesetzt werden sollen, immer verwegener, riskanter und teurer. Man würde sich wünschen, die handelnden Personen hätten stattdessen den Mumm, endlich die eigenen Fehler der Vergangenheit einzugestehen…“ Artikel vom 24. April 2015 von und bei Patrick Schreiner weiterlesen »
Initiative Gemeingut in BürgerInnenhand"Fratzscher-Kommission, Juncker-Plan, Schäuble-Plan: Die Vorschläge von konservativen und sozialdemokratischen Politikern, um endlich wieder Investitionen zu schaffen, nehmen zu. Dabei werden die Konstrukte, mit denen “Schuldenbremse” und “Fiskalpakt” faktisch umgangen und zugleich formell umgesetzt werden sollen, immer verwegener, riskanter und weiterlesen »

nach oben