Gewerkschaftliche Initiativen und Positionen

Zeitlos wichtig

Video zum Thema

 Unter dem Titel “Gewerkschaften und Grundeinkommen — Widerspruch oder Chance?” fand am 14.11.2011 eine Diskussionsrunde im DGB-Haus in Bremen mit Ronald Blaschke und Mathias Schweitzer in Zusammenarbeit mit ATTAC statt. Eine ca. 2-stündige Videoaufzeichnung bei youtube

Dossier

Frohes Schaffen – Ein Film zur Senkung der ArbeitsmoralNicht zuletzt die Debatte über die Abschaffung von Hartz IV hat das bedingungslose Grundeinkommen wieder ins Gespräch gebracht. Die Gewerkschaften haben sich nun gegen eine solche “Alimentierung” ausgesprochen. Finnland war das erste europäische Land, das den Versuch wagte: Im Januar 2017 startete dort das Projekt bedingungsloses Grundeinkommen – mit 2000 Arbeitslosen und 560 Euro monatlich steuerfrei. Ein Vorbild für Deutschland? Die Gewerkschaften haben sich dagegen ausgesprochen. Beim DGB etwa hält man davon “gar nichts”. Im ARD-Morgenmagazin sagte Gewerkschaftschef Reiner Hoffmann, wichtig sei Tarifbindung, dass Arbeitnehmer ordentliche Löhne bekämen. Arbeit, so Hoffmann weiter, sei zentral für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. “Arbeit strukturiert Alltag, Arbeit bringt Identifikation, Kommunikation der Menschen”, so Hoffmann. Das bedingungslose Grundeinkommen klinge eher nach “Abstellprämie”, dass Menschen, die nicht mehr gebraucht würden, mit Almosen abgespeist würden. “Das kann nicht die Perspektive unserer Gesellschaft sein.” Auch IG-Metall-Chef Jörg Hofmann sprach sich gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen aus. Die Menschen seien “nicht glücklich, wenn sie daheim sitzen und alimentiert werden”, sagte Hofmann in der “Heilbronner Stimme”. “Sie wollen arbeiten und das möglichst qualifiziert.“…” Beitrag vom 30.04.2018 bei tagesschau.de externer Link, siehe dazu ähnliche Artikel:

Leben statt funktionieren“Gewerkschafter/innen laden zu einem bundesweiten Arbeits- und Vernetzungstreffen zum Thema Grundeinkommen ein. Das Treffen soll vorrangig dazu dienen, die in den Einzelgewerkschaften gemachten Erfahrungen zum bedingungslosen Grundeinkommen auszutauschen und eine Vernetzung zu ermöglichen. Wann? 14. April 2018, Beginn 12:30 Uhr, Ende 16:00 Uhr. Wo? Pavillon Hannover, Lister Meile 4, 30161 Hannover (5 Minuten zu Fuß vom Hbf. Hannover)…” Einladung von Mathias Schweitzer vom 21. Februar 2018 beim Netzwerk Grundeinkommen externer Link mit weiteren Details zum Treffen und nun den Bericht:

  • Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter machen mobil fürs Grundeinkommen New (weiterlesen »)

Leben statt funktionierenEine Broschüre der IG-BAU-Frauen beantwortet aus feministischer und gewerkschaftlicher Sicht zehn Fragen zum Grundeinkommen. Sie beziehen sich dabei auch auf die Definition des Grundeinkommens des Netzwerks Grundeinkommen…” Hinweis vom 21. Januar 2018 beim Netzwerk Grundeinkommen auf das Diskussionspapier der IG-BAU-Frauen vom Dezember 2017 externer Link bei der IG BAU (20 Seiten) – mit einer erstaunlich positiven Argumentation für das BGE, verglichen z.B. mit derjenigen kürzlich von ver.di. Siehe dazu:

  • IG-BAU-Frauen starten am 1. Mai eine Umfrageaktion zum Grundeinkommen: “Vom Recht auf Erwerbsarbeit zum Recht auf Existenz” New (weiterlesen »)

Was würden Sie arbeiten, wenn für Ihr Einkommen gesorgt wäre?Während das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) in Gesellschaft und Politik heiß diskutiert wird, immer mehr Parteien es in ihr Programm aufnehmen, und sich viele Gewerkschaftsmitglieder damit beschäftigen, tun sich die  Gewerkschaftsführungen nicht nur schwer mit der Idee, sondern auch mit der ehrlichen Auseinandersetzung. Dieser Beitrag will mögliche Gründe und Auswege aus der Diskussionsblockade bieten. Denn mit oder ohne Grundeinkommen – in einer veränderten Arbeitswelt müssen sich auch die Gewerkschaften neu erfinden…” Artikel von Olga Masur als erweiterte Fassung des Artikels im ak Nr. 630 vom 19. September 2017 – wir danken! (weiterlesen »)

“Die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens für alle klingt zunächst attraktiv. Doch die Begründungen halten einer kritischen Überprüfung nicht stand. Arbeit und Löhne bleiben zentral. Soziale Varianten eines Grundeinkommens würden immense Abgabensätze erfordern und sind illusorisch. Zu befürchten sind ein verstärkter Druck auf Löhne und soziale Rechte sowie ein radikalisierter Neoliberalismus. Unsere Alternativen heißen gute Arbeit und gute Löhne, Stärkung des Sozialstaats und verbesserte bedarfsabhängige Leistungen…” verdi-Mitteilung und Diskussionsbeitrag vom Dezember 2017 externer Link mit Link zur Wirtschaftspolitische Informationen Extra und einer Präsentation zum Thema BGE

Was würden Sie arbeiten, wenn für Ihr Einkommen gesorgt wäre?

Müssen wir bald nie mehr arbeiten, wenn wir nicht wollen? Es gibt Konzernchefs, die sind für eine Grundsicherung ohne Vorbedingungen. Frank Bsirske nicht. (…) „Ich bin da skeptisch“, sagt dagegen Ver.di-Chef Bsirske. „Wie soll das finanziert werden?“, fragt er. Er sieht zwei Szenarien: Entweder bleibt dieses bedingungslose Grundeinkommen überschaubar, ist aber zu finanzieren. „Dann würde es so niedrig sein, dass es viele enttäuscht und eben kein Grundeinkommen mehr ist“, sagt der Ver.di-Chef. Oder es ist üppig genug, dass man auch im vergleichsweise teuren Hochlohnland Deutschland irgendwie damit auskommen kann. Dann müssten die noch Erwerbstätigen dazu herangezogen werden, um es zu finanzieren. Ein Aufschrei sei programmiert, so Bsirske. An dem „bedingungslos“ stört sich der Ver.di-Chef noch aus einem anderen Grund. Denn das würde bedeuten, dass diese Grundsicherung eigentlich jeder bekommen müsste. Auch wenn er zwar keine Arbeit, aber ein Eigenheim hat. Selbst dann, wenn er Vermögen hat. „Ich sehe gar nicht ein, dass das dann auch Millionäre kriegen könnten“, sagt Bsirske. Denn in dem Moment, wo man Vermögenswerte irgendwie doch bei Gewährung dies Grundeinkommens anrechnet, ist die ganze Idee kaputt. (…) Für Ver.di-Chef Bsirske dürfte es dagegen neben der Sorge um die Finanzierung einen weiteren Grund geben, das bedingungslose Einkommen abzulehnen: Wer es bekommt, braucht keine Gewerkschaft mehr, Zigtausende von Einkommensbeziehern könnte Zigtausende verlorener Mitglieder sein. Das aber, so Bsirske, treibe ihn bei seiner Skepsis nicht um.” Beitrag von Nikolaus Doll vom 11. Januar 2017 bei Welt N24 externer Link

Was würden Sie arbeiten, wenn für Ihr Einkommen gesorgt wäre?Während die Gewerkschaftsbasis ja zum Grundeinkommen sagt und die Wissenschaft diese Alternative zumindest wohlwollend behandelt, sagt IG-Metall-Chef Jörg Hofmann nein so auf dem Sozialstaatskongress der IG Metall Ende Oktober in Berlin. Erinnert sei an die Ergebnisse der Befragung der Basismitglieder der IG Metall im Jahr 2009: Im Rahmen der Kampagne „Gemeinsam für ein gutes Leben“ (Broschüre) führte die IG Metall mit 450.000 TeilnehmerInnen die größte Befragung durch, die von Gewerkschaften je gemacht wurde. Die klare Forderung der Basismitglieder der Gewerkschaft lautete: „Bedingungsloses Grundeinkommen für alle“…” Beitrag von Ronald Blaschke vom 3. November 2016 beim Netzwerk Grundeinkommen externer Link (weiterlesen »)

Was würden Sie arbeiten, wenn für Ihr Einkommen gesorgt wäre?“Der ehemalige US-Gewerkschaftsboss Andrew Stern wirbt für ein bedingungsloses Grundeinkommen als neuen amerikanischen Traum. Wie passt das zum Arbeitsethos der USA? (…) In den USA herrscht noch immer strenger protestantischer Arbeitsethos: Arbeite hart, um deinen Kindern etwas Besseres zu hinterlassen, als du es selbst vorgefunden hast. Das kennen Sie auch in Europa. Aber dieses Versprechen der Generationen funktioniert nicht mehr. Wer genau hinschaut, sieht schon länger: Es geht in die entgegengesetzte Richtung. Die Generation Y und die kommenden Generationen werden statistisch schlechtere Karten haben als ihre Vorfahren. Das ist eine erschütternde Erkenntnis. Diese Abwärtsspirale muss beendet werden. (…) Eine zweite Gewerkschaftsrolle ist, wie wir in bestimmten Branchen die Arbeit verbessern, anpassen, entwickeln. Auch das bleibt. Ein zentrales Thema wird aber wegfallen: Tarifverhandlungen, denn ein Grundeinkommen ermächtigt jeden Arbeitnehmer, seine individuelle Tarifverhandlung zu führen. Da werden wir künftig eher beraten. (…) Wir haben in den USA ein Armutsproblem. Ein Grundeinkommen könnte helfen, das zu beseitigen. Aktuellen Zahlen zufolge können 47 Prozent der US-Bürger im Notfall keine 400 Dollar auftreiben, weil sie und ihre Freunde das Geld schlicht nicht haben. Das ist ein Armutszeichen, im wahrsten Wortsinn.” Börries Hornemann im Gespräch mit Andrew Stern vom 12. Juli 2016 bei der Zeit online externer Link

In der letzten Zeit hat die Debatte über ein „bedingungsloses Grundeinkommen“ (BGE) neue Impulse bekommen. Im Zuge der Digitalisierungsdebatte wird es als Ausweg bei befürchteten Jobverlusten und Prekarisierung vorgeschlagen. (…) Armut muss bekämpft werden, da besteht Einigkeit. Dies kann aber mit viel weniger Aufwand und realistischer als durch ein BGE durch verbesserte bedarfsabhängige Leistungen erreicht werden. Diese können repressionsfrei und ohne Einschränkung von Bürgerrechten gestaltet werden. Statt pauschal für alle gleich kann dabei unterschiedlichen Bedarfslagen und Risiken zielgerichtet Rechnung getragen werden. (…) Eine regelmäßige Geldzahlung reicht nicht aus, um gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen. Von grundlegender Bedeutung ist eine gut bezahlte Arbeit, die den Fähigkeiten und Neigungen der Menschen möglichst gerecht wird und mit sozialer Einbindung, Anerkennung und Selbstbestätigung verbunden ist. Das ist auch das zentrale Interesse, das Beschäftigte wie Erwerbslose äußern. Das zentrale Hindernis und Problem ist weiterhin die Massenerwerbslosigkeit, die Menschen ausgrenzt und enormen Druck ausübt. (…) Die auch in manchen gewerkschaftlichen Kreisen attraktiven Konzepte eines BGE beruhen dagegen auf einer Logik des „Wünsch dir was“. Sie werfen nicht nur enorme ökonomische Schwierigkeiten und Widersprüche auf (…), es gibt auch keine machtvollen gesellschaftlichen Interessen und Kräfte dafür. Zudem gehen sie an den laufenden Verteilungskonflikten und politischen Auseinandersetzungen vorbei. Der gewerkschaftlichen Kritik an BGE-Vorstellungen geht es nicht darum, den Menschen etwas nicht zu gönnen, sondern dagegen zu wirken, dass Menschen auf eine vermeintliche Patentlösung hereinfallen, die nicht kommen wird, anstatt sich auf tatsächlich lohnende Ziele und Kämpfe zu konzentrieren.” Beitrag von Ralf Krämer vom 23. Mai 2016 beim DGB-Debattenportal Gegenblende externer Link (weiterlesen »)

Was würden Sie arbeiten, wenn für Ihr Einkommen gesorgt wäre?“… Das bedingungslose Grundeinkommen hat in Deutschland in großen Teilen der Linken einen guten Ruf, schließlich scheint es einer Arbeitsethik zu widersprechen, nach der nicht essen soll, wer nicht arbeitet. Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens ist, dass alle Menschen ein Recht auf ein Mindesteinkommen haben, unabhängig davon, ob sie einer Lohnarbeit nachgehen oder nicht. Doch Gewerkschafter gehören zu den entschiedenen Kritikern eines bedingungslosen Grundeinkommens. (…) Gewerkschaftsnahe Wissenschaftler wie die Ökonomin Friedrike Spiecker bezeichnen die Forderung nach einen bedingungslosen Grundeinkommen als Irrweg und argumentieren dabei vor allem realpolitisch und ökonomisch. »Das Grundeinkommen zerstört die ökonomische Basis, aus der heraus es bezahlt werden soll, durch sein Konstruktionsprinzip«, begründet Spiecker im Interview mit dem Onlinemagazin Telepolis ihre Ablehnung. Wenn sie dann ergänzt, mit dem Grundeinkommen bestehe »ein Anreiz, sich auf dieser Leistung des Staates in dem Sinne auszuruhen, dass man um den Betrag weniger arbeitet, den man automatisch vom Staat erhält«, können ihr Befürworter mit Recht vorwerfen, dass sie retorisch den Arbeitsfetisch poliert…” Artikel von Peter Nowak bei Jungle World Nr. 19 vom 12. Mai 2016 externer Link

Wer in der aktuellen politischen Diskussion um gesellschaftliche Alternativen mitreden will, kommt um das Grundeinkommen nicht herum. Erfreulich ist, dass es dazu Gewerkschaftsseminare gibt…” Beitrag von Ronald Blaschke vom 16.02.16 beim Netzwerk Grundeinkommen externer Link

Dass Teile der Gewerkschaftsbasis ein Grundeinkommen begrüßen, welches bedingungslos die Existenz und gesellschaftliche Teilhabe sichert, belegen die Umfragen bei der IG Metall und die Anträge mehrerer ver.di-Landesbezirke auf dem letzten Bundeskongress der Dienstleistungsgewerkschaft. Das belegt auch die Initiative Gewerkschafterdialog Grundeinkommen. Dass sich allerdings einige Gewerkschaftsfunktionäre gegen das Grundeinkommen aussprechen, hat zwei Gründe: Erstens befürchten sie, dass das Grundeinkommen die Macht der Gewerkschaften, damit also auch ihre Macht, beschneidet. Zweitens befürchten sie, dass das Grundeinkommen Löhne drückt...” Artikel von Ronald Blaschke vom 04.02.16 beim Netzwerk Grundeinkommen externer Link (weiterlesen »)

Nach 2007 und 2011 steht das Grundeinkommen beim ver.di-Bundeskongress im September 2015 erneut auf der Tagesordnung. Anders als Tarifverträge, gute Arbeit und der Mindestlohn ist das Grundeinkommen in der Gewerkschaftsdiskussion noch immer ein zartes Pflänzchen. Aber ein zähes, nicht totzukriegendes. Die Delegierten könnten es diesmal zum Diskussionsthema für die kommenden Jahre erklären. Wie zäh das Pflänzchen ist, zeigt sich an den Anträgen. Beim Bundeskongress 2015 stammen sie von den Landesbezirken Bayern, Niedersachsen/Bremen, Rheinland-Pfalz/Saarland und Sachsen/Sachsen-Anhalt/Thüringen. Erneut fordern also vier Landesbezirke ver.di auf, über das Grundeinkommen zu diskutieren. Das ist bemerkenswert, weil das Thema beim Bundeskongress 2011 regelrecht abgewürgt worden war…” Artikel von Ursula Walther vom 18.08.15 beim Netzwerk Grundeinkommen externer Link: ver.di und das Grundeinkommen. Eine spannende Beziehung. Siehe dazu:

  • Wird ver.di eine Grundeinkommensgewerkschaft?
    Zum ver.di-Bundeskongress 2015 in Leipzig kamen aus fünf von zehn ver.di-Landesbezirken Anträge zum Grundeinkommen (wir berichteten). Hier für jeden Antrag eine kurze Inhaltsangabe. (… ) Was geschah mit den Anträgen? Der fünfte Antrag (F 110) wurde zur weiteren Bearbeitung an den ver.di-Bundesvorstand verwiesen. Damit ist den GrundeinkommensaktivistInnen die Möglichkeit gegeben, den Bundesvorstand regelmäßig an diese Aufgabe zu erinnern. Die ersten vier Anträge sah die Antragskommission mit der Annahme des fünften Antrags als erledigt an. Dies waren sie aber aus der Sicht der Einreichenden keineswegs. Deshalb kam es auf dem ver.di-Bundeskongress zu einer kurzen, aber aufschlussreichen Debatte über das Grundeinkommen (siehe Protokoll ab S. 26, hier als pdf. Diese Debatte und die Weigerung, den Antrag F 112 als Arbeitsmaterial zum Antrag 110 anzunehmen, zeigt, welche dicken Bretter bei ver.di noch zu bohren sind. Je nach Erwartungshaltung kann man das Ergebnis dieses Bundeskongresses positiv oder negativ bewerten…” Beitrag von Ronald Blaschke vom 26.10.15 beim Netzwerk Grundeinkommen externer Link

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Die Idee, dass ein Staat allen Bürgerinnen und Bürgern ein regelmäßiges monatliches Einkommen auszahlt – unabhängig davon, ob sie erwerbstätig sind oder nicht –, hat auch in Deutschland zahlreiche Anhänger. Die Modelle, die sie vertreten, sind höchst unterschiedlich: Sie reichen von neoliberalen Ansätzen, die das bedingungslose Grundeinkommen mit einer weitreichenden Deregulierung des Arbeitsmarktes und einer radikalen Vereinfachung des Steuer- und Transfersystems verbinden, bis zu emanzipatorischen Konzepten, die mit dem Grundeinkommen die kapitalistische Logik moderner Gesellschaften durchbrechen wollen. Die Analyse in diesem Report vergleicht die unterschiedlichen Ansätze und hinterfragt kritisch, wie sich ihre Einführung auf die sozialen und ökonomischen Verhältnisse in Deutschland auswirken würde. Dabei wird deutlich, dass die Umsetzung eines bedingungslosen Grundeinkommens nicht nur mit Vorteilen verbunden ist, sondern auch Schattenseiten hat…” WSI-Report 24 vom Mai 2015 von Dorothee Spannagel: Bedingungsloses Grundeinkommen. Eine Idee – viele Modelle externer Link . Siehe dazu: (weiterlesen »)

Regelmäßig vor den ver.di-Bundeskongressen machen Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter für Grundeinkommensbeschlüsse mobil. Ziel dieses Jahr ist es, einen von vielen Mitgliedern getragenen Grundeinkommensantrag zum ver.di-Bundeskongress im September in Leipzig zu beschließen. Ein Antrag hat bereits den Weg über den ver.di-Landesbezirk Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und den Landesbezirksfachbereich Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Fachbereich 9 (Telekommunikation, Informationstechnologie) gefunden. In ihm wird gefordert: “Es soll eine breit angelegte Mitgliederdiskussion in ver.di zum bedingungslosen Grundeinkommen organisiert werden. Darauf basierend ist ein Gewerkschaftskonzept zu einem bedingungslosen Grundeinkommen zu entwickeln.”...” Bericht vom 18. März 2015 beim Netzwerk Grundeinkommen externer Link

Existenzgelddebatte im LabourNet Archiv (1997-2012)

Siehe auch im LabourNet Germany

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