Existenzgelddebatte – Bedingungsloses Grundeinkommen

Zeitlos wichtig

Video zum Thema

Leben statt funktionieren“Gewerkschafter/innen laden zu einem bundesweiten Arbeits- und Vernetzungstreffen zum Thema Grundeinkommen ein. Das Treffen soll vorrangig dazu dienen, die in den Einzelgewerkschaften gemachten Erfahrungen zum bedingungslosen Grundeinkommen auszutauschen und eine Vernetzung zu ermöglichen. Wann? 14. April 2018, Beginn 12:30 Uhr, Ende 16:00 Uhr. Wo? Pavillon Hannover, Lister Meile 4, 30161 Hannover (5 Minuten zu Fuß vom Hbf. Hannover)…” Einladung von Mathias Schweitzer vom 21. Februar 2018 beim Netzwerk Grundeinkommen externer Link mit weiteren Details zum Treffen und nun den Bericht:

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Dossier

Finnische FlaggeEs ist nur ein One-Liner, aber dafür einer, der das Potential hat, Geschichte zu schreiben: Die neue Regierung in Finnland hat sich darauf geeinigt, das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) zu testen. Im Kapitel „Gesundheit und Wohlfahrt“ des neuen Koalitionsvertrages zwischen der liberalen Zentrumspartei, der rechtspopulistischen Finns Party und der konservativen NCP ist die „Einführung eines Grundeinkommens-Experiments“ nun tatsächlich wortwörtlich festgeschrieben. Bei einer Umsetzung in der nun beginnenden Legislaturperiode wäre es der erste Versuch eines europäischen Landes, ein bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen…” Artikel von Theresa Locker vom 22. Jun 2015 bei Motherboard Deutschland externer Link. Siehe dazu:

  • Finnland beendet völlig überraschend sein Grundeinkommen-Experiment New (weiterlesen »)

Leben statt funktionierenEine Broschüre der IG-BAU-Frauen beantwortet aus feministischer und gewerkschaftlicher Sicht zehn Fragen zum Grundeinkommen. Sie beziehen sich dabei auch auf die Definition des Grundeinkommens des Netzwerks Grundeinkommen…” Hinweis vom 21. Januar 2018 beim Netzwerk Grundeinkommen auf das Diskussionspapier der IG-BAU-Frauen vom Dezember 2017 externer Link bei der IG BAU (20 Seiten) – mit einer erstaunlich positiven Argumentation für das BGE, verglichen z.B. mit derjenigen kürzlich von ver.di. Siehe dazu:

  • IG-BAU-Frauen starten am 1. Mai eine Umfrageaktion zum Grundeinkommen: “Vom Recht auf Erwerbsarbeit zum Recht auf Existenz” New (weiterlesen »)

Dossier

Sarire auf Ein-Euro-Jobs von arbeiterfotografieArbeitszwang für alle. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller will sich mit einem »solidarischen Grundeinkommen« profilieren“. Mit diesem kritischen Beitrag von Alexander Nabert zum Thema war die Sache für uns gegessen. Kann doch im LabourNet die Kritik an Arbeitszwang, Kombijobs und sog. sozialem Arbeitsmarkt rauf und runter gelesen werden, fast die kompletten 20 Jahre unseres Bestehens hindurch. Doch wer konnte es ahnen: Die SPD steigt darauf ein und will ein »solidarisches Grundeinkommen« als Alternative zu Hartz IV verkaufen!? Und der DGB lobt sie dafür (“Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren”)… Daher sehen wir uns leider gezwungen, die wichtigsten Informationen zum “neuen” Konzept und die wichtigsten Kritiken daran in einem Dossier zusammen zu fassen: (weiterlesen »)

Frohes Schaffen – Ein Film zur Senkung der ArbeitsmoralRoboter nehmen uns die Arbeit ab: 47% in den nächsten 25 Jahren, sagt eine Studie der Oxford-Universität. Es könnte ein Grund zur Freude sein: Endlich Zeit den Klimawandel zu stoppen, die Eltern zu pflegen und Kunst zu schaffen. Aber nein, in unserer Industriekultur wird eine solche Zukunft als Bedrohung gesehen. Immer noch gilt: Menschen können nur in Würde leben, wenn sie einen Arbeitsvertrag haben. Deshalb streben wir als Gesellschaft nicht nach freier Zeit, sondern nach Vollbeschäftigung. Ein absurder Arbeitsfetisch. Absurd, weil er den Sinn der Beschäftigung nicht hinterfragt. Weil in ihm der Glaube verwurzelt ist, dass wir die Arbeit mehr brauchen, als sie uns. Dieser Glaube steckt auch im Vorschlag des „solidarischen Grundeinkommens“ von Berlins Bürgermeister Michael Müller. Demnach soll der Staat mit den Menschen solidarisch sein, indem er „ihnen Arbeit gibt, die sie brauchen.“ Volkswirtschaft als kollektive Beschäftigungstherapie. (…) Wenn wir das gestörte Verhältnis zur Erwerbsarbeit überwinden, können alle Menschen einen würdevollen Platz in der Gesellschaft finden. Mit oder ohne Arbeitsvertrag. Dann könnten wir uns auf die Roboter freuen.” Gastbeitrag von Meera Zaremba von der “Mein Grundeinkommen e.V.” beim taz blog vom 17. April 2018 externer Link

Was würden Sie arbeiten, wenn für Ihr Einkommen gesorgt wäre?Während das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) in Gesellschaft und Politik heiß diskutiert wird, immer mehr Parteien es in ihr Programm aufnehmen, und sich viele Gewerkschaftsmitglieder damit beschäftigen, tun sich die  Gewerkschaftsführungen nicht nur schwer mit der Idee, sondern auch mit der ehrlichen Auseinandersetzung. Dieser Beitrag will mögliche Gründe und Auswege aus der Diskussionsblockade bieten. Denn mit oder ohne Grundeinkommen – in einer veränderten Arbeitswelt müssen sich auch die Gewerkschaften neu erfinden…” Artikel von Olga Masur als erweiterte Fassung des Artikels im ak Nr. 630 vom 19. September 2017 – wir danken! (weiterlesen »)

Demonstration am 14. September 2013: Grundeinkommen ist ein Menschenrecht!Habt ihr das mitbekommen? Das Prinzip hinter dem Grundeinkommen setzt sich gerade noch in anderen Bereichen durch. In Düsseldorf gibt eine Initiative Wohnungen an Obdachlose, einfach so. Eine andere zahlt Hartz-IV-Empfängern eine Unterstützung, wenn ihnen das Amt alles gestrichen hat. Diese Versuche zeigen: Keine Bedingungen zu stellen, ist eine erstaunlich mächtige Idee. (…) Herr X hat Glück, denn er lebt in einer fiktiven Zukunft, die verstärkt auf bedingungslose Leistungen setzt. Grundeinkommen, Wohnung und die Möglichkeit der Fortbewegung stehen ihm als Bürger zu. Er muss sich für diese Rechte nicht qualifizieren und keine Gegenleistung erbringen. Der Begriff „Bedingungslosigkeit” bedeutet in diesem Kontext also die Abwesenheit jeglicher Auflagen. Würde er im Jahr 2018 leben, könnte er von so viel Sicherheit nur träumen. Denn Deutschland diskutiert zwar über das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE), freien Zugang zu Bildung und sogar einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr. Umgesetzt ist all das aber noch lange nicht. (…) Zeitverträge, Berufswechsel, Auslandsaufenthalte, ewige Praktika: Viele Lebensläufe verlaufen heute nicht mehr gerade, sondern nehmen verschiedene Abzweigungen. Konnte man sich früher noch über die eigene Arbeit definieren, ist sie heute eher Berufsabschnittsgefährte. Natürlich ist meine Darstellung überspitzt. Was ich zeigen will, ist Folgendes: Die Bedingungen des Arbeitens und des Lebens ändern sich. Sollte die Sozialpolitik nicht mitziehen? Und ist Bedingungslosigkeit hier das richtige Mittel?…” Artikel von Hanna Gerwig vom 7. März 2018 bei Krautreporter externer Link – teilweise kostenpflichtig

[25.-26.5.2018 in Frankfurt/M.] "Digitalisierung? Grundeinkommen!"In den letzten zwei Jahren ist Bewegung in die Grundeinkommensdebatte gekommen. Der Reihe nach äußerte sich eine ganze Riege von Silicon-Valley-Unternehmern und Managern positiv über diese Idee. Auch deutsche Unternehmenschefs wie Timotheus Höttges, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Telekom, plädieren dafür, ebenso Wissenschaftler aus dem IT-Zusammenhang. Und auch der Präsidentschaftskandidat der französischen Sozialisten hatte so etwas wie ein Grundeinkommen im Programm. In dieser Entwicklung spiegelt sich die Tatsache, dass die Digitalisierung die Arbeitsverhältnisse neu gestaltet. (…) Wenn der globale, digitale Kapitalismus das BGE auf seine Tagesordnung setzt, dann können die emanzipatorischen Kräfte der Grundeinkommensbewegung nicht einfach zusehen. Dann ist es dringend an der Zeit, ganz deutlich zu machen, was ein BGE leisten müsste, damit seine emanzipatorische Wirkung gesichert ist, und mit wem und gegen wen wir es realisieren wollen. Wir wollen auf der Arbeitstagung eine entsprechend klare Stellungnahme verabschieden. Ein bedingungsloses Grundeinkommen wäre nämlich nicht in jeder beliebigen Ausprägung eine Maßnahme, die das Leben der Menschen besser macht…” Aus de Einladung bei attac externer Link zu öffentlicher Veranstaltung am 25.05. im Gewerkschaftshaus und der Arbeitstagung am 26.05. an Phil.-Theol. Hochschule Sankt Georgen

Was würden Sie arbeiten, wenn für Ihr Einkommen gesorgt wäre?… Ein BGE ist mehr als die Flucht aus den Jobcenterschikanen. Es ist die erweiterte Frage nach dem Begriff der Arbeit und dessen Bedeutung. Wir müssen anerkennen, dass die jetzige Arbeitsmarktpolitik und damit der Mensch, mit seiner produktiven Arbeit steht oder fällt. Reproduktive Arbeit, wie die Pflege eines Angehörigen oder auch Familienzeit werden bis heute als privates Hobby angesehen und gelten damit oft als minderwertig. Gleichzeitig werden genau diese Menschen, besonders in den Jobcentern oder auf dem freien Arbeitsmarkt, diskriminiert, indem man ihnen diese Tätigkeit vorwirft und kaum Chancen einräumt zur Wieder-Erlangung eines Arbeitsplatzes. Der Verlust der eigenen Wertigkeit und deren Berufserfahrungen werden damit gefördert. Das bedeutet nichts anderes, als dass der derzeitige Neoliberalismus die Höchstleistung in Form einer Leistungsgesellschaft fördert und verabsolutiert. Er glorifiziert die Konkurrenz, in welcher sich der Starke gegenüber dem Schwachen durchsetzen soll. Für die Hartz-IV-Leistungsberechtigten bedeutet dieses, sie oder er sind an ihrer Misere selbst schuld, weil sie oder er nicht in der Lage sind einen Arbeitsplatz zu finden oder sich durchzusetzen. (…) Das Motto: „Hauptsache (abhängige) Arbeit“ wird mit fehlender Identifizierung, Über- oder Unterforderung in der Tätigkeit so zu einer Wipp-Balance, in der meistens die Arbeitgeber, auf Kosten der Arbeitnehmer gewinnen. Schließlich stehen genug Bewerberinnen oder Bewerber vor der Tür. Die Diskussion oder gar die Alternative des Bedingungslosen Grundeinkommens stellt uns als Mensch in den Mittelpunkt und nicht nur unsere Arbeitskraft. Sie setzt voraus, den Menschen als Menschen zu sehen und nicht als Kapital, der zu funktionieren hat – obwohl er (der Mensch) es vielleicht gar nicht mehr kann oder ihm die Chance verwehrt wird. Dazu ist es jedoch notwendig, dass wir den Begriff „Arbeit“ neu definieren und wir uns selbst aber damit auch..”. Beitrag vom 13. Februar 2018 von Inge Hannemann bei altonabloggt externer Link

[Buch] Die schöne Utopie. Paul Mason, der Postkapitalismus und der Traum vom grenzenlosen ÜberflussDerzeit ist es populär, nicht nur das Ende des Kapitalismus anzusagen, sondern auch auszumalen, was nach ihm kommt. So verkündet Paul Mason publikumswirksam eine postkapitalistische Zukunft, in der grenzenloser Überfluss herrscht. Ermöglichen soll dies eine vernetzte digitale Technik: Dank ihrer solle materielle Produktion so einfach erfolgen wie das Copy & Paste digitaler Fragmente und könnten all die Aufgaben gesellschaftlicher Planung und Steuerung, an denen frühere Versuche gescheitert sind, bruchlos gelingen. Enthält digitale Informationstechnik auch Potenziale zur Steigerung der Produktivität von Arbeit und Ressourcen wie für die gesellschaftliche Planung, so beruht diese Utopie doch auf einer Überschätzung von deren Möglichkeiten. Dahinter verbirgt sich ein fundamentales Missverständnis nicht nur dieser Technik, sondern auch der Probleme materieller Produktion sowie dessen, was Natur- und ­Gesellschaftswissenschaften zu leisten vermögen. Angesichts wachsender Popularität solcher Missverständnisse erscheint ihre explizite Kritik angezeigt.” Klappentext des Buchs von Rainer Fischbach im Papyrossa-Verlag (140 Seiten, 12,90 €, ISBN 978-3-89438-630-6). Siehe weitere Infos sowie das Inhaltsverzeichnis und ein Teilkapitel des Buches (Arbeit und Lohn) als Leseprobe im LabourNet Germany – wir danken! (weiterlesen »)

Demonstration am 14. September 2013: Grundeinkommen ist ein Menschenrecht!“Wohl kaum eine Idee elektrisiert die Menschen gerade so sehr wie das Grundeinkommen. In der Lebenswelt der Arbeiterbewegung stößt dieses Umverteilungsinstrument zwar auf großes Misstrauen. Dennoch lohnt es, sich intensiver mit der Diskussion um das Grundeinkommen auseinanderzusetzen: Man kann sie getrost als erste Großdebatte des 21. Jahrhunderts bezeichnen. Was verstehen wir unter Arbeit in einer Welt voller Maschinen? Wie gestalten wir das Verhältnis zwischen Markt und Staat? Wie organisieren wir gesellschaftlichen Zusammenhalt bei wachsender Ungleichheit? Eine kluge Positionierung der Sozialdemokratie in diesen Fragen kann auch dazu beitragen, möglichst schnell ihre Rolle im digitalen Kapitalismus zu klären. Und letzteres ist für die Sozialdemokraten eine Frage des politischen Überlebens. In der öffentlichen Debatte um das Grundeinkommen geht oft verloren, dass sich hinter dem Begriff die unterschiedlichsten Konzepte verbergen. Soll das Grundeinkommen lediglich die Existenz sichern, dann wäre es kaum mehr als eine umgetaufte Sozialhilfe. Oder soll es so üppig ausfallen, dass es die Empfänger vom Druck, ihren Lebensunterhalt zu erwirtschaften, gleich ganz entbindet? Ähnlich  dramatisch unterscheiden sich die Finanzierungsvorschläge. Sollen die Wenigen, etwa die Kapitalbesitzer, herangezogen werden, oder trägt am Ende doch die Allgemeinheit der Steuerzahler die Hauptlast? Wird das Grundeinkommen als zusätzliches Sicherheitsnetz in den Sozialstaat eingezogen, oder sollen die solidarischen Sozialsysteme zur Gegenfinanzierung beschnitten werden? Offensichtlich hängt das Für und Wider ganz entscheidend davon ab, über welche Konstruktion des Grundeinkommens man eigentlich redet…” Beitrag von Marc Saxer vom 8. Januar 2018 bei IPG externer Link (Internationale Politik und Gesellschaft)

Film "Free Lunch Society" von Christian Tod zum GrundeinkommenUm den Film “Free Lunch Society” von Christian Tod zum Grundeinkommen ins Kino zu bringen, bitten die Initiatoren in einem YouTube-Trailer vom 18. Dezember 2017 um Kartenbestellung für die Prämiere am 1. Februar. Damit der Film an möglichst vielen Orten gezeigt werden kann, soll so eine Aufführung sichergestellt werden, siehe weitere Informationen bei Mein Grundeinkommen externer Link und den Trailer des Filmes externer Link und weitere Infos zum Film externer Link

Demonstration am 14. September 2013: Grundeinkommen ist ein Menschenrecht!Das Netzwerk Grundeinkommen möchte die politische und wissenschaftliche Debatte um das Grundeinkommen vorantreiben. Dazu gehört, die verschiedenen Grundeinkommensmodelle in der Öffentlichkeit bekannt zu machen und zu diskutieren. Es gibt eine Vielzahl von mehr oder weniger konkreten Modellen, wie ein Grundeinkommen in die Praxis umgesetzt werden könnte. Diese Konzepte unterscheiden sich in den Einzelheiten beträchtlich. Befürworter des Grundeinkommens haben die Qual der Wahl. Verschiedene Vorstellungen von einem wirksamen und gerechten Grundeinkommen stehen zur Debatte, dazu kommen Modelle eines partiellen Grundeinkommens. Sie unterscheiden sich in wesentlichen Fragen, zum Beispiel: Wer soll berechtigt sein, das Geld zu beziehen? Wie hoch soll der monatliche Betrag sein? Wie viel kostet das den Staat, woher soll das Geld kommen? Wie wird die Kranken- und Rentenversicherung geregelt? Welche Rahmenbedingungen werden darüber hinaus als erforderlich erachtet? Um den Vergleich zwischen den Antworten der verschiedenen Modelle auf diese Fragen zu erleichtern, hat Ronald Blaschke tabellarische Übersichten erstellt, die immer wieder aktualisiert werden…” aktualisierte Übersicht über ausgewählte Modelle des Grundeinkommens auf der Website des Netzwerks Grundeinkommen externer Link

[Buch] Manifest zum Grundeinkommen: „Was würdest du arbeiten, wenn für dein Einkommen gesorgt wäre?““… Flensburg bewirbt sich beim Land für den Feldversuch zum sogenannten „Bedingungslosen Grundeinkommen“, den die Kieler Jamaika-Koalition im Frühsommer im Koalitionsvertrag verabredet hat. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, sich nachdrücklich für dieses Experiment nicht nur beim Land einzusetzen, sondern auch – abgestimmt mit der Kieler Regierung – beim Bund. Das hat der Sozialausschuss am Dienstag mit fünf Stimmen von SPD, SSW und Grünen gegen drei Stimmen von CDU und FDP beschlossen. Die Linke hatte sich enthalten. Wenn Flensburg Versuchsort werden würde, bekämen alle Bürger der Stadt einen festen monatlichen Betrag (zum Beispiel 1000 Euro) – unabhängig davon, ob sie arbeiten oder nicht, und ohne dass sie dafür eine konkrete Gegenleistung zu erbringen haben…” Beitrag von Carlo Jolly beim Flensburger Tageblatt vom 13. Dezember 2017 externer Link (weiterlesen »)

BGE für alle!Das Netzwerk Grundeinkommen möchte die politische und wissenschaftliche Debatte um das Grundeinkommen vorantreiben. Dazu gehört, die verschiedenen Grundeinkommensmodelle in der Öffentlichkeit bekannt zu machen und zu diskutieren. Es gibt eine Vielzahl von mehr oder weniger konkreten Modellen, wie ein Grundeinkommen in die Praxis umgesetzt werden könnte. Diese Konzepte unterscheiden sich in den Einzelheiten beträchtlich. Befürworter des Grundeinkommens haben die Qual der Wahl. Verschiedene Vorstellungen von einem wirksamen und gerechten Grundeinkommen stehen zur Debatte, dazu kommen Modelle eines partiellen Grundeinkommens. Sie unterscheiden sich in wesentlichen Fragen, zum Beispiel: Wer soll berechtigt sein, das Geld zu beziehen? Wie hoch soll der monatliche Betrag sein? Wie viel kostet das den Staat, woher soll das Geld kommen? Wie wird die Kranken- und Rentenversicherung geregelt? Welche Rahmenbedingungen werden darüber hinaus als erforderlich erachtet? Um den Vergleich zwischen den Antworten der verschiedenen Modelle auf diese Fragen zu erleichtern, hat Ronald Blaschke tabellarische Übersichten erstellt, die immer wieder aktualisiert werden…” aktualisierte Übersicht über ausgewählte Modelle des Grundeinkommens auf der Website des Netzwerks Grundeinkommen externer Link

Siehe auch im LabourNet Germany

Siehe im www

Existenzgelddebatte im LabourNet Archiv (1997-2012)