Existenzgelddebatte – Bedingungsloses Grundeinkommen

Was würden Sie arbeiten, wenn für Ihr Einkommen gesorgt wäre?… Ein BGE ist mehr als die Flucht aus den Jobcenterschikanen. Es ist die erweiterte Frage nach dem Begriff der Arbeit und dessen Bedeutung. Wir müssen anerkennen, dass die jetzige Arbeitsmarktpolitik und damit der Mensch, mit seiner produktiven Arbeit steht oder fällt. Reproduktive Arbeit, wie die Pflege eines Angehörigen oder auch Familienzeit werden bis heute als privates Hobby angesehen und gelten damit oft als minderwertig. Gleichzeitig werden genau diese Menschen, besonders in den Jobcentern oder auf dem freien Arbeitsmarkt, diskriminiert, indem man ihnen diese Tätigkeit vorwirft und kaum Chancen einräumt zur Wieder-Erlangung eines Arbeitsplatzes. Der Verlust der eigenen Wertigkeit und deren Berufserfahrungen werden damit gefördert. Das bedeutet nichts anderes, als dass der derzeitige Neoliberalismus die Höchstleistung in Form einer Leistungsgesellschaft fördert und verabsolutiert. Er glorifiziert die Konkurrenz, in welcher sich der Starke gegenüber dem Schwachen durchsetzen soll. Für die Hartz-IV-Leistungsberechtigten bedeutet dieses, sie oder er sind an ihrer Misere selbst schuld, weil sie oder er nicht in der Lage sind einen Arbeitsplatz zu finden oder sich durchzusetzen. (…) Das Motto: „Hauptsache (abhängige) Arbeit“ wird mit fehlender Identifizierung, Über- oder Unterforderung in der Tätigkeit so zu einer Wipp-Balance, in der meistens die Arbeitgeber, auf Kosten der Arbeitnehmer gewinnen. Schließlich stehen genug Bewerberinnen oder Bewerber vor der Tür. Die Diskussion oder gar die Alternative des Bedingungslosen Grundeinkommens stellt uns als Mensch in den Mittelpunkt und nicht nur unsere Arbeitskraft. Sie setzt voraus, den Menschen als Menschen zu sehen und nicht als Kapital, der zu funktionieren hat – obwohl er (der Mensch) es vielleicht gar nicht mehr kann oder ihm die Chance verwehrt wird. Dazu ist es jedoch notwendig, dass wir den Begriff „Arbeit“ neu definieren und wir uns selbst aber damit auch..”. Beitrag vom 13. Februar 2018 von Inge Hannemann bei altonabloggt externer Link

Eine Broschüre der IG-BAU-Frauen beantwortet aus feministischer und gewerkschaftlicher Sicht zehn Fragen zum Grundeinkommen. Sie beziehen sich dabei auch auf die Definition des Grundeinkommens des Netzwerks Grundeinkommen…” Hinweis vom 21. Januar 2018 beim Netzwerk Grundeinkommen auf das Diskussionspapier der IG-BAU-Frauen vom Dezember 2017 externer Link bei der IG BAU (20 Seiten) – mit einer erstaunlich positiven Argumentation für das BGE, verglichen z.B. mit derjenigen kürzlich von ver.di

[Buch] Die schöne Utopie. Paul Mason, der Postkapitalismus und der Traum vom grenzenlosen ÜberflussDerzeit ist es populär, nicht nur das Ende des Kapitalismus anzusagen, sondern auch auszumalen, was nach ihm kommt. So verkündet Paul Mason publikumswirksam eine postkapitalistische Zukunft, in der grenzenloser Überfluss herrscht. Ermöglichen soll dies eine vernetzte digitale Technik: Dank ihrer solle materielle Produktion so einfach erfolgen wie das Copy & Paste digitaler Fragmente und könnten all die Aufgaben gesellschaftlicher Planung und Steuerung, an denen frühere Versuche gescheitert sind, bruchlos gelingen. Enthält digitale Informationstechnik auch Potenziale zur Steigerung der Produktivität von Arbeit und Ressourcen wie für die gesellschaftliche Planung, so beruht diese Utopie doch auf einer Überschätzung von deren Möglichkeiten. Dahinter verbirgt sich ein fundamentales Missverständnis nicht nur dieser Technik, sondern auch der Probleme materieller Produktion sowie dessen, was Natur- und ­Gesellschaftswissenschaften zu leisten vermögen. Angesichts wachsender Popularität solcher Missverständnisse erscheint ihre explizite Kritik angezeigt.” Klappentext des Buchs von Rainer Fischbach im Papyrossa-Verlag (140 Seiten, 12,90 €, ISBN 978-3-89438-630-6). Siehe weitere Infos sowie das Inhaltsverzeichnis und ein Teilkapitel des Buches (Arbeit und Lohn) als Leseprobe im LabourNet Germany – wir danken! (weiterlesen »)

Demonstration am 14. September 2013: Grundeinkommen ist ein Menschenrecht!“Wohl kaum eine Idee elektrisiert die Menschen gerade so sehr wie das Grundeinkommen. In der Lebenswelt der Arbeiterbewegung stößt dieses Umverteilungsinstrument zwar auf großes Misstrauen. Dennoch lohnt es, sich intensiver mit der Diskussion um das Grundeinkommen auseinanderzusetzen: Man kann sie getrost als erste Großdebatte des 21. Jahrhunderts bezeichnen. Was verstehen wir unter Arbeit in einer Welt voller Maschinen? Wie gestalten wir das Verhältnis zwischen Markt und Staat? Wie organisieren wir gesellschaftlichen Zusammenhalt bei wachsender Ungleichheit? Eine kluge Positionierung der Sozialdemokratie in diesen Fragen kann auch dazu beitragen, möglichst schnell ihre Rolle im digitalen Kapitalismus zu klären. Und letzteres ist für die Sozialdemokraten eine Frage des politischen Überlebens. In der öffentlichen Debatte um das Grundeinkommen geht oft verloren, dass sich hinter dem Begriff die unterschiedlichsten Konzepte verbergen. Soll das Grundeinkommen lediglich die Existenz sichern, dann wäre es kaum mehr als eine umgetaufte Sozialhilfe. Oder soll es so üppig ausfallen, dass es die Empfänger vom Druck, ihren Lebensunterhalt zu erwirtschaften, gleich ganz entbindet? Ähnlich  dramatisch unterscheiden sich die Finanzierungsvorschläge. Sollen die Wenigen, etwa die Kapitalbesitzer, herangezogen werden, oder trägt am Ende doch die Allgemeinheit der Steuerzahler die Hauptlast? Wird das Grundeinkommen als zusätzliches Sicherheitsnetz in den Sozialstaat eingezogen, oder sollen die solidarischen Sozialsysteme zur Gegenfinanzierung beschnitten werden? Offensichtlich hängt das Für und Wider ganz entscheidend davon ab, über welche Konstruktion des Grundeinkommens man eigentlich redet…” Beitrag von Marc Saxer vom 8. Januar 2018 bei IPG externer Link (Internationale Politik und Gesellschaft)

Dossier

Finnische FlaggeEs ist nur ein One-Liner, aber dafür einer, der das Potential hat, Geschichte zu schreiben: Die neue Regierung in Finnland hat sich darauf geeinigt, das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) zu testen. Im Kapitel „Gesundheit und Wohlfahrt“ des neuen Koalitionsvertrages zwischen der liberalen Zentrumspartei, der rechtspopulistischen Finns Party und der konservativen NCP ist die „Einführung eines Grundeinkommens-Experiments“ nun tatsächlich wortwörtlich festgeschrieben. Bei einer Umsetzung in der nun beginnenden Legislaturperiode wäre es der erste Versuch eines europäischen Landes, ein bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen…” Artikel von Theresa Locker vom 22. Jun 2015 bei Motherboard Deutschland externer Link. Siehe dazu:

  • [arte-Reportage] Grundeinkommen bedingungslos – Das finnische Experiment New (weiterlesen »)

Film "Free Lunch Society" von Christian Tod zum GrundeinkommenUm den Film “Free Lunch Society” von Christian Tod zum Grundeinkommen ins Kino zu bringen, bitten die Initiatoren in einem YouTube-Trailer vom 18. Dezember 2017 um Kartenbestellung für die Prämiere am 1. Februar. Damit der Film an möglichst vielen Orten gezeigt werden kann, soll so eine Aufführung sichergestellt werden, siehe weitere Informationen bei Mein Grundeinkommen externer Link und den Trailer des Filmes externer Link und weitere Infos zum Film externer Link

Demonstration am 14. September 2013: Grundeinkommen ist ein Menschenrecht!Das Netzwerk Grundeinkommen möchte die politische und wissenschaftliche Debatte um das Grundeinkommen vorantreiben. Dazu gehört, die verschiedenen Grundeinkommensmodelle in der Öffentlichkeit bekannt zu machen und zu diskutieren. Es gibt eine Vielzahl von mehr oder weniger konkreten Modellen, wie ein Grundeinkommen in die Praxis umgesetzt werden könnte. Diese Konzepte unterscheiden sich in den Einzelheiten beträchtlich. Befürworter des Grundeinkommens haben die Qual der Wahl. Verschiedene Vorstellungen von einem wirksamen und gerechten Grundeinkommen stehen zur Debatte, dazu kommen Modelle eines partiellen Grundeinkommens. Sie unterscheiden sich in wesentlichen Fragen, zum Beispiel: Wer soll berechtigt sein, das Geld zu beziehen? Wie hoch soll der monatliche Betrag sein? Wie viel kostet das den Staat, woher soll das Geld kommen? Wie wird die Kranken- und Rentenversicherung geregelt? Welche Rahmenbedingungen werden darüber hinaus als erforderlich erachtet? Um den Vergleich zwischen den Antworten der verschiedenen Modelle auf diese Fragen zu erleichtern, hat Ronald Blaschke tabellarische Übersichten erstellt, die immer wieder aktualisiert werden…” aktualisierte Übersicht über ausgewählte Modelle des Grundeinkommens auf der Website des Netzwerks Grundeinkommen externer Link

[Buch] Manifest zum Grundeinkommen: „Was würdest du arbeiten, wenn für dein Einkommen gesorgt wäre?““… Flensburg bewirbt sich beim Land für den Feldversuch zum sogenannten „Bedingungslosen Grundeinkommen“, den die Kieler Jamaika-Koalition im Frühsommer im Koalitionsvertrag verabredet hat. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, sich nachdrücklich für dieses Experiment nicht nur beim Land einzusetzen, sondern auch – abgestimmt mit der Kieler Regierung – beim Bund. Das hat der Sozialausschuss am Dienstag mit fünf Stimmen von SPD, SSW und Grünen gegen drei Stimmen von CDU und FDP beschlossen. Die Linke hatte sich enthalten. Wenn Flensburg Versuchsort werden würde, bekämen alle Bürger der Stadt einen festen monatlichen Betrag (zum Beispiel 1000 Euro) – unabhängig davon, ob sie arbeiten oder nicht, und ohne dass sie dafür eine konkrete Gegenleistung zu erbringen haben…” Beitrag von Carlo Jolly beim Flensburger Tageblatt vom 13. Dezember 2017 externer Link (weiterlesen »)

BGE für alle!Das Netzwerk Grundeinkommen möchte die politische und wissenschaftliche Debatte um das Grundeinkommen vorantreiben. Dazu gehört, die verschiedenen Grundeinkommensmodelle in der Öffentlichkeit bekannt zu machen und zu diskutieren. Es gibt eine Vielzahl von mehr oder weniger konkreten Modellen, wie ein Grundeinkommen in die Praxis umgesetzt werden könnte. Diese Konzepte unterscheiden sich in den Einzelheiten beträchtlich. Befürworter des Grundeinkommens haben die Qual der Wahl. Verschiedene Vorstellungen von einem wirksamen und gerechten Grundeinkommen stehen zur Debatte, dazu kommen Modelle eines partiellen Grundeinkommens. Sie unterscheiden sich in wesentlichen Fragen, zum Beispiel: Wer soll berechtigt sein, das Geld zu beziehen? Wie hoch soll der monatliche Betrag sein? Wie viel kostet das den Staat, woher soll das Geld kommen? Wie wird die Kranken- und Rentenversicherung geregelt? Welche Rahmenbedingungen werden darüber hinaus als erforderlich erachtet? Um den Vergleich zwischen den Antworten der verschiedenen Modelle auf diese Fragen zu erleichtern, hat Ronald Blaschke tabellarische Übersichten erstellt, die immer wieder aktualisiert werden…” aktualisierte Übersicht über ausgewählte Modelle des Grundeinkommens auf der Website des Netzwerks Grundeinkommen externer Link

“Die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens für alle klingt zunächst attraktiv. Doch die Begründungen halten einer kritischen Überprüfung nicht stand. Arbeit und Löhne bleiben zentral. Soziale Varianten eines Grundeinkommens würden immense Abgabensätze erfordern und sind illusorisch. Zu befürchten sind ein verstärkter Druck auf Löhne und soziale Rechte sowie ein radikalisierter Neoliberalismus. Unsere Alternativen heißen gute Arbeit und gute Löhne, Stärkung des Sozialstaats und verbesserte bedarfsabhängige Leistungen…” verdi-Mitteilung und Diskussionsbeitrag vom Dezember 2017 externer Link mit Link zur Wirtschaftspolitische Informationen Extra und einer Präsentation zum Thema BGE

[Buch] Manifest zum Grundeinkommen: „Was würdest du arbeiten, wenn für dein Einkommen gesorgt wäre?““… Gut die Hälfte der Deutschen ist einer neuen Studie zufolge offen für ein bedingungsloses Grundeinkommen: 58 Prozent stehen der Idee positiv gegenüber. Je nachdem, wie stark bei der Vorstellung des Konzepts die Vor- oder Nachteile herausgestellt werden, schwanken aber die Zustimmungswerte um einige Prozentpunkte, wie die am Donnerstag veröffentlichte Befragung des Marktforschungsinstituts Splendid Research ergab. Wenn in der Definition die Vorteile überwiegen, stimmen 64 Prozent dafür. Bei einem Übergewicht der Nachteile sind es nur 46 Prozent. Als angemessener Betrag wird 1.137 Euro monatlich genannt. Bei einem bedingungslosen Grundeinkommen wären der Erhebung zufolge spürbare Veränderungen in Arbeitsverhalten und Arbeitsmarkt zu erwarten. Je nach Höhe des monatlichen Geldbetrags würden bis zu 38 Prozent der Beschäftigten den Beruf oder das Unternehmen wechseln, ihre Stundenzahl reduzieren oder sogar überhaupt nicht mehr arbeiten. Von den Berufstätigen mit einer abgeschlossenen Lehre würde ein Viertel in Erwägung ziehen, nicht mehr zu arbeiten. Unter Akademikern wäre es zumindest noch jeder Fünfte. Frauen würden durchschnittlich bereits ab einem Betrag von 1.477 Euro aufhören zu arbeiten, Männer hingegen würden erst ab 1.830 Euro kündigen…” Bericht von und bei neues Deutschland vom 23. November 2017 externer Link

Arbeitszwang am ArbeitsamtBerlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat ein »solidarisches Grundeinkommen« vorgeschlagen. Dies sollte als Drohung begriffen werden. (…) Müller fordert in dem Papier, Hartz IV teilweise zu ersetzen – durch ein »solidarisches Grundeinkommen«. Solidarität heißt dabei aber nicht etwa, dass prekär Beschäftigten, Armen und Erwerbslosen ein sanktionsfreies Grundeinkommen ausgezahlt würde. Stattdessen sollen Arbeitslose, die »es« auf dem sogenannten ersten Arbeitsmarkt nicht schaffen, nur dann ein Grundeinkommen erhalten, wenn sie gesellschaftlich sinnvolle Tätigkeiten wie etwa »Sperrmüllbeseitigung, Säubern von Parks, Bepflanzen von Grünstreifen« und dergleichen erledigen. Da das Grundeinkommen in Höhe des Mindestlohns liegen und sozialversicherungspflichtig sein soll, belaufe es sich auf etwa 1 200 Euro brutto, wenn diese Arbeit in Vollzeit ausgeübt werde, wie das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung ausgerechnet hat. (…) Müllers »solidarisches Grundeinkommen« ist weder solidarisch noch eine neue Idee. Erwerbslose sollen, wie schon mit dem Hartz-IV-Sanktionssystem, zum Arbeiten gezwungen werden. Die Arbeitsagenturen will Müller in »Arbeit-für-alle-Agenturen« umbenennen. Das kann durchaus als Drohung verstanden werden, auch wenn Müllers Aussagen von Worthülsen wie »Solidarität«, »Gleichheit«, »Gerechtigkeit« und »sozialer Sicherheit« flankiert werden. (…) Wenn Müller Wert darauf legen würde, dass jemand Müll in Parks sammelt, könnte er entsprechende Stellen ausschreiben lassen. Stattdessen präsentiert er eine an das Zeitalter des Mindestlohns angepasste Form der Ein-Euro-Jobs und verkauft das als großen sozialen Wurf angesichts der Veränderungen des Arbeitsmarkts durch die Digitalisierung...” Artikel von Alexander Nabert in der JungleWorld vom 09.11.2017 externer Link

BGE für alle!Auf dem Höhepunkt der Finanzkrise galt Stockton als «elendeste» Stadt der USA. Obwohl sie im erweiterten Einzugsgebiet von Bay Area und Silicon Valley liegt, sind die Lebensbedingungen schwierig. Das Einkommen in der mehrheitlich von Nichtweissen bewohnten Stadt ist deutlich tiefer und die Armutsquote höher als in San Francisco und selbst in Oakland. Den Tiefpunkt erreichte Stockton mit seinen 300’000 Einwohnern vor fünf Jahren. Es musste Konkurs anmelden, als bislang grösste Stadt in der Geschichte der USA. (…) Unter den Folgen der Pleite leidet Stockton bis heute. Und doch herrscht Aufbruchstimmung. Die Stadt soll als Versuchslabor für ein bedingungsloses Grundeinkommen dienen. (…) In den nächsten Monaten sollen die Voraussetzungen für das Experiment abgeklärt werden. Der Start ist für August 2018 geplant. Dem Bürgermeister schwebt ein dreijähriger Versuch mit 100 Personen vor, die 500 Dollar pro Monat erhalten sollen. (…) In Oakland, der «armen» Nachbarstadt von San Francisco, sollen 3000 Personen einbezogen werden, berichtet der Fernsehsender CNBC. 1000 Leute sollen 1000 Dollar pro Monat erhalten, und das während bis zu fünf Jahren. 2000 weitere Personen sollen als Kontrollgruppe 50 Dollar erhalten…” Beitrag vom 20.10.17 bei watson.ch externer Link

Kaum ein Thema beherrscht den Wahlkampf so wie die Gerechtigkeitsdebatte. Dabei wird auch das “Bedingungslose Grundeinkommen” für alle diskutiert. Eine Zahlung vom Staat – ohne Gegenleistung…” Text und Film von Ulrike Brödermann und Halim Hosny vom 18.09.2017 externer Link

[18.–24. September 2017] 10. Internationale Woche des Grundeinkommens: „Es reicht! Für alle – hier und überall!“Im Aufruf zur internationalen Woche des Grundeinkommens externer Link heißt es: „Das bedingungslose Grundeinkommen ist finanzierbar. Denn: Es ist genug für alle da. Der Reichtum muss nur anders verteilt werden. Jeder Mensch braucht heute ein Einkommen – um leben zu können und um arbeiten zu können. Ein echtes bedingungsloses Grundeinkommen ist keine neoliberale Sparmaßnahme für die wenigen, die sich den Reichtum der Natur sowie die bezahlte und unbezahlte Arbeit früherer und gegenwärtiger Generationen aneignen. Das Grundeinkommen stärkt und untermauert den Sozialstaat. Kürzungspolitik und Standortwettbewerb sind kein Naturgesetz. Deshalb: Reichtum rückverteilen – hier und überall! Wir laden Aktivist*innen aus der ganzen Welt dazu ein, sich an unserer Aktionswoche für das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) zu beteiligen…“ Siehe Infos auf der deutschsprachigen Aktionsseite externer Link und auf der internationalen Webseite externer Link

Siehe auch im LabourNet Germany

Siehe im www

Existenzgelddebatte im LabourNet Archiv (1997-2012)