Existenzgelddebatte – Bedingungsloses Grundeinkommen

ZwangsverrentungZur neoliberalen Sozialpolitik, wie sie in den 80ern begann und mit der Agenda 2010 radikalisiert wurde, gehört nicht nur die systematische Entrechtung von Erwerbslosen und Erwerbstätigen, sondern auch die Umstrukturierung des Rentensystems hin zur Privatisierung sowie die Aushöhlung der Sozialhilfe. (…) Die Angriffe auf die Rentenversicherung wie z. B. die frühzeitige Zwangsverrentung vieler Hartz IV-Leistungsbezieher*innen lehnen wir ab. Gleichzeitig muss unseres Erachtens grundlegend kritisiert werden, dass das traditionelle deutsche Sozialversicherungssystem Ansprüche auf Leistungen an vorherige Zeiten der Erwerbsarbeit koppelt und damit schon immer viele Menschen ausgeschlossen hat. (…) Wir wollen, dass das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum endlich eingelöst wird – für Alte und Junge, unabhängig von der Leistungsfähigkeit und selbstverständlich auch für alle Migrant*innen. Erwerbsarbeit zur Bedingung zu machen, z. B. in Form vorangegangener sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung, ist überholt. (…) Kurzfristig wäre ein Ausbau der öffentlichen Infrastruktur in den Bereichen Mobilität, Bildung, Gesundheit usw. notwendig, v. a. Schritte in Richtung Kostenfreiheit und Barriereabbau, damit sie demokratisch von allen genutzt werden kann. Vielfältige Wohn- und Lebensformen sowie mehr selbstverwaltete Räume der Begegnung, des Austauschs und der Möglichkeiten zu vielseitigen Tätigkeiten wären gerade auch für alte Menschen wichtig. (…) Die Hierarchisierung zwischen Erwerbsarbeit und nicht-erwerbsförmiger Arbeit ungeachtet dessen, ob sie sich an Bedürfnissen orientiert oder Schaden an Mensch, Tier und Umwelt anrichtet, halten wir für unsinnig. (…) Wer meint, dies sei eine Systemänderung, der/die hat damit Recht…” Diskussionspapier der BAG Plesa externer Link zur Rentenproblematik, das seinen Ursprung in der Fachtagung im September 2015 hatte, auf der Fachtagung in Hannover im April 2016 vorlag und der jetzt breiter in der BAG Prekäre Lebenslagen diskutiert wird und demnächst von einem Redaktionsteam modifiziert werden soll – Anmerkungen leiten wir gerne weiter! Und wer eine konkrete Hausnummer  braucht: (weiterlesen »)

Grafik zur Debatte um Arbeit 4.0. - fuer das LabourNet Germany erstellt durch T.S.…Es ist eine einfache aber grundlegende Erkenntnis: Wenn immer weniger Menschen in Lohn und Brot sind, nehmen auch immer weniger Menschen am Konsumkreislauf teil. Das gefährdet die Marktwirtschaft im bisherigen Sinne in ihren Grundfesten. Und wer nicht teilhaben kann am materiellen Wohlstand, neigt letztendlich auch eher dazu, seinem Unmut durch Stimmenabgabe für nationalistische Parteien Ausdruck zu verleihen, die Widerstand gegen die »alternativlose« neoliberale Globalisierungsagenda versprechen. Die Brexit-Abstimmung, der Aufstieg von xenophoben Parteien in Europa und von Trump in den USA sind hinreichende Warnsignale. Die Zahl der komplett Abgehängten und prekär Beschäftigten hat bereits eine kritische Masse erreicht – und die großen Automatisierungswellen kommen erst noch. (…) Wie aber finanziert man ein universelles Grundeinkommen? Roboter, Maschinen oder Computer zu besteuern – die sogenannte Maschinensteuer – ist ein in der Praxis untaugliches Konzept. (…) Was sich aber sehr wohl messen, quantifizieren und damit gerecht verteilen lässt, ist die Automatisierungsdividende. Der finanzielle Gewinn durch den Technikeinsatz ist ermittelbar, die Anzahl der wegfallenden Arbeitsplätze auch. Hier gilt es anzusetzen…” Beitrag von Frank Rieger vom Chaos Computer Club vom 9. Juli 2016 bei Neues Deutschland online externer Link. Siehe dazu:

  • Industrie: Jedem Roboter seine Steuernummer?
    “Mit einer Robotersteuer könnte künftig die Arbeit von Maschinen besteuert werden. Im Newsletter klartext kritisiert der DGB solche Vorschläge: Kleinere Industrieunternehmen würden durch solche Abgaben stärker belastet als Softwareriesen wie SAP oder Microsoft. Eine solche Steuer träfe damit die Falschen. (…) Wie alle anderen Gewinne auch, so sollten Produktivitätsgewinne daher nicht dort besteuert werden, wo ihre Entstehung zu vermuten ist, sondern dort, wo sie als Unternehmensgewinne, Kapitaleinkünfte und Vermögen in Euro und Cent tatsächlich zu Buche schlagen. Anstatt jedem Roboter eine Steuernummer aufzukleben und Spekulationen über seine Wertschöpfung anzustellen, bedarf es vielmehr einer verteilungsgerechten Reform jener Steuern, die einen starken Bezug zu Gewinnen und Vermögen haben. Diese wurden nämlich im Laufe der Zeit immer weniger zur Finanzierung des Gemeinwesens herangezogen, während der Staat immer stärker durch die Lohn- und Umsatzsteuer getragen wird. Auch außerhalb der Steuerpolitik lenkt die Robotersteuer von den wahren Herausforderungen ab. Den rasanten Wandel der Arbeitswelt gilt es durch mehr Investitionen in die Bildung, die menschengerechte Gestaltung der Arbeitswelt und den Ausbau der Mitbestimmung zu gestalten.” Beitrag bei DGB klartext 29/2016 vom 21. Juli 2016 externer Link

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Leben statt funktionieren“Es erregte weltweit Aufsehen: Das Pilotprojekt zum Bedingungslosen Grundeinkommen, hier ‘Basic Income Grant (BIG)’ genannt, im namibischen Dorf Otjivero. (…) Bei der Mehrheit der Linken stößt dieser Ansatz auf wenig Gegenliebe. Vor allem die gewerkschaftsnahen Teile der ‘Sozialistischen Linken’ lehnen ihn rund heraus ab. Sie fürchten eine Entwertung der Lohnarbeit, werfen Grundeinkommensbefürwortern vor, Arbeit für ‘sinnlos und überflüssig’ zu halten. (…) Es geht vielmehr im Prinzip darum, Arbeit von aufgezwungener, ausbeuterischer und gesundheitsschädlicher Beschäftigung zu freiwillig geleisteter, psychisch aufbauender und sinnvoller Tätigkeit umzujustieren. (…) Dadurch würde die Arbeitswelt humanisiert und die Arbeit erst richtig aufgewertet, weit hinaus über den Status der lästigen Pflicht und des notwendigen Übels, den sie heute inne hat. Darauf sollte sich die Arbeitslinke besinnen anstatt sich an die alten verfilzten Zöpfe der Lohnsklaverei zu klammern. Hierzu zählt auch ein überholtes Menschenbild, das die Menschheit in aktiv Tätige, fleißig Schaffende einerseits wie nutzlose, arbeitsscheue, konsumfixierte Faulpelze andererseits unterteilt. Die Linke sollte sich endlich von solchen traditionellen Klischees lösen. Sonst könnte es ihr eines Tages passieren, dass sie links liegen gelassen wird.” Artikel von Harald Schauff bei der Neuen Rheinischen Zeitung vom 2. Juli 2016 externer Link – Harald Schauff ist Redakteur der Kölner Obdachlosen- und Straßenzeitung “Querkopf”

WEF 2016: Roboter für Grundeinkommen – Erklärung von DavosEine Zustimmung von 23,1 Prozent klingt zwar wenig, aber dass eine so vermeintliche Utopie wie das bGE überhaupt zur Abstimmung kam, ist schon eine Sensation an sich. Wer sich näher mit sozialpolitischen Zukunftsfragen beschäftigt, wird feststellen, dass diese Utopie in Wirklichkeit gar keine sein muss. Denn die Realität ist schon viel weiter als unser Bewusstsein. Aber sozialpolitische Errungenschaften, wie es das bGE in Zukunft einmal eine sein wird, brauchen erfahrungsgemäss viel Zeit, bis sie sich realpolitisch durchsetzen können. (…) Auf jeden Fall findet das Thema weltweite Beachtung und so gehen die Fragestellungen auch nach der schweizer Abstimmung weiter, da sozial- und wirtschaftspolitische Lösungen erforderlich sind. Albert Einstein sagte: „Wir können nicht die Probleme mit demselben Denken lösen, das sie hervorgebracht hat!“ Diese Aussage trifft hier passend zu, denn das bGE zur Versorgung der Menschen ist irgendwann alternativlos. Der Sozialstaat war die Antwort auf die Industrialisierung, das bGE wird die Antwort auf die Digitalisierung sein…” Artikel von Markus Härtl vom 08. Juni 2016 bei mittelbayerische.de externer Link

“Bedingungsloses Grundeinkommen? Geld vom Staat, einfach weil man lebt? Ohne jede Gegenleistung? Was vor wenigen Jahren noch als wilde Utopie galt, ist jetzt Thema ernsthafter politischer Diskussionen. Wir wollten wissen: Was denken die Menschen in Deutschland tatsächlich darüber? Wer würde dann noch arbeiten gehen? Und wie verändern sich die Zukunftspläne der Menschen? Um diesen Fragen auf den Grund zu gehen, haben wir beim Meinungsforschungsinstitut YouGov eine Befragung in Auftrag gegeben. An der Online-Umfrage nahmen 2033 Personen teil. Die Ergebnisse sind repräsentativ für die deutsche Bevölkerung ab 18 Jahren (…) Die Befunde zeigen deutlich: Die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens kommt in Deutschland gut an. 73% der Befragten geben an, die Idee des BGE prinzipiell zu befürworten. Nur 21% lehnen die Idee ab. Dass trotz der allgemeinen Zustimmung noch Diskussionsbedarf besteht, zeigt sich daran, dass 44% der Menschen in Deutschland noch offene Fragen zum Grundeinkommen haben…” Beitrag vom 7. Juni 2016 bei mein-grundeinkommen.de externer Link

Dossier

Grundeinkommen in der SchweizBereits seit 2006 wird in der Schweiz für ein bedingungsloses Grundeinkommen geworben – siehe die Homepages Initiative Grundeinkommen externer Link / Eidgenössische Volksinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen externer Link / Freiheit statt Vollbeschäftigung externer Link. Am 5. Juni 2016 wurde über die eidgenössische Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ abgestimmt. Siehe dazu hier:

  • 22 Prozent für Grundeinkommen – Initiant findet das «sensationell»
    Die Abstimmung über das bedingungslose Grundeinkommen sorgte international für Aufmerksamkeit. Wie viele Stimmen wird die Initiative erhalten?...” Ständig aktualisierter Artikel von Felix Schindler bei der Basler Zeitung online externer Link. Siehe auch:

    • Unser Zitat zum Thema
      Es ist immer wieder erstaunlich, wie die Leute Gesetzesvorhaben nicht nach ihrer tatsächlichen gesellschaftlichen Situation bewerten sondern nach der, in der sie sich in ihren Wunschträumen in 10 Jahren sehen. Alle glauben, in 10 Jahren könnten sie finanziell unabhängig bis wohlhabend oder gar reich sein, und dann will man den Pöbel nicht mitfinanzieren. Das ist der Grund, wieso wir immer noch Kapitalismus haben. Selbst die ausgebeutetsten Fußgänger sehen sich selbst lieber als demnächst Superreiche und stimmen gegen Erbschaftssteuer.” Fefe in seinem Blog am 5.6.2016 externer Link
    • Eidgenössische Abstimmungen: Drei Nein und zwei Ja [Grundeinkommen: 22% Ja]
      Klare Verhältnisse am Abstimmungssonntag: Das Volk sagt deutlich Ja zum Asylgesetz und zum Fortpflanzungsmedizingesetz und klar Nein zur Service-public-Initiative, zum Grundeinkommen und zur Milchkuh-Initiative…” Live-Bericht am 5.6.2016 bei der NZZ online externer Link
    • Volksabstimmung in der Schweiz: Grundeinkommen abgelehnt – Diskussion geht weiter
      Die Wahllokale sind geschlossen, und die Schweizer haben mit deutlicher Mehrheit gegen die Einführung eines Grundeinkommens gestimmt – noch. Denn das Thema bleibt laut einer Umfrage weiter auf dem Tisch…” Artikel vom 05.06.2016 beim Spiegel online externer Link

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Faul sein, aber Geld bekommen? Die Schweiz ist das erste Land der Welt, dessen Bürger über ein Grundeinkommen abstimmen durften – und es ablehnten. Doch die Idee wird uns noch lange beschäftigen. (…) Auch in Deutschland fände ein Grundeinkommen keine Mehrheit in der Bevölkerung. Einer Umfrage von Emnid im Auftrag der “Bild am Sonntag” zufolge lehnen 53 Prozent der Deutschen ein staatliches Grundeinkommen ab. Immerhin 40 Prozent wären für dessen Einführung. Von den Befürwortern halten 44 Prozent einen Betrag von 1000 Euro pro Monat für angemessen. 45 Prozent ist das zu niedrig. Zehn Prozent ist das zu viel…” Artikel von Jan Dams vom 5.6.2016 bei der Welt online externer Link

Was würden Sie arbeiten, wenn für Ihr Einkommen gesorgt wäre?“Die Digitalisierung wird Millionen Jobs vernichten – aber auch Millionen neue schaffen. Der Sozialstaat muss an die neue Arbeitswelt angepasst werden, bevor er zerbricht. Die Lösung ist einfach. (…) Digitalisierung und Individualisierung sind die neuen Megatrends. Sie verändern den Alltag, das Zusammenleben und die Arbeitswelt rasend schnell, fundamental und in jeder Beziehung. Vor diesem Hintergrund ist es unabdingbar, auch die Staatsaufgaben zu modernisieren. Das gilt ganz besonders für den Sozialstaat. Ein Umbau genügt hier allerdings nicht, es bedarf eines Neubaus…” Artikel von Thomas Straubhaar vom 17. Mai 2016 bei der Welt online externer Link und nun ausführlicher dazu: (weiterlesen »)

Die Grundeinkommensbewegung und die wachstumskritische Bewegung Europas treffen sich am 19. und 20. Mai 2016 in Hamburg zu einer gemeinsamen Konferenz. Ziel der Konferenz ist es, voneinander zu lernen. Schnittstellen sollen ebenso erörtert werden wie gemeinsame Herausforderungen und Kooperationsmöglichkeiten. Die Konferenz im Hamburg soll auch auf die 5. Degrowth-Konferenz Ende August/Anfang September in Budapest vorbereiten. Ergebnisse der Hamburger Konferenz werden voraussichtlich auch beim 16. BIEN-Kongress in Seoul Anfang Juli eine Rolle spielen. Dieser steht unter dem Titel “Social and Ecological Transformation and Basic Income”...” Siehe Aufruf zur “Hamburger Vernetzungskonferenz: Grundeinkommen und Degrowth” am 16. und 20. Mai 2016 in Hamburg externer Link und nun ein Bericht: (weiterlesen »)

Was würden Sie arbeiten, wenn für Ihr Einkommen gesorgt wäre?“… Das bedingungslose Grundeinkommen hat in Deutschland in großen Teilen der Linken einen guten Ruf, schließlich scheint es einer Arbeitsethik zu widersprechen, nach der nicht essen soll, wer nicht arbeitet. Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens ist, dass alle Menschen ein Recht auf ein Mindesteinkommen haben, unabhängig davon, ob sie einer Lohnarbeit nachgehen oder nicht. Doch Gewerkschafter gehören zu den entschiedenen Kritikern eines bedingungslosen Grundeinkommens. (…) Gewerkschaftsnahe Wissenschaftler wie die Ökonomin Friedrike Spiecker bezeichnen die Forderung nach einen bedingungslosen Grundeinkommen als Irrweg und argumentieren dabei vor allem realpolitisch und ökonomisch. »Das Grundeinkommen zerstört die ökonomische Basis, aus der heraus es bezahlt werden soll, durch sein Konstruktionsprinzip«, begründet Spiecker im Interview mit dem Onlinemagazin Telepolis ihre Ablehnung. Wenn sie dann ergänzt, mit dem Grundeinkommen bestehe »ein Anreiz, sich auf dieser Leistung des Staates in dem Sinne auszuruhen, dass man um den Betrag weniger arbeitet, den man automatisch vom Staat erhält«, können ihr Befürworter mit Recht vorwerfen, dass sie retorisch den Arbeitsfetisch poliert…” Artikel von Peter Nowak bei Jungle World Nr. 19 vom 12. Mai 2016 externer Link

“Ob ein bedingungsloses Grundeinkommen die Geschlechterhierachie zwischen Männern und Frauen aufheben kann oder sie vielleicht sogar noch verstärkt, hängt vom Modell ab. Wenn Care-Arbeit durch das Grundeinkommen wieder privatisiert wird, reproduziert es auch alte Rollenbilder…” Artikel von Anja Krüger bei Jungle World Nr. 19 vom 12. Mai 2016 externer Link

Paul Mason: Postkapitalismus - Grundrisse einer kommenden Ökonomie“Ausgezeichneter Wirtschaftsjournalist sorgt mit seinem Buch »Postkapitalismus« für Furore. (…) Mit seinem Buch »Postkapitalismus« macht er Furore. In den Feuilletons und unter Linken wird über ihn viel diskutiert. Der britische »Guardian« nennt ihn sogar einen »würdigen Nachfolger von Marx« – Paul Mason hat offenbar einen Nerv getroffen. Im nd-Gespräch plädiert der Journalist für ein bedingungsloses Grundeinkommen. »Zunächst sollte man den Menschen die Zeit geben, damit sie in ihrer Freizeit produktiv sein können«, sagt Mason. Es sei nämlich keineswegs so, dass die Bezieher eines solchen Existenzgeldes nur auf der Couch sitzen und fernsehen würden, wenn ihre Arbeitszeit reduziert wird. »Nein, sie werden produktiv«, so Mason. »Ein bedingungsloses Grundeinkommen wäre da ein Schritt in die richtige Richtung.« (…) Masons neues Buch versucht die »Grundrisse einer kommenden Ökonomie« auszuloten. Er setzt sich darin mit den ökonomischen Krisen des real existierenden Kapitalismus, mit der zunehmenden Digitalisierung und mit einer möglichen Überwindung des Kapitalismus auseinander. Den sieht Mason nicht zuletzt aufgrund der zunehmenden Digitalisierung auf dem absteigenden Ast…” Artikel vom 29. April 2016 bei neues deutschland online externer Link. Siehe weitere Bewertungen zum Buch: (weiterlesen »)

BGE für alle!“Die Stadt Helsinki will mit einem Pilotversuch das bedingungslose Grundeinkommen testen. Es gibt Kritik von links
Der Staat zahlt jeder Bürgerin und jedem Bürger monatlich eine gleich hohe finanzielle Zuwendung – ohne Bedingungen oder Bedürftigkeitsprüfung. Ein solches Grundeinkommen ist keine neue Idee. Aber Finnland will das erste europäische Land sein, das es zumindest in einem Pilotprojekt umsetzt – wenn ihm nicht die Schweiz zuvorkommt, in der am 5. Juni eine Volksabstimmung dazu stattfindet.(…) Doch am liebsten würde man den ersten Praxistest auf 25- bis 63-jährige Sozialleistungsbeziehende beschränken. Da könne man Effekte eines Grundeinkommens beim Bürokratieabbau und „den Anreizen, eine Arbeit anzunehmen“, am ehesten testen. Diese Ausrichtung hat umgehend kritische Stimmen vor allem der Linken und der Grünen auf den Plan gerufen. Sie sehen darin eine „neoliberale Mogelpackung“ einer rechtsliberal-konservativen Regierung mit einer ausgeprägt unternehmerfreundlichen Schlagseite und Austeritätspolitik als primärem Ziel. Zumal diese Koalition gerade zusätzliche Verschlechterungen bei Arbeitszeit, Urlaubs- und Krankengeld sowie die Absicht, die „Gewerkschaften an die Kandare nehmen“ zu wollen, verkündet hat…”
Artikel von Reinhard Wolff bei taz online vom 1. Mai 2016 externer Link

Grafik zur Debatte um Arbeit 4.0. - fuer das LabourNet Germany erstellt durch T.S.“Mit diesem familienfreundlichen Anlass werden wir auf die Gefahren der Digitalisierung aufmerksam machen, welche jedoch mit einem bedingungslosen Grundeinkommen zu Chancen werden können. Denn, nur mit einem Grundeinkommen werden wir von den Robotern profitieren können, welche uns zunehmend die Lohnarbeit abnehmen. Und da die Roboter geschaffen werden, um den Menschen zu helfen, setzen sie sich nun ebenfalls für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein…” Aufruf der Volksinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen vom 26. April 2016 bei fratzebuch externer Link. Siehe zum Hintergrund unser Dossier: Grundeinkommen in der Schweiz

Grafik zur Debatte um Arbeit 4.0. - fuer das LabourNet Germany erstellt durch T.S.“Warum befürwortet das Silicon Valley eigentlich ein bedingungsloses Grundeinkommen? Warum ausgerechnet auch erzliberale, meritokratische Thinktanks? Und warum sträuben sich Gewerkschaften, die die Umverteilung sonst befürworten, gegen die Idee? (…) Am 4. Mai 2016 treffen im GDI an der weltweit bedeutendsten Konferenz zur Zukunft der Arbeit die radikalsten Positionen aufeinander…” Aufruf zur GDI-Diskussionsveranstaltung in Rüschlikon (Schweiz) am 4. Mai 2016 externer Link mit internationaler Besetzung an Referenten. Siehe zum Hintergrund unser Dossier: Grundeinkommen in der Schweiz

Existenzgelddebatte im LabourNet Archiv (1997-2012)

Siehe auch im LabourNet Germany

14. BIEN-Kongress 2012Siehe im www