Existenzgelddebatte – Bedingungsloses Grundeinkommen

[Buch] Manifest zum Grundeinkommen: „Was würdest du arbeiten, wenn für dein Einkommen gesorgt wäre?““… In ihrem Buch bringen Daniel Häni und Philip Kovce die Fragen nach der Zukunft der Arbeit mit 95 Thesen auf den Punkt. Für sie ist klar: Die Antwort auf die Industrialisierung war der Sozialstaat, die Antwort auf die Digitalisierung ist das Grundeinkommen. Dabei ist das bedingungslose Grundeinkommen mehr als nur eine finanzielle Versorgung angesichts massiver Umwälzungen auf den Arbeitsmärkten. Sie sehen das bedingungslose Grundeinkommen als Menschenrecht auf Wertschätzung und Würde ohne Leistungsnachweis und als Brückenschlag zwischen dem sozialen Herz und dem liberalen Verstand…” Aus der Info zum “Manifest zum Grundeinkommen – “Was würdest du arbeiten, wenn für dein Einkommen gesorgt wäre?” externer Link von Daniel Häni und Philip Kovce, erschienen am 23. Februar 2017 beim Ecowin Verlag, 64 Seiten, Preis:8,00 EUR, E-Book:3,99 EUR. Siehe Infos zum Buch externer Link bei der Schweizer Volksinitiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen» und ein Interview mit Philip Kovce, einem der Autoren: (weiterlesen »)

Was würden Sie arbeiten, wenn für Ihr Einkommen gesorgt wäre?“Ökonom Thomas Straubhaar fordert eine „realistische Revolution des Sozialstaats“. Ein bedingungsloses Grundeinkommen von 1000 Euro für jeden soll das alte Bismarck´sche Sozialversicherungssystem ablösen. (…) Das Grundeinkommen ersetzt den heutigen Sozialstaat im Prinzip vollständig. Gesetzliche Altersabsicherung, Krankenversicherung und Arbeitslosenversicherung werden abgeschafft. Wer etwas haben möchte über das Grundeinkommen hinaus, muss sich selbst privat versichern… “ Monika Dunkel im Gespräch mit Thomas Straubhaar bei Capital online vom 16. Februar 2017 externer Link. Auch wenn sich Straubhaar in seiner Haltung zum Sozialstaat treu bleibt… überrascht er doch mit seiner Antwort… (weiterlesen »)

WEF 2016: Roboter für Grundeinkommen – Erklärung von Davos

Wenn Roboter und Künstliche Intelligenz immer mehr Jobs übernehmen – was ist die Antwort? Zwei Tech-Größen haben dazu eine klare Meinung. Nach Auffassung von Microsoft-Gründer Bill Gates und Tesla-Chef Elon Musk ist die Sache klar: Roboter, Maschinen und Künstliche Intelligenz (KI) werden menschliche Arbeitsplätze zunehmend verdrängen, ohne dass neue Arbeit für Menschen in gleichem Maße entsteht. Gates bringt die Besteuerung von Robotern als Antwort ins Spiel – Musk sieht ein bedingungsloses Grundeinkommen als langfristig unvermeidlich an…Beitrag von Stephan Dörner vom 19.02.2017 bei t3n News externer Link

BGE für alle!“Um es gleich an den Anfang dieses Beitrags zu stellen: Hier soll und kann es nicht um eine abschließende Bewertung des Konzepts eines bedingungslosen Grundeinkommens gehen (oder sagen wir besser: der vielen teilweise sehr unterschiedlichen Vorstellungen davon). Zuweilen hat man in der heutzutage sowieso immer gleich von Null auf Hundert beschleunigenden Nicht-Diskussionslandschaft des “Dafür” oder “Dagegen” den Eindruck, dass die Auseinandersetzung mit dem, was unter dem Etikett des “bedingungslosen Grundeinkommens” verhandelt wird, partiell fundamentalistische Züge trägt. Die einen erwarten sich davon die Erlösung von Hartz IV und dem Erwerbsarbeitsjoch unserer Tage, die anderen sehen den Totalabriss der bestehenden sozialen Sicherungssysteme und ein perfides Täuschungsmanöver der Kapitalseite ante portas. Man kann aus guten Gründen die Debatte über ein bedingungsloses Grundeinkommen mit großer Sympathie verfolgen für den gedanklichen Grundansatz, ohne deshalb die skeptischen Stimmen und die Gegenargumente hinsichtlich einer Umsetzbarkeit verdrängen zu müssen. (…) Zahlreiche offene Fragen werden hier aufgeworfen. Die man natürlich im Detail durchdeklinieren und kontrovers diskutieren müsste. Aber da sind wir erst am Anfang. Deshalb kann man aus sozialpolitischer Sicht derzeit nicht wirklich Hurra schreien und in einem bedingungslosen Grundeinkommen die Lösung für zentrale gesellschaftliche Herausforderungen sehen. Das heißt selbstverständlich nicht, den derzeit bestehenden Zustand zu verteidigen oder gar zu konservieren. Aber man sollte vorsichtig sein, wenn uns wieder einmal eine allzu einfache Lösung in Aussicht gestellt wird…” Beitrag von Stefan Sell vom 14. Februar 2017 bei Aktuelle Sozialpolitik externer Link

Leben statt funktionieren“Den Bewohnern von einem Dutzend Dörfern in Kenia soll 10 bis 15 Jahre lang ein Grundeinkommen ausgezahlt werden. Das Projekt wird wissenschaftlich ausgewertet. Noch nie zuvor gab es ein BGE-Pilotprojekt von solchem Ausmaß. Wie werden sich die Empfänger verhalten? Wie wird sich das soziale Leben in den Dörfern ändern? (…) GiveDirectly will nun ein Pilotprojekt mit einer ganzen Serie von Dörfern in Kenia starten. Da in Afrika die Lebenshaltungskosten für einen mittleren Haushalt gering sind, kann man mit überschaubarem Finanzvolumen ein Grundeinkommen an so viele Menschen auszahlen, wie für eine aussagekräftige Statistik nötig sind. Es wird ohne Gegenleistung und ohne Einmischung der Geber in die Entscheidung der Empfänger über die Verwendung des Geldes an alle Einwohner der ausgewählten Dörfer gezahlt. Mit 30 Millionen Dollar sollen 6000 Menschen ein Grundeinkommen erhalten. Dabei ist an eine Dauer von „mindestens 10 Jahren“ gedacht. Das entspricht etwa 42 US-Dollar pro Kopf und Monat – immerhin mehr als viermal so viel wie in dem Namibia-Pilotprojekt. Es handelt sich dabei wohl um mehr als nur ein „partielles Grundeinkommen“, das allein nicht ausreichen würde, um den Lebensunterhalt zu sichern. In Kenia betrug das jährliche Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt nach Schätzung der Weltbank 2014 rund 1360 US-Dollar, monatlich also gut 113 Dollar. Da die Empfänger des Grundeinkommens in besonders armen Dörfern wohnen, könnte die ausgezahlte Summe am Wohnort tatsächlich für die Deckung des Minimalbedarfs ausreichen, zumal der monetäre Armutsbegriff in ländlichen Gegenden mit Subsistenzwirtschaft problematisch ist. Somit würde dieser Betrag dem Zweck des Pilotprojekts genügen; die Verhaltensänderungen der Empfänger würden sich in einem realistischen Rahmen beobachten lassen. Für eine landesweite Einführung des Grundeinkommens müsste es jedoch höher angesetzt werden…” Beitrag von Herbert Wilkens vom 27. April 2016 beim Netzwerk Grundeinkommen externer Link

Zu einigen der wichtigsten Kandidaten (unter besonderer Berücksichtigung der Sozialdemokratie und der etablierten Linken). Eine erste Bewertung im Lichte ihrer zentralen Vorschläge zur Wirtschafts- und Sozialpolitik; vom garantierten Grundeinkommen bis zur „Meeresökonomie“… Zu den Vorstellungen von François Fillon, Emmanuel Macron, Benoît Hamon, Jean-Luc Mélenchon“ – so beginnt der Beitrag „Frankreich im Vorwahlkampf“ von Bernard Schmid vom 02. Februar 2017 (Kurzfassungen dieses Artikels zu unterschiedlichen Gesichtspunkten erschienen am Dienstag, den 31. Januar in der Tagszeitung Neues Deutschland, sowie am Donnerstag, den 02. Februar 17 in der Wochenzeitung Jungle World. Hier nun eine thematisch vollständigere und vom Verfasser nochmals überarbeitete ausführliche Fassung): (weiterlesen »)

Bargeld (Foto: Mag Wompel)“Der Streit um die Höhe des Regelsatzes bei den Grundsicherungen verdeckt, dass dessen Berechnungsmethode grundsätzlich fragwürdig ist. Deswegen werden alternative Möglichkeiten, das Existenz- und Teilhabeminimum in Deutschland zu bestimmen, aufgezählt und Höhen benannt: Armutsrisikogrenze, Warenkorb, Pfändungsfreigrenze und BAföG-Rückzahlungsbefreiung. (…) Die Ermittlung des soziokulturellen Existenzminimums mit der Statistikmethode ist ein sozialpolitisches Desaster. Dieses „Existenzminimum“ sagt nichts über eine nötige Bedarfsdeckung aus. Die Ermittlungsmethode erfasst lediglich die Ausgaben willkürlich festgelegter Referenzgruppen. Der daraus regierungsamtlich ermittelte Regelsatz (409 Euro netto monatlich) ergibt sich faktisch aus Ableitungen von Ausgaben der Armen, materiell Unterversorgten und Abgehängten. (…) Das Minimum, was ein Mensch, der derzeit in Deutschland lebt, monatlich zur Sicherung seiner Existenz und gesellschaftlichen Teilhabe braucht, beträgt mindestens 1.076 Euro netto. Entsprechend der Pfändungsfreigrenze ist es eher mit rund 1.150 Euro netto zu beziffern. Mit diesem Minimum ist natürlich die derzeitige Situation hinsichtlich der mit Geld zu finanzierenden Güter und Dienstleistungen abgebildet. Im Falle der Einführung bzw. des Ausbaus von kosten- bzw. gebührenfreien Zugängen zu diesen Gütern und Dienstleistungen, ist ein geringerer Geldbetrag zur Deckung des Existenz und Teilhabeminimums nötig.” Beitrag von Ronald Blaschke vom 27. Januar 2017 beim Netzwerk Grundeinkommen externer Link

[Buch von Nick Srnicek und Alex Williams] Die Zukunft erfinden, Postkapitalismus und eine Welt ohne Arbeit.Nick Srnicek und Alex Williams, Verfasser des von ihnen im Mai 2013 online publizierten „Manifest für eine akzelerationistische Politik“, das später auch auf Deutsch in dem von Armen Avanessian herausgegebenen Buch »#Akzeleration« externer Link (Merve) erschien und viele Diskussionen über die Linke hinaus ausgelöst hat, versuchen in ihrem jüngsten Buch „Die Zukunft erfinden – Postkapitalismus und eine Welt ohne Arbeit.“ ihren Ideen, den Kapitalismus mit seinen eigenen Mitteln zu schlagen und seinen Zusammenbruch herbeizuführen, eine theoretische Grundlage zu verleihen. In unserem umfangreichen Beitrag zum Buch im Verlag Klaus Bittermann/Edition Tiamat finden sich – neben den üblichen Grundinformationen zum Buch – eine Buchempfehlung von Ulrich Leicht und eine exklusive Leseprobe aus den Kapiteln 2, 5 und 6 mit einem Plädoyer für ein „Bedingungsloses Grundeinkommen“: (weiterlesen »)

Was würden Sie arbeiten, wenn für Ihr Einkommen gesorgt wäre?“… Was wir jedoch aus der Aufklärung gelernt haben, ist Gleichheit: Jeder hat die gleichen Rechte. Aus Grundeinkommen erwächst ein Raum der Freiheit. Es stellt eine ganze Gesellschaft vom Kopf auf die Füße. Niemand muss mehr zu Kreuze kriechen, keiner ist mehr bedrohbar oder erpressbar. Man begegnet Chefs, Ehepartnern, Schwiegereltern auf Augenhöhe. Betrüger, Bettler, Schlawiner gibt es immer. Aber Sie können dann sagen: Junge, hör mir zu, du hast ein Grundeinkommen. (…) Ganz schlaue Linksgestrickte, wobei mir alle gleich lieb sind, sofern sie Zahnpasta brauchen, meinen: Wenn ich ein Einkommen habe, muss ich nicht länger arbeiten. Ich sage: Wollen wir leben, brauchen wir Einkommen. Aber wenn wir leben, können wir auch arbeiten. Das ist die kopernikanische Denkwende…” Verena Kainrath im Gespräch mit Götz Werner vom 21. Jänner 2017 bei der Standard online externer Link – richtige Worte aus der falschen Ecke

Grafik zur Debatte um Arbeit 4.0. - fuer das LabourNet Germany erstellt durch T.S.Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments hat am 31. Mai 2016 einen Entschlussentwurf für eine Empfehlungen an die Europäische Kommission vorgelegt und am 12. Januar 2017 verabschiedet. Er beinhaltet Vorschläge für zivilrechtliche Regelungen im Bereich der Robotik (2015/2103(INL)). Der Entwurf wird nun dem Europäischen Parlament zum Beschluss vorgelegt. (…) Dabei werden ethische Grundsätze für die Entwicklung und Nutzung von Robotern und Künstlicher Intelligenz vorgeschlagen. Ebenso ins Auge gefasst werden die Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt und –  damit einhergehend – auf die Tragfähigkeit der Sozialversicherungssysteme und derzeitiger Besteuerungsgrundlagen, die der vermehrte Einsatz von Robotern zur Folge hat…” Beitrag (mit vielen Links) von Ronald Blaschke vom 22.1.2017 beim Netzwerk Grundeinkommen externer Link

Grafik zur Debatte um Arbeit 4.0. - fuer das LabourNet Germany erstellt durch T.S.“… Angesichts der ökonomischen Disruption (insbesondere auf den Arbeitsmärkten), plädieren einige für die Einführung eines universellen Grundeinkommens (universal basic income, UBI). Ein großer Teil des momentanen Interesses an einem UBI leitet sich aus dem Glauben ab, dass der technologische Fortschritt Jobs schneller vernichtet als neue geschaffen werden können, und dass dementsprechend Jobwachstum erheblich geringer ausfallen wird. (…) Die Annahme, die Technologie werde so zerstörerisch sein, dass dadurch die existierenden Wohlfahrtsstaaten und andere Arbeitsmarkt-Institutionen zugunsten eines UBI ausrangiert werden könnten, sollte mit Vorsicht genossen werden. Politisch könnte dies zu einer Allianz mit libertären UBI-Befürwortern führen, die den Wohlfahrtsstaat (Arbeitslosenversicherung, Wohngeld, Krankenversicherung etc.) eliminieren wollen, um die frei werdenden Mittel in Bar an Einzelpersonen auszuzahlen, und das ultimative Ziel haben, die öffentlichen Ausgaben zu reduzieren. (…) Die Robotertechnik und die Künstliche Intelligenz könnten möglicherweise erhebliche Verwerfungen am Arbeitsmarkt verursachen – aber bisher ist das nicht der Fall gewesen. (…) Sie schwächen die Verhandlungsposition der Arbeiterschicht – aber sie führen nicht zu einer großflächigen Vernichtung von Jobs…” Artikel von Rick McGahey vom 16. Januar 2017 bei Makronom externer Link (Rick McGahey ist Senior Vice President of Programs beim Institute for New Economic Thinking (INET), wo dieser Beitrag zuerst in englischer Sprache erschienen ist)

BGE für alle!“… Wachsende Ungleichheiten bedrohen die Demokratie und schüren Ängste, Entfremdung, Anomie und Wut inmitten der Verlierer. (…) Solange das BGE kein ernstzunehmendes Thema wird, wird die Rechte immer weiter wachsen. Die fundamentale Begründung für ein BGE ist ethischer Natur. Es geht darum, Freiheit und eine Grundsicherheit zu bieten, ohne die es unfair wäre, von der Bevölkerung zu verlangen, altruistisch oder verantwortungsvoll zu wählen. (…) Machen wir nun einen Sprung ins 21. Jahrhundert, hier fließt das Einkommen zunehmend zu Eigentümern, die teils wenig Arbeit investiert haben, um zu ihrem Besitz zu gelangen. Ein BGE ist eine revolutionäre Idee, ohne eine blutige Revolution führen zu müssen. Staatsoberhäupter auf der ganzen Welt sollten es jetzt einführen, bevor der wütende Mob sich auf sie stürzt.” Artikel von Guy Standing, Professor für Entwicklungsforschung an der Universität London, vom 10. Januar 2017 bei The Huffington Post externer Link – eine bearbeitete Übersetzung des zuerst bei der HuffPost US am 6. Januar 2017 erschienen Artikels “Universal Basic Income Is Our Best Weapon Against The Rising Far Right”. Der Beitrag bestätigt unsere Theorie von der spaltenden Rolle der Ideologie der Leistungsgerechtigkeit…

Was würden Sie arbeiten, wenn für Ihr Einkommen gesorgt wäre?

Müssen wir bald nie mehr arbeiten, wenn wir nicht wollen? Es gibt Konzernchefs, die sind für eine Grundsicherung ohne Vorbedingungen. Frank Bsirske nicht. (…) „Ich bin da skeptisch“, sagt dagegen Ver.di-Chef Bsirske. „Wie soll das finanziert werden?“, fragt er. Er sieht zwei Szenarien: Entweder bleibt dieses bedingungslose Grundeinkommen überschaubar, ist aber zu finanzieren. „Dann würde es so niedrig sein, dass es viele enttäuscht und eben kein Grundeinkommen mehr ist“, sagt der Ver.di-Chef. Oder es ist üppig genug, dass man auch im vergleichsweise teuren Hochlohnland Deutschland irgendwie damit auskommen kann. Dann müssten die noch Erwerbstätigen dazu herangezogen werden, um es zu finanzieren. Ein Aufschrei sei programmiert, so Bsirske. An dem „bedingungslos“ stört sich der Ver.di-Chef noch aus einem anderen Grund. Denn das würde bedeuten, dass diese Grundsicherung eigentlich jeder bekommen müsste. Auch wenn er zwar keine Arbeit, aber ein Eigenheim hat. Selbst dann, wenn er Vermögen hat. „Ich sehe gar nicht ein, dass das dann auch Millionäre kriegen könnten“, sagt Bsirske. Denn in dem Moment, wo man Vermögenswerte irgendwie doch bei Gewährung dies Grundeinkommens anrechnet, ist die ganze Idee kaputt. (…) Für Ver.di-Chef Bsirske dürfte es dagegen neben der Sorge um die Finanzierung einen weiteren Grund geben, das bedingungslose Einkommen abzulehnen: Wer es bekommt, braucht keine Gewerkschaft mehr, Zigtausende von Einkommensbeziehern könnte Zigtausende verlorener Mitglieder sein. Das aber, so Bsirske, treibe ihn bei seiner Skepsis nicht um.” Beitrag von Nikolaus Doll vom 11. Januar 2017 bei Welt N24 externer Link

BGE für alle!“… Wie die “Süddeutsche Zeitung” und niederländische Medien berichten, wollen Utrecht und drei andere Städte mit Experimenten herausfinden, wie Sozialhilfeempfänger am ehesten wieder in die Arbeitswelt eingegliedert werden können. Die Regierung hat die Pläne bereits abgesegnet. (…) Bei dem holländischen Experiment unterteilen die Forscher hunderte Menschen, die bereits mindestens sechs Monate von Sozialhilfe gelebt haben in Gruppen mit 100 bis 150 Teilnehmern. Eine Gruppe muss keinerlei Bedingungen erfüllen, um weiter Leistungen zu beziehen. Eine zweite Gruppe erhält einen Bonus, wenn sie eine bestimmte Aktivität durchführt. Andere bekommen den Bonus vorab und bekommen ihn aberkannt, falls sie die gewünschte Aktivität unterlassen. Eine weitre Gruppe besteht aus jenen, die zuverdienen dürfen. Bei den restlichen Teilnehmern bleibt alles wie bisher – in Holland gelten fast so strenge Regelungen wie hierzulande. (…) Klar ist: Viele Sozialexperten blicken gespannt auf das holländische Experiment. Erste Ergebnisse werden jedoch erst im kommenden Jahr erwartet.” Beitrag von Tobias Lill vom 14. Oktober 2016 bei The Huffington Post externer Link

Grafik zur Debatte um Arbeit 4.0. - fuer das LabourNet Germany erstellt durch T.S.Realisierbar ist, wofür wir kämpfen – Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) – eine unkapitalistische Forderung gegen den Fetisch Lohnarbeit. Der Weg soll das Ziel sein und sich zugleich nach dem Ziel ausrichten. Der Weg der Forderung nach einem BGE kann zwar im Kapitalismus nicht von Erfolg gekrönt sein – eben weil es die Lohnabhängigkeit abschafft. Aber selbst der Weg der Forderung nach einem BGE allein birgt zweifelsfrei viele emanzipatorische Gewinne. Darüber wollen wir mit Mag Wompel – Journalistin, Industriesoziologin und Redakteurin von LabourNet, dem Internetportal “für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch” – an diesem Abend diskutieren.” Info von und bei RLS Nordrhein-Westfalen zur Veranstaltung externer Link am Montag, 30.01.2017 ab 19:00 Uhr im Literaturkaffeehaus Taranta-Babu, Humboldtstr. 44 in 44137 Dortmund. Siehe zur Vorbereitung einige Artikel von Mag Wompel zum Thema: (weiterlesen »)

Siehe auch im LabourNet Germany

Siehe im www

Existenzgelddebatte im LabourNet Archiv (1997-2012)