Existenzgelddebatte – Bedingungsloses Grundeinkommen

Zeitlos wichtig

Video zum Thema

“Seit 1997 werden die Einnahmen des Kasinos der Eastern Band Cherokees in den Vereinigten Staaten zu gleichen Teilen auf alle Mitglieder des Reservats verteilt. Welche Schlussfolgerungen lassen sich nach 20 Jahren hinsichtlich der langfristigen Auswirkungen eines Grundeinkommens ziehen?…” Kurzfilm nach dem Buch von Malika Zouhali-Worral & Yuval Orr vom 18. November 2018 bei arte externer Link (Videolänge: 10 Min., verfügbar bis zum 18. November 2021)

BGE für alle!“… Seit Anfang 2018 führt die gemeinnützige US-Organisation GiveDirectly ein Experiment durch, um die Effizienz genau dieser Idee zu testen. “In Afrika sind wir in Kenia, Ruanda und Uganda aktiv, haben jetzt damit begonnen, Zahlungen in Liberia durchzuführen und bauen uns gerade in der Demokratischen Republik Kongo und Malawi auf”, sagt Joe Huston, Finanzchef von GiveDirectly. Insgesamt bekommen 100.000 Haushalte das bedingungslose Grundeinkommen. 60 Millionen US-Dollar jährlich werden dabei alleine für die vier ersten Länder benötigt.  Im Oktober 2016 startete in einem Dorf im Bondo-Distrikt von Kenia ein zweijähriges Pilotprojekt. Seit Januar 2018 erhalten 20.000 Erwachsene aus knapp 300 Dörfern in den Regionen Siaya und Bomet die Zuschüsse, erzählt Huston. Die Organisation testet drei verschiedene Modelle der Auszahlung. Die Auswirkungen des Grundeinkommens auf die Empfänger werden durch den Vergleich mit einer Testgruppe, die kein Geld bekommt, ermittelt. Eine Gruppe erhält zwölf Jahre lang ein Grundeinkommen von etwa 20 US-Dollar pro Monat, die über ein Mobile-Money-Verfahren aufs Handy überwiesen werden und in bar abgehoben werden können. Eine zweite Gruppe erhält monatlich dieselbe Summe für insgesamt zwei Jahre, und die dritte Gruppe erhält eine einmalige Auszahlung von 500 US-Dollar, die in der Summe etwa dem Einkommen der zweiten Gruppe entspricht…” Artikel von Silja Fröhlich vom 05.12.2018 bei dw externer Link

Dossier

Ne travaillez jamais – Arbeit? Niemals!David Graeber, Anthropologe und Vordenker der Occupy-Bewegung, wurde mit dem Sachbuch “Schulden – Die ersten 5000 Jahre” bekannt. In seinem neuen Buch “Bullshit Jobs” geht es um Jobs, die zwar gut bezahlt sind, aber keinen gesellschaftlichen Mehrwert bieten. Aber statt sauberer Analyse präsentiert Graeber intellektuellen Populismus und lässt dabei zentrale Fragen ungeklärt. (…) Es ist die große Illusion moderner Marktgesellschaften, der sich Graeber annimmt. In diesen, so ihr Selbstbild, würde der Wettbewerb alle Unternehmen dazu bringen, ihre Mittel effizient einzusetzen. Das sei nicht der Fall, behauptet Graeber. Immer mehr Menschen verrichteten Bullshit-Jobs, solche also, von denen sie selbst insgeheim glauben, dass sie nutzlos seien. Ihren sozialen Ort haben die Bullshit-Jobs nicht in den unteren sozialen Klassen, das heißt bei jenen Menschen, die tatsächlich Dinge herstellen, reparieren, instand halten etwas saubermachen oder anderen Menschen helfen. Diese Tätigkeiten sind zwar tatsächlich häufig, wie Graeber sie nennt, “Scheißjobs”. Sie werden mies bezahlt, aber sie sind gesellschaftlich nützlich und sie verleihen jenen Menschen, die sie ausüben, durchaus einen Sinn. Bullshit-Jobs werden hingegen zumeist ordentlich bezahlt. Sie sind nur nutzlos. (…) Das Buch ist zwar launig, methodisch aber lausig. Zuerst bestimmt Graeber Bullshit-Jobs allein subjektiv, später dann doch wieder objektiv, wenn er sich unter der Hand an Adam Smiths Begriff von produktiver Arbeit orientiert. Mal leugnen die Leute vor sich selbst, dass ihre Arbeit sinnlos ist, mal sollen sie sich dessen aber doch bewusst sein. Wie es Graeber gerade passt, rollt die Kugel seiner Argumentation durch immer neue schiefe Ebenen. Skepsis gegenüber der eigenen These mutet sich Graeber nicht zu. (…) Graeber streut in seiner Argumentation auch immer wieder verschwörungstheoretische Elemente ein. Er nimmt an, dass die politischen und wirtschaftlichen Eliten Bullshit-Jobs auch deshalb schaffen, damit die Leute nicht auf dumme Gedanken kommen und eine bessere Gesellschaft einfordern. Wenn es denn so einfach wäre…” Rezension von Oliver Nachtwey vom 3. September 2018 bei der Süddeutschen Zeitung online externer Link und weitere, auch Interviews mit dem Autor:

Dossier

»35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder«Mit diesem Titel kann man unsere Meinung zum aktuellen Wahlkampf-Getöse der SPD zusammenfassen, das wir daher eigentlich ignorieren wollten. Da es aber erstaunlich lange anhält und breite Kreise zieht, wollen und können wir nicht zurückstehen. Erstens hatten wir uns bereits um 2005 herum gewundert, warum die ALG1-Leistungen nicht geschickterweise stärker nach Berufsjahren gestafelt waren – allerdings hat die (auch gewerkschaftliche) Ideologie der Leistungsgerechtigkeit auch so den Protesten gegen die Agenda 2010 das Genick gebrochen… Daher empfehlen wir zweitens – als Erinnerungshilfe – unsere umfangreiche Dokumentation der Genese der Hartz-Gesetze (und der Proteste dagegen) im LabourNet-Archiv. Und dokumentieren drittens einige entlarvende Kommentare zu dieser Augenwischerei (der grüne Mittäter wendet sich nun auch ab):

Demonstration am 14. September 2013: Grundeinkommen ist ein Menschenrecht!“… Die Hartz-IV-Sätze sollten erhöht werden. Zu diesem Ergebnis kommt das Hochkommissariat für Menschenrechte in seinem neuen Bericht über Deutschland. Alle fünf Jahre überprüft ein Gremium, ob der Sozialpakt der Vereinten Nationen von den Mitgliedsländern auch eingehalten wird. Die Kritik des Sozialausschusses setzt bei der Methode an, wie die Grundsicherung berechnet wird. (…) Bei der bayerischen Initiative “Rechte statt Reste” kommt der Bericht gut an. Dem Bündnis gehören unter anderem die Caritas, die Diakonie und die Gewerkschaft Verdi im Freistaat an. Weil sie sich nicht nur auf Kritik am Hartz-IV-Satz beschränken wollten, hatten die Mitglieder des Bündnisses sich an die UN gewandt. Solche Parallelberichte sieht das Verfahren vor. (…) Die Frage ist nur, wie es jetzt weitergeht. Zwar hat sich die Bundesregierung verpflichtet, den Sozialpakt einzuhalten. Sanktionen sieht der aber nicht vor. Die Initiative will nun weiter Druck in Berlin machen – in der Hand den Prüfbericht der UN.” Beitrag von Birgit Harprath vom 1. November 2018 bei BR24 externer Link, siehe dazu: (weiterlesen »)

Dossier

Sarire auf Ein-Euro-Jobs von arbeiterfotografieArbeitszwang für alle. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller will sich mit einem »solidarischen Grundeinkommen« profilieren“. Mit diesem kritischen Beitrag von Alexander Nabert zum Thema war die Sache für uns gegessen. Kann doch im LabourNet die Kritik an Arbeitszwang, Kombijobs und sog. sozialem Arbeitsmarkt rauf und runter gelesen werden, fast die kompletten 20 Jahre unseres Bestehens hindurch. Doch wer konnte es ahnen: Die SPD steigt darauf ein und will ein »solidarisches Grundeinkommen« als Alternative zu Hartz IV verkaufen!? Und der DGB lobt sie dafür (“Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren”)… Daher sehen wir uns leider gezwungen, die wichtigsten Informationen zum “neuen” Konzept und die wichtigsten Kritiken daran  in einem Dossier zusammen zu fassen: (weiterlesen »)

WEF 2016: Roboter für Grundeinkommen – Erklärung von DavosDie neue Kultur des Kapitalismus: Das Projekt bist Du. (…) Mit dem BGE wird verstärkt ein Modell sozialer Sicherung diskutiert, das zur Projektorientierung des neuen Kapitalismus zu passen scheint wie die Faust aufs Auge. Millionen Klickworker, Solo-Selbständige und kreative Lebenskünstler können mit den klassischen Sozialsystemen wenig anfangen. Mangels Festanstellung sind Arbeitslosengeld und Rente außer Reichweite, und für private Vorsorge reicht das Einkommen hinten und vorne nicht. (…) Demgegenüber erscheint eine monatlich ausbezahlte, sanktionsfreie, nicht an klassische Erwerbsarbeit gekoppelte Geldzahlung eine einfache Lösung zu sein. (…) Das Bedingungslose Grundeinkommen als eher linke Forderung, als Daseinsvorsorge und Menschenrecht gedacht, bekommt also Konkurrenz von einem diskursiven Modell, in dem die individuelle Freiheit des Einzelnen innerhalb des Kapitalismus im Vordergrund steht: “Du hast 1000 Euro. Mach was draus!” Die implizite Kritik an der Erwerbsarbeit als zentralem Lebensprinzip, die das BGE auszeichnet, und weswegen es den Fans des alten Fabrik-Systems und des Arbeitsethos von links bis rechts ein Dorn im Auge ist, wird hier zur unternehmerischen Selbstermächtigung umdefiniert. Jeder ist seines Glückes Schmied…” Beitrag von Timo Daum vom 19. August 2018 bei heise online externer Link in der Reihe Missing Link als Teil 2 von Agil leben im digitalen Kapitalismus

Was würden Sie arbeiten, wenn für Ihr Einkommen gesorgt wäre?Die Frauen in den Gewerkschaften haben ein gutes Gespür für Notwendigkeiten und gesellschaftliche Herausforderungen. Sie bringen die Diskussion zum Grundeinkommen in den Gewerkschaften voran. Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit wurden voriges Jahr zwei entsprechende Beschlüsse gefasst – der eine in der IG BAU, der andere von der DGB-Bundesfrauenkonferenz. Die Frauen der IG BAU begründen ihren Antrag wie folgt: „Es ist ein Gebot der Menschenrechte und unseres Grundgesetzes, dass jeder Mensch ein Recht auf ein Leben in Würde hat. Eine wirtschaftliche Grundsicherung, die jedem Bürger ohne weitere Bedingungen zusteht, würde dies sicherstellen.“ Sie halten es für notwendig, dass sich die Gewerkschaften zum Grundeinkommen positionieren und die Diskussion zum Grundeinkommen mitgestalten, anstatt sie anderen gesellschaftlichen Gruppen zu überlassen. Die IG-BAU-Frauen brachten ihren Antrag, die Grundeinkommensdiskussion aktiv mitzugestalten, nicht nur in ihre eigene Gewerkschaft, sondern auch in die DGB-Bundesfrauenkonferenz ein…” Bericht von Ronald Blaschke vom 14. August 2018 beim Netzwerk Grundeinkommen externer Link

Europäische Bürgerinitiative GrundeinkommenHier veröffentlichen wir das komplette Interview mit dem Philosophen und Ökonomen Philippe van Parijs für den Dokumentarfilm „Universelles Grundeinkommen (BGE) – unser Recht zu leben”, vom Regisseur Álvaro Orús . Diese Dokumentation wurde von „Humanisten für ein Unviverselles Grundeinkommen (Humanistas por la Renta Básica Universal)” und unserer Agentur Pressenza unterstützt…” Hinweis von Gabriela Amaya auf das Youtube-Video des englischprachigen Interviews vom 7. August 2018 bei pressenza externer Link mit deutscher Zusammenfassung (Videolänge: 48 Min.)

Demonstration am 14. September 2013: Grundeinkommen ist ein Menschenrecht!Soziologe Gerhard Bosch im Gespräch mit Britta Rybicki bei neues Deutschland vom 31. Juli 2018 externer Link “über die negativen Seiten des bedingungslosen Grundeinkommens”: “… Ein Ende von Arbeit ist überhaupt nicht in Sicht. Wir hatten noch nie so viele Beschäftigungen wie aktuell. Was auf Frauen, die zunehmend erwerbstätig werden, und auf die hochgesetzte Altersgrenze zurückgeht. Es gibt zudem viele ungesättigte Bedürfnisse in unserer Welt. Da denke ich sofort an die Pflege oder den Notstand in der Bildung. Dort werden wir in Zukunft sehr viel mehr Arbeitskräfte brauchen. (…) Viele Menschen in besonderen Situationen werden damit allein nicht mehr ihren Lebensunterhalt finanzieren können. Wenn jeder monatlich 1000 Euro erhält, kommen wir auf insgesamt 984 Milliarden Euro. Das sind knapp 100 Milliarden Euro mehr als unser Sozialbudget. Was passiert aber, wenn wir plötzlich krank, pflegebedürftig oder arbeitslos werden? Dann müssen wir von 1000 Euro im Monat leben, weil es keine Kranken- oder Unfallversicherung, Altersvorsorge, Maßnahmen für Menschen mit Behinderungen, keine Jugendhilfe oder die jetzige Arbeitsmarktpolitik mehr gibt. Oder was ist, wenn wir chronisch krank sind und gar nicht arbeiten können? Eine Heimpflege in der Pflegestufe fünf kostet im Monat 3500 Euro, und die kann sich dann keiner mehr leisten. Betroffene würde das BGE in die Armut stürzen. (…) 2,7 Millionen der unter 18-Jährigen waren 2017 laut dem Statistischen Bundesamt armutsgefährdet. Deswegen würde ich ein BGE für Kinder einführen. Damit das Geld auch wirklich in den armen Familien ankommt, könnte man es durch einen hohen Grenzsteuersatz für Kinder in reichen Familien wieder wegsteuern. Es sollte mehr kostenlose Sachleistungen im Bildungswesen geben, etwa in der Vorschule. Eine Verlängerung des Arbeitslosengeldbezugs könnte verhindern, dass Betroffene zu schnell in die Hartz-IV-Grundsicherung rutschen. Um Diskriminierungen am Arbeitsmarkt zu vermeiden, muss es gleiche Bezahlung für alle Beschäftigungsformen geben. Diese wenigen Maßnahmen kosten keine 984 Milliarden Euro.” – Siehe unseren Kommentar und nun einen weiteren:

Demonstration am 14. September 2013: Grundeinkommen ist ein Menschenrecht!Wenn Maschinen immer mehr Arbeit übernehmen, brauchen wir ein bedingungsloses Grundeinkommen, meint der Philosoph Richard David Precht. Der Politologe Christoph Butterwegge hält das für falsch: Ein Grundeinkommen höhle den Sozialstaat aus. Finanzbeamte, Bankangestellte, Call-Center-Mitarbeiter – schon bald werden die meisten von ihnen voraussichtlich nicht mehr gebraucht, und Computer erledigen ihre Aufgaben. Von diesem Szenario ist der Philosoph Richard David Precht überzeugt. Er sieht die Industriestaaten an der Schwelle zu einem “zweiten Maschinenzeitalter”. Die Digitalisierung bringe einen tiefgreifenden Wandel der Arbeitswelt mit sich: “Ich glaube, dass wir in eine Zeit kommen, in der ein Teil jener Berufe, die man algorithmisieren kann, tatsächlich algorithmisiert wird, und zwar überall dort, wo Menschen nicht dezidiert Wert darauf legen, mit Menschen zu tun zu haben.” (…) Der Politologe Christoph Butterwegge hält das Grundeinkommen dagegen für einen Irrweg: Es sei weder sozial noch gerecht, sondern stehe für eine “Sozialpolitik nach dem Gießkannenprinzip”. Lebensrisiken wie Unfall, Krankheit, Arbeitslosigkeit oder Pflegebedürftigkeit ließen sich auf diese Weise nicht absichern, so Butterwegge, denn bei einem Grundeinkommen bleibe die Lebenssituation und der individuelle Bedarf eines Leistungsempfängers unberücksichtigt: “Das Grundeinkommen behandelt alle gleich und tut so, als gäbe es Gleichheit, die wir aber erst herstellen müssen.” (…) Butterwegge: “Wenn Roboter die Arbeit tun und die Werte schaffen, dann stellt sich die Frage: Warum gehören die Roboter nicht uns allen? Dann stellt sich die Frage nach Sozialisierung von Produktionsmitteln und Überwindung des Kapitalismus. Aber diese Frage wird vernebelt durch die Forderung nach dem bedingungslosen Grundeinkommen. Und das ist einer der vielen Gründe, aus denen ich es ablehne.” Richard David Precht und Christoph Butterwegge im Gespräch mit Simone Miller beim Deutschlandfunk Kultur am 15. Juli 2018 externer Link Audio Datei (Audiolänge: ca. 40 Min., abrufbar bis zum 21. Januar 2019). Siehe Kommentare:

  • Ungleiche ungleich behandeln: Ronald Blaschke findet, neoliberale wie linke Kritiker stellen das Bedingungslose Grundeinkommen falsch dar New (weiterlesen »)

BGE für alle!“… Die Diskussion um das bedingungslose Grundeinkommen ist auch in Liechtenstein angekommen. Und immer mehr Bürgerinnen und Bürger scheinen sich ernsthaft dafür zu interessieren, was es damit überhaupt auf sich hat. Dies zeigt der Bericht vom 16. Juli im «Liechtensteiner Vaterland», in welchem zu lesen ist, dass eine neunköpfige Arbeitsgruppe bis 2019 Grundlagen für eine ernsthafte Diskussion in Liechtenstein schaffen will. Nach der Veröffentlichung haben sich sowohl Befürworter als auch Gegner in den sozialen Medien zu Wort gemeldet. Die Arbeitsgruppe dürfte es freuen – denn genau das will sie in einem ersten Schritt erreichen: Dass sich die Menschen mit der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens ernsthaft auseinandersetzen. Dass es dabei sowohl Befürworter wie auch Gegner gibt, dürfte kaum überraschen…” Beitrag beim Liechtensteiner Vaterland vom 28. Juli 2018

[17.-23.9.18] Internationale Woche des Grundeinkommens 2018: „Grundeinkommen – ein Einkommen, auf das wir zählen können!““… So lautet das Motto der diesjährigen internationalen Woche des Grundeinkommens. Vom 17. bis zum 23. September 2018 soll mit vielen Aktionen an vielen Orten auf das Grundeinkommen aufmerksam gemacht werden…” Mitteilung vom 12. Juli 2018 beim Netzwerk Grundeinkommen externer Link, siehe auch den Aufruf zur 11. Internationale Woche des Grundeinkommens auf der Aktionsseite zur Woche des Grundeinkommens externer Link: “Heutzutage brauchen alle ein Einkommen – um in vollem Umfang leben und arbeiten zu können. Erwerbsarbeit ist keine Garantie mehr für ein verlässliches Einkommen. Menschen brauchen eine andere Einkommensquelle, auf die sie zählen können – ein bedingungsloses Grundeinkommen! Neben den bestehenden existenzmindernden Verwerfungen, auch auf dem Erwerbsarbeitsmarkt, schüren die derzeitigen Diskussionen und Prognosen zu Digitalisierung und Industrialisierung 4.0 bei einer großen Mehrheit unserer Gesellschaft weitere Existenzängste. Ein Grundeinkommen wird diese, neben anderen positiven Effekten, gravierend verringern. Wir laden Aktivist/innen aus der ganzen Welt ein, sich an der Woche des Grundeinkommens zu beteiligen…”

BGE für alle!Die Parlamentarische Versammlung des Europarates, in dem sich Abgeordnete der nationalen Parlamente Europas versammeln, nahm im Januar 2018 mit großer Mehrheit eine Resolution zum Grundeinkommen („The case for a basic citizenship income“, Resolution 2197 vom 23. Januar 2018)) an. Darin heißt es: „Das Grundeinkommen bzw. Bürgergeld ist eine Form der sozialen Sicherheit, die allen Bürgerinnen und Bürgern eine regelmäßige Geldsumme zur Verfügung stellt, von der sie leben können: Sie wird ‘allen Angehörigen eines politischen Gemeinwesens ohne Prüfung der Bedürftigkeit und ohne die Anforderung, einer Tätigkeit nachzugehen, persönlich ausgezahlt‘. Ein Grundeinkommen, das per Definition universell, personenbezogen und bedingungslos ist und ausreicht, um ein menschenwürdiges Leben zu führen und gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen, würde die absolute Armut bekämpfen und negative Arbeitsanreize beseitigen (da es der betreffenden Person nicht entzogen wird, wenn diese zusätzliche Einnahmen erwirtschaftet).“…” Mitteilung vom 21. Juli 2018 beim Netzwerk Grundeinkommen externer Link

[Buch] Pflegearbeit in Zeiten der Ökonomisierung. Wandel von Care-Regimen in Großbritannien, Schweden und Deutschland„… Anstatt den kapitalistischen Profitsektor „Gesundheitsbranche“ weiter auszubauen ist es dringend nötig für die Gesunderhaltung der Menschen einzutreten. Am besten geht dies mit der Forderung nach guten und bedingungslosen Einkommen für alle Menschen und der Begrenzung der großen Vermögen und Einkommen. Das wäre natürlich eine antikapitalistische und politische Forderung im Interesse der Gesellschaft und nicht im Interesse einer Organisation, für die Eigeninteressen im Rahmen des Kapitalismus das wichtigste sind. Dann haben die Menschen Zeit das zu tun was vernünftig und notwendig ist und das wissen sie nur selbst am besten. Unnötige Lohnarbeit und Profitmöglichkeiten in der „Gesundheitsbranche“ und anderen Branchen brauchen wir nicht. Aber wir brauchen genug Zeit, Sicherheit und Unabhängigkeit „Nein“ zu sagen wenn uns die Arbeit krank macht. Und wir brauchen mehr Zeit um uns zu regenerieren und zur Pflege von Angehörigen, Freunden oder Bekannten und anderen Menschen denn es ist gar nicht natürlich oder sinnvoll das dies nur noch in Lohnarbeit und für Profit gemacht werden muss. Natürlich brauchen wir auch mehr Zeit vernünftige und verträgliche Lebensmittel und andere Produkte herzustellen, die den Menschen und auch den Tieren gerecht wird. Es gibt ganz viel unnötige und sogar sehr schädliche Lohnarbeit in allen Branche und wenn wir uns diesen ganzen Irrsinn sparen, werden alle Menschen und die ganze Gesellschaft viel gesünder sein und allen wird es viel besser gehen… “ – aus dem Beitrag „Verdi und der „Pflegenotstand“: Immer mehr Menschen sind Krank!“ von Siegfried Buttenmüller am 25. Juni 2018 bei Antikapitalist International externer Link zur Kritik an gewerkschaftlicher „Engführung“ einer Kampagne

Siehe auch im LabourNet Germany

Siehe im www

Existenzgelddebatte im LabourNet Archiv (1997-2012)