Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Warum die radikale Linke für einen unerbittlichen Kampf gegen die Arbeitsbedingungen beim Logistikgiganten Amazon eintreten sollte. John Malamatinas zur Arbeitshölle namens Amazon und die Aktion „Make Amazon Pay“.
(…) Die Linke hat sich lange nicht wirklich bemüht, aus dem Trauma der Erfahrung der gescheiterten techno-futuristischen Vision der Sowjetunion ihre Lehren zu ziehen. Angesichts des proklamierten und längst schon durchgesetzten Ende der Geschichte haben wir uns nicht gefunden – vor allem nicht gegenüber der alternativlosen Technologisierung unserer Welt. So fängt jede erste Diskussion an: Die Prozesse der Digitalisierung sind über uns hinweg gerollt, heute sind wir bloß Teil von ihnen. Keine politische Gruppe kann ohne Social Media in punkto Öffentlichkeitsarbeit überleben, ein großer Teil von uns rutscht zum Ermessen unseres Erfolgs schon mal ins Like-zählen ab. Sogar unter linken Aktivist*innen wächst der Teil derer, die im Sektor der Sozialen Medien ihre Dienste anbieten, und zum Beispiel den Facebook-Account der oder des nächsten Landtagsabgeordneten pflegen. Bei den Gewerkschaften hingegen ist Automatisierung weiterhin ein Schreckenswort: Es gibt mittlerweile zwar ein begrenztes Bildungsangebot zum Thema „Digitalisierung“; wohin das hinführen soll, ist aber unklar. Die radikale Linke hat die Entwicklungen von Google, Facebook, Amazon und Co zwar hin und wieder diskutiert, aber großteils schlichtweg verpennt…“ Artikel von John Malamatinas vom 22. November 2017 bei re:volt-Magazine 
„Als Folge der schweren Wirtschaftskrise in Griechenland und der zahlreichen »Sparpakete«, die Athen durch die »Troika« der internationalen Gläubiger aufgezwungen wurden, können viele Bürger Bankkredite nicht zurückzahlen, mit denen sie ihre Wohnhäuser finanziert hatten. In der Folge werden die Immobilien zwangsversteigert. Noch stehen sie allerdings unter dem Schutz des 2010 erlassenen Gesetzes N. 3869/10, das nach der damaligen Sozialministerin Louka Katseli auch »Katselis Gesetz« genannt wird. Es verbietet die Versteigerung eines Hauses, das als Erstwohnung registriert ist. Diese Bestimmung läuft allerdings am 31. Dezember aus. Justizminister Stavros Kontonis hatte zwar schon im August angekündigt, dass im Dezember über eine Verlängerung und Erweiterung des Gesetzes diskutiert werden soll. Seither war davon jedoch nichts mehr zu hören. Gerüchteweise heißt es lediglich, es habe eine informelle Absprache zwischen Kontonis und den Banken gegeben, dass Immobilien mit einem Wert von weniger als 300.000 Euro zunächst von den Versteigerungen ausgenommen werden sollen. Da die Auktionen neuerdings online durchgeführt werden, um Proteste zu vermeiden, befürchten viele Menschen, dass auf diese Weise auch Häuser von geringerem Wert ohne größeres Aufsehen unter den Hammer kommen können. Nach Angaben der Initiative »Offener Weg« (Dromos Anoichtos) ist dies bereits der Fall. Allein am Mittwoch wurden demnach 169 Versteigerungen durchgeführt. Bei drei Viertel davon habe es sich um Immobilien gehandelt, deren Preis unter der Grenze von 300.000 Euro lag“ – aus dem Beitrag „Aufbegehren gegen Ausverkauf von Alexandra Amanatidou am 01. Dezember 2017 in der jungen welt, worin auch noch über den neuerlichen Aufruf zu einem Generalstreik des KP-nahen Gewerkschaftsbundes PAME für den 14. Dezember berichtet wird. Siehe zu neuen Protesten in Griechenland auch einen Streikbericht und einen Streikaufruf 
Die Gewerkschaftsbewegung in Südkorea hat eine ganz wesentliche Rolle gespielt bei der millionenfachen Massenbewegung gegen die Regierung Park, die vor einem Jahr begann und nach wochenlangen Protesten erfolgreich war. Dieses Potenzial der südkoreanischen Gewerkschaften war auch der Grund dafür gewesen, dass die dann gestürzte Regierung einen regelrechten Schlachtplan zur Schwächung der Gewerkschaftsbewegung ausarbeiten ließ, wie jüngst veröffentlichte Dokumente beweisen. Aber trotz der deutlichen Unterschiede zur jetzigen Regierung Moon gibt es immer noch Säulen der Repression gegen Gewerkschaften, die nicht eingerissen sind. Immer noch ist der KCTU-Vorsitzende im Gefängnis – und immer noch ist die Gewerkschaft der LehrerInnen nicht anerkannt. Dafür entstehen neue Gewerkschaften in den „prekären Zonen“ der Wirtschaft, die in Südkorea schon immer bedeutend waren. Und es entwickeln sich in diesem Zusammenhang auch neue Forderungen. Siehe zur Situation der südkoreanischen Gewerkschaftsbewegung ein Jahr nach Beginn der Proteste, die zum Sturz der Park-Regierung führten, fünf aktuelle Beiträge 
„… Feiern statt shoppen: Die Gewerkschaft Verdi hat die Bundesbürger dazu aufgerufen, an diesem Heiligabend nicht einkaufen zu gehen, und fordert den Handel auf, die Läden geschlossen zu lassen. Der Grund: Der Feiertag fällt in diesem Jahr auf einen Sonntag. „Die Einzelhandelsbeschäftigten wollen sich wie jeder andere auf das Weihnachtsfest vorbereiten und gemeinsam mit ihren Familien feiern. Wenn Heiligabend dieses Jahr ein Sonntag ist, ist die Überlegung, gerade an diesem Tag die Sonntagöffnungszeiten anwenden zu wollen, unglaublich zynisch“, sagte Verdi-Bundesvorstandsmitglied Stefanie Nutzenberger der Nachrichtenagentur dpa. Die Gewerkschaft fordert die Verbraucher dazu auf, zu den Zeiten einzukaufen, zu denen es für die Beschäftigten im Handel auch human sei, sagt auch der zuständige Tarifkoordinator Einzelhandel bei Verdi, Orhan Akman…“ Artikel von Heike Jahberg vom 5. November 2017 beim Tagesspiegel online, siehe dazu: Appell der Allianz für den freien Sonntag: Heiligabend Geschäfte schließen 
„Bei aller Unklarheit über die konkreten Auswirkungen der digitalen Arbeit ist bereits jetzt klar, dass die neue Technik das Verhältnis von Arbeit und Freizeit verändern kann, die Klagen von Arbeitnehmern über die ständige Erreichbarkeit häufen sich bereits jetzt. Die Trennung zwischen Arbeit und Privatleben wird in Frage gestellt. Der Arbeitsdruck in den Betrieben nimmt zu. (…) Häufig werden diese verschlechterten Arbeitsbedingungen ausschließlich auf die neue digitale Technik zurückgeführt – es wird übersehen, welchen Einfluss Managementstrategien dabei haben. In vielen Betrieben zeigt sich ein Trend, der mit den Begriffen „Agilität“, „agile Unternehmensführung“ oder „agile Personalauswahl“ verbunden ist. Unternehmen versuchen mit diesen Strategien die Digitalisierung in ihrem Sinne zu gestalten. Agilität klingt nach Flexibilität – und scheint aus Sicht der Beschäftigten auf den ersten Blick keine Veränderung zum heutigen Stand zu sein. Es geht aber um mehr: Ziel ist eine grundlegende Umgestaltung der Arbeitsabläufe. (…) Mancher Beschäftigte nimmt es zunächst als Befreiung vom bisherigen Prinzip „Befehl und Gehorsam“ wahr, da er eigenverantwortlich Entscheidungen treffen kann. Können die Ziele jedoch nicht erreicht werden, gibt es Druck…“ Artikel von Marcus Schwarzbach aus dem isw-Wirtschaftsinfo 52 vom 27. November 2017 – wir danken! 
„Die Arbeitszeitverkürzung gehört wieder zu den Top-Themen gewerkschaftlicher Debatten. Auch in Tarifrunden steht sie wieder ganz oben auf der Forderungsliste. In einigen Bereichen konnten sogar schon Erfolge erzielt werden, in anderen wird noch über passende Arbeitszeitmodelle diskutiert. Allerdings haben sich in den vergangenen Jahrzehnten so viele verschiedene Arbeitszeitmodelle etabliert, dass selbst in den Reihen der DGB-Gewerkschaften kaum noch ein Überblick möglich scheint. Angesichts dieser Vielfalt ist es notwendig, sich hin und wieder auch die Gemeinsamkeiten bewusst zu machen. Dann wird auch deutlich, dass Arbeitszeitverkürzung eine zutiefst gesellschaftliche Angelegenheit ist, die eine Politisierung herausfordert. Nicht zuletzt deshalb, weil sie ein erprobtes Mittel ist zur Umverteilung von Arbeit – und damit zur Bekämpfung von Massenarbeitslosigkeit und fortschreitender Prekarisierung. Die Unternehmerverbände haben es da leichter. Für aus ihrer Sicht nicht mehr benötigte Menschen wird Arbeitszeit Nullstunden eingeführt, wie das die Siemens AG gerade mit Standortschließungen und Stellenabbau vorführen möchte, für den Rest der Beschäftigten soll die Arbeitszeit ausgedehnt und „flexibilisiert“ werden. Selbstbewusst stellt die Kapitalseite auch ihre entsprechenden politischen Forderungen auf…“ Diskussionsbeitrag von Isa Paape vom November 2017 – die Autorin ist IGM Vertrauensfrau und Betriebsrätin bei der Siemens AG, Standort Erlangen Süd 
In unserem 
„Als Shantel Walker, Pizzaverkäuferin aus New York, 2012 gegen ihren Hungerlohn auf die Straße geht, ahnte sie nicht, dass fünf Jahre später eine der größten Handelsketten der USA ihrer Forderung folgen wird. In den USA feiert eine soziale Bewegung überraschende Erfolge. Ihr geht es um den „Fight for 15“, den Kampf um 15 Dollar pro Stunde. Das wäre einer der höchsten Mindestlöhne weltweit. Und was irrwitzig klingt, erweist sich als durchaus realistisch. Der Mindestlohn ist das neue Symbolthema und könnte sogar die oppositionellen Demokraten wieder mobilisieren. Das liegt auch an der Fast-Food-Verkäuferin Walker, einem Milliardär und einer Pflegerin aus Boston. (…) Die West Avenue in Brooklyn ist ein Viertel mit großen Wohnsilos. Von dort fährt Walker jeden morgen eine halbe Stunde zu ihrer „Papa John“-Filiale, die Fast Food Pizza anbietet. 7,50 Dollar bekam Walker, 900 Dollar sind das im Monat. Das sind 25 Cent mehr als der staatliche Mindestlohn, der USA-weit gilt. In den USA gibt es schon seit einem Jahrhundert einen Mindestlohn. Immerhin hat Walker eine eigene Wohnung. „Ich kenne Kollegen, die im Obdachlosenheim schlafen und morgens eine Stunde zur Arbeit fahren. Um acht Stunden pro Tag Pizzen über den Tresen zu schieben,“ erzählt sie im Interview. In New York kostet eine Einzimmerwohnung im Durchschnitt so viel wie ihr Monatslohn“ – so beginnt der ausführliche Beitrag „15 Dollar mindestens“ von Justus von Daniels am 23. November 2017 bei Correct!V, worin die Entwicklung der US-Mindestlohn-Bewegung seit 2012 nochmals nachgezeichnet wird, über die wachsenden Erfolge der Bewegung berichtet und die Bedeutung dieser Entwicklung unter anderem für die Gewerkschaftsbewegung der USA diskutiert. 
„Ein Tarifvertrag, der siebenjährige Befristungen – ohne sachlichen Grund- ermöglichen soll, ist unwirksam. Das entschied das Landesarbeitsgericht Hamm. Nach dem Gesetz ist ein unbefristetes Arbeitsverhältnis der Grundsatz. Befristete Arbeitsverhältnisse, ohne sachlichen Grund, sind nach § 14 TzBfG maximal für zwei Jahre zulässig. Durch Tarifvertrag sind aber Verlängerungen möglich. Die Tarifvertragsparteien haben einen Ermessensspielraum. Das Bundesarbeitsgericht hat die Tarifvertragsparteien bereits in mehreren Entscheidungen zum besonnen Umgang mit diesem vom Gesetzgeber eingeräumten Ermessen aufgefordert, da befristete Arbeitsverträge für die Arbeitnehmer negative Folgen haben und zu den prekären Arbeitsverhältnissen gehören. Der Ermessensspielraum sei nicht grenzenlos, so das Bundesarbeitsgericht. Die Gewerkschaft IG BCE hat mit dem Steinkohlenverband einen Tarifvertrag geschlossen, der zuletzt sogar 7jährige Befristungszeiten – ohne sachlichen Grund – zulässt. Das Bundesarbeitsgericht urteilte bereits am 26.10.2016, dass trotz der Tarifautonomie sachgrundlose Befristungen in Tarifverträgen maximal für 6 Jahre zulässig sein können. Die Gewerkschaft IG BCE hat mit dem Steinkohlenverband einen Tarifvertrag geschlossen, der zuletzt sogar 7jährige Befristungszeiten – ohne sachlichen Grund – zulässt. (…) Die 11. Kammer des Landesarbeitsgerichtes Hamm entschied Mitte Mai diesen Jahres unter Hinweis auf die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichtes, dass auch der Tarifvertrag über sachgrundlose Befristungen im Steinkohlenbergbau unwirksam sei, da er sich nicht im Rahmen des verfassungs- und unionsrechtlich zulässigen Gestaltungsrahmen halte…“ Pressemitteilung der Kanzlei Kuhlmann Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vom 23. November 2017 
„Seit die serienmäßige Belästigung von Schauspielerinnen durch den Hollywood-Produzenten Harvey Weinstein öffentlich wurde, werden immer mehr Fälle von übergriffigen Prominenten bekannt. Wie 
„Wer am Arbeitsplatz Fehler macht oder hinter dem erwarteten Pensum zurück bleibt, ist nicht gleich ein Low-Performer. Einen schlechten Tag hat schließlich jeder einmal. Auf das Arbeitsverhältnis hat das keine Auswirkungen – sofern es nicht zur Regel wird. Den Beweis für eine Low Performance muss der Arbeitgeber liefern. ArbG Siegburg, Urteil vom 28.08.2017, Az.: 3 Ca 1305/17 (nicht rechtskräftig) (…) Der Arbeitgeber habe weder die Leistungen des Kfz-Mechanikers über einen repräsentativen Zeitraum noch die Fehlerquote vergleichbarer Arbeitnehmer dargelegt. So habe das Gericht nicht erkennen können, ob der Beschäftigte seine vertraglichen Verpflichtungen vorwerfbar verletzt habe. Der Arbeitnehmer sei gehalten, das zu tun, was er könne und zwar so gut er es könne. Zur gerichtlichen Überprüfung müsse jedoch der Arbeitgeber seinerseits dem Gericht durch seinen Vortrag ermöglichen, festzustellen, ob bei dem Arbeitnehmer eine die Durchschnittsleistung erheblich unterschreitende Arbeitsleistung vorliege. Zudem habe er weitere Umstände vorzutragen, dass und weshalb darin eine vorwerfbare Pflichtverletzung zu sehen sei. ArbG Siegburg, Urteil vom 28.08.2017, Az.: 3 Ca 1305/17 (nicht rechtskräftig) (…) Die Minderleistung (Low Performance) eines Beschäftigten kann zu dessen Kündigung führen, sofern eine Abmahnung vorausgegangen ist und der Arbeitgeber im Prozess eine Referenzgröße vorträgt…“ Beitrag vom 21.11.2017 bei WEKA – ausschlaggebend für die Kündigung wg. Minderleistung ist eine Referenzgröße. Also: Wenn ihr so tut, als würdet ihr uns bezahlen, müssen wir ALLE so tun, als würden wir arbeiten! 
„… Gut eine Million Erwerbstätige würden nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes gerne kürzer arbeiten – so wie die Mitarbeiterin der Behörde. Deutschland erlebt gerade eine neue Debatte über die Arbeitszeit, angefacht von der IG Metall, die mit der Forderung nach einer befristeten 28-Stunden-Woche in die Tarifverhandlungen zieht. Dass sie damit auf so viel Resonanz stößt, offenbart die tiefe Sehnsucht vieler Menschen, weniger Zeit im Büro oder in der Fabrik verbringen zu müssen. Gleichzeitig gibt es Millionen, die gerne mehr arbeiten würden, wenn man sie ließe: 2,7 Millionen Beschäftigte würden gerne häufiger ins Büro oder in die Fabrik kommen, meldete das Statistische Bundesamt im Jahr 2015. Rechnet man die Erwerbslosen hinzu, waren es sogar 5,7 Millionen Menschen. Die Zahlen variieren je nach Befragung stark; Wissenschaftler des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) ermittelten sogar, dass 5,3 Millionen Aufstockwillige in Deutschland 18 Millionen Menschen gegenüberstehen, die gern Arbeitszeit abgeben möchten. Für fast 73 Prozent der Beschäftigten passt nach dieser Berechnung das Stundenpensum nicht zu den eigenen Idealvorstellungen. (…) Warum haben sich die Arbeitszeiten so sehr voneinander entfernt? Ökonom Bosch sieht vor allem einen Schuldigen: den Minijob. Gemeint sind damit Beschäftigungen, bei denen man durchschnittlich weniger als 450 Euro im Monat verdient. Für Arbeitnehmer sind sie steuer- und sozialversicherungsfrei. Sobald man die 450-Euro-Grenze überschreitet, werden diese Abgaben allerdings fällig. Mehr zu verdienen wird so unattraktiv. „Schlecht bezahlte Minijobs sind inzwischen in die Kostenkalkulation ganzer Branchen eingemeißelt“, sagt Bosch. „Sie sind pures Gift und das größte Hindernis, das einer gerechten Verteilung der Arbeitszeit im Wege steht.“ Er fordert daher: Die Sonderregelung muss fallen, alle Jobs sollten gleich behandelt werden…“ Beitrag von Bernd Kramer vom 21. November 2017 bei Zeit online – bei solchen Gegenüberstellung ist jedoch wichtig, herauszuarbeiten, warum teilweise länger gearbeiteten werden will (wer ziemlich viel verdient, verzichtet eher auf Arbeit als jemand der mit seinem Vollzeitjob nicht einmal über die Armutsgrenze kommt). Unkorrekt ist übrigens, dass ein mehr als 450-Euro die Arbeit automatisch „unattraktiv“ macht. Es kommt drauf an und ist eigentlich ein alter Hut, dass sich aus sozialrechtlicher Sicht ein Mehr teilweise lohnen kann.