Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Taxifahrer und LKW-Fahrer sprechen über ihre Arbeitsbedingungen. Bezahlung unterhalb des Mindestlohnes ist die Regel auch bei regulär angestellten Kollegen. Es gibt aber auch viel Schwarzarbeit in der Branche und kaum Kontrollen. Schwarz arbeitende Kollegen verdienen 8 oder 9 Euro. Wenn sie krank sind erhalten sie kein Geld. Viele Kollegen fahren trotzdem jahrelang, weil sie anderswo keine Arbeit finden, entweder weil sie zu alt sind, oder keinen richtigen Schulabschluss haben (oder weil ihre Abschlüsse nicht anerkannt werden). All dies hat dazu geführt, dass die Reallöhne seit Jahrzehnten sinken und die Arbeitgeber sich die Taschen vollstopfen. Leider gibt es wenig gemeinsame Organisierung in der Branche und einer der Interviewten ruft dazu auf, gemeinsam für Verbesserungen zu kämpfen. „Es geht nicht nur um das individuelle Portemonnaie, es geht auch um unsere gemeinsame Situation.“ (aus dem Video)“ Video bei labournet.tv 
„Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) hat für die rund 200 000 Beschäftigten im Maler- und Lackiererhandwerk höhere Mindestlöhne durchgesetzt. In der zweiten Verhandlungsrunde einigten sich gestern Abend (für die Red.: 22. November 2016) die IG BAU und der Bundesverband Farbe Gestaltung Bautenschutz auf eine stufenweise Anhebung. Die derzeit noch bestehende Lohnlücke Ost-West im Mindestlohn für Gesellen wird zudem bis zum Jahr 2020 geschlossen. Ungelernte erhalten bereits seit einigen Jahren einen bundeseinheitlichen Mindestlohn. (…) Der Tarifvertrag hat eine Laufzeit bis zum 31. April 2021. Die Erklärungsfrist der Tarifvertragsparteien endet am 9. Dezember 2016…“ Pressemitteilung der IG BAU vom 23.11.2016, darin Details 
Leider lange absehbar und daher schon länger beabsichtigt: Dieses Dossier im LabourNet Germany zum wahren Hintergrund der sog. „Flüchtlingskrise“: Die gewollte Aufpeppung des Arbeitsmarktes, v.a. im Niedriglohnbereich, mit dem ebenso gewollten Druck auf Langzeiterwerblose, die sich es viel zu bequem gemacht haben sollen in „Hartz-IV-System“, der ja allgemein als „Hängematte“ gelten soll… Siehe hier einige Einzelbeiträge aus dem LabourNet Germany – quer durch unsere Rubriken – und neu speziell dazu: Das Märchen von der Konkurrenz: Die Unternehmen brauchen Arbeitskräfte en masse. Deshalb gibt es jetzt das Integrationsgesetz und neue Regeln bei Hartz IV 
Der Bundesrechnungshof und die Prüfungsämter des Bundes Berlin und München haben im Jahr 2014 die Förderung von Arbeitsverhältnissen nach § 16e SGB II geprüft. Siehe erwartungsgemäß niederschmetternde Auszüge aus dem Prüfungsergebnis. Und nun stellt der Bundesrechnungshof in seiner abschließenden Mitteilung an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales u.a. fest, dass die Leistungsberechtigten zum Teil über Jahre in geförderten Beschäftigungsverhältnissen verharrten – wir wussten, dass es hierbei nicht um eine Förderung von Langzeitarbeitslosen geht, sondern um deren Streichung aus der Statistik durch Lohnsubventionen aus Steuergeldern sowie um einen Mindestlohnverzicht… 
„Sieht ein Arbeitgeber eine betriebliche Altersversorgung für die Arbeitnehmer vor, dürfen geringfügig Beschäftigte allein wegen ihrer geringeren Arbeitszeit nicht ausgeschlossen werden. Dies würde gegen das Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) verstoßen, wonach Teilzeit- und damit auch geringfügig Beschäftigte nicht anders als Vollzeitbeschäftigte behandelt werden dürfen, entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) München in einem kürzlich veröffentlichten Urteil vom 13.01.2016 (AZ: 10 Sa 544/15). Die Klägerin war seit dem 01.11.1991 bei einer Gewerkschaft angestellt. (…) Das LAG gab der Arbeitnehmerin recht und verwies auf die gesetzlichen Bestimmungen. (…) Gegen das LAG-Urteil hat Verdi Revision beim Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt eingelegt…“ Rechtsinfo vom 17. November 2016 von und bei RA Thorsten Blaufelder ![[Buch] Thomas Kuczynski zu Karl Marx: Lohn Preis Profit](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/10/Kuczynski_Marx_Lohn_Preis_Profit.jpg)
„Lohn, Preis und Profit, 1865 als Vortrag von Marx gehalten, ist eines der in der deutschen Arbeiterbewegung meistgelesenen Werke von Marx gewesen. Die Fragestellung zu Löhnen und Preisen, zum Wert der Ware Arbeitskraft u.a. war für die damalige Arbeiterbewegung von unmittelbarem Interesse. Fragen wie: Führt die Erhöhung von Löhnen zu einer Erhöhung der Preise? Kann überhaupt die Lage der Arbeiterklasse über höhere Löhne verbessert werden? beantwortet Marx grundsätzlich und befürwortet Gewerkschaften als Sammelpunkte des Widerstands gegen die Gewalttaten des Kapitals, die allerdings dann ihre historische Aufgabe verfehlen, wenn sie nicht konkret die endgültige Abschaff ung des Lohnsystems zum Ziel haben. Mit einer Aktualisierung von Thomas Kurczynski.“ Klappentext zum Buch von Thomas Kuczynski (Erschienen Juni 2015, ISBN: 978-3-944233-30-7, ca. 140 Seiten, 9,90 €) – siehe dazu Infos und Leseprobe sowie nun eine Besprechung von Sebastian Gerhardt: Was bringen Streiks? Antworten in und Fragen zu Thomas Kuczynskis Neuausgabe von Karl Marx „Lohn Preis Profit“ 
„Über eine Milliarde Menschen auf der Welt verdienen weniger als einen Dollar pro Stunde. Der Mindestlohn in Bangladesh z.B. liegt aktuell bei ca. 30 Cent. Mit unbezahlten Überstunden liegt er faktisch oft noch deutlich darunter. Das ist würdelos und erzeugt extreme Armut trotz Arbeit. Armut führt zu Flüchtlingsströmen, Umweltzerstörung und spielt Extremisten in die Hände. Die Lösung liegt auf der Hand. Wir brauchen einen globalen Mindestlohn von mindestens einem Dollar pro Stunde. Das klingt wenig, würde aber sofort mehr als eine Milliarde Menschen aus extremer Armut befreien. Die Einführung und Durchsetzung könnte mit der Europäischen Union beginnen…“ Petition bei change.org an das EU-Parlament – wir meinen: Die (defensive) Forderung ist gut, doch wird sie – ebenso wie die aktuellen zu Rente, Gesundheitsversorgung oder Arbeitszeit der DGB-Gewerkschaften – kaum über politische Forderungen oder Petitionen durchzusetzen sein: dafür werden wir schon streiken und kämpfen müssen! 
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Ausarbeitung eines Vortrags von Rainer Roth in Böblingen am 21.Oktober 2016 auf dem Europakongress des DGB Kreisverbandes Böblingen, der IG Metall Stuttgart, der GEW Böblingen, attac Böblingen und anderen Unterstützern. Der Vortrag beschäftigt sich mit der Frage, wie das soziokulturelle Existenzminimum von Erwerbslosen bzw. Beschäftigten in einem Land zu bestimmen wäre. Dabei gehe ich von Deutschland aus. Die Überlegungen gelten aber auch für andere Länder, ob in Europa oder anderswo. 
auf dem Europakongress des DGB Kreisverbandes Böblingen, der IG Metall Stuttgart, der 
„Armut verhindert? Ungleichheit verringert? Fehlanzeige! Knapp zwei Jahre nach seinem Inkrafttreten wird sichtbar, wie wenig er verändert hat. Als der Bundestag den Mindestlohn verabschiedete, sparten seine Befürworter nicht mit großen Worten. Es handele sich um einen „Meilenstein in der Arbeits- und Sozialpolitik“, verkündete Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles. Andere Parlamentarier sprachen von einer „historischen Stunde“ oder vom Mindestlohn als einer „der größten Sozialreformen in der Geschichte der Bundesrepublik“. Heute, knapp zwei Jahre nach seinem Inkrafttreten, wird immer deutlicher: Der Mindestlohn hat erstaunlich wenig bewirkt. Die großen sozialen Fragen, über die seit Jahren debattiert wird, sind nach der Einführung des Mindestlohns so wenig gelöst wie zuvor. Beispiel Aufstocker: Vor der Einführung des Mindestlohns hieß es, Arbeit müsse zum Leben reichen, es sei ein Skandal, wenn Menschen sich ihr Gehalt noch mit Hartz IV aufstocken lassen müssten. Das sollte der Mindestlohn stoppen. Doch im vergangenen Jahr bezogen 1,13 Millionen Menschen gleichzeitig Lohn und Hartz IV, und damit fast genauso viele wie im Jahr zuvor – 1,18 Millionen. Der Rückgang ist minimal. Beispiel Armut: Vor der Einführung des Mindestlohns galten 15,4 Prozent der Bevölkerung als armutsgefährdet, danach 15,7 Prozent. Es gibt also nun nicht weniger, sondern sogar ein wenig mehr Arme als vorher. Beispiel Ungleichheit: Der sogenannte Gini-Koeffizient ist der international gängigste Maßstab für Ungleichheit.(…) Vor dem Inkrafttreten des Mindestlohns ermittelte das Statistische Bundesamt für Deutschland einen Gini-Koeffizienten von 29 Prozent. Nach Einführung des Mindestlohns liegt dieser Gini-Wert immer noch bei ebenjenen 29 Prozent. Es hat sich nichts geändert…“ Artikel von Kolja Rudzio vom 20. Oktober 2016 bei der Zeit online 
„… Gleiches Geld für gleichwertige Arbeit – auf diese Forderung werden morgen in den Unternehmen die Frauen aufmerksam machen. Das geplante Lohngerechtigkeitsgesetz ist ein erster Erfolg. Wie dringend unterstützende gesetzliche Regelungen gebraucht werden, macht einmal mehr der Tag der betrieblichen Entgeltgleichheit deutlich: Am 14. Oktober haben Männer bereits so viel verdient, wie Frauen zum Jahresende. Pünktlich zum Tag der betrieblichen Entgeltgerechtigkeit wird das Gesetz zur Lohngerechtigkeit nicht mehr kommen. Doch vor einigen Tagen hat der Koalitionsausschuss endlich grünes Licht gegeben. Die IG Metall begrüßt, dass sich die Koalition nun auf erste wichtige Eckpunkte geeinigt hat. Der Gesetzentwurf stärkt die Tarifparteien. Denn wo Betriebsräte mitbestimmen und Tarifverträge gelten, gibt es weniger Diskriminierung. Die Gender Pay Gap, die Lücke zwischen den Entgelten von Frauen und Männern, beträgt in Deutschland 21 Prozent. Rein rechnerisch könnten Männer bereits ab Mitte Oktober den Rest des Jahres freimachen, denn dann haben sie so viel verdient, wie Frauen erst am Jahresende. Auf diese Ungerechtigkeit weisen am Tag der betrieblichen Entgeltgerechtigkeit Metallerinnen und Metaller hin. In diesem Jahr fällt der Tag auf den 14. Oktober…“ Stellungnahme der IG Metall vom 13. Oktober 2016 und Beiträge weiterer Gewerkschaften 
„Bei zwei Drittel aller vollzeitbeschäftigten Leiharbeiter liegt das Einkommen unterhalb der Niedriglohnschwelle. Über alle Anforderungslevel und Berufsgruppen hinweg verdienen sie deutlich weniger als ihre regulär beschäftigten Kollegen und müssen ihr Gehalt häufiger mit Hartz-IV-Leistungen aufstocken. Das geht aus einer aktuellen Veröffentlichung der Bundesagentur für Arbeit hervor. (…) Dies hängt laut Bundesagentur für Arbeit (BA) auch damit zusammen, dass die Beschäftigungsstruktur in der Arbeitnehmerüberlassung eine deutlich andere ist als unter allen Arbeitnehmern. In der Leiharbeit ist gut die Hälfte aller Vollzeitbeschäftigten (ohne Auszubildende) als Helfer beschäftigt und verdient entsprechend wenig. Spezialisten oder Experten arbeiten hingegen vergleichsweise selten als Leiharbeiter. Dennoch lässt sich die ungleichgewichtige Entlohnung auch innerhalb der Anforderungsniveaus beobachten. Unter den als Helfer Beschäftigten verdienen die Leiharbeiter 29 Prozent weniger. Je höher das Anforderungsprofil der Stelle, desto geringer wird allerdings der Verdienstunterschied zwischen Leiharbeitern und allen Beschäftigten. Bei Fachkräften beträgt er 27 Prozent und bei Spezialisten 20 Prozent. Experten liegen über der Beitragsbemessungsgrenze von 5.000 Euro…“ Bericht vom 28. September 2016 bei O-Ton Arbeitsmarkt 
„Das Phänomen »Kapovaz« ist nicht neu, aber es breitet sich aus. Das neckische Akronym steht für »Kapazitätsorientierte variable Arbeitszeit«: Wann immer im Betrieb wenig zu tun ist, werden die betroffenen Kollegen faktisch in den unbezahlten »Urlaub« geschickt. Einer am Montag vom Deutschen Gewerkschaftsbund vorgelegten Untersuchung zufolge befinden sich in der Bundesrepublik bis zu 1,9 Millionen Menschen in solchen Arbeitsverhältnissen. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) war im Mai von mehr als 1,5 Millionen Betroffenen ausgegangen (siehe dazu jW vom 31.5.). DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach sagte am Montag in Berlin, hier werde das unternehmerische Risiko voll auf die Beschäftigten abgewälzt. »Damit muss Schluss sein. Wir wollen, dass das Instrument Arbeit auf Abruf abgeschafft wird.« Tatsächlich ist »Kapovaz« legal…“ Artikel von Jana Frielinghaus in der jW vom 27.09.2016 und der DGB dazu