Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Zum ersten Mal in der Geschichte der Menschheit leben wir in einem echten Weltsystem: dem Kapitalismus. Er ist dabei, sich zu Tode zu siegen. Der Ausstieg aus der heißlaufenden Maschine Kapitalismus stellt eine gewaltige Herausforderung dar. Auf der Suche nach gesellschaftlichen Alternativen kommen wir um die Frage nach dem Gemeineigentum nicht herum. (…) Die traditionelle liberale These lautet, dass eine auf Gemeineigentum beruhende Ökonomie nicht funktionieren kann, weil Güter, die der Allgemeinheit gehören, nicht gepflegt werden und weil der Einzelne ohne individuellen Vorteil nicht bereit ist, sich zu engagieren. Doch genau diese These ist in den letzten Jahren gründlich widerlegt worden. Die Untersuchung der Commons, der sogenannten Allmendegüter, hat gezeigt, dass kollektives Eigentum bisweilen über lange Zeiträume sehr gut gepflegt wird und zudem auch Grundlage innovativer technologischer Prozesse sein kann. (…) Wenn dem Gemeineigentum für postkapitalistische Alternativen weiterhin große Bedeutung zukommt, weil die Macht der Konzerne und die Konkurrenzlogik der Marktteilnehmer solidarische gesellschaftliche Lösungen blockieren, und wenn gleichzeitig der Staat als Hauptakteur der sozialen Emanzipation im 20. Jahrhundert immer wieder gescheitert ist, dann gibt es nur einen plausiblen Ausweg: Eine gemeinwirtschaftliche Alternative muss aus der Gesellschaft heraus entwickelt und bereits in ihrem Entstehungsprozess demokratisch „vergesellschaftet“ sein…“ Beitrag von Raul Zelik vom 29. Januar 2017 beim Deutschlandfunk, auch als Audio in der Deutschlandfunk-Mediathek ![[Berlin] Lause bleibt - No Chance for investors](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/01/lause_bleibt.jpg)
Mit einem Präsentkorb, einem offenen Brief und viel Power überraschten die Mieter*innen der Lausitzer Straße 10/11 am Donnerstag Morgen [26.1.2017] ihren Vermieter, die Immobilienfirma Taekker in ihren Büroräumen am Paul-Lincke-Ufer 41. Ihre Forderung: ein Gespräch über eine langfristige Perpektive im Haus und die umgehende Kündigung der Zusammenarbeit mit dem Maklerbüro Engel & Völkers. Eine Fotoseite von und bei Umbruch Bildarchiv, das ebenfalls in diesem Gewerbehof seinen Sitz hat, dort auch die Vorgeschichte und ihre Dokumentation ![[„Wir haben es satt!“ 2017 am 21.1.17] Agrarkonzerne: Finger weg von unserem Essen!](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/01/WHES2017.jpg)
„Am 21. Januar demonstrieren wir – Bäuerinnen und Bauern, LebensmittelhandwerkerInnen und kritische KonsumentInnen – zum siebten Mal gemeinsam für gesundes Essen, eine bäuerlich-ökologischere Landwirtschaft und fairen Handel. Im Jahr der Bundestagswahl wollen wir die Agrar- und Ernährungswende zum zentralen politischen Thema machen. (…) Wir wollen Bauernhöfe statt Agrarindustrie! Wir wollen gesundes Essen! Wir wollen Demokratie statt Konzernmacht! Wir brauchen gesundes Essen für alle!...“ Aufruf mit Forderungen und mehrsprachige Grundinformationen auf der Aktionsseite zur Demonstration am 21.01.2017 ab 12 Uhr am Potsdamer Platz, Berlin. Aus dem Kreis unserer Kooperationspartner rufen u.a. dazu auf ALSO – Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg, FIAN und das Inkota-Netzwerk – siehe deren Aufrufe im Beitrag.Neu: „Wir haben Agrarindustrie satt!“: 18.000 Bauern und Bürger fordern Wende in der Agrar- und Ernährungspolitik 
„200 Menschen haben sich heute früh (20.12.16) ab 6:00 Uhr in Kreuzberg vor der Skalitzerstraße 64 versammelt um gegen eine Zwangsräumung zu protestieren. Die Polizei war mit über 40 Polizeiwannen im Einsatz und sperrte das Haus massiv ab. Tom wurde nach über 30 Jahren aus seiner Wohnung geräumt und ist nun obdachlos…“ Pressemitteilung vom Bündnis Zwangsräumung verhindern vom 20. Dezember 2016 
„Die Hartz-Gesetze stehen synonym für ein System aus Lohnsenkungen, Verarmung, Entrechtung und den Kampf gegen Arme statt gegen Armut. Sie eröffneten das Dauerfeuer auf Lohnabhängige und forcierten eine Entwicklung hin zum Boom der Leiharbeitsbranche, die aus gutem Grund auch als „moderner Sklavenhandel“ kritisiert wird. Dank der neoliberalen Ideologie, die die Armen für ihr Elend selbst verantwortlich macht und verpönt, ist der reale Widerstand der Betroffenen gegen die ihnen beständig zugefügten Demütigungen oft gering. Dass das nicht so sein muss, erfuhr Jens Wernicke im Gespräch mit dem Anti-Hartz IV-Aktivisten Manfred Bartl, der immer wieder mit verschiedenen Aktionen darauf hinweist und dafür wirbt, die eigenen Grundrechte ganz praktisch zu verteidigen, um in diesem System nicht unterzugehen.“ Interview von Jens Wernicke vom 19. Dezember 2016 bei den NachDenkSeiten und weitere Informationen 
„… In der Nacht des 26. Mai 2012 zimmerten einige Bewohner der Sozialwohnungen am Kottbusser Tor, mehrheitlich türkischstämmige Nachbarn, aus Europaletten ein Protesthaus zusammen. Sie nannten es „Gecekondu”, aus dem Türkischen übersetzt heißt das „über Nacht erbaut”. Mit dieser Besetzung eines öffentlichen Platzes im Zentrum von Kreuzberg begann die Mieterinitiative Kotti & Co einen bis heute täglich sichtbaren Widerstand und setzte das Thema des sozialen Wohnungsbaus und die massive Verdrängung von langjährigen Bewohnern aus der Innenstadt auf die politische Agenda…“ Dokumentation von Angelika Levi, in der Nacht zum 23. November 2016 bei Arte und online verfügbar bis 20. Februar 2017 
„Etwa zwei dutzend Aktivisten haben am Dienstagabend das Foyer des Amano-Hotels in der Auguststraße in Berlin-Mitte gestürmt. Damit wollten sie für bezahlbaren Wohnraum in der Stadt protestieren. (…) Der Protest richtete sich gegen den Besitzer des Hotels, Artur Süßkind. Er ist Mitbegründer der Hotelkette Amano, die in Berlin insgesamt fünf Hotels betreibt. Außerdem will er als Investor die Cuvrybrache in Kreuzberg bebauen, um die es seit Jahren Streit gibt…“ Meldung bei der Berliner Zeitung online vom 22.11.16 
„… Alternativen zum Abklemmen des Stroms und zum Abdrehen der Gaszufuhr gibt es viele. Sie reichen von der Beratung der Betroffenen über finanzielle Zuschüsse bis hin zum Verbot der Strom- und Gassperre. Alternativlos ist nichts, auch die Energiewende nicht. Theoretisch wäre es denkbar, die fossilen Brennstoffe weiter auszubeuten, bis das Weltklima endgültig kollabiert. Praktisch wäre das aber sehr dumm. Darum müssen Mittel und Wege gefunden werden, die Energiewende sozialverträglich zu gestalten. Eine Rekommunalisierung der Strom- und Gasnetze würde der Politik die einst leichtfertig aus der Hand gegebenen Einflussmöglichkeiten zurückgeben. Die Vereinbarung der künftigen rot-rot-grünen Koalition, den Rückkauf zu wagen, wenn der Preis stimmt, geht in die richtige Richtung.“ Kommentar von Andreas Fritsche vom 21. November 2016 bei neues Deutschland online 
„Vor drei Tagen hat die Besetzung des seit einem halben Jahr leerstehenden Hauses Wielandshöhe auf dem Tübinger Österberg begonnen. (…) In diesen drei Tagen Hausbesetzung wurde in zahlreichen Zeitungs-, Radio- und Fensehbeiträgen, lokal wie überregional, auf die Situation steigender Mieten bei gleichzeitigem Leerstand von mindestens 150 Häusern in Tübingen hingewiesen. Bereits ein Tag Hausbesetzung hat ausgereicht, um die Eigentümerin, die Diakonieschwesternschaft Herrenberg-Korntal, zu Gesprächen zu bewegen. Dabei haben die vorstehende Oberin Heidrun Kopp und Bruder Michael Köhler den BesetzerInnen und Vertretern der Stadtverwaltung gegenüber ihr persönliches Interesse ausgedrückt, das Haus einem sozialverträglichen Zweck zuzuführen. In den kommenden zwei Wochen wollen sie sich in den Gremien der Diakonieschwesternschaft dafür einsetzen, dass es zu einem entsprechenden Beschluss kommt. Dies bedeutet, dass das Haus nun nicht zum Höchstpreis am Markt verkauft wird, sondern soziale Initiativen berücksichtigt werden. Deshalb bewerten wir die Besetzung als großen Erfolg. Wir haben unsere Ziele erreicht…“ Pressemitteilung der Besetzer*innen zur Beendigung eben jener Hausbesetzung am 30.10.2016 
„Im vergangenen Jahr sahen mehrere ehemalige Bochumer Opelaner während des von der GoG organisierten Bildungsurlaubs den Dokumentarfilm „Mietrebellen“ von Mathias Coers und Gertrud Schulte-Westenberg; er schildert in eindrucksvoller Weise den Kampf gegen Zwangsräumungen in Berlin. Vor allem seit 2011 haben immer mehr Menschen begonnen, den Widerstand gemeinsam zu organisieren. Dieses Thema als Teil eines Bildungsurlaubs mag vielleicht verwundern: was haben Mieterkämpfe in Berlin mit der Autoproduktion zu tun? Sagen wir ruhig: gar nichts! Was viele vielleicht nicht wissen: die auf einem Bildungsurlaub bearbeiteten Themen müssen sich keineswegs auf den jeweiligen Betrieb beschränken, sondern dürfen auch Bereiche z.B. aus Politik, Wissenschaft, Kultur usw. einschließen. Die GoG hat in ihrer Vergangenheit von dieser Möglichkeit immer wieder Gebrauch gemacht. In diesem Jahr führte die GoG ihren Bildungsurlaub in Berlin durch und beschloss bei der Planung, einen Tag den Mietrebellen zu widmen. Denn bedauerlicherweise bestehen die Probleme mit den Spekulanten und Politikern immer noch – doch erfreulicherweise gibt es auch die Mietrebellen immer noch…“ Bericht der Gruppe GoG (Gegenwehr ohne Grenzen; parteiunabhängige Gruppe bei GM/Opel-Bochum) von ihrem Bildungsurlaub 2016 
„Unterstützt von einem Großaufgebot von Polizei und privaten Security-Mitarbeitern haben am Mittwoch Morgen Bauarbeiter den Dachboden und die Hauskneipe „Kadterschmiede“ in der Rigaer 94 in Friedrichshain geräumt. Seit langem waren als Reaktion auf diesen „Tag X“ Aktionen angekündigt. Am Abend gab es eine Spontandemo von 200 Menschen am Mariannenplatz in Kreuzberg, Barrikaden auf der Schlesischen Straße und etliche andere dezentrale Aktionen…“ Bericht und Fotos beim Umbruch Bildarchiv vom 23. Juni 2016. Siehe umfangreiche Berichterstattung. Neu: FIfF will klagen: Informationsfreigabe zum „Gefahrengebiet“ Rigaer Straße, Berlin – Spendenaufruf & Infofilmchen // Neue Gerichtsverhandlung, selbes Ergebnis? Kneipe „Kadterschmiede“ darf wohl erst einmal in der Rigaer Straße 94 in Friedrichshain bleiben 
„Die ehemalige Führerscheinstelle in der Platostraße ist besetzt“ – diese Nachricht verbreitete sich am ersten März-Wochenende 2016 wie ein Lauffeuer in Leipzig. Genauso schnell, wie sie das Haus besetzten, machten die Besetzer_innen auch ihre Motivation dahinter klar: Sie forderten die Einrichtung eines Sozialen Zentrums für Alle, in dem es gerade für unterschiedlichste Marginalisierte in dieser Gesellschaft Raum zum Krafttanken, Kennenlernen und Vernetzen gibt. Doch warum jetzt? Wie entstand die Idee des Social Center 4 All und wie hat sich die Gruppe seit der Besetzung entwickelt? Im Folgenden eine Bestandsaufnahme… “ Artikel von Marco Pellegrino in der Graswurzelrevolution Nr. 410 vom Sommer 2016, siehe die Homepage des Social Center Leipzig 
„Jetzt steht der Termin fest. Am 9.August soll um 9 Uhr der Gemischtwarenladen mit Revolutionsbedarf M99 in der Mantfeuffelstraße 99 mit Polizeiunterstützung zwangsgeräumt werden. Der auf den Rollstuhl angewiesene Ladenbetreiber Hans Georg Lindenau (HG) würde damit nicht nur seinen Arbeits- und Lebensmittelpunkt sondern auch eine Wohnung verlieren. (…) Ich HG/M99 hoffe auf Rechtsfehler, Entscheidbestätigung und Abbruch der Zwangsräumung vor Ort oder durch rechtlichen Widerspruch und vieler mit mir HG/M99 im Rollsitzend begleitet von möglichst vielen Unterstützer_innen. (…) Voraktionen Vorschlag vor Tag X: 1.) Schlafdemo am Kudamm mit Obdachlosen 2.) Critical Mass Fahhrrad Demo von Verdrängten zu Adressen der Verantwortlichen siehe Stadtplan der Verdrängung ständig aktualisiert 3.) Marathonkundgebung jeden Donnerstag seit 2.6. bis 6.10. 18 bis 22 Uhr vor der M99…“ Bericht von anonym vom 27. Juni 2016 bei indymedia. Siehe dazu Infoseiten und Neues: HG/M99 Zwangsräumung für Di., 9.8., abgesagt! Die Demonstration am Sonntag findet aber statt! 
„Zur neoliberalen Sozialpolitik, wie sie in den 80ern begann und mit der Agenda 2010 radikalisiert wurde, gehört nicht nur die systematische Entrechtung von Erwerbslosen und Erwerbstätigen, sondern auch die Umstrukturierung des Rentensystems hin zur Privatisierung sowie die Aushöhlung der Sozialhilfe. (…) Die Angriffe auf die Rentenversicherung wie z. B. die frühzeitige Zwangsverrentung vieler Hartz IV-Leistungsbezieher*innen lehnen wir ab. Gleichzeitig muss unseres Erachtens grundlegend kritisiert werden, dass das traditionelle deutsche Sozialversicherungssystem Ansprüche auf Leistungen an vorherige Zeiten der Erwerbsarbeit koppelt und damit schon immer viele Menschen ausgeschlossen hat. (…) Wir wollen, dass das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum endlich eingelöst wird – für Alte und Junge, unabhängig von der Leistungsfähigkeit und selbstverständlich auch für alle Migrant*innen. Erwerbsarbeit zur Bedingung zu machen, z. B. in Form vorangegangener sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung, ist überholt. (…) Kurzfristig wäre ein Ausbau der öffentlichen Infrastruktur in den Bereichen Mobilität, Bildung, Gesundheit usw. notwendig, v. a. Schritte in Richtung Kostenfreiheit und Barriereabbau, damit sie demokratisch von allen genutzt werden kann. Vielfältige Wohn- und Lebensformen sowie mehr selbstverwaltete Räume der Begegnung, des Austauschs und der Möglichkeiten zu vielseitigen Tätigkeiten wären gerade auch für alte Menschen wichtig. (…) Die Hierarchisierung zwischen Erwerbsarbeit und nicht-erwerbsförmiger Arbeit ungeachtet dessen, ob sie sich an Bedürfnissen orientiert oder Schaden an Mensch, Tier und Umwelt anrichtet, halten wir für unsinnig. (…) Wer meint, dies sei eine Systemänderung, der/die hat damit Recht…“ Diskussionspapier der BAG Plesa zur Rentenproblematik