Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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„Sie werden angeworben in Polen, Rumänien oder Slowenien. Das Versprechen: Arbeit in Deutschland für gutes Geld. Doch dann werden sie ausgenutzt und um ihren Lohn geprellt, Gesetze werden trickreich umgangen. Mit Unternehmenskonstruktionen wird das Recht ausgehebelt. Auch die aktuelle Verschärfung der Entsenderegeln wird daran kaum etwas ändern, denn die Anwerber haben schon wieder neue Wege gefunden, dies mit perfiden Strategien zu umgehen. Susanne Babila hat sich auf die Spur der Anwerberfirmen in Slowenien begeben.“ Text zur Audio des Beitrags von Susanne Babila in der Sendung SWR2 Kontext vom 28.11.2017 
„Den Geflüchteten in Bayern droht eine weitere Schlechterstellung: Durch die geplante neue „Beratungs- und Integrationsrichtlinie“ (BIR) des Bayerischen Sozialministeriums sind massive Stellenkürzungen bei den Asylsozialberatungsstellen zu erwarten. War der bisherige Stellenschlüssel von 1 zu 150 für die Asylsozialberatung schon völlig unzureichend, wird es diese oder eine andere verbindliche Personalbemessung ab dem 1. Januar 2018 überhaupt nicht mehr geben. Unklar bleiben auch die Folgen der geplanten Zusammenlegung von Asyl- und Migrationsberatung. Damit werden die Träger, die SozialarbeiterInnen und natürlich die KlientInnen erneut in eine prekäre Gesamtsituation manövriert. Der neueste Entwurf der Richtlinie vom September 2017, der dem AKS München vorliegt, legt einmal mehr offen, was die Bayerische Staatsregierung unter Sozialarbeit für Geflüchtete versteht: Beihilfe zur Abschiebung. (…) Der AKS fordert das Recht auf uneingeschränkten Zugang zu einer ergebnisoffenen und umfassenden Sozialberatung für alle Geflüchteten. Solange politische, kriegerische oder ökonomische Fluchtursachen in den Heimatländern bestehen, sind Solidarität und Aufnahme Pflicht. Es gibt keine „guten“ oder „schlechten“ Flüchtlinge, alle Menschen sind gleich viel wert!“ Stellungnahme vom 19.11.2017 vom und beim Arbeitskreis Kritische Soziale Arbeit (AKS) München, siehe dazu auch den vollständigen Entwurf der „Beratungs- und Integrationsrichtline“ (BIR) des Bayerischen Sozialministeriums vom 19.11.2017 
„Nichts Neues in der Flüchtlingsabwehrpolitik der Union: Auch wenn sie es nicht Obergrenze nennen, schreiben CDU/CSU in ihrer Einigung auf eine gemeinsame Linie doch die Zahl von 200 000 Menschen fest, auf die sie die Zuwanderung von Flüchtlingen künftig begrenzen wollen. Gleichzeitig firmiert dies unter dem Deckmäntelchen des Humanitären. Hier zeigt sich so deutlich wie sonst kaum, dass wir im Zeitalter des Postfaktischen leben. Wer das nicht glaubt, sollte sich genau anschauen, wie europäische Politiker über Flüchtlinge in Libyen sprechen. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini etwa berichtete im September in einer Rede vor dem Europaparlament, die „Arbeit, die wir in den letzten zwei Jahren geleistet haben“, trage jetzt endlich Früchte. Durch die Zusammenarbeit mit der libyschen Küstenwache habe man „Hunderttausende Menschenleben gerettet“. Ganz abgesehen von der astronomisch hohen Zahl, die Mogherini nennt: Das Gegenteil ist wahr…“ Beitrag von Johannes Simon aus Blätter für deutsche und internationale Politik 11/2017 
„Die Scheibe Schinken auf der Frühstücksschnitte, die Currywurst zwischendurch an der Pommesbude – der Fleischhunger ist groß: Im vorigen Jahr verzehrten die Deutschen laut Deutschem Fleischverband pro Kopf fast 60 Kilogramm Fleisch. Das muss erst einmal hergestellt werden. Über 100.000 Beschäftigte zählt die Fleischwirtschaft und -verarbeitung in Deutschland – ein Drittel der Arbeitnehmer kommt aus Osteuropa. (…) Angeworben werden sie zumeist über Subunternehmen, die den osteuropäischen Arbeitern sozialversicherungspflichtige Werkverträge versprechen und einen Mindestlohn von 8,75 Euro pro Stunde. Doch den Stundenlohn gibt es oft nur in der Theorie. In der Praxis fällt er deutlich kleiner aus, sagt Gewerkschafter Szabolcs Sepsi, weil Überstunden nicht notiert und bezahlt werden oder die Umkleide- oder Wegezeiten abgezogen werden. Sepsi berät in der Dortmunder Beratungsstelle „Faire Mobilität“ Arbeitnehmer aus Osteuropa. Zu seinen Ratsuchenden gehören oft auch Mitarbeiter von Tönnies, die als einer der größten Schlachtbetriebe in Deutschland mehrere Standorte hat. (…) Gewerkschafter Szabolcs Sepsi von der Beratungsstelle weiß, dass nur ein Bruchteil der osteuropäischen Arbeiter auf ihre Rechte pocht. Die meisten wollen nicht klagen, weil sich die Prozesse über Monate hinziehen und weil die Arbeitnehmer Angst haben, den Job zu verlieren. Im Tönnies-Schlachtbetrieb von Weißenfels verdienen sie in den Subunternehmen mindestens 1.500 Euro brutto monatlich. Würden sie nach rumänischem Mindestlohn bezahlt, bekämen sie nur rund ein Fünftel davon.“ Beitrag vom 25. November 2017 bei Heute im Osten beim WDR mit Link zur WDR-Reportage „Billigfleisch dank Billiglohn – Die Tricks der Fleischindustrie“ von Laura Zirkel und Jens Niehuss vom 25. November 2017 (Videolänge: ca. 15 Min.) ![[Buch] Kritik des Computers. Der Kapitalismus und die Digitalisierung des Sozialen](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/06/seppmann_computer_kl.jpg)
„Diese Sprachgutachten, unabhängig davon ob sie von Menschen oder Maschinen stammen, bergen einige Probleme. Den Analysen liegen Sprachproben zu Grunde, die aus Gesprächen mit DolmetscherInnen stammen. Befragte passen dabei mitunter ihre Sprechweise derjenigen der DolmetscherInnen an. Zum einen liegt das an der formalen Situation. Es ist nicht schwer, an eigene Beispiele zu denken, bei denen eine Person im Dialog – beispielsweise mit BehördenvertreterInnen – versucht, ihren Heimatdialekt zu unterdrücken. Zudem erfolgt eine Akkomodation an die Hochsprache bei GesprächspartnerInnen, wenn diese einen anderen Dialekt sprechen, gerade bei seltenen Dialekten ist das zu erwarten. Darüber hinaus sind Interviewausschnitte mitunter zu kurz, um aussagekräftige Bewertungen zu erstellen. Im Falle eines menschlichen Gutachters lässt sich auch die Qualifikation der Begutachtenden nicht überprüfen, da das BAMF ihre Identität unter Verschluss hält. Die Vielfalt der Sprachen und Dialekte im arabischen Raum ist groß, in Syrien allein verzeichneten die Linguisten Gary F. Simons und Charles D. Fenning 18 aktiv gesprochene Sprachen und unzählige zugehörige regionale Dialekte. Ein Mensch braucht dafür ein tiefes Fachwissen, nicht für jede Region sind muttersprachliche GutachterInnen oder solche, die sich für längere Zeit in einer Region aufgehalten haben, verfügbar. Ein Computer hingegen benötigt eine riesige Datenbasis, um die Unterschiede zu lernen, also genügend Beispiele“ – aus dem Beitrag „Digitalisierte Migrationskontrolle: Wenn Technik über Asyl entscheidet“ von Anna Biselli in Cilip 114 vom 23. November 2017, ein umfassender Artikel über die in diesem Zusammenhang serienweise auftretenden Erleichterungen für repressive Maßnahmen durch maschinelle Anti-Flüchtlingsbarrieren. Siehe dazu auch: Digitalisierte Migrationskontrolle: Wenn Technik über Asyl entscheidet 
„Im Prozess um einen Brandanschlag auf ein bewohntes Flüchtlingsheim in Jüterbog vor gut einem Jahr ist die Entscheidung gefallen: Die zweite Strafkammer des Landgerichts Potsdam verurteilte am Donnerstag einen 21-Jährigen wegen versuchten Mordes und versuchter schwerer Brandstiftung. Allerdings: Ins Gefängnis muss der Jüterboger nicht. Er bekam zwei Jahre Haft auf Bewährung. (…) „Es scheint ein Missverhältnis zu geben zwischen dem Vorwurf und der Strafe“, so der Vorsitzende Richter Jörg Tiemann, „doch – und das ist wichtig – es handelt sich um eine Jugendstrafe.“ Der Angeklagte war zwanzig Jahre alt, als er die Tat beging, und damit noch Heranwachsender. Im Jugendstrafrecht kommt es darauf an, welchen Erziehungsbedarf die Richter bei dem Angeklagten noch sehen. Chris P. aus Jüterbog hat bereits neun Monate in Untersuchungshaft gesessen. Die Richter haben nach den Worten Tiemanns Anhaltspunkte dafür, dass er sich von der rechtsextremen Szene gelöst habe – und auch von seinem Vater, dem zuliebe er die Tat begangen habe. „Der Angeklagte wollte, dass sein Vater stolz auf ihn ist“, erklärte Tiemann“ – aus dem Bericht „21-Jähriger bekommt Bewährung nach Anschlag in Jüterbog“ am 23. November 2017 beim rbb. Die bundesdeutsche Justiz hat eben scharfe Augen (und ist keineswegs, wie oft behauptet, auf dem rechten Auge blind: Man kann sich nur selbst so schlecht sehen…) und sieht eben Anzeichen – oder auch nicht. Bei G20-Demonstranten zum Beispiel, die nicht älter sind, deren Protest sich aber eben gegen die Falschen richtet… Siehe zu diesem Urteil einen weiteren aktuellen Beitrag, der den Erfolg der Verteidigung deutlich macht 
„Unter dem Leitspruch „…and action! – Wir machen politische Flüchtlingsarbeit vor Ort“ kamen am 11. November knapp hundert Engagierte aus ganz Nordrhein-Westfalen zum Ehrenamtskongress NRW zusammen. Aus diesem Vernetzungstreffen heraus entstand ein Forderungspapier, das an Entscheidungsträgerinnen auf kommunaler- und auf Landesebene gerichtet werden soll. Zentrale Positionen, die in den verschiedenen Workshops diskutiert wurden, fordern Verbesserungen der politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen ein, um ehrenamtliche Flüchtlingsarbeit sinnvoll und nachhaltig gestalten zu können. Vor dem Hintergrund der rechtlichen und bürokratischen Hindernisse, welche die Teilhabe von Flüchtlingen erschweren, braucht es grundlegende Entscheidungen politischer Akteurinnen, um jedem Menschen realistisch ein Ankommen zu ermöglichen. Die Erstunterzeichnerinnen freuen sich über weitere Unterstützung durch Flüchtlingsinitiativen, Selbstorganisationen und aktiven Einzelpersonen in der Flüchtlingsarbeit. Anfang des Jahres 2018 wird das Forderungspapier u.a. der Landesregierung zugesandt werden. Bis zum 31.12. kann es online bzw. handschriftlich in Listen unterzeichnet werden...“ Pressemitteilung vom 22. November 2017 vom und beim Flüchtlingsrat NRW e.V., siehe dazu auch die „Forderungen zur Gestaltung notwendiger Rahmenbedingungen in der ehrenamtlichen Flüchtlingsarbeit“ mit der Bitte um Unterstützung durch Unterschrift 
„Mit Aussagen wie der von Oskar Lafontaine wird der Eindruck erweckt, die Flüchtlinge würden den anderen etwas wegnehmen. Es stellt sich allerdings die Frage, warum die Probleme des Niedriglohnsektors und der steigenden Mieten mit den Flüchtlingen verknüpft werden, statt die wahren Verursacher dieser Probleme zu benennen. Warum müssen die Flüchtlinge als Sündenbock für den großen Niedriglohnsektor und steigende Mieten herhalten? Ein Fokus auf die Flüchtlinge versperrt die Sicht auf die wahren Verursacher der sozialen Probleme in unserem Land. Probleme, die zudem schon viel früher – also vor der großen Zuwanderung von 2015 – verursacht wurden. Denn was ist die Realität? Die Realität ist, dass es schon seit den Hartz4-Reformen, seit der Flexibilisierung des Arbeitsmarktes zu einem immensen Lohndruck kommt. Viele Menschen werden also schon seit Jahren nicht angemessen am Produktivitätsfortschritt, den sie erarbeiten, beteiligt. Die Flüchtlinge in den Mittelpunkt der Lohndiskussion zu stellen und so zu tun, als würden sie immensen Druck auf den „Lohnkessel“ ausüben, geht an den Tatsachen vorbei. Die oben zitierte Argumentation Lafontaines verkennt auch den politischen Handlungsspielraum und die Tatsache, dass der Arbeitsmarkt kein Markt wie jeder andere ist beziehungsweise nicht zwangsläufig den Marktkräften überlassen werden muss. Eine Stärkung der Gewerkschaften oder Eingriffe des Staates – beispielsweise eine Erhöhung des Mindestlohns – würden Abhilfe beim Problem stagnierender Löhne schaffen – und zwar ganz unabhängig von den Flüchtlingen. Eine restriktive Flüchtlingspolitik hingegen setzt nicht bei den Ursachen stagnierender Löhne an“ – aus dem Beitrag „Flüchtlinge: Die Sündenböcke neoliberaler Politik“ von Nico Beckert am 16. November 2017 bei telepolis, worin die Argumente gegen die verbreiteten Fake-Darstellungen nochmals knapp zusammen gefasst werden. Zu Flüchtlingen und Menschenmarkt (ideologisch: Arbeitsmarkt) auch einen älteren Hintergrundbeitrag 
Gegen die libyschen Sklavenhändler zu protestieren wird in Frankreich bestraft. Eine Demonstration am Samstag in der Pariser Hauptstadt wurde von den berüchtigten Anti-Aufruhr Einheiten CRS (Republikanisches Sicherheitskomitee) angegriffen. Der Vorwand – und dies ist jetzt Gegenstand der völlig überflüssigen Debatte – war, dass die Demonstration nicht angemeldet worden sei. Was stimmen mag, oder auch nicht – vor allem aber unwichtig ist. Wenn Menschen, und dies waren nahe liegender Weise vor allem Communities aus verschiedenen afrikanischen Ländern, sich über Sklaverei empören, die von der EU finanziert wird, dann sollen sie das bitte in 7 Durchschlägen tun. Sonst setzt was. So tief ist Frankreich bereits gesunken in der kapitalistischen Krise, dass es schon auf bundesdeutsche low level democracy abgesackt ist. Dann geht es nicht mehr um Sklavenmärkte und ihre Hintermänner – und, im konkreten, auch nicht um die Rolle Frankreichs bei der Entstehung von Fluchtursachen vor allem in Westafrika – sondern um die Anmeldung. Proteste gab es auch vor der libyschen Botschaft in Brüssel, wo die Polizei weniger aggressiv war. Siehe dazu einen aktuellen Beitrag, eine Fotodokumentation sowie drei kurze Videos über die Demonstrationen in Paris und Brüssel und eine Solidaritätspetition an die UNO, den Menschenhandel der libyschen Banden zu stoppen 
„Was Sie auf diesem Bild sehen, sind Menschen. Tote Menschen. Bitte schauen Sie nicht weg, auch wenn der Anblick weh tut. Schauen Sie hin. Dieses Bild stammt von einem Video, das ich von einem Flüchtling aus Libyen bekommen habe. Er hat all dies mit seinen eigenen Augen gesehen, und er hat es mit seinem Handy gefilmt, damit die Welt nicht länger wegschaut. Das zu sehen und die Augen zu schließen und wegzusehen ist grausam. Bitte schauen Sie sich dieses Video an. Es ist nur kurz, nicht einmal drei Minuten. Und es sagt mehr aus über den Zustand dieser Welt, als stundenlange Vorträge oder seitenweise kluge Abhandlungen. (…) Die Hauptursachen der Migration sind Wirtschafts- und Handelsabkommen und die Kredite, die Europa für die sogenannte Entwicklung Afrikas gibt. Mit diesen Krediten werden die afrikanischen Länder in die Schuldenfalle getrieben. Die Freihandelsabkommen zerstören die afrikanische Ökonomie vollends. So zwingt Brüssel afrikanische Länder dazu, die EPA-Abkommen zu unterzeichnen und ihre Märkte bis zu 83 % für zollfreie Importe aus Europa zu öffnen. Dies zerstört vor allem die afrikanischen Landwirtschaften. Europa behauptet, dass es um „Hilfe für Afrika“ geht. Aber jedes Mal, wenn Europa Afrika zu „Vereinbarungen“ einlädt, will es die afrikanischen Länder ausrauben oder in Schulden treiben…“ Pressemitteilung vom 13. November 2017 von Bruno Watara, er ist selbst 1997 nach Deutschland geflüchtet… und das angesprochene Video bei der Initiative gegen das EU-Grenzregime in Afrika 
„Die Künstlerin Banu Cennetoğlu erinnert an die Menschen, die auf der Flucht nach Europa gestorben sind. Sie gibt ihnen Namen. Eine Aktion von Maxim Gorki Theater und Tagesspiegel.
Tote brauchen Namen, wie Neugeborene. Tote brauchen einen Namen und einen Raum, so wie die um sie Trauernden einen Ort brauchen, um trauern zu können. Die Anstrengung, solche Räume zu schaffen, steht am Beginn der Zivilisation und Kultur. Banu Cennetoğlu hat sich dieser Aufgabe verschrieben. Sie ist zu einem Teil ihres Lebens geworden: „The List“. (…) Diese Liste dokumentiert die Namen von Asylsuchenden, Flüchtlingen und Migranten, die seit 1993 innerhalb oder an den Grenzen Europas gestorben sind. Jeder Mensch auf dieser Liste, jeder Tote hat eine Zeile. Herkunft, Todesdatum. Mehr als in jeder Meldung, jeder Nachricht aus dem Mittelmeerraum. Die Daten werden vom europäischen Netzwerk United for Intercultural Action zusammengestellt und aktualisiert. In diesem Netzwerk korrespondieren bis zu 500 Plattformen, Organisationen, Büros, Einzelpersonen. Manchmal dauert es Jahre, bis Informationen über Vermisste auftauchen (Stand der Liste: 15. Juni 2017)...“ Artikel von Rüdiger Schaper vom 7.11.2017 beim Tagesspiegel online über den Hintergrund der Liste als künstlerische Aktion. Siehe ebd. die Liste von 33.293 registrierten Asylsuchenden, Geflüchteten und Migrant*innen, die aufgrund der restriktiven Politik der Festung Europas zu Tode kamen. Dokumentation von UNITED for Intercultural Action