Antifaschismus und die neuen alten Rechten

03.08.13: Den Naziaufmarsch in Bad Nenndorf verhindern!Laut Berichten des ndr haben Neonazis (u.a. aus dem Parteienspektrum) für den 2. November 2013 Kundgebungen in Bad Nenndorf angemeldet. Wir werden in den nächsten Tagen weitere Infos bekannt geben…” Kurzmeldung vom 23.10.2013 bei der Initiative »Kein Naziaufmarsch in Bad Nenndorf« externer Link.Siehe dazu:

  • 02.11.2013: Neonaziaufmarsch in Bad Nenndorf
    Nachdem die Neonaziszene im vergangenen August ihren jährlichen “Trauermarsch” nicht zur vollen Zufriedenheit durchführen konnte, fand am vergangenen Samstag ein erneuter Aufmarsch im niedersächsischen Bad Nenndorf statt. (…) Hatte man im August noch mit “erheblichen” Mobilisierungsschwierigkeiten zu kämpfen, so entwickelte sich die nun erfolgte Mobilisierung zum Desaster für die Szene. So versammelten sich im Rahmen des nun stattgefundenen Aufmarsches noch nicht einmal 60 Neonazis im niedersächsischen Kurort…”  Kurzbericht und Bildergalerie bei Recherche Nord externer Link (weiterlesen »)

Antifaschistische Mobilisierung nach Heilbronn und Schwäbisch Hall: Gegen Nazis und ihre Helfer!In der kommenden Woche findet in Heilbronn die erste von zwei Demonstrationen in Baden-Württemberg statt, die sich am im Kontext des zweiten Jahrestages mit der Aufdeckung der NSU-Struktur befasst und das Versagen der Behörden und deren Kooperation mit Neonazis thematisiert. Gemeinsam mobilisieren viele gesellschaftliche Gruppen, Initiativen und Organisationen im Bündis “Naziterror und Rassismus stoppen – Verfassungsschutz auflösen” zu der Demonstration nach Heilbronn und zwei Wochen später nach Schwäbisch Hall. Mit unserem Aufruf wollen wir die Mobilisierung zu den beiden Demonstration mit einer eigenen Position ergänzen…” Aufruf und Infos vom 27.10.2013 bei indymedia linksunten externer Link. Die Termine sind: Heilbronn am 2. November (13 Uhr: Theresienwiese) und Schwäbisch Hall am 16. November 2013 (11 Uhr: Bonhoefferplatz). Siehe dazu auch: (weiterlesen »)

Magdeburg Nazifrei 2014Am 19. Oktober stellten wir, das Bündnis Magdeburg Nazifrei, die Kampagne 2014 vor.
 Wie auch im Januar 2013 mobilisieren wir bundesweit zu den Blockaden gegen den jährlichen Naziaufmarsch im Januar in Magdeburg. Das Motto der Mobilisierungskampagne 2013/2014 ist eindeutig: “Nazis blockieren -
was sonst?!“. (..) Mit dem Aufruf zum Blockieren des Naziaufmarsches und der Bereitstellung der dazu notwendigen Strukturen am 18. Januar 2014 wollen wir so viele Menschen wie möglich auf die Straße bringen, die sich den Neonazis gemeinsam und entschlossen in den Weg stellen wollen. Unsere Blockaden sind keine Symbolpolitik – Jede und jeder soll an diesem Tag die Möglichkeit bekommen, ein individuelles, aber deutlich wirksames Zeichen zu setzen und “sich setzen”. Sie zu blockieren, heißt für uns mehr, als ihnen den Aufmarsch zu vermiesen. Wir wollen in ganz Magdeburg Präsenz zeigen und ihnen keinen Meter Raum zu billigen. Blockaden stärken dabei eine aktive Protestkultur, jenseits etablierter Protestformen. Aus diesem Grund gilt für uns: Nazis blockieren – was sonst?!Meldung des Bündnisses Magdeburg Nazifrei vom 18.10.2013 externer Link. Siehe dazu: (weiterlesen »)

Nazis stoppen! – 12.10. GöppingenFür den 12. Oktober 2013 planen Nazis aus der Region Göppingen / Geislingen einen süddeutschlandweiten Naziaufmarsch. Ein breites Bündnis aus antifaschistischen Gruppen, Gewerkschaftgliederungen, Parteistrukturen, migrantischen Organisationen und Initiativen ruft dazu auf den Aufmarsch mittels Blockaden zu verhindern. Siehe dazu:

  • Antifaschistischer Widerstand ist notwendig! Erklärung gegen die Polizeikessel und Ingewahrsamnahmen am 12. Oktober in Göppingen
    Göppingen, 12.10.2013: Rund 1.500 Menschen gingen gegen einen Aufmarsch der sogenannten “Autonomen Nationalisten Göppingen” und der NPD auf die Straße. Über 2.000 PolizistInnen waren im Einsatz, um den Aufmarsch von gerade einmal 141 Nazis zu ermöglichen. Die Bündnisse “Kreis Göppingen Nazifrei” und “Nazis Stoppen” hatten zu Protesten aufgerufen. Letzteres hatte angekündigt, sich mit Menschenblockaden den Nazis entgegenstellen zu wollen. Bereits mehrere Stunden vor dem geplanten Aufmarsch der Nazis, hatte die Polizei die geplante Route weitläufig abgeschirmt, um einen Protest in Sichtweite der Nazis zu verhindern. AntifaschistInnen, die sich in Richtung der Aufmarschstrecke bewegten, wurden ausgebremst und gekesselt. Selbst Pressevertreter und Parlamentarier wurden in ihrer Bewegungsfreiheit massiv eingeschränkt…” Erklärung von und bei Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit externer Link . Aus dem Text: “… Für uns ist es nicht hinnehmbar, dass AntifaschistInnen festgesetzt, eingeschüchtert und kriminalisiert werden! Antifaschismus ist und bleibt notwendig! Weder ausufernde Polizeigewalt noch juristische Schikanen können uns einschüchtern. Geeint unterstützen wir alle, die sich gegen eine solche Willkür einsetzen! Wir fordern politische und juristische Konsequenzen aus den Ereignissen am 12. Oktober in Göppingen: Für Versammlungsfreiheit und lebendigen Widerstand! Für die Einstellung sämtlicher Verfahren gegen AntifaschistInnen in Zusammenhang mit den Protesten gegen den Naziaufmarsch vom 12. Oktober 2013!
    Das Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit sucht UnterstützerInnen für eine breite Erklärung gegen die Einschüchterung und Kriminalisierung von Antifaschistinnen und Antifaschisten am 12. Oktober in Göppingen. Bis zum kommenden Samstag, den 26. Oktober kann dieser als Erstunterzeichner unterstützt werden. Selbstverständlich ist es auch möglich als Einzelperson zu unterzeichnen. Bitte per Mail melden: kontakt@versammlungsrecht.info (weiterlesen »)

Bochum: ProNRW Contra gebenAm kommenden Samstag den 5.10. wird “ProNRW” vor dem Flüchtlingsheim an der Wohlfahrtstrasse in Bochum seine nächste Hetz-Tour durch NRW starten. Das “Bündnis gegen Rechts” hat eine Gegenkundgebung angemeldet. (…)  Bevor die Provos aus Köln eintreffen, wird es Redebeiträge geben vom SPD-Bezirksbürgermeister  Helmut Breitkopf-Inhoff, von Birgit Naujoks vom Flüchtlingsrat NRW  und von Andreas Stiewe vom Antirassismus-Projekt. Wenn die Reisekader kommen, sollen sie lautstark übertönt werden. Die Polizei hat Trillerpfeifen als Lärminstrumente verboten. Bei den letzten Protesten gegen Nazis haben sich andere Lärmerzeuger bewährt. Das Mitbringen von Ohrstöpseln wird empfohlen.” Meldung vom 03.10.13 bei bo-alternativ externer Link. Siehe dazu: ProNRW-Hetze ohne Resonanz. Bericht vom 05.10.13 bei bo-alternativ externer Link

Keine „nationale Großdemo“ am 21. September 2013 in Wuppertal!Der Wuppertaler Kreisverband der neuen Neonazipartei „Die Rechte“ ruft für den 21. September 2013 – einen Tag vor der Bundestagswahl – zu einer “nationalen Großdemonstration” in Wuppertal auf. Ganz unverhohlen rufen die Nazis in einem Mobilisierungsvideo zur Schlacht in Wuppertal „ bis euer Blut in unsere Wupper fließt“. (…)Die Nazidemo in Wuppertal wie auch der geplante Aufmarsch am 31.8.2013 gegen die “Organisationsverbote” in Dortmund dienen der militanten Naziszene zur (bundesweiten) Etablierung ihrer Doppelstrategie, einerseits offen nationalsozialistisch und gewalttätig zu agieren und gleichzeitig offensiv die Privilegien einer legalen Partei auszunutzen. Letztlich laufen so auch die Forderungen eines NPD-Verbotes ins Leere, weil eine Nachfolgepartei für die NPD schon längst gegründet ist, die sich offensichtlich und bislang ungestört aus den Kadern der verbotenen Nazikameradschaften rekrutieren kann. Wir fordern natürlich ein sofortiges Verbot der Nazidemo! Auf die polizeiliche und gerichtliche Umsetzung eines Verbotes können wir uns aber nicht verlassen. (…)  Kommt alle zur gemeinsamen Kundgebung um 10:00 Uhr vor die City-Arkaden /Alte Freiheit (Wuppertal-Elberfeld)Aufruf von und bei Wuppertal gegen Rechts externer Link. Siehe dazu:

  • [W] Demo-Bilanz Wuppertal 21.09.13
    Nur etwa 150 Neonazis haben gestern an ihrer Demonstration in Wuppertal teilgenommen. Begleitet wurde die Demo von weit mehr als 1000 Gegendemonstranten. Es blieb größtenteils friedlich, lediglich 2 Leichtverletzte gab es…” Bericht bei indymedia externer Link. Siehe auch Fotos und Video externer Link vom Naziaufmarsch in Wuppertal am 21.09.2013 bei indymedia linksunten sowie Pressespiegel bei Wuppertal gegen Rechts externer Link (weiterlesen »)

Solidarität statt RassismusAm 2. September debattierte der Deutsche Bundestag den Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses, der das Versagen von Sicherheitsbehörden in den letzten 13 Jahren dokumentiert. Bericht und öffentliche Debatte zeigen, dass ein Teil der gesellschaftlichen und politischen Eliten Deutschlands zumindest in diesem Bereich gelernt hat, im Nachhinein Rassismus zu erkennen und zu benennen. Aber in Solidarität mit den ausdauernden Kämpfen von Migrant_innen und Geflüchteten gegen alltägliche Ausgrenzung und im Angesicht neuer nationalistischer „Bürgerproteste“ gilt es den Blick endlich auf die ganze Breite der rassistischen Muster zu richten, die unsere Gesellschaft immer noch prägen – und zu handeln. (…) Wir antworten dem alten, neuen Rassismus mit einem kosmopolitischen, den nationalen Albtraum hinter sich lassenden Verständnis von Gesellschaft, das die freie Mobilität aller und das Recht auf politische und soziale Teilhabe voraussetzt – unabhängig von Papieren und Status. Setzen wir unser Wissen, unsere Zusammenhänge und Ideen für ein System ein, das wirklich Schluss macht mit dem Rassismus. Solidarisieren wir uns mit den Kämpfen der Migration.” Aufruf vom Netzwerk Kritische Migrations- und Grenzregimeforschung externer Link vom 4. September 2013 auf einer Sonderseite mit Unterzeichnung. Siehe dazu:   (weiterlesen »)

Dortmund: Nazis am 31.8.2013 stoppen!Naziaufmarsch in Dortmund: Antifa ruft zu Aktionen auf, Dortmund Nazifrei will blockieren

Gegen die von den Nazis für den  31. August angekündigte Demonstration in Dortmund werden verschiedene Gruppe aktiv werden. (…) Das Bündnis Dortmund Nazifrei, das wegen seiner Passivität beim Nazi-Aufmarsch am 1. Mai in die Kritik geraten war, hat Blockaden angekündigt … Die verschiedenen Gruppen, die in den vergangen Jahren als Alerta-Bündnis gegen Nazis-Aufmärsche vorgingen werden in diesem Jahr auf eine angemeldete Demonstration verzichten. Es wird, schreibt den Organisatoren in einer Pressemitteilung,   eine Kundgebung in den Innenstadt geben, die Aktionswilligen als Anlaufpunkt dienen soll. Dort werden sie mit Informationen versorgt und können sich gemeinsam zur Route der Neonazis begeben…” Artikel von Stefan Laurin vom 8. August 2013 bei den Ruhrbaronen externer Link. Siehe die Aufrufe und aktuelle Infos:

  • Naziaufmarsch in Dortmund: Verletzte Piraten-Politikerin, erfolgreiche Proteste und immer weniger NazisPolizeisperre beim Naziaufmarsch in Dortmund am 31.8.2013
    Gestern war kein guter Tag für die Neonazis in Dortmund: Wegen Blockaden musste nicht nur der Standort der Demonstration verlegt werden, auch der Marsch durch den Dortmunder Osten wurde immer wieder verzögert. Mit 370 Nazis wurde die groß angekündigte bundesweite Demonstration der Partei “Die Rechte” gegen Verbote von Naziorganisationen trotz Rednern aus ganz Deutschland zum Flop (…) Auch die Dortmunder haben dazu ihren Beitrag geleistet. Seitdem die Polizei Protest in der Nähe des Naziaufzugs zulässt, auch das ein Verdienst Wesselers, kommen sie auf die Straße: Gestern gab es mehrere  Blockaden und an mehreren Stellen marschierten die Nazis unter den Pfiffen und Schmähungen ihrer wütenden Gegner. Insgesamt waren es über 1000…” Nachbetrachtung von Stefan Laurin vom 1. September 2013 bei den Ruhrbaronen externer Link
  • Wir sagen “danke!”
    Das Bündnis Dortmund gegen Rechts bedankt sich bei allen, die sich  auf unterschiedliche Weise – durch Kulturbeiträge, Reden, Mahnwachen, Demonstrationen und Blockaden – an den Protesten gegen den  neofaschistischen Aufmarsch in unserer Stadt beteiligt haben. Den durch rechte Gewalt verletzten Kolleginnen und Kollegen wünschen wir gute Besserung…” Meldung und Reden vom 31. August 2013 beim Bündnis Dortmund gegen Rechts externer Link
  • Antifa beendet Tag mit Demonstration
    Die Autonome Antifa 170 hat den Tag mit einer kraftvollen und lautstarken Demonstration beendet. Etwa 120 Menschen demonstrierten einmal quer durch die Dortmunder Innenstadt…” Pressemitteilung vom 31. August 2013 externer Link. Aus dem Text: “… Die Autonomen Antifaschisten ziehen ein gemischtes Fazit des Tages. Einerseits waren Menschen seit den frühen Morgenstunden unterwegs, um sich den Nazis in den Weg zu stellen, was an einigen Punkten auch gelang. Andererseits seien in diesem Jahr deutlich weniger Menschen als in den vergangenen Jahren auf die Straße gegangen. Diejenigen, die versuchten effektiven Widerstand zu leisten, wurden von der Staatsmacht brutal zurückgeschlagen…” (weiterlesen »)

Immer wieder werden Journalisten, die über extrem rechte Veranstaltungen berichten, von Neonazis an ihrer Arbeit gehindert, bedroht oder körperlich attackiert. Wenn in diesen Situationen die Polizei wegsieht oder gar gegen die Journalisten vorgeht, fühlen sich die Neonazis bestätigt und haben Oberwasser. Jüngstes Beispiel: Berlin Hellersdorf…” Artikel von Kai Budler vom 23. August 2013 bei publikative externer Link. Siehe dazu auch: (weiterlesen »)

Die NPD hat für Samstag 17.8. von 10.00 bis 12.00 auf dem Husemannplatz eine Kundgebung angemeldet. Ihre Parole lautet : “Asylantenflut und EURO-Wahn stoppen – NPD in den Bundestag”. Das Bündnis gegen Rechts ruft zu einer Gegendemonstration auf.  Siehe Infos bei bo-alternativ externer Link

Eine Studie über die Frühgeschichte des bayerischen Verfassungsschutzes zeigt, wessen Geistes Kind die Geheimdienstler sind, unter deren Augen der NSU morden konnte
Zwei Welten sind in den Untersuchungsausschüssen zum Neonaziterror in Thüringen, Sachsen, Bayern und dem Bund aufeinandergeprallt: Parlamentarier, die zumindest von nennenswerten Teilen der Bevölkerung gewählt wurden und kritische Fragen von anderen Politikern oder Journalisten gewohnt sind, vernahmen Geheimdienstmitarbeiter, die vom Licht der demokratischen Öffentlichkeit bislang verschont geblieben waren. Letztere machten zum Teil mehr als deutlich, daß sie genau dies immer noch für ihr gutes Recht halten – zehn Tote hin oder her
…” Artikel von Claudia Wangerin aus junge Welt vom 7. August 2013 externer Link , dokumentiert beim Friedensratschlag

Nebenklagevertreter im NSU-Prozeß wollen umfassend aufklären, die Bundesanwaltschaft geht weiter lediglich von einer dreiköpfigen Terrorgruppe aus. Ein Gespräch mit Alexander Hoffmann in junge Welt vom 07.08.2013 externer Link. Rechtsanwalt Alexander Hoffmann ist Nebenklagevertreter im Prozeß um die Morde und Anschläge der Terrorgruppe »Nationalsozialistischer Untergrund« (NSU). Seine Mandantin wurde am 9. Juni 2004 bei dem Nagelbombenanschlag in der Kölner Keupstraße verletzt.

03.08.13: Den Naziaufmarsch in Bad Nenndorf verhindern!Wieder wollen die Neonazis in Bad Nenndorf um deutsche Täter_Innen trauern. Rund um das Gefängnis der Alliierten im nenndorfer Wincklerbad haben die Neonazis einen geschichtsverdrehenden Opfermythos aufgebaut. Diesen inszenieren sie mit einem sogenannten Trauermarsch. Dieser Naziaufmarsch hat sich zu einem der größten in Norddeutschland entwickelt und gewinnt in der rechten Szene weiterhin an Bedeutung…” Aufruf beim Antifaschistischen Büdnis externer Link

  • Blockaden – das Mittel zum Erfolg. Erfolgreiche Blockaden in Bad Nenndorf, Initiative zeigt sich zufrieden.
    Am 3. August wollten wieder hunderte Nazis in Bad Nenndorf zum achten Mal in Folge einen sogenannten “Trauermarsch” durchführen. Zum ersten Mal gab es eine Massenblockade direkt auf der Nazistrecke. Maren Becker, Pressesprecherin der Initiative kein Naziaufmarsch in Bad Nenndorf: “Ein großartiger Erfolg, das intensive Werben für Blockaden zur Verhinderung des Aufmarsches der Nazis hat sich voll ausgezahlt“…” Meldung vom 4.8.2013 auf der Aktionsseite externer Link
  • Siehe Fotos bei flicks externer Link (weiterlesen »)

AntifaCamp Weimar/BuchenwaldVom 27.Juli bis zum 4.August findet in Weimar das 24.AntifaCamp Weimar/Buchenwald statt.
Kommt Alle!!! 68 Jahre nach dem Tag der Befreiung, 23 Jahre nach der “Wiedervereinigung” mit seitdem mindestens 182 zu beklagenden Opfern rechter Gewalt, 20 Jahre nach Solingen, 20 Monate nach dem Auffliegen der NSU/VS-Connection…Seit 23 Jahren treffen sich Antifaschist_innen regelmäßig, um sowohl direkt auf dem Gelände des ehemaligen Konzentrationslagers Buchenwald zu arbeiten und zu recherchieren, als auch innerhalb des Camps inhaltlich zu agieren
…” Meldung vom 20.07.2013 bei indymedia externer Link

Ganz besonders interessant im LabourNet Archiv (1997-2012)

Fuck Rassismus

Grundinfos

  • Rechtsorientierte Jugend und Gewerkschaft. Hausarbeit von Roland Sieber  (Semester 2008/2009) an der Akademie der Arbeit in der Universität Frankfurt am Main (im LabourNet Archiv)
  • „Den Kampf gegen jeglichen Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus führen, gerade auch in den Gewerkschaften!“ Flugblatt Nr. 21 vom April 2010 von „GewerkschafterInnen und Antifa gemeinsam gegen Dummheit und Reaktion" (im LabourNet Archiv)
  • Rechtes Spektrum und Gewerkschaften. Zusammenfassung einer Hausarbeit an der Akademie der Arbeit in der Universität Franfurt am Main von Roland Sieber  vom Juni / Juli 2009 (im LabourNet Archiv)
  • Rassismusfreie Zone? Gewerkschaften zwischen Antirassismuskampagnen und Standortsicherung. Artikel von Mag Wompel  - S. 64-72 des Buches "WiderstandsBewegungen. Antirassismus zwischen Alltag und Aktion", herausgegebenen von der Gruppe Interface bei Assoziation A im Juni 2005 (im LabourNet Archiv)

Siehe auch im LabourNet Germany

Wir lassen uns das Dagegensein nicht verbieten

Siehe auch im www