Proteste und Aktionen 2014

"Wir haben Zeit!" Heraus zum 2. MaiGegen den Zwang zur Lohnarbeit und für ein Bedingungsloses Grundeinkommen: Am zweiten Mai haben Berliner Lesebühnenautoren zum zehnten Internationalen Kampf- und Feiertag der Arbeitslosen mobilisiert. „Wir sind nicht alle, es fehlen die, die arbeiten“, rufen am Freitagmittag etwa 120 Demonstranten am Senefelderplatz in Berlin. Sie begehen in Prenzlauer Berg zum zehnten Mal den Internationalen Kampf- und Feiertag der Arbeitslosen. Bei Regen und sechs Grad protestieren sie einen Tag nach dem ersten Mai bester Laune für mehr Freizeit und gegen sinnlose Produkte…” Artikel von Sara Schurmann im Tagesspiegel online vom 02.05.2014 externer Link (weiterlesen »)

heidenspass„Der Internationale Bund der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA) veranstaltet am Karfreitag im siebten Jahr eine “Religionsfreie Zone” unter dem Motto “Heidenspaß statt Höllenqual”.  “Der Karfreitag ist ein staatlich anerkannter Feiertag und dient laut unserem Grundgesetz der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung Aller. Die Feiertagsgesetzgebung versucht die individuellen Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger nach seelischer Erhebung gleichzuschalten, indem sie am Karfreitag nichtreligiöse Menschen bevormundet und auch ihnen christliche Besinnlichkeit vorschreibt”, sagt Rainer Ponitka, Sprecher des IBKA in NRW. “Das Gesetz stellt Unterhaltung unter Strafe – obwohl laut Meinungsumfragen über 50% der Menschen in NRW ein selbstbestimmtes Leben führen, frei von dem Glauben an einen Gott.” Ponitka weiter: “Da die Politik die gesellschaftliche Realität verkennt, hoffen wir auf ein Verbot unserer Veranstaltung. Dann werden wir gegen das Feiertagsgesetz klagen.”…Pressemitteilung des Internationalen Bundes der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA) vom 15.04.2014 externer Link (weiterlesen »)

In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010Am Freitag, den 11. April 2014 findet in Gedenken an Rosemarie F., die zwei Tage nach ihrer Zwangsräumung in den Räumen der Berliner Kälte-Nothilfe verstarb, und den Opfern der Agenda 2010, ein Trauermarsch durch die Berliner Innenstadt, sowie eine Kreuz-Aktion vor der SPD-Bundeszentrale statt. Treffpunkt zum Trauermarsch ist gegen 11:00 Uhr am U-Bhf. Schönleinstraße in Berlin Kreuzberg. Abmarsch ist um 12:00 Uhr. Die Demo-Route führt über dem Oranienplatz und die Rudi-Dutschke-Straße, vorbei an der Agenda-2010-Zentrale (auch Willy-Brandt-Haus genannt) zum Haupteingang des Jerusalem-Friedhofs (Mehringdamm 21). Vor der  SPD-Bundeszentrale wird es eine Kundgebung – mit rund 50 aufgestellten Opfer-Kreuzen – geben, wo wir den Opfern der Agenda 2010 gedenken. Der Trauermarsch endet anschließend am Jerusalem-Friedhof, wo er zum stillen Gedenken an Rosemarie F. aufgelöst wird. Siehe Informationen auf der Aktionsseite “Die Opfer der Agenda 2010 externer Link und das Mobi-Video bei youtube externer Link

Aktionskonferenz Care Revolution: Her mit dem guten Leben – für alle weltweit!Soziale Reproduktion betrifft uns alle – es geht um unser Leben, unseren Alltag: Wie und mit wem wollen wir wohnen? Wie sorgen wir für uns und andere? Wie wollen wir gepflegt werden und wie kann gute Gesundheitsversorgung aussehen? Viele Menschen arbeiten in diesen Bereichen – einige bezahlt, andere unbezahlt. Wir alle sind darauf angewiesen. Wie also können die Lebensverhältnisse so gestaltet werden, dass sie unseren Wünschen und Bedürfnissen entsprechen?…” Aufruf zur Aktionskonferenz externer Link am Freitag, 14. März 2014, 14 Uhr bis Sonntag 16. März 2014, 15 Uhr in Berlin (Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin) auf der Aktionsseite. Siehe dazu auch Artikel zum Thema:

Dossier8. März: Frauentag 2014

Einen Tag pro Jahr werden Frauen nicht wie “sonstige Gruppen” behandelt. Wir stellen eine kleine Auswahl gewerkschaftlicher und emanzipatorischer Aufrufe und Aktionen zusammen – siehe das Dossier: (weiterlesen »)

Aus Anlass des dreizehnten arbeitsmarktpolitischen Aschermittwoches am 05.03.2014 (von 10:00 – 12:30 Uhr vor der Bonner Agentur für Arbeit, Villemombler Str. 101, 53104 Bonn) zeichnet die Gewerkschaftliche Erwerbslosengruppe im DGB-Kreisverband Bonn / Rhein-Sieg Herrn Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit mit der “Sauren Gurke” aus. Siehe dazu den Offenen Brief  vom 05.03.14 an Herrn Heinrich Alt (weiterlesen »)

Beyond Aid - Von Wohltätigkeit zu Solidarität – FFM 20. - 22.02.2014Die Zweite Frankfurter Hilfe-Konferenz von Medico international widmet sich der Frage, welche Formen der Solidarität, der Kooperation und der Unterstützung in einer globalisierten Welt nachhaltige Veränderungen bewirken können. Wie lässt sich verhindern, dass die Idee globaler Verantwortung zur Legitimation machtpolitisch motivierter Interventionen verkommt? Was ist erforderlich, um die Universalität der Menschenrechte nicht einfach nur zu konstatieren, sondern für alle zu verwirklichen? Wie müssen die Praxis und die Institutionen der Hilfe verändert werden? Erfordert all das einen Paradigmenwechsel? Siehe das Infos bei Medico international externer Link und den Video-Livestream der Konferenz externer Link

  • Gegen die Kriminalisierung der Obdachlosen in Ungarn! Gegen die Privatisierung und Reglementierung des öffentlichen Raums! Schluss mit der Verwandlung unserer Wohnungen in Finanzlagen der Reichen! Für ein Europa, in dem die Städte allen gehören!
    solidarity with homeless people in HungaryFür den 13. bis 15. Februar haben unsere FreundInnen der Ungarischen Organisation „Die Stadt gehört allen“ (A Varos Mindenkie) zu parallelen internationalen Aktionen gegen eine Änderung der ungarischen Verfassung aufgerufen, die es den Kommunen erlaubt, das Leben von Obdachlosen im öffentlichen Raum unter Strafe zu stellen. (siehe Rückseite). In verschiedenen europäsichen Städten sind Aktionen geplant. Auch im Rhein-Ruhr-Gebiet wollen wir unsere Solidarität zeigen. Denn dies ist ein schändlicher Angriff auf die Existenzrechte all der Menschen, die vom spekulativen Wohnungsmarkt ausgestoßen und von menschenfeindlichen Gesetzen auf die Straße geräumt werden! Es ist ein Angriff auf das Recht, den öffentlichen Raum ohne Bezahlung und Bevormundung zu nutzen!...” Aufruf von Anti-MIPIM Rhein-Ruhr / Habitat Netz e.V. zur Demo am 13. Februar 2014 externer Link , 15:30 Uhr vor dem Bürogebäude Gildehofstraße 1 in Essen (Sitz des Honorarkonsulats der Republik Ungarn, Nähe Hbf.) (weiterlesen »)

Aufruf zur Demonstration am 18.1.2014: Ausnahmezustand stoppen! Politische Konflikte politisch lösen! Seit dem 04.01.2014 befinden sich weite Bereiche von Altona, St. Pauli, der Sternschanze im polizeilichen Ausnahmezustand. Die Polizei selber befugt sich durch die Einrichtung einer als „Gefahrengebiet“ bzw. mehrerer als „Gefahreninseln“ bezeichneten Sonderrechtszonen dazu, willkürlich Personenkontrollen durchzuführen sowie Aufenthaltsverbote und Platzverweise auszusprechen. Für Anwohner_innen, Arbeitnehmer_innen und Menschen, die sich in diesem Bereich bewegen, hat dieses Vorgehen drastische Folgen: Sie sehen sich ständig der Gefahr einer polizeilichen Kontrolle ausgesetzt, überlegen, was sie wohl anziehen könnten um nicht aufzufallen oder unterlassen „unnötige“ Aufenthalte im öffentlichen Raum – ein unhaltbarer Zustand!...” Aufruf des Bündnis Gefahrengebiete abschaffen! vom 12.01.2014 bei Recht auf Stadt externer Link zur Demonstration in der “Sonderrechtszone St. Pauli” am Samstag, den 18.01.2014, um 13.00 Uhr, U-Bahn Feldstraße in Hamburg

4. Wir haben es satt!-Demonstration 2014Demonstration gegen industrielle Billignahrungsproduktion, Hungereinkommen von Bauern und Landarbeitern, Tierleid, Vernichtung der Grundlagen der Erzeugung guter Nahrung, Naturzerstörung und Artensterben. Start: 18. Januar 2014, 11 Uhr Ort: Potsdamer Platz, Berlin. Siehe dazu:

Der Andrang vor dem Jobcenter Friedrichshain/Kreuzberg war am Donnerstagvormittag groß. Viele Menschen warteten auf einen Termin. Plötzlich holte am Eingang eine Frau ein Megafon aus der Tasche und hielt eine kurze Rede. Darin teilte Christa T. mit, dass sie Ende Dezember 2013 eine 100-prozentige Sanktion erhalten hat , weil sie es abgelehnt hatte, sich auf Jobs zu bewerben, die sie nicht annehmen wollte…” Artikel von Peter Nowak im ND vom 17.01.2014 externer Link

Wohnraum für alle! Es wird Zeit, sich gemeinsam zur Wehr zu setzen. Aktionswochenende 17. bis 19. Januar 2014 in KölnHier in Köln eine preiswerte Wohnung zu finden, ist fast so aussichtslos wie ein Lottogewinn. Die Mieten explodieren und haben die 10 Euro-Marke inzwischen weit hinter sich gelassen. Häuser werden entmietet, um sie nach der Sanierung zu horrenden Preisen neu zu vermieten. Es gibt Leute, die kaufen Wohnungen und werfen die alten Mieter_innen bei Bedarf eiskalt raus, denn „Eigentum hat Vorfahrt“. Immer mehr Menschen müssen an den Stadtrand zu ziehen. Gleichzeitig steigt die Zahl der Wohnungslosen, die auf der Straße oder unter menschenunwürdigen Bedingungen in Heimen, sogenannten Hotels oder Abbruchhäusern leben. Besonders Migrant_innen haben auf dem Wohnungsmarkt ohnehin kaum Chancen und sind der Willkür von Miethaien ausgesetzt…” Aufruf und Programm von und bei den KEAS externer Link

Liebknecht-Luxemburg-Demonstration 2014“”Liebknecht kämpfte für uns alle”, schrieb Rosa Luxemburg, als man ihn nach der berühmten Maidemonstration 1916 auf dem Potsdamer Platz verhaftet hatte. “… Er hat gezeigt, dass man auch in Deutschland für seine sozialistische Überzeugung mit dem ganzen Menschen einsteht.” Dieser Überzeugung, für die Rosa und Karl von der Reaktion ermordet wurden, fühlen wir uns unverändert verpflichtet. Wir gedenken ihrer mit unserer Demonstration im Rahmen der Luxemburg-Liebknecht-Ehrung am 12. Januar 2014. Es ist das Jahr, in dem sich der Beginn des Ersten Weltkrieges zum 100. Mal jährt. (…) Wir – Linke verschiedenster Strömungen – demonstrieren friedlich gegen Kriege, für Menschlichkeit und Internationalismus – für eine solidarische, friedliche und sozial gerechte Welt. ” Aufruf externer Link zur Teilnahme an der Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg-Ehrung am 12. Januar 2014 um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde.  Siehe auch weitere Aufrufe (weiterlesen »)