Syrien

Kobanê: Wer schiesst auf wen?Das Mandat für die türkische Armee zu intervenieren ist keineswegs so neu, wie in vielen Medien dargestellt – es ist in Wirklichkeit eine Erneuerung des Mandats von 2012. So jedenfalls wird es in dem Beitrag Hintergrund: Das türkische Militärmandat für Auslandseinsätze und der Widerstand von Kobanê externer Link am 05. Oktober 2014 bei Civaka Azad bewertet, worin es zum ursprünglichen Mandat von 2012 heißt „Lassen Sie uns noch einen Schritt weitergehen: Am 18.Juli desselben Jahres übernahm die kurdische Bevölkerung gemeinsam mit den Volksverteidigungseinheiten der YPG die Kontrolle über die Stadt Kobanê. Ohne den Einsatz von Waffen konnten die Mitglieder des Assad-Regimes aus der Stadt vertrieben und somit der Beginn der demokratischen Selbstverwaltung ausgerufen werden. Ahmet Davutoğlus Antwort auf die Geschehnisse nahe der Grenze der Türkei ließ nicht lange auf sich warten. Am 31.08.2012 erklärte Davutoğlu im Gespräch mit der regierungsnahen Tageszeitung Yeni Safak, dass die Türkei eine kurdische Autonomie mit offiziellen Status nicht dulden würde. Vor allem Gebilde, die unter der Kontrolle der PKK, „ähnlich wie die im Kandilgebirge sind nicht zu akzeptieren“, so die Worte von Davutoğlu, welcher auf die Frage, ob eine Pufferzone im syrischen Norden in Betracht gezogen könnte, entgegnete, dass entsprechende Vorbereitungen bereits getroffen seien. Vieles scheint derzeit mit dem kleinen kurdischen Autonomiegebiet im Norden Syriens verwoben zu sein. Neben dem Schicksal zehntausender Menschen geht es auch um Fragen wie, ob dem Vormarsch des IS Einhalt geboten werden kann, und wie es mit dem Friedensprozess zwischen dem türkischen Staat und der Arbeiterpartei Kurdistans PKK weitergehen wird“. Siehe dazu auch: (weiterlesen »)

Kobanê: Wer schiesst auf wen?

Kobanê: Wer schiesst auf wen?Sie griffen Öl-Raffinerien an und einige Logistikpunkte, aber nicht die vor Kobane stehenden Angriffstruppen des IS“ – diese in der Tat nahe liegende Feststellung ist aus dem Artikel [Kobane] Der Plan externer Link am 27. September 2014 bei linksunten indymedia. Wobei die Art der Kriegsführung eben auch Kriegsziele deutlich macht – und eines dieser Ziele ist eben immer offensichtlicher, die kurdische Selbstverwaltung in Nordsyrien zu beseitigen – wobei dieses Ziel offensichtlich erst recht von der türkischen Regierung verfolgt wird – „Die türkische Armee soll die Vollmacht “zu grenzübergreifenden Einsätzen und Interventionen in anderen Ländern” erhalten, um Angriffe von “Terrorgruppen aus Syrien und dem Irak” abzuwehren. An der Grenze zu Syrien hat sie bereits Panzer in Stellung gebracht“ heisst es etwa in dem Beitrag Kampf gegen IS: Türkischer Kriegseintritt naht externer Link von Hasnain Kazim am 02. Oktober 2014 in Spiegel Online. Siehe dazu auch: (weiterlesen »)

Kein Nato-Angriff auf SyrienDie massiven US-amerikanischen Luftschläge mit diversen Tarnkappenbombern, Kampfdrohnen und bisher 47 Marschflugkörpern auf Orte in den nördlichen und östlichen syrischen Provinzen stellen einen flagranten Bruch des Völkerrechts dar. Denn weder sind die USA noch eine der mit ihnen verbündeten Staaten Saudi-Arabien, Katar, Jordanien, Bahrain oder die Emirate angegriffen worden (was einen Akt der Selbstverteidigung begründen würde), noch liegt eine diesbezügliche Resolution des UN-Sicherheitsrats oder eine Erlaubnis der syrischen Regierung in Damaskus vor“ – aus der Pressemitteilung Protest gegen US-Luftkrieg in Syrien / Friedensratschlag: “flagranter Bruch des Völkerrechts” externer Link des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 23. September 2014, die mit der zutreffenden Unterzeile „Kurden brauchen Hilfe, aber keinen zusätzlichen Krieg – Nachschubkanäle für ISIS-Terroristen sperren“ versehen ist (weiterlesen »)

syrien fluchtMedienberichten zufolge flohen seit Freitag mehr als 45.000 Menschen aus dem Kanton Kobanê (Arab al Ain) über die Grenze in die Türkei. Örtliche Quellen berichten von der Gefahr weiterer hunderttausender Flüchtlingen und einem Massaker. Wenige Tage zuvor hat der Islamische Staat (IS) eine militärische Großoffensive auf das von überwiegend KurdInnen bewohnte Kobanê gestartet. Dabei sollen nun dutzende Dörfer evakuiert worden sein. Frauen und Kinder aus 100 umliegenden Dörfern wurden ins Zentrum der Stadt Kobanê gebracht“ – so beginnt Rojava/Nordsyrien: Kobanê unter Angriff, Zehntausende auf der Flucht, Gefahr eines weiteren Massakers externer Link vom 20. September 2014 – Dringender Aufruf zu Beobachtungsdelegationen an die türkisch-syrische Grenze bei Civaka Azad. (weiterlesen »)

Irak: Gegen Isis werden neue Volksmilizen gegründetSelbstorganisation auch im Kampf gegen blutige Massenmörder wird, wie es sie in Syrien schon länger gibt, nun auch im Irak versucht, ohne auf die üblichen Spaltungslinien Rücksicht zu nehmen, sei es Religion, Geschlecht oder völkische Bestimmungen. (Völkisch ist das deutsche Wort für ethnisch, und das Kürzel DAESH ist die arabische Variante von Isis). Der kurze Bericht Kurdistan : Auto-organisation armée face aux exactions de Daesh externer Link am 28. August 2014 bei Solidarité Ouvrière macht dies deutlich, nach der Gründung einer ersten Einheit folgt die zweite. Siehe dazu auch: (weiterlesen »)

Es ist Zeit zu handeln: Solidarität mit dem kurdischen Rojava…sondern durchaus auch vom Vormarsch der Isis – Banden bedroht ist das selbstverwaltete Kurdengebiet im Norden Syriens. Die Faschisten sind mit schweren Waffen aus dem Irak zurückgekommen – wer die wohl dahin geliefert hat? – konnten aber bisher hier trotzdem nichts gewinnen.  Dennoch ist die Lage kompliziert, wie aus “Rojava ist eine wirkliche Chance” externer Link – Interview mit Martin Glasenapp, Syrien-Koordinator von medico international vom 04. August 2014 (ursprünglich im lower class magazine, hier dokumentiert bei medico international) hervorgeht. Siehe dazu auch: (weiterlesen »)

Wenn man gegen ISIS kämpfen will…

Demonstrators raise a banner demanding that ISIS (DAESH in Arabic) leaves Syria…muss man vor allem die stärken, die es bereits tun, wie etwa die – im Unterschied zur ISIS Bande – in der BRD verbotene PKK. Und jenen politisch begegnen, die die Unterstützung für ISIS besorgen, wie etwa Saudi Arabien oder auch die Türkei mit freiem Geleit über die Grenze. Das sind wesentliche Punkte aus dem Gespräch von Martin Glasenapp von medico international mit Sabine Hamacher am 13. August 2014 in FR-Online IS im Irak: „Das Umfeld austrocknen“ externer Link (hier dokumentiert bei medico). Siehe dazu auch: (weiterlesen »)

Eine kommentierte Materialsammlung  von Helmut Weiss vom 15. August 2014

Demonstrators raise a banner demanding that ISIS (DAESH in Arabic) leaves Syria1991 gab es bereits einmal Tausende von Menschen ohne Nahrung und Wasser in den nordirakischen Bergen. Damals waren KurdInnen vor Saddam Husseins Schergen geflüchtet. Und Präsident George Bush senior versorgte die Eingeschlossenen – eine verzweifelte Bevölkerung, die er selber zum Aufstand gegen die regierende Baath-Partei aufgerufen hatte – aus der Luft. Zehn Jahre später dienten die Kosten für die Aufrechterhaltung der Flugverbotszone über Kurdistan den Neokonservativen in den USA als Argument für die Invasion in den Irak – eine Billionen-Dollar-Intervention, die ziemlich direkt zum heutigen Desaster führte: einem sektiererisch zerstrittenen Land“ – aus dem Artikel Keine Bombenlösung externer Link von Lotta Suter am 14. August 2014 in der WoZ.

Womit auch bereits einer der zentralen Punkte der komplizierten aktuellen Situation genannt wäre – woher nämlich die Kraft, die militärische – und politische – Stärke der ISIS kommt. Sind die Taliban in Afghanistan heute schwach? Die Milizen in Somalia oder Libyen? Stärker als je zuvor. (weiterlesen »)

Zwischen Hammer und Amboss

“Zumindest seit dem Chemiewaffenabkommen vom September 2013 kann die syrische Arme signifikante Erfolge am Schlachtfeld verzeichnen. Wir meinen, dass der Hauptgrund ein politischer ist: Die Dominanz des Jihadismus innerhalb der Aufstandsbewegung macht sich nun massiv bemerkbar. Es kommt zunehmend zu Abstoßungsreaktionen der Basis der Volksbewegung, auf deren Rücken der Jihadismus in einer auch vom Regime mitbetriebenen militaristisch-konfessionalistischen Logik wachsen und die Rebellion usurpieren konnte” – aus Jihadismus am Wendepunkt -Revolutionäre Demokraten Syriens im Mehrfrontenkrieg externer Link von Wilhelm Langthaleram 25. November 2013 bei Antiimperilaista

Wenn der UN-Sicherheitsrat eine Resolution einstimmig verabschiedet, heißt das noch lange nicht, dass sie auch von allen Mitgliedern einstimmig interpretiert wird. Eine Analyse des Textes der Resolution und seiner beiden Anhänge sowie der begleitenden Statements aus den USA, Frankreich, Russland und China – um nur die wichtigsten zu nennen – ergibt denn auch ein sehr widersprüchliches Bild…” Stellungnahme des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 30. September 2013 externer Link zur Verabschiedung der Syrien-Resolution 2118 (2013) des UN-Sicherheitsrats

Artikel von Bernard Schmid vom 16.09.2013

Rechtsextreme agitieren gegen eine hypothetische Intervention in Syrien. Und, gleichzeitig, für die Erhöhung der nationalen Rüstungsausgaben in Frankreich. (weiterlesen »)

Jens Berger und Jens Wernicke von den NachDenkSeiten haben sich mit dem Friedens- und Konfliktforscher Werner Ruf über die Hintergründe des Bürgerkriegs in Syrien externer Link , die geostrategischen Motive der Akteure hinter den Kulissen, die völkerrechtlichen Fragen rund um einen möglichen Militärschlag gegen das Assad-Regime und das augenscheinliche Versagen der deutschen Medien in diesem Konflikt unterhalten. Die NachDenkSeiten haben bereits am 09.09.2013 den lesenswerten Beitrag „Menschenrechte versus Völkerrecht?“ von Werner Ruf und Jens Wernicke publiziert, der wichtige Zusatzinformationen zum Gespräch enthält.

Gewerkschaften gegen Intervention

US out of SyriaWährend die meisten Gewerkschaften eher gar nichts sagen, gibt es auf der anderen Seite eine wachsende Zahl von Gewerkschaften, die sich gegen einen militärischen Überfall auf Syrien aussprechen. Einen – weiterhin aktualisierten – Überblick gibt australia asia worker links in dem kurzen (!?) Beitrag Workers call for a working class response against imperialist bombing of Syria externer Link am 08. September 2013
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Artikel von Bernard Schmid vom 06.09.2013

Nach dem Giftgaseinsatz in der Nähe von Syriens Hauptstadt Damaskus, in der Region Al-Ghouta, werden die USA möglicherweise begrenzte militärische Eingriffe in Syrien durchführen. Ob dies der Fall sein wird, wird sich allerdings erst nach einer Debatte im US-Kongress am 09. September entscheiden. Und falls die USA sich zum Eingreifen einschließen, wird Frankreich aller Voraussicht nach mittun. Dabei steht allerdings von vornherein fest, dass die Intervention erklärtermaßen nicht zum Ziel haben soll, die Diktatur der Baath-Partei (seit 1963) und des mafiösen Familienclans Al-Assad (seit 1970) zu zerschlagen, sondern lediglich, ihr anhand festgelegter „roter Linien“ einige Grenzen zu setzen. Die eventuelle Intervention wird also eher jener im Iraq 1991 – als es darum ging, das dortige Baath-Regime aus dem besetzten Kuwait zu vertreiben, ohne seine Herrschaft im Inneren anzutasten – als jener  im Iraq von 2003 ähneln. (weiterlesen »)

Eine aktuelle Untersuchung darüber, worum es bei den Kriegsplänen gegen Syrien wirklich geht, keineswegs etwa um Demokratie unter anderem, versucht am 01. September 2013 die Alternative Libertaire in dem Beitrag Syrie : Les enjeux impérialistes des bombardements externer Link zu leisten (weiterlesen »)