Allgemeines zur Krise in Italien

Krisengespenster in Italien auch 2016 nicht zu verscheuchenZahlreiche Regierungen hat Italien seit Ausbruch erst der Weltwirtschafts- und dann der Eurokrise 2007 / 2008 erlebt. Doch egal ob der Ministerpräsident Silvio Berlusconi, Mario Monti, Enrico Letta oder Matteo Renzi hieß, eines verband sie alle: die regelmäßige Mitteilung, die Krise sei vorbei. Dumm nur, dass sich die Wirklichkeit diesem Zweckoptimismus partout nicht anpassen wollte. Nach wie vor steckt das größte und wichtigste der als “PIGS” geschmähten Länder Portugal, Italien, Griechenland und Spanien nämlich tief im Krisensumpf“ – so beginnt der Beitrag „Die Krise wegreden“ von Raoul Rigault, ursprünglich in kürzerer Fassung erschienen am 30. Dezember 2015 in der jungen Welt, hier in der vollständigen Fassung, wofür wir dem Autor danken! (weiterlesen »)

Teil 12 der Kolumne von Albrecht Goeschel „Geht gar nicht“ vom 17.12.2014Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

Das schöne Pustertal – zwischen Dolomiten und Großglockner: Sonne, Sommer, Schnee, Südtirol. Aber auch dort werden Frauen schwanger – über Nacht; fallen Männer vom Baugerüst; semmeln Jugendliche mit dem Cinquecento nach der Disco und kommt Herzkasperl zu älteren Urlauber(inne)n usw. usf. Heißt: Gerade im Pustertal mit seinen Seitentälern brauchen die Leute und die „Fremden“ ortsnahe Krankenhäuslein und deren Facharztambulatorien.

Und jetzt? Diktiert vom Berliner Machtkartell machen sich die EU-Länder bevorzugt über ihre Krankenhäuser her: Hütte zusperren, Abteilungen schließen, Leistungen zentralisieren, Träger privatisieren, Mehrwertsteuer auf Behandlung erheben (in Diskussion). Solche tollen Ideen stehen im „Sozialinvestitions paket“ (SIP) der EU-Kommission. (weiterlesen »)

Die Eurokrise geht in das fünfte Jahr und entscheidende Besserungen sind nicht in Sicht. Die EZB konnte zwar 2012 mit Draghis Versprechen, “alles Erforderliche zu tun, um den Euro zu erhalten”, die akute Krise erst einmal entschärfen, für eine nachhaltige Erholung reicht Geldpolitik alleine jedoch offenbar nicht aus.
Die Stimmung wird nervöser und die Beunruhigung erreicht nach den EU-Wahlen, in denen radikale Parteien kräftig zulegten, und den miesen Wirtschaftsdaten für Deutschland für September auch das politische Zentrum. Selbst der Fraktionschef der Christdemokraten im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), fordert mehr staatliche Investitionen – nicht nur in den europäischen Krisenländern, sondern explizit auch in der Bundesrepublik und torpediert damit Schäubles Sparpolitik. So sieht es jedenfalls die Welt: “Das eigene Lager torpediert Schäubles Sparpläne.” In Italien und Frankreich ist die Dekomposition des Mainstream schon weit länger in Gang und daher auch weiter fortgeschritten, sie führt hier zu einer Auflösung der bekannten politischen Lager
…” Artikel von Christoph Stein auf Heise online am 29.10.2014 externer Link

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 28.10.2014

Italien und die Reformen von Matteo Renzi – ganz nach deutschem Vorbild. Lohndumping durch “Arbeitsmarkt-Reformen” – und weiter mit dem Spardiktat zu Investitionen? Reicht es, wenn der “Schwarze Peter” dafür jetzt allein in Brüssel liegt? (weiterlesen »)

Nach den Oktoberaktionen 2013 in Italien: Neuformierung der Protestbewegung?Frankreich sagt, dass es auf ein Defizit von 4,4% kommt. Dies bedeutet, dass Frankreich Gelder des öffentlichen Haushaltes ausgibt, für die es neue Schulden aufnehmen muss, während Italien, auch wenn es sich auf denselben Artikel beruft, das heißt den Zustand einer schweren Wirtschaftskrise, nur an eine Politik denkt, die die Zeiträume der Umsetzung des Fiskalpaktes verlängert. Frankreich und Italien tun nicht dasselbe. Es handelt sich um zwei unterschiedliche Strategien. Renzi versucht, das Abkommen über die Haushaltspolitik zu ändern, wenn der Großteil der europäischen Staaten, angefangen bei denen im Süden, in Schwierigkeiten steckt. Und 2015 wird das Jahr der Wahrheit sein“ – aus 2015 wird das Jahr der Wahrheit mit Rezession und einer Arbeitslosigkeit von 15 bis 16 Prozent – ein Interview von Fabio Sebastiani mit Roberto Romano (CGIL) am 03. Oktober 2014 bei Contro la crisi (übersetzt und kommentiert vom Gewerkschaftsforum Hannover). Siehe dazu auch: (weiterlesen »)

Am härtesten sind alte Menschen von der sich verschärfenden Krise der kapitalistischen Gesellschaft betroffen. Die Ausrangierten, deren Arbeitskraft für das Kapital keinen Wert mehr hat. Nach einer dieser Tage vom italienischen Nationalinstitut für Soziale Fürsorge (INPS) veröffentlichten Statistik erhält die Hälfte der Rentner, das sind 6,8 Millionen, weniger als 1.000 Euro im Monat. 52 Prozent von ihnen sind Frauen. Diese Menschen leben bereits unter der Armutsgrenze, die mit 999,67 Euro angegeben wird. Viel schlimmer geht es den über 2,1 Millionen Rentnern, das sind 13,4 Prozent, die mit Altersbezügen unter 500 Euro dahinvegetieren…” Artikel von Gerhard Feldbauer in junge Welt vom 18.10.2014 externer Link

Beispiel Italien: Ökonom sieht Länder im Süden bei gleichbleibender Politik zum Ausstieg gezwungen. Ein Interview von Raoul Rigault mit Riccardo Realfonzo externer Link , Professor für Politische Ökonomie an der süditalienischen Universität Sannio, in der jungen Welt vom 25.10.2013

Zehntausende Stellen, für Lehrer genauso wie für Hausmeister, wurden an den Schulen abgebaut. Auch das bekommen wir zu spüren. Kaum hatte das Schuljahr begonnen, gab es Post: Ab sofort stehe nur noch ein Hausmeister zur Verfügung, deshalb könne “die Aufsicht im Schulgebäude nicht mehr garantiert” werden. Was bedeutet: Die Schüler müssen in der Mittagspause vor die Tür, auf eigenes Risiko. Die Alternative: Die Eltern zahlen 40 Euro pro Kind pro Monat an einen privaten Verein, der sich um die Aufsicht kümmert” – aus der “Nebensache aus Rom” mit dem Titel “Die Schule danktexterner Link von Michael Braun am 01. Juni 2013 in der taz

Die Wirtschaftskrise ihres Landes und die damit verbundene hohe Arbeitslosigkeit bekommen immer mehr Italiener hautnah zu spüren: Armut. Nach Angaben der Statistikbehörde kann es sich jeder fünfte Italiener nicht mehr leisten, die Wohnung ausreichend zu heizen. Fleisch ist für 17 Prozent ein Luxusgut. Und mehr als die Hälfte kann nicht einmal eine Woche im Jahr in den Urlaub fahren. 2012 lebten insgesamt 8,6 Millionen Italiener unter der Armutsgrenze – das sind mit 14 Prozent der Bevölkerung doppelt so viel wie vor zwei Jahren. Unterdessen kündigte die Regierung ein Programm zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit an” – aus “Jeder Siebte lebt unter der Armutsgrenzeexterner Link , ein redaktioneller Bericht vom 22. Mai 2013 bei n-tv