Europa

Zu dieser Rubrik

Europa ist mehr als die EU. Ohne Geschichtsdebatte (die hochinteressant wäre) bleibt festzuhalten, dass es eine Reihe von Ländern gibt, die eben nicht in der EU sind, wohl aber zu dem gehören, was allgemein Europa genannt wird – und auch da gibt es Einrichtungen der Zusammenarbeit. Vor allem diesen Themen ist diese Seite gewidmet – und aus grundsätzlichen Erwägungen auch transnationalen Aktionen…

Dossier

gewerkschaftslogo_patentamtDer Streit im Patentamt tobt schon seit zwei Jahren. Nun hat er einen neuen Höhepunkt erreicht. Was Battistelli legale Reformen nennt, die in alte Besitzstände eingreifen, bezeichnen Teile des Personals als gravierende Eingriffe in Grundrechte. Dazu muss man wissen, dass sich die Zentrale des Amts zwar auf deutschem Boden befindet, aber nicht deutschen Gesetzen unterliegt. Das Patentamt ist eine internationale Behörde, die sich ihren eigenen Rechtsrahmen gibt. Der beißt sich vor allem auch mit deutschem Arbeitsrecht. So hat Battistelli jüngst verfügt, dass Streiks von ihm als oberstem Chef genehmigt werden müssen. Der Verwaltungsrat des Patentamts, in dem auch Deutschland vertreten ist, hat seinen Reformen bislang zugestimmt” – so endet der Artikel ” Europäisches Patentamt: Präsident droht protestwilligen Mitarbeitern” von Thomas Magenheim-Hörmann am 24. Februar 2015 bei Merkur-Online externer Link, der noch einige sehr spezielle Äußerungen des Herrn Präsidenten zitiert. Siehe für laufende Informationen die Gewerkschaft Suepo externer Link und hier dazu:

  • Europäisches Patentamt feuert weiteren Gewerkschaftler
    Nach der Spitze der Hausgewerkschaft Suepo in München hat der Chef des Europäischen Patentamts jetzt auch den Geschäftsführer der Belegschaftsvertretung in Den Haag entlassen. Rund 800 Mitarbeiter demonstrierten dagegen.
    Trotz inzwischen mehrfach abgehaltener interner Konferenzen, um das schlechte Betriebsklima zu verbessern, kommt das Europäische Patentamt (EPA) nicht zur Ruhe. Am Montag hatte die Hausgewerkschaft Suepo erneut kurzfristig zu einer Demonstration am Hauptsitz der Behörde in München eingeladen, an der sich laut Insidern rund 800 Mitarbeiter beteiligten. Stein des Anstoßes: EPA-Präsident Benoît Battistelli hatte Ende vergangener Woche den Suepo-Geschäftsführer in Den Haag, Laurent Prunier, gefeuert
    …” Artikel von Stefan Krempl vom 08.11.2016 bei heise online externer Link

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Audiwerk in Györ 2015In dem alljährlich von der Unternehmensberatung Deloitte veröffentlichten Report über die 500 umsatzstärksten Unternehmen in Osteuropa belegen Niederlassungen und die regionalen Ableger bundesdeutscher Global Player Spitzenpositionen. Die VW-Tochter Škoda nimmt den dritten Platz ein, Audi Hungaria Motor den sechsten und Volkswagen Slovakia den achten. Unter den ersten 50 platzierten sich zudem noch RWE, Mercedes Benz Mfg Hungary, Lidl Polska und die Metro AG. Genuin osteuropäische Firmen schafften es hingegen kaum auf die vorderen Ränge – und wenn doch, dann handelt es sich zumeist um ganz oder teilweise in staatlichem Besitz befindliche Gesellschaften aus dem Energie- und Rohstoffsektor oder um solche, die Oligarchen gehören. Von den Konzernen in osteuropäischem Privatbesitz gelang es hingegen nur zwei Firmen aus der weniger kapitalintensiven Lebensmittelbranche (Agrokor und Eurocash), in die Top 50 vorzudringen“ – eine Passage aus dem ausführlichen Beitrag „Ökonomisches Hinterland“ am 28. Oktober 2016 bei German Foreign Policy externer Link, worin – beispielsweise – informiert wird, dass bundesdeutsche Autobauer in diesen Länder 33 Fabriken betreiben… Siehe dazu einen weiteren Hintergrundbeitrag – und einen Analyseversuch der Rolle der Gewerkschaften in osteuropäischen Prekarisierungsverhältnissen: (weiterlesen »)

ArbeiterInnen in mittel- und südosteuropäischen Schuhunternehmen leiden unter Hungerlöhnen. Zugleich verschließt die Schuh- und Lederindustrie die Augen vor Arbeits- und Menschenrechtsverletzungen weltweit. Das zeigen zwei neue Studien der Kampagne Change Your Shoes. Besonders erschreckend: ArbeiterInnen in Albanien, Mazedonien und Rumänien stellen „deutsche“ Schuhe oft zu noch niedrigeren Löhnen her als ArbeiterInnen in China“ – aus der Pressemitteilung „Neue Recherchen belegen: Rechte von ArbeiterInnen mit Füßen getreten – auch in Europa“ am 04. Juli 2016 bei und von Inkota externer Link – worin es auch noch Links zum Bericht und anderen Materialien zu dieser Problematik gibt. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge: (weiterlesen »)

Streikversammlung Bukarest 2015Der Artikel „The Labor Movement in Post-Communist Countries“ am 10. Juni 2016 bei Left Voice externer Link ist ein Gespräch von Philippe Alcoy mit Mihai Varga, der sich in Studien und Publikationen vor allem mit der Entwicklung und Bedeutung der Gewerkschaften in Ungarn, Rumänien und der Ukraine befasst hat. Insgesamt wird darin knappe Skizze der Gesamtentwicklung in den Ländern des heute endgültig irrealen Sozialismus seit den 90er Jahren gegeben, was die Rolle der Gewerkschaften und ihre Haltung zu anderen Bewegungen betrifft. Einer der Kernpunkte seiner Analyse ist es, und dies auch als Warnung an Gewerkschaften anderswo verstanden, dass die Streikfähigkeit nach wie vor das zentrale Kriterium dafür ist, wie wichtig sie in der Gesellschaft sind – was in einigen osteuropäischen Ländern, trotz durchaus differenzierter Strategien der Regierungen, sehr in Frage gestellt ist.

Ägäis: Jetzt soll es die NATO richten?

Poseidons Kinder. Ein Lied über die Flüchlinge im Mittelmeer von der österreichische Reggaegruppe Iriepathie.Nachdem der schmutzige Deal mit dem türkischen Präsidenten Erdogan offenbar noch nicht die gewünschten Ergebnisse zeigt, wird nun ein weiterer Akteur ins Boot geholt: „Auf Bitten mehrerer Staaten“ beteiligt sich nun die NATO mit militärischen Mitteln an der Abschottung Europas. Offiziell dient der Einsatz, wie auch die europäische Mission „EUNAFVOR Med“ vor der Küste Nordafrikas, der „Schlepperbekämpfung“, die Boote sollen Aufklärungs- und Überwachungsaufgaben übernehmen. (…)In der Realität will man erreichen, dass die Fluchtwege durch die Türkei nach Europa blockiert werden. Flüchtlinge sollen noch auf türkischem Gebiet an der weiteren Flucht gehindert werden. Das wird auch zu Menschenrechtsverletzungen führen – sobald griechisches Gebiet erreicht ist, sind Zurückweisungen und sogenannte „Push-Backs“ illegal…Beitrag von und bei Pro Asyl vom 10. Februar 2016 externer Link. Dazu neu:

  • NATO-Auftrag: Flüchtlingsabwehr in der Ägäis. Bürgerantrag: Versorgungsschiff “Bonn” raus aus dem NATO-Einsatz – oder Patenschaft der Stadt Bonn entziehen
    Ganz schnell hat die NATO Mitte Februar auf Anregung von Frau Ministerin von der Leyen eine Mission zur Flüchtlingsabwehr in der Ägäis beschlossen. Die NATO solle zur Eindämmung der unkontrollierten Migration nach Europa beitragen. Von der Leyen hatte beim Treffen der NATO-Verteidigungsminister am 10./11. Februar deutlich gemacht, dass Deutschland sich auf keinen Fall auf einen Einsatz einlassen wolle, der den Weg nach Griechenland und damit in die EU sicherer mache. Der Auftrag lautet, Informationen über Flüchtlingsbewegungen an die griechischen und türkischen Behörden sowie an FRONTEX weiterzugeben. Falls dann doch Flüchtlinge gerettet werden sollten, sollen sie umgehend in die Türkei zurückverfrachtet werden. Das soll selbst dann geschehen, wenn sie bereits in griechischen Hoheitsgewässern sind. (…) Aus Protest gegen dieses menschenrechtswidrige Projekt haben Friedensgruppen aus Bonn und anderswo einen Bürgerantrag an den Rat der Stadt Bonn formuliert. Dieser soll die Bundesministerin für Verteidigung ersuchen, darauf hinzuwirken, dass der Einsatzgruppenversorger „Bonn“ aus dem derzeitigen NATO-Einsatz zur Flüchtlingsabwehr in der Ägäis herausgelöst und dieser Mission entzogen wird. Sollte dem nicht entsprochen werden, soll sich der Rat der Stadt Bonn dafür einsetzen, dass dem Schiff der Name „Bonn“ bzw. die Patenschaft der Stadt Bonn entzogen wird. „Flüchtlingsabwehr geschieht nicht in unserem Namen!“ – schreiben die Initiatoren in dem Aufruf…Beitrag von Martin Singe beim Grundrechtekomitte vom 17. März 2016 externer Link. Und: Der Bonner Bürgerantrag gegen den Ägäis-Einsatz der NATO kann auch von Gruppen und Menschen unterzeichnet werden, die nicht in Bonn wohnen. Kontakt: martinsinge@grundrechtekomitee.de

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Putin schlägt Swoboda

Artikel von Bernard Schmid vom 05.05.2014

Europas Faschisten sehen sich gezwungen zu entscheiden, auf wessen Seite sie sich im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine schlagen. In ihrer Mehrheit schlagen sie sich dabei auf die Seite von Wladimir Putin. Am 12. April 14 wurde beispielsweise Marine Le Pen triumphal in Moskau empfangen. Während auch in Deutschland die Operation „Nazis und Querfrontler für Putin, nein pardon: für den Frieden“ begonnen hat…  (weiterlesen »)

„Diebstahl, Drogendelikte und schwerer Raub: In Europa steckten 2012 rund 1,7 Millionen Menschen hinter Gittern, die meisten von ihnen in mittel- und osteuropäischen Ländern. Dies geht aus der Gefängnisstatistik 2012 des Europarates (SPACE Report) hervor, die am Dienstag in Straßburg vorgestellt wurde…“ Artikel in der TAZ vom 29.04.2014 externer Link . Die Studie ist im Artikel verlinkt!

antifaPolitische Initiativen sorgen sich um eine Entwicklung in der Ukraine, die ähnlich verlaufen könnte wie in Ungarn
Am 16. März wollen in der lettischen Hauptstadt Riga wieder die Veteranen der ehemaligen Waffen-SS und ihre jüngeren Epigonen durch die Stadt ziehen. Nur kleine Gruppen meist aus der russischsprachigen Bevölkerung protestieren gegen den Tag der Legionäre. Doch in diesem Jahr beteiligt sich erstmals auch eine Delegation von Antifaschisten aus Deutschland an den Protesten. Die FIR und die VVN-BdA organisieren einen Bus, mit dem die Delegation in die lettische Hauptstadt fährt. Damit wollen sie das Bündnis für ein Lettland ohne Nazis unterstützen, das im Wesentlichen die Proteste in Lettland organisiert. Viele von ihnen sind Holocaustopfer oder Kinder ehemaliger Widerstandskämpfer gegen den Nationalsozialismus
…” Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 13.03.2014 externer Link

“In Portugal und Spanien fand der Aufruf zu internationalen Protesten gegen den Troika-Sparkurs eindeutig den stärksten Widerhall. Am späten Samstag gingen zahllose Menschen auf der iberischen Halbinsel auf die Straßen. In Spanien fanden Märsche in mehr als 80 Städten und im benachbarten Portugal in etwa 20 Städten statt. Die größten Aufmärsche gab es in den Hauptstädten Madrid und Lissabon. In der portugiesischen Hauptstadt wurde die Idee geboren, europaweit gegen die Sparauflagen der Troika aus EU-Kommission, Internationalen Währungsfonds (IWF) und Europäischer Zentralbank (EZB) aufzustehen. Gleichzeitig wurde auch in Frankfurt gegen die EZB demonstriert . Zwar zogen viele Menschen durch portugiesische Straßen, die Beteiligung blieb aber deutlich hinter der im vergangenen März zurück. Dem Aufruf der Empörten-Bewegung waren damals mit etwa 1,5 Millionen Menschen fast 15 Prozent der Bevölkerung gefolgt. Die Aktion “Que se lixe a troika” (Zum Teufel mit der Troika) räumte ein gewisses Abwarten, ein Abschwächen der Mobilisierungsbereitschaft ein. Belandina Vaz vermutete, die Menschen seien “müde”, weil die Regierung nicht auf sie reagiere. Sie glaubt aber nicht, dass der Zenit überschritten ist und es erneut sehr starke Proteste geben wird.
Die Koordinatorin der Gruppe Catarina Martins misst der geringeren Beteiligung weniger Bedeutung zu. Sie unterstrich die “Symbolkraft” des gemeinsamen Protests in ganz Europa. Das hebt auch der Ökonom Francisco Louçã hervor. Der Politiker des Linksblocks verwies während der Demonstration darauf, dass diesmal keine Troika-Vertreter in Portugal waren, was die Menschen anheize” – so beginnt der Überblick “42 Prozent arbeitslose Jugendliche und die “Barbarei” der Troikaexterner Link von Ralf Streck am 03. Juni 2013 bei telepolis. Siehe dazu auch: (weiterlesen »)

Die Mitarbeiter des Europäischen Rates haben einen eintägigen Streik angekündigt. Sie protestieren gegen eine Reihe von Kürzungsvorschlägen für ihre Bezüge: Solche Einschnitte habe es schließlich “nicht einmal in Griechenland gegeben”. Auch die Kollegen von Kommission und Parlament drohen mit dem Ausstand…“ Artikel von Javier Cáceres, Brüssel, in der Süddeutschen Zeitung vom 02.05.2013 externer Link (weiterlesen »)

Europa: N14 – Generalstreik in (Süd)Europa!

N14 - Generalstreik in (Süd)Europa!

Dossier

Am 14. November 2012 gab es den ersten koordinierten Streik- und Aktionstag gegen die Austeritätspolitik der EU in (fast) ganz Europa. Das LabourNet Germany hat N14 in mehreren Dossiers begleitet – siehe hier die internationale Übersicht.

1. Aktivitäten in den Ländern

2. Allgemeine, länderübergreifende Beiträge


 

Aktivitäten in den Ländern

Peoples of Europe rise up

Transnational

  • Following the strike in southern Europe on November 14: The beginning, but of what?
    Many millions of people took part in the strike: in Portugal, in Spain, in Greece, in Italy, in Cyprus and in Belgium. In all sectors of the economy: in the public sector, in manufacturing and industry and in the service sector. Many millions of people taking to the streets to demonstrate their opposition to murderous austerity. Murderous, literally; Many in Spain and in Greece have committed suicide; not only their homes, but their lives taken from them…Balance of the Redaktion of LabourNet Germany, 11-21  (weiterlesen »)

Ein Anfang. Wofür?

Das Chaos ist aufgebraucht...Es waren viele Millionen Menschen, die in Portugal, Spanien, Griechenland, Italien, Zypern und Belgien streikten – in allen Branchen: Im öffentlichen Dienst, der Industrie und den Dienstleistungen. Es waren viele Millionen Menschen, die auf die Straßen gingen, um ihre Ablehnung der mörderischen Austeritätspolitik deutlich zu machen. Mörderisch ist wörtlich gemeint: Menschen in Spanien und Griechenland bringen sich um, weil sie aus ihren Häusern, ihrer Existenz vertrieben werden…

Die Stimmung ist in vielen Ländern Europas explosiv: Die Armut breitet sich mit der Erwerbslosigkeit – und immer öfter trotz Lohnarbeit – aus, Menschen verlieren ihr Zuhause, Krankenhäuser werden qua betriebswirtschaftlicher Rationalisierung zu Sterbehäusern und wer sich ein Studium leisten kann, bekommt Ausbildung auf der Schmalspur: Nach den Anforderungen der nächstliegenden Personalabteilung, die ihn dann oft dennoch nicht einstellt.

Vor diesem Hintergrund ergriff nicht zufällig die portugiesische CGTP-Intersindical die Initiative für einen transnationalen Streiktag – die CGTP wohlgemerkt, und nicht etwa nur ihre KP-Mehrheitsfraktion. (weiterlesen »)

vvArbeitslose, Geringverdiener, Arbeiter, entlassene Arbeitnehmer, Rentner, Studenten, Menschen ohne Papiere, ohne festen Wohnsitz… : lasst uns gemeinsam gegen die soziale Unsicherheit demonstrieren, am gleichen Tag in ganz Europa, um eine nationenübergreifende Solidarität zu schaffen und um die Vereinheitlichung unserer Bewegung voranzutreiben.
Agora 99, das europäische Treffen sozialer Bewegungen in Madrid im November ruft im Nachgang zum europäischen Streik am 14. November zu einem europäischen Aktionstag gegen soziale Unsicherheit am 1. Dezember sowie zur Erarbeitung einer neuen Sozialcharta auf. Welche neue Charta ist vorstellbar und wie können wir gemeinsam unsere Rechte verteidigen? Am 1. Dezember eröffnen wir diese Debatte und organisieren überall dort, wo wir uns versammeln, öffentliche Vorträge, Demonstrationen, direktes Handeln, Beschäftigung
…“ Aufruf (in vielen Sprachen) bei EuropeanStrike externer Link

Auftakt zu mehr?

Generalstreik in SüdeuropaEs war eine Neuerung: Der erste gemeinsame südeuropäische Streiktag und europäische Aktionstag. Zu dem neben dem EGB auch die Gewerkschaftsverbände mobilisierten, die dem WGB angeschlossen sind, wie auch alternative transnationale Zusammenschlüsse und zahlreiche größere und kleinere Selbstorganisationen prekär Lebender in mehreren Ländern, sowie unterschiedlichste soziale Bewegungen in allen Ländern. Alle die einen “Fehlschlag” herausposaunten, wie die betroffenen Regierungen und die Medien des bürgerlichen Mainstream, schwiegen spätestens am Abend, als riesige Demonstrationen in mehreren Ländern und in zahllosen Städten stattfanden. Die EU-Demokratie zeigte derweil einmal mehr ihr uniformiertes Antlitz: Polizeirepression allüberall, meist allerdings erfolglos. Einen allerersten Versuch Bilanz zu ziehen, stellt unsere aktuelle Materialsammlung “N14 – die Erste?” vom 15. Nobember 2012 dar.

N 14 – die Erste ?

Die Bilanz des Aktionstages N14 war eindeutig – selbst dort, wo nicht oder nur zeitweise gestreikt wurde, waren die Kundgebungen, Demonstrationen und sonstige Aktionen von so massiver Beteiligung unterschiedlicher sozialer und politischer Gruppierungen geprägt, dass die Gesamtbilanz stark ausfiel.

Schlaglichter aus einzelnen Ländern (weiterlesen »)

Ein grosser Auftakt

Gewerkschaften, Alternativgewerkschaften, Prekäre Vereinigungen, Eltern, Schüler und Studenten, Mietervereine und Kulturgruppen: Generalstreik in Südeuropa mit massiver Beteiligung von Hafenarbeitern, Autoarbeitern, Müllmännern, LehrerInnen…

In den frühen Mogenstunden tönten noch verschiedene Regierungslautsprecher, die Streiks seien gescheitert – im Laufe des Morgens immerhin haben sie gelernt, was das Beste für sie ist: Schweigen. Massive Beteiligung weit über die “üblichen Kreise” hinaus kennzeichnet den Morgen des ersten südeuropäischen Streiks. Daran kann auch massive Polizeigewalt, vor allem in Spanien, nichts ändern. Unser aktueller Überblick” Generalstreik in Südeuropa: Massivste Beteiligung trotz Polizeirepression und Medienkampagne” vom 14. November 2012. (weiterlesen »)