Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Es ist Donnerstag, 22. September, 11.30 Uhr. Vor dem Haupteingang des Carl-Thiem-Klinikums ziehen die Beschäftigten der TSG auf, etwa vier Dutzend sind es schließlich. Eine von ihnen ist Doreen Hannusch. Sie und ihre Kolleginnen – es sind hier ausnahmslos Frauen – arbeiten heute nicht. Die Gewerkschaft ver.di hatte sie zum Warnstreik aufgerufen. In ihren Händen halten sie nun Schilder, auf denen etwa steht: »TSG: Das Sprungbrett in die Altersarmut«. Bereits am Morgen waren Serviceassistentinnen aus der Frühschicht zur Kundgebung zusammengekommen. Insgesamt nimmt gut die Hälfte der 100 TSG-Beschäftigten am Ausstand teil. Bereits im April wollte die Gewerkschaft mit der TSG-Führung über einen Tarifvertrag sprechen, um höhere Löhne zu vereinbaren. Einen ersten Verhandlungstermin gab es dann aber erst im Juli. Danach dauerte es weitere zwei Monate, bis die Leitung der Servicegesellschaft ein eigenes Angebot machte. »Statt 9,18 Euro in der Stunde sollen jetzt 9,30 Euro nach zwei Betriebsjahren gezahlt werden«, erklärte ver.di-Sekretär Ralf Franke. Sogar nach sechs Jahren wären es noch weniger als zehn Euro in der Stunde“ – aus dem Artikel „Minilöhne in der Klinik“ von Johannes Supe am 27. September 2016 in der jungen welt, worin auch ausführlich über das Leben mit weniger als 1.000 Euro berichtet wird. Trotz voller Maloche. Siehe dazu auch die ver.di – Mitteilung über den Streik und Streikbruchprämie am 23. September 2016 und nun die Neulaflage in 2018/19: »Es frustriert viele, dass man sie derart unter Druck setzt«. Arbeitskampf in Cottbuser Klinik: Geschäftsführer versucht, Beschäftigte gegeneinander auszuspielen 
„»Wir sind hier und wir sind laut, weil man uns die Pflege klaut«, rief die Gruppe junger Menschen am Sonntagnachmittag am Berliner Invalidenplatz. Dort startete um 14.30 Uhr der Walk of Care, eine Parade von Beschäftigten der Pflegeberufe. Passant*innen blieben stehen und stimmten teilweise in die Sprechchöre ein. Andere winkten und liefen ein Stück des Weges mit. Die Ansprache der Menschen am Straßenrand ist ein wichtiges Anliegen des Walk of Care. Etwa 1000 Menschen hatten sich am Auftaktplatz in der Nähe der Charité eingefunden. Seit zwei Jahren gehen am 12. Mai in verschiedenen Städten in Deutschland Beschäftigte aus Pflegeberufen auf die Straße. Anlass ist der Internationale Tag der Pflege, der seit 1967 in vielen Ländern mit Straßenumzügen und Straßenfesten gefeiert wird. Das Datum wurde gewählt, weil es der Geburtstag der britischen Krankenschwester Florence Nightingale ist, die als Pionierin der modernen Krankenpflege gilt. Seit mehreren Jahren sind die Feiern zum Fest der Pflege politischer geworden. Forderungen nach mehr und gut ausgebildetem Personal und einem besseren Personalschlüssel sowie eine bessere Bezahlung prägten den Umzug in Berlin. Man habe sich um eine gute Mischung aus Politik und Spaß bemüht, betonte Kurt Reuter von der Pressegruppe des Berliner Walk of Care gegenüber »nd«. Doch angesichts der vielen Missstände im Pflegebereich sei es gar nicht möglich, die politischen Themen rauszuhalten…“ Bericht von Peter Nowak vom 12. Mai 2019 auf seiner Homepage (Bericht erschien bei neues Deutschland vom 12. Mai 2019), siehe auch einen Bericht aus Dresden 
„Am Internationalen Frauentag reichten wir im Hamburger Rathaus eine Volksinitiative ein mit dem Titel „Hamburger Volksentscheid gegen Pflegenotstand im Krankenhaus“. Damit wollen wir die Hamburgische Bürgerschaft veranlassen, das Landes-Krankenhausgesetz um einige Paragrafen zu ergänzen, die sowohl für eine bessere Personalsituation in den Hamburger Krankenhäusern als auch für ausreichende Investitionsmittel des Landes sorgen, damit die Krankenhäuser die Pflegesätze nicht mehr für bauliche und technische Anschaffungen nutzen müssen. Wir brauchen dafür 10.000 gültige Unterschriften in 3 Wochen — normalerweise hat eine Volksinitiative 6 Monate Zeit, doch durch die Europawahl im Mai 2019 verkürzt sich die Zeitspanne, wenn wir zur Bürgerschaftswahl 2020 den Volksentscheid, die letzte der drei Stufen der Volksgesetzgebung, anstreben. Daher brauchen wir Eure Hilfe beim Sammeln von Unterschriften! Ladet die Listen und den Gesetzesvorschlag herunter von http://www.volksentscheid-pflegenotstand.de/ und schickt sie bis 27. März 2018 zurück an unser Büro (Hansaplatz 9, 20099 Hamburg)!….“ Meldung vom 8. März 2018 von und bei Hamburger Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus: Auch in Hamburg: Volksinitiative gegen Pflegenotstand gestartet. Neu: Verfassungsklage des Senats verhindert Volksentscheid für mehr Personal in den Hamburger Krankenhäusern 
„Wochenenddienste, kaum Zeit für Patienten und jede Menge unbezahlte Überstunden: Drei Klinikärzte erzählen von ihrem Arbeitsalltag – und warum sie froh sind, wenn sie selbst krank werden. „Nachts mach ich’s fast umsonst“ stand auf einem Plakat, und auf einem anderen: „Arzt 24/7 inklusive“: Am Mittwoch versammelten sich 5000 Ärzte in Frankfurt, um für bessere Arbeitsbedingungen zu streiken. Deutschlandweit legten sie die Arbeit in kommunalen Kliniken nieder. Ihr Ziel: Sie wollen nur noch zweimal im Monat einen Wochenenddienst übernehmen und fordern eine Begrenzung der Bereitschaftsdienste. Hier erzählen drei Ärzte, warum das nötig ist…“ Aufgezeichnet von Lisa Duhm am 11.04.2019 beim Spiegel online, siehe Infos zur Tarifrunde und Hintergründe 
„Dieser Tarifvertrag dürfte deutschlandweit einmalig bei einem kommunalen Krankenhaus sein und als Vorbild dienen: Es geht nicht um Entgelte, sondern um den Schutz der Mitarbeiter vor Überlastung. (…) Entlastung beziehungsweise Schutz vor Überlastung für die Mitarbeiter funktioniert nur über mehr Stellen. Deshalb soll in den kommenden knapp zwei Jahren die Zahl der examinierten Pflegekräfte am Klinikum um 80 auf dann 321 Vollzeitstellen wachsen. Das ist ambitioniert und mit einer Personaloffensive verbunden. Beispielsweise wurde vereinbart, dass künftig jede Normalpflegestation mit 36 Betten eine Sollbesetzung von vier examinierten Pflegekräften plus Stationsleitung wochentags in der Früh- und Spätschicht aufweist. Ab dem Jahr 2021 werden es fünf Pflegekräfte plus Leitung sein. (…) „Wir kennen natürlich den Unterschied zwischen dem Soll-Dienstplan und dem Alltag. Deshalb haben wir ein so genanntes Konsequenzenmanagement vereinbart“, sagt Gewerkschafterin Heike Spies. Wird die Sollbesetzung nicht erreicht, gibt es konkrete Entlastungsmaßnahmen, die spätestens 24 Stunden nach Auftreten des Personal-Engpasses greifen. Zuerst werden Aufgaben, die nicht sofort erledigt werden müssen, liegengelassen. Dann gibt es einen so genannten Flex-Pool aus Mitarbeitern, die zur Verstärkung geschickt werden können. Das sind zum Teil voll ausgebildete Schwestern und Pfleger, aber auch angelernte Pflegeservicekräfte, die nach einem bestimmten Schlüssel eingesetzt werden dürfen. Hier hat die Gewerkschaft ihre Totalblockade auch aufgegeben. (…) Hilft das alles nicht, kann es einen Aufnahmestopp geben, Notfälle sind immer davon ausgenommen. Es kann eine Reduzierung der Belegung durch interne und externe Verlegungen von Patienten gaben. Im Notfall können auch Betten und ganze Stationen komplett gesperrt werden. Wo kommt das Personal her? Es wird mehr ausgebildet…“ Beitrag von André Wirsing vom 13. März 2019 bei der Märkischen Allgemeinen online, siehe dazu die ver.di-Pressemitteilung 
„Als Bündnis gegen Pflegenotstand laden wir alle Bewohner*innen von Jena und Arbeiter*innen vom Uniklinikum für den 8. März von 11 bis 13 Uhr zu einer Kundgebung gegenüber vom Haupteingang des Uniklinikums Jena ein. Hintergrund des Datums ist der 
„Deutsche Pflegeheime sind für die Finanzwelt ein sicheres Geschäft. Doch die Angestellten brechen unter dem Arbeitspensum fast zusammen. Der stern hat sich mit zwei Pflegerinnen des privaten Heim-Anbieters Vitanas getroffen. (…) Verena Kaiser arbeitet in einem Ableger der Heim-Kette Vitanas. Sie gehört zusammen mit dem Hamburger Anbieter Pflege und Wohnen dem US-Finanzinvestor Oaktree, der sie vor anderthalb Jahren für 500 Millionen Euro übernommen hat. Mit fast 8400 Betten und knapp 6000 Beschäftigten zählt der US-amerikanische Fonds, der über 100 Milliarden Dollar verwaltet, zu den größten Pflegeheim-Anbieter Deutschlands. Oaktree ist nicht der einzige Abgesandte des großen Geldes, der aus der Betreuung alter Menschen Gewinn ziehen will. (…)Kurz nach der Übernahme von Oaktree tauchten die Berliner Vitanas Heime in den Medien auf. Von unzufriedenen Bewohnern berichteten die Zeitungen, von liegengebliebenen Fahrstühlen, die nicht repariert wurden, von Mittagessen, die nicht abgeräumt wurden, von verkoteten Zimmern, die nicht gesäubert wurden. Angehörige schrieben Briefe, die Berliner Heimaufsicht wollte prüfen. Das internationale Geld will die letzte Zeit eines Menschen auf Erden offenbar ziemlich traurig gestalten. Fragt man Verena Kaiser was sich durch den Einstieg von Oaktree geändert hat, sagt sie: „Es ist alles noch schlimmer geworden, die Arbeitsverdichtung, die Hetze, der Zeitdruck. Aber schlimm war es schon vorher.“…“ Artikel von Andreas Hoffmann vom 09. Februar 2019 beim Stern online 
„Was ist Solidarität im Krankenhaus? Im Alltag äußert sie sich darin, dass Pflegekräfte die eigenen Schutzrechte ignorieren, um Patientinnen und Patienten, aber auch ihre Kolleginnen und Kollegen „nicht hängen zu lassen“. Der Beitrag handelt von dem Versuch, aus dieser disziplinierenden Form der Kollegialität eine „Kampf-Solidarität“ zu entwickeln: Teams fordern ultimativ Maßnahmen zur Entlastung und drohen damit, andernfalls freiwillige Leistungen wie das Einspringen außerhalb des Dienstplans zu verweigern. Sie nutzen ihre gestiegene Produktionsmacht, da die Abläufe im Krankenhaus regelhaft darauf basieren, dass sich Pflegekräfte über ihre arbeitsvertraglichen Pflichten hinaus engagieren. Der Beitrag untersucht diese neue Kampfform der Ultimaten anhand von sechs Fallstudien, basierend unter anderem auf Experteninterviews mit Pflegekräften, Gewerkschaftssekretär/innen und betrieblichen Interessenvertreter/innen. Theoretisch knüpft er an Solidaritätskonzeptionen von Bayertz (1998) und den Machtressourcenansatz an. Er kommt zu dem Schluss, dass die Ultimaten dazu führen können, die – wie es ein Krankenpfleger und ver.di-Aktivist ausdrückt – im Klinikalltag „auf den Kopf gestellte“ Solidarität „wieder auf die Füße“ (SWB04, 30-32)1 zu stellen. Es entwickelt sich eine Kampf-Solidarität, die die Durchsetzungsfähigkeit in Arbeitskämpfen, aber auch die Bereitschaft zu widerständigem Alltagsverhalten stärkt…“ Zusammenfassung des Artikels von Daniel Behruzi aus dem Sonderheft der Zeitschrift „Industrielle Beziehungen“ (Jg. 25, Heft 4): „Solidarität in der Arbeitswelt“ – wir danken dem Verlag! Siehe weitere Informationen zum (empfehlenswerten) Schwerpunktheft der Zeitschrift „Industrielle Beziehungen“: „Solidarität in der Arbeitswelt“ und einen weiteren empfehlenswerten Beitrag hieraus 
„… Es ist zehn Uhr morgens in der sogenannten fakultativ beschützten Station der Psychiatrischen Klinik. Früher hieß sie geschlossene Anstalt. Allein das Wort „geschlossen“ passt eigentlich nicht mehr in das Bild einer modernen Psychiatrie, so erklärt es Axel Frank, der Stationsleiter, zu Dienstbeginn. Zwangsmedikation oder Fixierung schon gar nicht. Wie jeden Morgen diskutiert Franks Team bei Rührei und Kaffee die Frage: Öffnen wir heute die gläserne Eingangstür oder bleibt sie verschlossen? Die meisten, mit denen man an der Charité darüber spricht, wünschen sich, dass die Tür offen bleiben kann. Aber immer wieder scheitert das am Personalmangel. Genau so läuft es an diesem Morgen, eigentlich ein ruhiger Tag. Axel Franks Team erfüllt sogar die Mindestbesetzung, wie sie in einer deutschlandweiten Personalverordnung festgelegt ist: Zwei examinierte Pflegekräfte sind anwesend. Und dennoch sind sie nicht genug, um die Situation im Blick zu behalten. Das Team entscheidet sich heute erneut gegen den Anspruch, dass Patienten so viel Selbstbestimmung wie möglich haben sollten. Die Glastür bleibt an diesem Morgen für die Patienten verschlossen. Eine Zwangsmaßnahme. Die Station wird damit, auch wenn sie nicht mehr so genannt wird, zu einer geschlossenen.(…) In deutschen Psychiatrien herrscht Personalmangel. Laut einer Verdi-Online-Umfrage unter Psychiatrie-Mitarbeitern aus dem Jahr 2017 führt der Pflegenotstand zu mehr Gewalt gegen Beschäftigte. Nur durch mehr Fachpersonal, so die Ergebnisse von Verdi, würden sich Zwangsmaßnahmen verhindern lassen.(…) Bis September 2019 hat der Gemeinsame Bundesausschuss Zeit, um über die Neuauflage der Personalbemessung zu bestimmen. Die Verhandlungen seien „intransparent“, kritisierten im vergangenen Sommer rund 100 Mitarbeitervertretungen von psychiatrischen Einrichtungen in einem Brief an CDU–Gesundheitsminister Jens Spahn. Beschäftigtenverbände befürchten, dass das Gremium der Ärzte, Zahnärzte, Therapeuten, Krankenhäuser und Krankenkassen sich nicht für genügend Personal einsetzen könnte. „Das hätte markante Folgen“, sagt Gisela Neunhöffer, Sprecherin von Verdi. Wenn die Zeit für baldige Betreuung und Deeskalation nicht da sei, müssten Patienten notfalls häufiger fixiert werden. Das Ergebnnis, warnt sie, könnte ein Rückfall in die Verwahrpsychiatrie früherer Zeiten sein.“ Bericht von Ann Esswein vom 23. Januar 2019 beim Tagesspiegel online 
„„Ich bin seit der Ausbildung vier Jahre im Beruf. Im Moment bin ich auf einer Station, wo die Patienten ihre Krebs-Diagnose bekommen und dann auch Betreuung brauchen. Aber das können wir bei unserer Personalsituation nicht genug leisten. […] Wenn ich in England bin und erzähle, dass ich eine nurse bin, dann sagen immer alle: ´Wow, krass, toll!´ Und hier kommt immer: ´Echt? Das tust du dir an?´“ Dies sind Aussagen einer Krankenpflegerin, die im neuen Theaterstück von Volker Lösch (als Regisseur und Koautor) und Ulf Schmidt (als Autor) selbst auf der Bühne steht. In einem Kreis mit fünf anderen männlichen und weiblichen Pflegekräften. Zusammen mit fünf Profischauspielern. Bereits dieses Zusammenspiel macht das „Gesundheitstribunal“ zu etwas Besonderem. Ein Zusammenspiel von Schauspielern, die leidenschaftlich agieren, und Beschäftigten, die vom eigenen Leiden und dem Leiden der ihnen Anvertrauten authentisch berichten. (…) Wie angesprochen, ist man geneigt, die Misere des deutschen Gesundheitssystems als Resultat der allgemeinen neoliberalen Durchdringung der Gesellschaft, als weltweites Phänomen oder zumindest als eine überall in Westeuropa zu konstatierende Entwicklung zu verstehen. Schließlich gibt es EU-weit prekäre Beschäftigungsverhältnisse wie hierzulande und Jobstrukturen wie Hartz IV. Überall in Europa werden die Bahnen privatisiert. Überall wird das Studium an den Bedürfnissen des Kapitals ausgerichtet. Und just so wird es eben auch im Gesundheitssektor sein. Wäre es so, machte ein Gesundheitstribunal natürlich auch Sinn. Und natürlich wäre es auch dann sinnvoll, sich mit Appellen, Demos und Streiks gegen dieses krankmachende Gesundheitssystem zu stemmen. Verblüffend ist jedoch: Deutschland ist „Negativ-Avantgarde“ in diesem Prozess der Zerstörung. (…) Da bleibt zu hoffen, dass man bei verdi entdeckt, welch einen bislang noch verborgenen Goldschatz Volker Lösch, Ulf Schmidt und das Team des Gesundheitstribunal ihnen geliefert haben: Das Stück sollte bundesweit auf Tournee gehen. Und an vielen Orten – beispielsweise solchen mit großen Profitcenter-Kliniken – zur Aufführung gelangen. Auch hier jeweils unter Einbeziehung von Pflegekräften von vor Ort.“ Artikel von Urs-Bonifaz Kohler vom 23. Januar 2019 bei lunapark21 
“Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat mit der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) und der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) eine Einigung über einen Tarifvertrag für die Auszubildenden in betrieblich-schulischen Gesundheitsberufen erzielt. Ein Novum, denn bislang mussten Azubis zur/zum Diätassisten-tin/Diätassistenten, Ergotherapeutin/Ergotherapeuten, Logopädin/Logopäden, Medizinisch-technischen Assistentin/Assistenten, Orthoptistin/Orthoptisten und Physiotherapeutin/Physiotherapeuten ganz ohne Ausbildungsvergütungen auskommen. (…) Inhalt der Tarifeinigung ist, dass die Ausbildungsbedingungen in diesen Gesundheitsberufen ab 1. Januar 2019 erstmals überhaupt durch Tarifverträge geregelt werden und die Auszubildenden erstmals eine Ausbildungsvergütung erhalten. Mit den Ländern wurde darüber hinaus vereinbart, dass die Auszubildenden zur/zum Notfallsanitäterin/Notfall-sanitäter wie bereits in kommunalen Bereich ebenfalls in den Geltungsbereich des Tarifvertrages einbezogen werden. Das Ausbildungsentgelt beträgt nun im ersten Ausbildungsjahr 965,24 Euro, im zweiten Ausbildungsjahr 1.025,30 Euro und im dritten Ausbildungsjahr 1.122,03 Euro. Bisher mussten die Auszubildenden ihren Lebensunterhalt während der dreijährigen Ausbildung selbst finanzieren oder ihnen standen Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungs-gesetz als Darlehen zu. An Universitätskliniken werden rund 1.800 Schülerinnen und Schüler und an kommunalen Krankenhäusern rund 1.700 Schülerinnen und Schüler in den erfassten Gesundheitsberufen ausgebildet. Bsirske wies auf die gleichstellungspolitische Bedeutung der Tarifeinigung hin, da es sich bei den Auszubildenden in den Gesundheitsberufen weit überwiegend um Frauen handelt. Der Tarifvertrag ist seit dem Wochenende wirksam. Bis dahin hatte er noch unter Widerrufsvorbehalt durch die Arbeitgeberseite gestanden.“ Pressemitteilung von ver.di vom 18.12.2018, siehe auch die Kampagne der ver.di-Jugend #tarifdeluxe 
“Die Zahl der gemeldeten Arbeitsunfälle von Beschäftigten in Gesundheits- und Pflegeberufen ist in den zehn Jahren zwischen 2007 und 2017 drastisch um knapp 50 Prozent gestiegen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, die unserer Redaktion vorliegt. Demnach verzeichnete die Berufsgenossenschaft Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege, die im Gesundheitssektor der Unfallversicherungsträger für Angestellte ist, einen Anstieg von 74.321 auf 111.432 Arbeits- und Wegeunfälle in dem Zehn-Jahres-Zeitraum bis 2017. Insgesamt ist die Zahl der meldepflichtigen Arbeitsunfälle der Antwort dagegen seit 2007 um 5,5 Prozent auf gut eine Million im vergangenen Jahr gesunken. Gründe für den Zuwachs an Arbeitsunfällen im Gesundheits- und Pflegebereich dürften zum einen ein deutlicher Beschäftigungszuwachs in diesen Berufen sein. Denn auch die Zahl der Pflegebedürftigen ist wegen der demografischen Entwicklung angestiegen. Zum anderen berichten Beschäftigte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen immer wieder über Personalknappheit, Zeitnot, Überforderung, Stress und hohe Krankenstände. Auch dies dürfte mehr Arbeitsunfälle verursacht haben…“ Artikel von Birgit Marschall vom 04.12.2018 in der Rheinischen Post online