Antikriegstag am 1. September 2019: Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! Für Frieden und Abrüstung!

Dossier

Antikriegstag am 1. September 2019Am Antikriegstag gedenken Gewerkschaften und Friedensbewegung den mehr als 80 Millionen Opfern der beiden Weltkriege. Die historische Lehre aus zwei Weltkriegen heißt „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“. Insbesondere die Forderung nach Abrüstung wird zentral sein bei den vielen Veranstaltungen. Denn auch unsere neue Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer plant die NATO-Zielvorgabe zu erfüllen und 2% des Bruttoinlandproduktes für den Verteidigungshaushalt auszugeben. Dies würden umgerechnet rund 85 Milliarden Euro für Militär und Rüstung bedeuten. Wahnsinn! Dieses Geld sollte besser in Klimaschutz, Rentenaufstockung oder bessere Bildung investiert werden.” Siehe alle Infos, Termine und Aufrufe zum Antikriegstag am 1. September 2019 beim Netzwerk Friedenskooperative externer Link sowie den DGB-Aufruf sowie weitere:

  • Erklärung des DGB NRW zum Antikriegstag und ein Kommentar dazu New
    Am 1. September 1939 begann der Zweite Weltkrieg mit dem Überfall von Nazi-Deutschland auf Polen – daran erinnern die Gewerkschaften am Antikriegstag. Hierzu erklärt Anja Weber, Vorsitzende des DGB NRW: “Die Schrecken des zweiten Weltkrieges dürfen niemals in Vergessenheit geraten. Sie müssen uns auf immer mahnendes Beispiel bleiben, wohin blindwütiger Nationalismus und Rassismus führen können. Daran erinnern die Gewerkschaften auch dieses Jahr am Antikriegstag. Demokratie, Frieden und Freiheit sind keine Selbstverständlichkeit, sondern müssen entschlossen verteidigt werden – damals wie heute.
    In NRW setzen wir uns für eine friedliche Welt ein, in der Gewalt keinen Platz hat. Umso mehr kritisieren wir daher die Streichung der sogenannten Zivilklausel im neuen Hochschulgesetz der Landesregierung. Wissenschaft und Forschung sollen mit ihrer Arbeit dem Allgemeinwohl dienen und einen Beitrag für eine friedliche Welt leisten. Dass Hochschulen fortan wieder für Militärzwecke forschen dürfen, ist ein fatales Signal und muss unbedingt revidiert werden. Wir fordern daher die Hochschulen in NRW auf, die Zivilklausel in ihren Satzungen zu belassen und damit ein klares Zeichen zu setzen: Konflikte müssen friedlich gelöst werden.
    In NRW und in ganz Deutschland sehen wir uns immer mehr mit Rechtspopulisten und Rechtsextremisten konfrontiert, die unsere Gesellschaft auseinandertreiben wollen und Hass und Hetze sähen. Nicht einmal vor offener Gewalt schrecken sie zurück, wie der Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke zeigt. Das ist abscheulich und nicht hinnehmbar. Wir sind stolz auf unsere vielfältige und weltoffene Gesellschaft und sagen den Rechten den Kampf an. Ihren Ausgrenzungsparolen und der ständigen Angstmacherei vor einem sozialen Abstieg begegnen wir mit unserem unermüdlichen Einsatz für soziale Gerechtigkeit und sichere Zukunftsperspektiven für die Menschen in diesem Land
    .” Erklärung des DGB NRW vom 28.08.2019 externer Link: “Anja Weber zum Antikriegstag: Zivilklausel an NRW-Hochschulen erhalten”, auch verlinkt beim DGB Münsterland und dazu:

    • An den DGB Münster
      Wieder einmal finde ich ihren Aufruf zum Antikriegstag erbärmlich. Schon der erste Satz erinnert ausschließlich an den Nationalsozialismus. Wenn man sich zu aktuellen Kriegsgeschehen prinzipiell nicht äußern möchte, kann man doch die Verbrechen der BRD gegen Jugoslawien thematisieren. Noch heute leiden dort die Menschen an Strahlenerkrankungen. Der Verein für politische Flüchtlinge hat zwei Texte zum Thema auf seiner Facebookseite veröffentlicht.
      “Demokratie, Frieden und Freiheit” sind keine Selbstverständlichkeit, sondern müssen entschlossen verteidigt werden…” Diese ganze Satz zeigt es deutlich: Der deutsche Gewerkschaftsbund ist sehr deutsch. Keine Andeutung ist zu lesen von den menschenverachtenden Zuständen in der Welt. Die auch vom deutschen Militär herbeigebommt werden. Und der erpresserischen Handelspolitik verursacht werden. Außerdem möchte ich wissen, was an dieser Karikatur von Demokratie, Frieden und Freiheit in Deutschland so zum Abfeiern ist.
      “In NRW setzen wir uns für eine friedliche Welt ein, in der Gewalt keinen Platz hat.” Super lustig, nicht mal eine friedliche Welt in Deutschland, nur eine friedliche Welt in NRW. Die Satierezeitung Titanic hätte das nicht besser formulieren können.
      Gegen die Streichung der Zivilklausel. Nun gut dagegen läst sich natürlich nichts sagen. Aber die NATO-Terroristeneinheit, das Deutsch Niederländische Chor wird natürlich nicht erwähnt.
      Der Satz “Konflikte müssen friedlich gelöst werden” klingt nach dem, was ich im Kindergarten lernte. Aber was für Konflikte sind gemeint? Konflikte hier in Münster? Oder terroristische militärische Überfälle auf andere Länder? Wenn das gemeint ist, warum hat man dann Angst vor der eigenen Corage und sagt es nicht offen?
      “… mit unseren unermütlichen Einsatz für soziale Gerechtigkeit und sichere Zukunftsperspektiven für die Menschen in diesem Land.” “Unermüdlicher Einsatz”. Da ist mir und vielen anderer Ausgebeuteten wohl etwas nicht aufgefallen. Oder ist Ihnen noch nicht aufgefallen, dass Ihren Gewerkschaften mit Recht immer mehr die Menschen weglaufen?
      Es ist mir schon klar, dass ich auf mein Schreiben keine Antwort zu erwarten habe. Dennoch hatte ich Spaß daran, Ihnen meine Meinung mitzuteilen und wünsche mir, dass sich viele daran ein Beispiel nehmen werden
      .” Mit freundlichen Grüssen Ingo Giesen
  • Geschäftsmodell Krieg New
    Zum Antikriegstag am 1. September haben antimilitaristische Initiativen energischen Widerstand gegen die Geschäftspolitik des deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall angekündigt. Geplant ist unter anderem ein Protestcamp im niedersächsischen Unterlüß, wo das Unternehmen Fertigungsstätten für Kampfpanzer und ein “Erprobungszentrum” für Waffen und Munition unterhält. Die Kritik entzündet sich vor allem an der Rheinmetall-Kooperation mit der Türkei, deren Armee extrem gewalttätig gegen die Bewohner der kurdischen Nordprovinzen Syriens vorgeht. Angegriffen wird zudem, dass der Konzern Überwachungstechnik zur Abschottung der EU-Außengrenzen bereitstellt – mit fatalen Folgen für Migranten. Darüber hinaus richten sich die Proteste gegen den Umgang des Unternehmens mit seiner NS-Geschichte, die neben der Kriegsproduktion die mörderische Ausbeutung von Zwangsarbeitern beinhaltete. Rheinmetall vermeldet unterdessen Rekordumsätze: Der “Trend zu weltweit steigenden Verteidigungsbudgets” sei “ungebrochen”, heißt es…” Bericht vom 30.08.2019 von und bei german-foreign-policy externer Link
  • Aufruf des DGB zum Antikriegstag 2019: Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! Für Frieden und Abrüstung!
    “… “Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!” Das ist die Antwort der Gewerkschaften auf das unermessliche Leid, das Nazi-Deutschland über die Welt gebracht hat als es am 1. September 1939 Polen überfiel und damit die Katastrophe des Zweiten Weltkriegs auslöste. Achtzig Jahre nach Beginn des grauenhaften Vernichtungskriegs der Nazis haben wir allen Anlass, am Antikriegstag daran zu erinnern, wohin das Wiedererstarken von blindwütigem Nationalismus und Militarismus, von Menschenfeindlichkeit und Rassismus führen kann. Demokratie, Frieden und Freiheit sind keine Selbstverständlichkeit, sondern müssen entschlossen verteidigt werden. Das weiß niemand besser als wir Gewerkschaften. Deshalb waren wir von Anfang an zentraler Teil der Friedensbewegung und haben zu ihren Erfolgen beigetragen. Wir wissen aber auch: Unser Kampf gegen Faschismus, nationalistische Kriegstreiberei und besinnungsloses Wettrüsten ist längst nicht vorbei. Im Gegenteil: Wir leben heute in einer Welt, in der unser gewerkschaftlicher Einsatz für eine starke Friedensbewegung besonders gefordert ist. Die aktuelle Weltlage ist geprägt durch Unsicherheit und Instabilität. Wir werden nicht nur Zeuge, wie ein neuer Aufrüstungswahn um sich greift, sondern sehen uns mit einer neuen nuklearen Bedrohung konfrontiert. In einer Zeit, in der alle Atommächte dabei sind, ihre Nuklearwaffen zu modernisieren, steigen die USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran aus und kündigen das Abkommen über nukleare Mittelstreckensysteme mit Russland. Auch die Bundesregierung ist in der Verantwortung, diesem Irrsinn Einhalt zu gebieten. Sie muss endlich den UN-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen unterzeichnen, dem bereits rund 130 Staaten zugestimmt haben. (…) „Abrüsten statt Aufrüsten“. Deren Aufruf gegen das Zwei-Prozent-Ziel der NATO haben inzwischen mehr als 150.000 Unterstützerinnen und Unterstützer unterzeichnet. Wir rufen öffentlich dazu auf, den Aufruf mitzuunterschreiben und sich an den zahlreichen Aktionen der Initiative zu beteiligen (https://abruesten.jetzt externer Link).” DGB-Aufruf vom 30. Juli 2019 externer Link (auch als PDF verfügbar)
  • Frieden und Zusammenarbeit statt Aufrüstung und Konfrontation!
    Deutschland darf sich an einer Politik der Konfrontation, der Sanktionen und der Aufrüstung nicht länger beteiligen, sondern muss sich ihr widersetzen und dafür Partner in Europa und weltweit suchen. Die Nutzung von Militärbasen und anderer Infrastruktur in Deutschland für völkerrechtswidrige Kriege darf nicht gestattet werden. Wir fordern die Bundesregierung, die Parteien und die Medien in Deutschland auf, zu einer Politik des Friedens und der Abrüstung, der Entspannung und Verständigung, der Achtung des Völkerrechts, der gemeinsamen Sicherheit in Europa und weltweit zurückzukehren, wie sie der Bundeskanzler und Friedensnobelpreisträger Willy Brandt betrieben hat. Die Kriegsgefahr steigt weltweit. Der Iran wird unmittelbar mit Krieg bedroht. Die USA und anschließend auch Russland kündigten den INF-Vertrag über Mittelstreckenraketen, der START-Vertrag über die Reduzierung der Langstreckenraketen läuft 2021 aus. Das Ende des Rüstungskontrollsystems droht.  Auch der Weltraum und das Internet werden militarisiert. Neue Technologien wie superschnelle Raketen, Laserwaffen und autonome Killer-Roboter erhöhen die Kriegsgefahr. Zur Gefahr der Klimakatastrophe tritt die eines nuklearen Winters. Am 1. September 2019 jährt sich zum achtzigsten Mal der Überfall des faschistischen Deutschland auf Polen, der Beginn des zweiten Weltkriegs...” Aufruf und Unterschriftensammlung von und bei der Initiative „Nie wieder Krieg!“ externer Link

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