Warnstreiks an der Charité CFM 2016: Für Löhne die zum Leben reichen! Gegen Tarifflucht und prekäre Beschäftigung an der Charité

Dossier

Warnstreik an der Charité CFM und Solidemo am 07.09.2016: Für Löhne die zum Leben reichen! Gegen Tarifflucht und prekäre Beschäftigung an der CharitéIn der Service-Tochter der Charité, der Charité Facility Management (CFM) arbeiten viele Beschäftigte zu Löhnen, die nicht zum Leben reichen. Deshalb streiken sie am 7.9. für mehr Lohn: “Wir streiken für gute Löhne an der Charité. Denn die CFM (ausgegründete Charité Facility Management) gehört zur Charité. Wir machen Charité möglich. Die CFM wurde auf Grund einer Entscheidung des Berliner Senats gegründet. Er ist also mit verantwortlich für unsere Niedriglöhne. Deshalb tragen wir unseren Streik heute auch zu den politisch Verantwortlichen am Roten Rathaus.” Aufruf der Verdi Betriebsgruppe CFM unterstützt vom Bündnis Berlinerinnen und Berliner für mehr Personal im Krankenhaus. Siehe dazu Infos und Aufrufe:

  • Arbeit für die Charité heißt Stress – CFM-Angestellte und Gewerkschaftsmitglieder reden Klartext über ihre Arbeitsbedingungen New
    “Daniel Turek und Sascha Kraft sind sauer. Beide sind seit einigen Jahren bei der Tochtergesellschaft der Charité, der CFM (Charité Facility Management GmbH), angestellt. Seit mittlerweile einem Jahr gibt es in ihrem Unternehmen Tarifverhandlungen, doch ihre Löhne sind bisher kaum gestiegen. Sie arbeiten in sehr unterschiedlichen Berufen, sind aber beide aktive Gewerkschaftsmitglieder von ver.di. Seit 2016 nehmen Turek und Kraft als Mitglieder der Tarifkommission an den Verhandlungen mit der Geschäftsführung der CFM teil. (…) Bei aller Klarheit der Probleme, wird gewerkschaftliches Engagement bei der CFM nicht gerade befördert. »Anfang des Jahres wurde ich strafversetzt«, sagt Turek. Seither wird er nicht mehr auf der kardiologischen und nephrologischen Station eingesetzt. (…)»Man kann das schon als Schikane bezeichnen«, meint Kraft, der ähnliche Erfahrungen gemacht hat. »Seitdem es die Tarifverhandlungen gibt, werde ich permanent isoliert«, sagt er. So werde er derzeit nicht mehr für LKW-Fahrten eingeteilt. Stattdessen übernimmt er die Innendienste, bei welchen er überwiegend alleine Patientenakten sortiere oder verpacke. Trotz dieser Erfahrung ist sich Kraft sicher, dass sich sein Engagement bei ver.di lohnt: »In Gesprächen mit meinen Vorgesetzten merke ich, dass mich mein Arbeitgeber respektiert.« Turek machen die erfolgreichen Tarifverhandlungen der Angestellten am Botanischen Garten Mut. »Dort wurde eine stufenweise Angleichung an den TVöD erreicht«, sagt er. Auch Kraft setzt auf dieses Beispiel. Zudem hofft er auch auf ein »Machtgespräch innerhalb der SPD, in welchem sich Müller und Kollatz-Ahnen mal einig werden«.” Artikel von Katharina Schwirkus vom 1. September 2017 in Neues Deutschland online externer Link
  • [Kundgebung am 12.07.2017 ab 12:30] Ausverkauf, was bekommt die CFM? 
    Am Mittwoch den 12.07.2017 findet im Mitte eine Sondersitzung des Aufsichtsrates der Charité statt. Einziges Thema wird die Zukunft der CFM sein. Die Charité als Hauptanteilseigner der CFM steht in direkter Verantwortung für die prekären Arbeitsbedingungen von vielen Kolleg*innen in dieser Tochterfirma. An diesem weiteren Streiktag werden die Kolleg*innen der CFM und der VSG die Entscheider im Aufsichtsrates der Charité und die Politik in die Pflicht nehmen und nochmals die Versprechen aus dem Koalitionsvertrag erinnern. Aus diesem Grund findet am Campus Mitte, Charitéplatz 1, ab 12:30 Uhr eine Kundgebung statt. Die Kolleg*innen halten an den Forderungen auf Wiedereingliederung und einen faire Tarifverträge fest und wollen Resultate sehen.” Meldung des CFM Solikomitee vom 9.7.2017
  • ver.di-Streik an der Charité Facilitiy Management (CFM) ab 17. bis zum 21. Mai 2017
    Die Gewerkschaft ver.di ruft die Beschäftigten der CFM ab Mittwoch, dem 17. Mai 2017 bis zum 21. Mai zum Streik auf. Hintergrund sind die stockenden Tarifverhandlungen um bessere Bezahlung zwischen ver.di und der CFM. „Während der Regierende Bürgermeister Michal Müller wiederholt öffentlich eine Integration der CFM in die Charité verspricht, tut sich am Verhandlungstisch seit fast einem Jahr gar nichts“, erklärt ver.di-Verhandlungsführer Kalle Kunkel. ver.di fordert die Angleichung der Löhne in der CFM an die Gehälter der Beschäftigten bei der Charité. Dies wurde auch im Koalitionsvertrag so vereinbart. „Auch nach vier Monaten rot-rot-grüber Koaltion merken die Beschäftigten von dieser Vereinbarung nichts…” Pressemitteilung vom 15.05.2017 von und bei ver.di Landesbezirk Berlin-Brandenburg externer Link, siehe dazu

    • die aktuellen Informationen der ver.di CFM Betriebsgruppe externer Link und dort:
    • Jetzt machen wir ernst! Warnstreikaufruf der Gewerkschaft ver.di für die Charité Facility Management GmbH vom Mi. 17.05.- So. 21.05.2017
      “… Die CFM hat auch nach acht Monaten Verhandlung noch immer kein Angebot vorgelegt, das die notwendige Verbesserung unserer Löhne bringen würde – 10 Euro sind bei weitem nicht genug! Nicht mal bei der Reduzierung der Befristungen oder der erzwungenen Teilzeit will sich die CFM bewegen. Jetzt wird es Zeit zu zeigen, dass wir auch anders können. (…) Zum Streik aufgerufen sind alle Beschäftigte der Charité Facility Management (CFM) an allen Standorten, sowie alle von der Charité an die CFM gestellten Beschäftigten. (…) Wir fordern: – Die Anwendung des Tarifvertrags der Charité für die CFM – keine sachgrundlosen Befristungen mehr – Recht auf Stundenaufstockung für Teilzeitkräfte Der Streik beginnt am 17.05.2017 mit der Frühschicht. Aufgerufen sind alle Beschäftigten, bis einschließlich der vollständigen Nachtschicht. Treffpunkt Streiklokal immer ab 8:00 Uhr. Streikversammlung/Kundgebung um 11 Uhr. 17.05.: CVK – Mittelallee / 18.05.: Mitte – CCO / 19.05.: CBF – Westrampe. Beteiligt Euch am Streik. Motiviert Eure KollegInnen sich am Streik zu beteiligen! Organisiert Euch in ver.di!…” Aus dem Streikaufruf der ver.di Tarifkommission vom 16. Mai 2017 externer Link (mit weiteren Informationen und Downloadmöglichkeit)
  • »Auslagerungen machen alles komplizierter« Bei der Servicegesellschaft der Charité kämpft ver.di um die Bildung des Aufsichtsrats – und für einen Tarifvertrag. Gespräch mit Kalle Kunkel
    “An der Berliner Universitätsklinik Charité kehrt keine Ruhe ein. Seit Monaten kämpfen die Beschäftigten der ausgelagerten Servicegesellschaft Charité Facility Management, CFM, darum, dass für sie derselbe Tarifvertrag gilt wie für die Belegschaft des Krankenhauses. Auch vor Gericht führen Sie eine Auseinandersetzung mit der CFM, die jetzt in eine neue Runde geht. Bitte bringen Sie uns auf den neusten Stand.” Kalle Kunkel: “Es geht darum, auf welcher Grundlage die CFM einen Aufsichtsrat bildet. Dafür gibt es zwei Varianten: Entweder ein Aufsichtsrat wird nach dem sogenannten Drittelbeteiligungsgesetz gebildet oder nach dem Mitbestimmungsgesetz. Letzteres sieht mehr Rechte für die Arbeitnehmer vor und gesteht ihnen eine stärkere Vertretung zu. Das Mitbestimmungsgesetz gilt, wenn im Betrieb regelmäßig mehr als 2.000 Beschäftigte arbeiten. Und das ist in der CFM zweifellos der Fall. Das Unternehmen gibt das auf seiner Homepage bekannt und hat es in Tarifgesprächen uns gegenüber mehrfach bestätigt. Vor Gericht wird darüber gestritten, ob die von der Charité an die CFM ausgeliehenen Beschäftigten dabei mitgezählt werden müssen. Doch selbst wenn das nicht der Fall wäre, arbeiten dort mehr als 2.000 Menschen. Der CFM geht es nicht mehr um diese juristischen Fragen. Sie will Zeit schinden und die Beschäftigten möglichst lange von Informationen fernhalten.(…) Der Aufsichtsrat müsste über alle wirtschaftlichen Entscheidungen und über die Grunddaten des Unternehmens informiert werden. Das betrifft gerade die Verträge, die die CFM mit Externen geschlossen hat – etwa mit der Charité. Und gerade diese Informationen werden bald sehr relevant sein, denn es beginnt derzeit eine Debatte darüber, wie es mit der CFM weitergehen soll…” Johannes Supe im Gespräch mit dem ver.di- Gewerkschaftssekretär Kalle Kunkel bei der jungen Welt vom 7. März 2017 externer Link
  • 1.3.2017: Gemeinsamer Warnstreik Charité CFM und Viantes VSG in Berlin
    Am Mittwoch werden die KollegInnen der Vivantes Service GmbH und der CFM zusammen streiken! Wir haben gleiche Forderungen und einen gemeinsamen Adressaten: die politisch Verantwortlichen in dieser Stadt. Am 1.3. 2017 findet eine Klausurtagung des Aussichtsrats der Vivantes GmbH zum Thema “Vivantes 2020″ statt. Die Gelegenheit wollen wir nutzen um mit Herrn Senator Kollatz-Ahnen und Frau Senatorin Kollat direkt an das Koalitionspapier erinnern und die Umsetzung konkrete Ergebnisse einzufordern. Treffpunkt ist die Aroser Allee 72-76 ab 8:00Uhr. Unterstützerinnen sind sehr gern gesehen.” Info des CFM Solikomitees vom 28.2.2017, siehe den Aufruf bei den ver.di-Vertrauensleuten bei CFM externer Link
  • 17.2.2017: CFM sagt kurzfristig Verhandlungen ab – erneuter Warnstreik!
    liebe Freund_innen und Unterstützer_innen des Tarifkampfes der CFM, Für heute Mittag war eine weiterer Verhandlungstermin geplant. Diese hat die Geschäftsführung der CFM gestern Nacht abgesagt. Nach Aussage, haben die vier Wochen nicht ausgereicht, um ein Angebot für Entgeltsteigerungen vorzulegen. Unsere Forderungen sind der CFM seit über sechs Monaten bekannt. Wenn die Kolleg_innen in der CFM so langsam arbeiten würden, wie diese  Geschäftsführung, würde es Abmahnungen wegen Arbeitsverweigerung hageln. Das Verhalten der CFM ist eine Provokation. Unsere Antwort: Streik, heute Freitag den 17.2.2017 ab 12.00 Uhr inklusive Spätdienst und Nachtdienst. Treff ist in Mitte mit einen Demo zur Geschäftsführung. Unterstützer_innen sind gern gesehen.” Meldung per e-mail vom 17.2.2017, siehe Infos bei den ver.di-Vertrauensleuten bei CFM externer Link
  • [25.1.2017] Warnstreik bei der Charité Facility Management – Geschäftsführung ignoriert Koalitionsvertrag
    In ihrem Koalitionsvertrag hat die rot-rot-grüne Regierungskoalition angekündigt, sich dafür einzusetzen „dass auch für Landesunternehmen und ihre Tochterunternehmen, die bisher noch nicht tarifgebunden sind, zügig mit dem Ziel der Beschäftigungssicherung und der Angleichung an den TVÖD Tarifverträge abgeschlossen werden.“ Die Geschäftsleitung der CFM und die Charité ignorieren diese politische Willensbekundung bislang. In den Tarifverhandlungen mit der CFM am 23. Januar 2017 erklärte die Geschäftsführung, sie würde von Ihrem Mutterunternehmen der Charité keine Spielräume für eine Angleichung an den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) bekommen. Wegen dieser Blockadehaltung streiken die Beschäftigten der CFM am heutigen Mittwoch, dem 25. Januar 2017 vor der Aufsichtsratssitzung der Charité…” Pressemiteilung vom 25.01.2017 von und bei verdi Berlin externer Link, siehe die Aufrufe für Demo und Warnstreik sowie Tarifinfos bei den ver.di-Vertrauensleuten bei CFM externer Link
  • 29.11.16: CFM-Beschäftigte fordern Tarifvertrag
    Anlässlich der Schlüsselübergabe für das Bettenhaus der Charité demonstrierten 180 Beschäftigte der CFM für bessere Löhne durch Tarifvertrag. Sie erinnerten den anwesenden Regierenden Bürgermeister an die Ankündigung aus dem Koalitionsvertrag für die neue Senatskoalition. SPD, LINKE und B´90/DIE GRÜNEN kündigen im Koalitionsvertrag an: die Koalition setzt sich „dafür ein, dass auch für Landesunternehmen und ihre Tochterunternehmen, die bisher noch nicht tarifgebunden sind, zügig mit dem Ziel der Beschäftigungssicherung und der Angleichung an den TVÖD Tarifverträge abgeschlossen werden.“…” Pressemiteilung vom 29.11.2016 von und bei verdi Berlin externer Link, siehe die Aufrufe für Demo und Warnstreik am 29.11. bei den ver.di-Vertrauensleuten bei CFM externer Link
  • Warnstreiks bei der Charité Facility Management am 20. und 21. Oktober 2016: ver.di kritisiert schweren Verstoß gegen Arbeitszeitgesetz
    Bereits am Freitag, dem 21. Oktober hatte ver.di massive Streikbruchtätigkeiten durch angebliche Werkvertragsnehmer während deines Warnstreiks bei der Charité Facility Management (CFM) öffentlich gemacht. ver.di geht von verdeckter Leiharbeit aus. Nun liegen ver.di Arbeitszeitnachweise eines Leiharbeiters in der Logistik vor, nach denen dieser am Donnerstag, 20. Oktober von 6:00 Uhr bis 22:00 Uhr (bei einer Stunde Pause) gearbeitet hat. Am Freitag hat laut dieses Nachweises derselbe Beschäftigte um 6:00 Uhr morgens wieder die Arbeit aufgenommen. Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) schreibt eine tägliche Höchstarbeitszeit von acht Stunden vor, die in Ausnahmefällen auf maximal 10 Stunden verlängert werden kann. Darüber hinaus schreibt das ArbZG eine Ruhezeit von mind. 11 Stunden vor. Der betroffene Beschäftigte wurde damit fünf Stunden länger beschäftigt als gesetzlich zulässig. Die vorgeschriebene Ruhezeit wurde um drei Stunden unterschritten. Für ver.di bestätigt dieser Fall Berichte von CFM-Beschäftigten über ähnliche Vorfälle aus anderen Bereichen, für die ver.di aber noch keine dokumentierten Beweise vorliegen…” Pressemitteilung vom 25.10.2016 von und bei ver.di Berlin Brandenburg externer Link
  • Systematischer Streikbruch durch Charité Facility Management an zweitem Warnstreiktag – ver.di geht von Einsatz von Scheinwerkverträgen aus
    “… Am heutigen Freitag, dem 21.Oktober 2016 ruft die Gewerkschaft ver.di zu einem zweiten ganztägigen Warnstreik bei der Charité Facility Management auf. ver.di muss dabei feststellen, dass es durch die CFM systematisch zu Streikbruchmaßnahmen kommt. ver.di geht dabei vom Einsatz von Scheinwerkvertragskonstruktionen aus. Bereits seit einigen Monaten wurden durch die CFM systematisch Leiharbeitskräfte als Werkvertragsnehmer umetikettiert. Dies führt dazu, dass z.T. dieselben Personen auf denselben Arbeitsplätzen von einem Tag auf den anderen von der CFM nicht mehr als Leiharbeiter, sondern als Werkvertragsnehmer geführt werden. Anlass für dieses Vorgehen ist nach Ansicht von ver.di, dass die meisten Leiharbeitsfirmen an einen Tarifvertrag mit der DGB-Tarifgemeinschaft gebunden sind, der den Einsatz von Leiharbeitern in bestreikten Betrieben untersagt. Insbesondere Leiharbeiter der Firmen Promedis 24 und Allzeit Personal firmieren nun formal als Werkvertragsnehmer. Darüber hinaus wird der Transport von Medizinprodukten beinahe vollständig an die Logistikfirma GO-Logistik vergeben. (…) Es liegt hier der Verdacht nahe, dass die Umettiketierung von Leiharbeitern zu Werkvertragsnehmern mit dem Ziel betrieben wurde, Streikbruch zu organisieren. Dafür wurde scheinbar ein extra Unternehmen gegründet [RC Berlin Personalservice]…” ver.di-Berlin-Pressemitteilung vom 24. Oktober 2016 externer Link
  • 20./21.10.2016: ver.di Warnstreik an der Charité Facility Management (CFM)
    Am heutigen Donnerstag, dem 20. Oktober 2016 hat die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) die Beschäftigten der Charité Facility Management (CFM) zum Warnstreik aufgerufen. Ziel des Warnstreiks ist es, in den Tarifverhandlungen zwischen ver.di und der CFM die Geschäftsführung zur Vorlage eines verhandlungsfähigen Angebots zu bewegen. ver.di fordert für die 2200 Beschäftigten Lohnsteigerungen und sichere Arbeitsverhältnisse durch die Anwendung des Tarifvertrages der Charité auch auf das Tochterunternehmen. Der nächste Verhandlungstermin ist für den 3. November 2016 angesetzt…” Meldung der ver.di Betriebsgruppe Charité vom 20.10.2016 externer Link, siehe auch Infos bei den ver.di-Vertrauensleuten bei CFM externer Link
  • Wieder mehr werden: Beschäftigte der Servicegesellschaft des Uniklinikums Charité legten die Arbeit nieder. An Kampfeswillen mangelte es ihnen nicht, aber an streikenden Kollegen
    “Am Mittwoch streikten die Beschäftigten der Charité Facility Management GmbH (CFM), einer Tochtergesellschaft der Berliner Universitätsklinik Charité. Zum Warnstreik hatte die Gewerkschaft ver.di aufgerufen. Gut 100 der mehr als 2.000 Beschäftigten beteiligten sich am Ausstand. Anlass des Arbeitskampfes ist das Ringen der Belegschaft um einen Tarifvertrag: Die für die Charité gültige Vereinbarung soll auch den Arbeitern und Angestellten der Servicegesellschaft zugute kommen. Zwei Verhandlungsrunden mit der CFM-Geschäftsführung waren bislang ergebnislos verlaufen. Eine dritte steht an diesem Freitag an. (…) Den eigenen Ausstand betrachten die Anwesenden kritisch. Die Teilnahme an ihm sei »durchwachsen«, wie sowohl der Gewerkschaftssekretär Kalle Kunkel wie auch die Arbeiter und Angestellten erklären. Beispielhaft dafür sei die Beteiligung der Belegschaft am Charité-Standort Benjamin Franklin. Noch bis zum Ende der vergangenen Woche hatten mehr als hundert der dort eingesetzten CFM-Kräfte ihre Teilnahme am Warnstreik zugesagt. Bis zum Mittwoch schrumpfte die Zahl dann zusammen – auf nur sechs Kollegen und Kolleginnen. Grund dafür seien auch Repressalien der Charité. Doch nicht nur: »Wir müssen mehr Aktive werden, jeder einzelne von uns muss sich überlegen, ob er nicht Vertrauensperson an seinem Standort sein kann«, ruft Maik Sosnowsky seinen Kollegen bei einer Versammlung am Mittag zu.” Bericht von Johannes Supe bei der jungen Welt vom 8. September 2016 externer Link
  • Am Nachmittag, um 15:00 Uhr, findet dazu eine Solidaritätsdemonstration zum Roten Rathaus statt, Start: Charité Campus Mitte. Siehe den Demoaufruf externer Link
  • Berliner Landesunternehmen: In Tochterfirmen der Kliniken droht Streik
    Eigentlich hatte sich die Lage beruhigt, als die Charité sich verpflichtete mehr Schwestern und Pfleger einzustellen. Doch nun droht Streik bei einer Tochterfirma – und auch bei Vivantes.
    In den Berliner Kliniken spitzt sich der Streit um die Tochterfirmen zu. Zunächst geht es um Reinigungskräfte, Hausmeister und Boten der Charité. Sie sind oft bei der „Charité Facility Management“ (CFM) beschäftigt, die geringere Löhne zahlt, als die landeseigene Universitätsklinik selbst. Für die meisten der mehr als 2000 CFM-Mitarbeiter gilt kein Tarifvertrag. Kalle Kunkel von der Gewerkschaft Verdi sagte: „Angesicht der Spaltungsversuche der CFM-Geschäftsführung sind Streiks nicht ausgeschlossen.“
    …” Artikel von Hannes Heine vom 25.08.2016 beim Tagesspiegel online externer Link