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Am 7. Oktober sollte ein Generalstreik in Belgien stattfinden: Abgesagt. Teilweise…

Demonstration gegen Loi Peeters am 24.5.2016 in BrüsselÜber den Sinn und die Wirkung von wiederholten eintägigen Protest-Generalstreiks kann man unterschiedlicher  Meinung sein – selbst in der BRD. Weniger geht das, wenn es sich um Absagen von beschlossenen Aktionen handelt, wie jetzt in Belgien geschehen. Weil die Regierung das Datum der Vorstellung des neuen Haushalts auf später im Monat verschoben hat, wurde auch der beschlossene Generalstreik „vertagt“. Der ein bisschen schwerer zu organisieren sein dürfte, als eine Kabinettssitzung. Diese Absage hat nun erhebliche Debatten hervor gerufen, zumal die Demonstration in Brüssel in der letzten Woche deutlich gemacht hatte, dass Empörung und Bereitschaft zum Widerstand massiv vorhanden sind. In der gemeinsamen Erklärung „Déclaration du front commun syndical“ vom 20. September 2016 externer Link (hier dokumentiert beim Gewerkschaftsbund FGTB) wird eben die Verschiebung der Haushalts-Präsentation durch die Regierung als Grund der Absage genannt und unterstrichen, man werde dann, wenn der Haushalt bekannt sei, neue Aktionen diskutieren, ohne irgendeine Möglichkeit auszuschließen. Siehe dazu auch Beiträge zur Debatte dieser Haltung – und zu Gewerkschaften, die am 7. Oktober zum Streik aufrufen:

Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=105206
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