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Updated: 28.07.2008 12:06

Europäische Wirtschaftspolitik: Osterweiterung

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Der Osten auf Achse. Die Wirtschaftskrise wird die seit der Expansion der EU etablierten Migrationsströme verändern. Fachkräfte gehen verstärkt nach Skandinavien new

Artikel von und bei Tomasz Konicz externer Link, zuerst erschienen in Junge Welt vom 26.07.2008

Dieses und jenes Europa. Zugangsbeschränkungen für die neuen EU-Staaten

Kurz vor dem geplanten Beitritt von Bulgarien und Rumänien zur Europäischen Union am 1. Januar 2007 haben mehrere Staaten sich gegen Arbeitsmigration ausgesprochen. Neben Irland, Großbritannien und Spanien will auch Deutschland den osteuropäischen Arbeitern vorerst keine uneingeschränkte Freizügigkeit zugestehen. »Wenn Arbeitsplätze knapp werden, sollte man die Ausländer wieder in ihre Heimat zurückschicken.« 35 Prozent der Deutschen teilen einer jüngst veröffentlichten Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zufolge diese Einstellung, die als rechtsextrem eingestuft wird. Die Bundesregierung ist offensichtlich ähnlicher Meinung und hat einen Gesetzesentwurf vorgelegt, demzufolge auch nach dem EU-Beitritt der beiden Länder noch sieben Jahre lang die bisherigen Zugangsbeschränkungen zum Arbeitsmarkt bestehen bleiben sollen…“ Artikel von Thorsten Mense in Jungle World externer Link vom 15. November 2006

Einmal Westen und zurück

Nach der EU-Erweiterung zog es 400.000 Polen nach Großbritannien. Sie waren willkommen. Jetzt aber bekommen die Briten Angst – und wollen die Grenze für Bulgaren und Rumänen schließen. Artikel von John F. Jungclaussen in DIE ZEIT vom 28.09.2006 externer Link

Lockruf aus dem Osten. Betriebe in Tschechien, Polen und anderen neuen EU-Ländern suchen deutsche Gastarbeiter. Die ersten wagen das Abenteuer

Artikel von Nils-Viktor Sorge im Tagesspiegel vom 30.4.06 externer Link. Aus dem Text: „…Noch schrecken viele Deutsche die Verdienstmöglichkeiten ab. Autoindustrie-Zulieferer Isoflock bietet externen Interessenten 620 Euro – im Monat. Die Prager Siemens-Leiharbeiter bekommen dagegen zunächst ein West-Gehalt von rund 1700 Euro. Für einen Anschlussvertrag bietet das Werk nach von Siemens nicht bestätigten Informationen einen örtlichen Tarif von gut 1000 Euro. Immerhin: Während die Löhne in Deutschland stagnieren, steigen sie in Tschechien rasant. Bei einem Wirtschaftswachstum von fast sieben Prozent (2005) legten die Gehälter allein seit 2003 laut staatlicher Statistik jährlich um real 3,5 bis 6,5 Prozent zu. „Das Lohnniveau in der Region Prag nähert sich dem von Sachsen und Thüringen immer weiter an“, klagt Helmut Froböse, Personal-Chef des niedersächsischen Autozulieferers Schnellecke….“

Mindestens Minilohn

Bundeskanzler Schröder heizte mit Wahlkampfauftritt Debatte über Mindestlöhne an. Gewerkschafter und SPD-Linke fordern gesetzliche Regelung. Artikel von Daniel Behruzi externer Link in junge Welt vom 13. April 2005. Darin auch unser Un-Zitat des Tages:
„Wir können nicht zulassen, dass es Leute gibt, die Arbeiter aus dem europäischen Ausland holen und damit gesunde deutsche Betriebe kaputt macht.“ So Schröder am 11.4.05. Siehe dazu auch: Operation Lohndrücker. Polens »Ich-AG’s« als Sündenböcke. Kommentar von Rainer Balcerowiak externer Link in junge Welt vom 13. April 2005

Der Osten kommt

Eine Klausel im EU-Recht macht die Bundesrepublik zum Billiglohnland. Firmen feuern deutsche Arbeiter und heuern osteuropäische an - zu Dumpingpreisen. Nun will der Kanzler einschreiten. Artikel von Markus Deggerich in Spiegel online vom 14. Februar 2005 externer Link

Die Osterweiterung der EU und ihre Auswirkungen auf die Arbeitsbeziehungen

Mit der Entwicklung globaler Wertschöpfungsketten unterlaufen die Konzerne die Verhandlungsmacht der Gewerkschaften. Nur wenn sich Gewerkschaften und Belegschaften entlang der Wertschöpfungsketten der modernen Produktion global organisieren, können sie wieder eine handlungsfähige Gegenmacht aufbauen. Beitrag von isw-Mitarbeiter Leo Mayer beim Europäischen Sozialforum 2004 externer Link in London beim ISW

Die Osterweiterung - Chancen und Risiken in einem großen Europa

Artikel von Heiner Flassbeck externer Link pdf-Datei in einer dreiteiligen Serie in Wirtschaft und Markt, März/April/Mai 2004 bei der Memo-Gruppe

Union der Profite

Nach der EU-Ostausdehnung: Was hinter der schwülstigen Europa-Lyrik steckt. Kolumne von Sahra Wagenknecht in junge Welt vom 08.05.2004 externer Link

Die EU der 25. Späte Ernte schneller Siege. So subversiv kann Geschichte sein

Artikel von Lutz Herden in Freitag vom 23.04.2004 externer Link

EU-Osterweiterung: Freizügigkeit auf dem Prüfstand. Osteuropäer sollen EU-Bürger 2.Klasse werden. Auch die Gewerkschaften lehnen sich an die Mauern der Festung Europa

Artikel von Gerhard Klas in SoZ externer Link Nr.7 vom 29.03.2001

Specials

EU-Ost-Erweiterung und der DGB

Grundinfos

Arbeitsrecht in den neuen EU-Ländern. Informative Broschüren zu den meisten Beitrittsländern zum Download beim ÖGB externer Link

Unser soziales Europa? Eine ausführlich kommentierte Materialzusammen- stellung über die soziale Entwicklung in den Beitrittsländern und die Bedeutung der Erweiterung für die Menschen hier und dort zum 1. Mai 2004

siehe auch

Bolkestein - die EU-Dienstleistungsrichtlinie

Dumping und Lohnsklaverei am Beispiel der Fleischindustrie

Die Mindestlohn-Debatte


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