| Vom Armen- und Arbeitshaus zu Hartz-IV
Eine kurze Geschichte der staatlichen Armen- und Arbeitslosenverwaltung zwischen Repression und Almosentransfer von Egbert Scheunemann (Vortragsmanuskript Stand: 14. September 2009) bei scharf links vom 15.09.09 
Bundesagentur ist vermutlich die größte Quango
„Es gibt Bücher, denen man eine wirkliche Erkenntnis verdankt. Eines davon ist für mich Will Huttons „The State we're in“. Hutton hat in diesem Buch den treffenden Begriff „Quango“ auf die Privatisierungspolitik von Frau Thatcher angewandt: Quasi-autonomous-non-Government-Organisations. In solchen hat Frau Thatcher im Privatisierungsprozess ihre politischen „Unteroffiziere“ untergebracht bzw. diese mit solchen Organisationen bedacht und so ökonomisch fundierte Seilschaften gebildet. Als ich jetzt davon las, ein CDU-Mitglied sei als Auftragnehmer der Bundesagentur für Arbeit besonders erfolgreich und verdiene Millionen, musste ich an diesen Begriff denken…“ Artikel von Albrecht Müller vom 20. August 2009 bei den Nachdenkseiten
Bürokratische Interaktion statt Hilfe. Warum viele Vermittlungsgespräche in Arbeitsagenturen ergebnislos bleiben
„Sie verstehen sich als moderne Dienstleistungsunternehmen, arbeiten in multitaskingfähigen "Jobcentern" und haben sich selbst und ihrer Klientel neue Namen und Funktionsbeschreibungen verordnet. Dass es zwischen "Agenturen" und "Kunden" trotzdem nicht rund läuft, musste Ende April allerdings sogar die nicht erklärtermaßen systemkritische Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (ISNM) feststellen…“ Artikel von Thorsten Stegemann in telepolis vom 20.05.2009
Umfrage: Kunden sind zufrieden mit der Arbeit der ARGEn
„In den ersten beiden Quartalen dieses Jahres hat die Bundesagentur für Arbeit Empfänger von Arbeitslosengeld II befragt, wie zufrieden sie mit den Dienstleistungen der Arbeitsgemeinschaften (ARGEn) und der Agenturen für Arbeit mit getrennter Aufgabenwahrnehmung (AAgAw) sind. Dabei finden die meisten Kunden die Arbeit der Jobcenter „befriedigend“. Als Schulnote ausgedrückt wäre das eine glatte Drei…“ BA-Presse Info 041 vom 11.08.2008
Wie gut sind unsere Sozialämter: Wie bewerten Sie Ihre ARGE, Ihr Sozialamt oder Ihre Arbeitsagentur? ARGEn online bewerten
sozialhilfe24.de führt eine online-Bewertung der ARGEn, Sozialämter und Arbeitsagenturen durch
Laborversuche der Bundesagentur. Die Experimente von Rainer Bomba in Sachsen-Anhalt und anderswo zerstören das Vertrauen in eine soziale Arbeitsbehörde
Die sozialstaatliche Zielsetzung, ein menschenwürdiges Dasein zu sichern, einen ausgeglichenen Arbeitsmarkt und auskömmliche Arbeitsbedingungen zu fördern, den Erwerb des Lebensunterhalts durch eine frei gewählte Tätigkeit zu ermöglichen - das war gestern. In persönlichen Krisensituationen fachkundige Ansprechpartner zu haben, sich an eine Behörde wenden zu können, die unmittelbar notwendige Bedarfe deckt, wie in der ehemaligen Sozialhilfe - auch das ist von gestern. Heute wird das Gegenteil angestrebt, wie Helga Spindler beispielhaft in einem kritischen Überblick zu den Projekten von Rainer Bomba zusammengestellt hat. Es wird Zeit, dass die Akteure der Arbeitsmarktpolitik Stellung beziehen, welches Rechtsverständnis und Sozialmodell sie vertreten. Studie von Helga Spindler vom August 2007 bei der Arbeitnehmerkammer 
Bundesagentur für Arbeit will Tausende Stellen streichen
„Die immer bessere Lage auf dem Arbeitsmarkt hat paradoxe Wirkungen bei der Bundesagentur für Arbeit. Sie braucht weniger Sachbearbeiter - und will nun laut SPIEGEL-Informationen im großen Stil Stellen abbauen. Eine interne Vorlage für den Verwaltungsrat der Agentur beschreibt die Pläne. Danach soll die Zahl der Planstellen für das beitragsfinanzierte sogenannte Arbeitslosengeld I bis zum Jahr 2012 von heute gut 44.500 auf knapp 41.000 sinken.…“ Bericht im Spiegel online vom 21.7.07 . Siehe dazu:
Beruf Sachbearbeiter - vom Jäger zum Gejagten?
„Mit einem weißem Taschentuch werden die bisher diffamierten, ausgegrenzten und immer noch hilfebedürftigen Kunden nicht am Tore weinend zu sehen sein, wenn die Zahl der Planstellen der BA von 44.500 auf knapp 41.000 sinken (…) Eines ist jedoch sicher, dass SGB II (Hartz IV) wird vielen Sachbearbeitern später ihren eigenen ALG II Bescheid einmal erstellen. Da bleibt nur noch der Kick, dass dieses gleich mit einer Streichung der Leistungen beginnt, weil die Ex-Kollegen auf den zwangsversetzten Planstellen die gleiche Moral vertreten müssen, wie es von “Oben” angewiesen und von vielen Sachbearbeiter bisher vollzogen worden ist.“ Kommentar im Sozialticker vom 23.7.07
Die Ahnungslosen. Zweieinhalb Jahre „Anfangsschwierigkeiten“ in der ARGE Köln
Artikel von Heinz Peter Fischer in der Neuen Rheinischen Zeitung Nummer 95 vom 16.5.07. Siehe dazu auch:
Hartz IV: Im Chaos zusammengebrochen
„Die Auszahlung von Hartz-IV-Geldern in Köln steht vor dem Kollaps, und vielen Arge-Mitarbeitern geht es nicht besser: Krankmeldungen häufen sich, sogar der Rettungsdienst musste schon kommen. Vor den Schaltern des Hauptamtes an der Luxemburger Straße stehen seit drei Wochen Sozialhilfeempfänger Schlange, um etwa Mittellosigkeit anzumelden. Die Ursache: Durch ein neues Organisationsmodell stapeln sich die Akten…“ Artikel von Manfred Reinnarth in Kölnische Rundschau vom 08.05.07
Hartz IV: Gewalt auf Ämtern nimmt zu
“Die Unfallkassen schlagen Alarm wegen eines Anstiegs gewalttätiger Übergriffe auf Mitarbeiter öffentlicher Verwaltungen nach der Hartz-IV-Reform: Im Jahr 2005 seien rund 1.600 Angestellte Opfer von externer Gewalt geworden und dabei so stark verletzt worden, dass sie Leistungen der Unfallkasse in Anspruch hätten nehmen müssen, erklärte eine Sprecherin vom Bundesverband der Unfallkassen am Freitag in München bei der Vorstellung eine Präventionsprojekts für die kommunalen Hartz-IV-Arbeitsgemeinschaften…“ Meldung vom 02. März 2007 bei net-tribune. Siehe dazu auch:
Mit ABBA gegen Gewalt. Gewaltprävention in Arbeitsgemeinschaften nach Hartz IV
„Immer häufiger kommt es zu gewalttätigen Übergriffen auf Mitarbeiter in öffentlichen Verwaltungen wie Arbeitsgemeinschaften nach Hartz IV. So zuletzt im oberfränkischen Kronach, wo ein Arbeitsloser eine Angestellte des Job-Centers niedergeschlagen und mit Aktenordnern beworfen hat. Um Verwaltungen und ihre Mitarbeiter bei der Gewaltprävention zu unterstützen, haben der Bundesverband der Unfallkassen und mehrere Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand jetzt das Modellprojekt ABBA (Arbeitsbelastungen und Bedrohungen in Arbeitsgemeinschaften nach Hartz IV) ins Leben gerufen. Ein wichtiger Baustein ist das Unternehmenskonzept "Gewaltfreier Arbeitsplatz"…“ Pressemitteilung der Unfallkassen vom 2. März 2007
Einigung im Bereich der ARGEn erzielt!
„dbb tarifunion und die Bundesagentur für Arbeit (BA) haben sich in der Frage der Vergütungs- und Funktionsstufenregelungen im Bereich des SGB II auf folgenden Inhalt geeinigt…“ Tarifinfo der dbb vom 8. Dezember 2006 . Siehe dazu:
Arg erfolglos in Argen
Falsche Informationen, keine Vermittlung: Arbeitslosenberater klagen über gravierende Mängel bei den nordrhein-westfälischen Hartz-IV-Behörden. Arbeitsagentur NRW räumt Defizite ein. Artikel von Dirk Eckert in der taz NRW vom 14.9.2006
Personalprobleme im Jobcenter
Befristete Verträge der Arbeitslosen-Betreuer laufen aus. Einen Aderlass kann sich Bundesagentur für Arbeit nicht leisten. Schon jetzt wandern die Besten ab. Artikel von Stefan von Borstel in Die Welt vom 11.09.2006
Fordern und Fördern in der Debatte
Fordern und Fördern heißt die Parole. Aber wenn wir mal annehmen, es soll gefördert werden, wie funktioniert das denn ? Welche Leute beraten denn in den ArGes? Kann man als Arbeitsloser überhaupt darauf vertrauen, verläßlich beraten und unterstützt zu werden ? Was kann man von guten Beratern erwarten und wer sollte es machen, unabhängige Berater oder behördliche Berater ? Zwei unterschiedliche Blickwinkel wurden dazu auf zwei verschiedenen Fachtagungen vertreten:
- Wo vollzieht sich Fördern und Fordern? Der Blick auf die MitarbeiterInnen
Vortrag von Rainer Göckler , Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Mannheim, in der Dokumentation zur Fachtagung "Netzwerk SGB II" am 3./4. Mai in Leipzig: Erfahrungen aus der lokalen Umsetzung des SGB II – Strukturen, Leistungsprozesse, Handlungsbedarfe, Seite 39-50.
- Beratung und persönliche Unterstützung beim Fallmanagement unter neuen rechtlichen Rahmenbedingungen
Vortrag von Helga Spindler in der Dokumentation der Fachtagung „Vom Fordern und Fördern“. Elemente zur Koordination und Beratung im Fallmanagement des Diakonischen Werks der Ev.-luth. Landeskirche Braunschweig eV. vom 5. Oktober 2005, Seite 8-19
Arbeitsagentur bezahlt Angestellte künftig stärker nach Leistung
„Die rund 78.000 Angestellten der Bundesagentur für Arbeit (BA) werden künftig leistungsorientierter bezahlt. Nach 15-monatigen Tarifverhandlungen schlossen der BA-Vorstand, die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und die dbb Tarifunion ein vollständig neues Tarifvertragswerk ab, wie die Behörde am Dienstag in Nürnberg mitteilte. (…) Die individuelle Leistungskomponente könne bis zu zehn Prozent des Festgehalts betragen. Außerdem seien weitere Zulagen oder Prämien vorgesehen, um besondere Leistungen zu vergüten. (…) Das breite Instrumentarium zur Bezahlung nach Leistung sei im öffentlichen Dienst einzigartig. Vergleichbare Regelungen sollen nun auch für die rund 21.000 Beamten der Bundesagentur geschaffen werden.“ AP-Meldung vom 18. April 2006
- Siehe die "neuen" Tarifverträge bei der Bundesagentur für Arbeit auf der Homepage der Bundesfachgruppe Bundesagentur für Arbeit
- Wir rufen zu einem LeserInnen-Wettbewerb auf: Was könnte wohl eine „besondere Leistung“ der BA-Angestellten sein?
Produktion von Parias
Bericht aus den Eingeweiden der Arbeitsagentur von Gabriele Goettle in der taz vom 29.8.2005. Aus dem Text: „Frau K. ist Beamtin, Anf. 60, und arbeitet in einer Arbeitsagentur in einem der alten Bundesländer. Sie möchte aus nahe liegenden Gründen hier anonym bleiben.
"Sie haben angedeutet, dass Sie zahllose schlechte Erfahrungen seit der Einführung von Hartz IV gemacht haben?" Frau K. sagt heftig: "Nein, ich mache nicht zahllose, ich mache vor allem eine grundsätzliche, hässliche Erfahrung, und das ist die der Würdelosigkeit. Die ist quasi schon per Gesetz so angelegt und zusätzlich wird sie dann noch durch schlecht qualifizierte Kollegen verschärft. Dem Arbeitslosen ist seine Würde aberkannt worden… (…) Ein Hardliner in der Behörde, der kann diesen Übergangszustand nutzen für Härte und Strenge und zum Vorführen der Kunden - wir nennen die Arbeitslosen nämlich Kunden. Die wohlmeinenden unter den Kollegen können, in aller Stille, die gesetzlichen Vorschriften im Sinne des Kunden auslegen. Die Machtbefugnis ist erschreckend groß. Also der Punkt ist, und das muss man einfach sagen, der Charakter eines Mitarbeiters entscheidet unter Umständen über Leben und Tod, er kann einen Suizid auslösen. Er kann jemanden depressiv machen oder einen potenziellen Gewalttäter durch Demütigungen zu einer tickenden Zeitbombe machen. Er hat die Macht, Schicksale zu erzeugen. (…) Nein, das ist staatlich verordnetes Vegetieren, jenseits vom normalen - noch normalen - gesellschaftlichen Leben. Was dabei herauskommt, ist die Produktion von Parias. Das ist dem Mittelstand und den gebildeten Schichten immer noch nicht klar, dass die Maßnahmen auch sie erfassen können, deshalb wundert mich eigentlich die Ruhe im Lande. (…) Das eigentliche Unternehmensziel ist der Selbsterhalt der Behörde - wie überall - wenn möglich, die Vergrößerung der Behörde durch bürokratische Mastkuren. Denn eigentlich macht sie primär eins: Sie macht Statistik. Ihr Auftrag ist, eine positive Statistik zu produzieren. Und so wird sie ganz automatisch zu einer Maschinerie des Betrugs und Selbstbetrugs. Mit einem riesigen Apparat an Personal, Material, Geld, Gebäuden, Kunden, Fragebögen, Akten kümmern wir uns energisch um die Verbesserung der Arbeitslosenstatistik….“
Beschäftigte
der BA wurden überprüft
Es sieht nicht so aus, als hätte die Agentur
für Arbeit großes Vertrauen in seine Mitarbeiter und
erst recht nicht in seine Kunden. Letztere wurden ausgefragt, um
auch noch an den letzten Pfennig Erspartes zu kommen, erstere mussten
vor dem Start von Hartz IV Sicherheitserklärungen abgeben.
„Die mit den Anti-Terror-Gesetzen erweiterten Eingriffsrechte
der Sicherheitsbehörden sind genutzt worden, um den Start der
Arbeitsmarktreform Hartz IV abzusichern.“ So Thomas
Maron in seinem Artikel in der Frankfurter Rundschau
vom 8. April 2005. Aus dem Text: ”Der vertrauliche Evaluierungsbericht
der Bundesregierung, der der FR vorliegt, dokumentiert , dass im
Wirkungsbereich des Wirtschaftsministeriums auffallend viele Beschäftigte
überprüft worden sind, nämlich 1544. Der Bericht
liefert zugleich die Begründung: "Die verhältnismäßig
hohen Fallzahlen (...) sind auf einen hohen Überprüfungsbedarf
bei der Bundesagentur für Arbeit im IT-Bereich zurückzuführen.
Die sensible öffentliche Reaktion auf `Computer-Pannen' bei
dem Start von ,Hartz IV' Anfang 2005 unterstreicht, dass die Beeinträchtigung
dortiger Aufgabenwahrnehmung - die für das Funktionieren des
Gemeinwesens unverzichtbar ist - erhebliche Unruhe in erheblichen
Teilen der Bevölkerung entstehen lassen würde." Siehe
dazu auch:
Sicherheitszone Arbeitsamt
In Ergänzung des Beitrages
von Peter Maron noch ein Beitrag
von Peter Novak auf Telepolis vom 11. April 2005 .
Aus dem Text: „…Die Sicherheitsüberprüfungen
wurden nach den Anschlägen vom 11.September 2001 verabschiedet,
um "sicherheitsrelevante Einrichtungen wie Atomkraftwerke oder
Flughäfen vor Anschlägen zu schützen", so die
offizielle Begründung. Agenturen für Arbeit gehörten
damals allerdings nicht zu den Zielobjekten der Terrorfahndung.
Die bekannt gewordenen Überprüfungen scheinen Befürchtungen
von Bürgerrechtsorganisationen zu bestätigen, die davor
warnten, dass solche Überprüfungen schnell auf weite Teile
der Gesellschaft ausgeweitet werden. Im Visier ist dann nicht mehr
der Terrorismus, sondern politischer Protest. Schließlich
wird keine Sicherheitsbehörde mit einem Terroranschlag im Arbeitsamt
gerechnet haben. Sehr wohl aber wurden die Proteste gegen die Hartz
IV-Gesetze beobachtet, vor allem als sie sich mit Aktionen wie Agenturschluss
gezielt gegen die Ausführung der Gesetze richteten….“ Weise kritisiert organisatorische Defizite
bei Hartz-Reform
Der Chef der Bundesagentur Weise erkennt tatsächlich,
dass der Umbau der ehemaligen Arbeitsämter „kein genialer
Wurf“ ist. Zur Dokumentation und um hier nochmals festzustellen,
wer wirklich von der Reform betroffen ist, ein Artikel
von Thomas Maron in der Frankfurter Rundschau vom 8.4.05
Bundesrechnungshof rügt System von Vermittlungsgutscheinen
für Arbeitslose und privaten Jobagenturen: Mißbrauch
und geringe Erfolgsquote
Bericht
in der jungen Welt
vom 07.02.2005
»Man wird verwaltet«
Ein Gespräch mit einer engagierten Erwerbslosen
über die Bundesagentur für Arbeit, Hartz IV und die Folgen.
Die Soziologin Rose Kolb ist seit mehreren Jahren erwerbslos. Neben
ihrem Engagement in der Organisation »Anders arbeiten oder
gar nicht«, aus der Mitte dieses Jahres die Berliner Kampagne
gegen Hartz IV hervorging, initiiert sie derzeit eine Betroffenenversammlung
von Menschen mit Ein-Euro-Jobs in Berlin. Interview
von Martin Kröger in Jungle World vom 03. November 2004
Das System läuft stabil. An der Bundesagentur
für Arbeit wird vieles kritisiert. Dabei leistet sie genau
das, wofür sie da ist
Artikel
von Regina Stötzel
in Jungle World vom 03. November 2004
Zitat zum Thema:
„Virtueller Arbeitsmarkt
Sehr geehrter Arbeitsloser,
Sie sind der 1.346875. Besucher unseres neuen virtuellen Arbeitsmarktes.
Wir weisen Sie darauf hin, dass nach erfolgreicher Vermittlung und
dem Verlassen der Homepage Ihre Daten aus unserer Arbeitslosenstatistik
unwiderruflich gelöscht werden. Sämtliche Leistungen an
Arbeitslosengeld bzw. Arbeitslosenhilfe sind für Sie damit
erloschen.
Wir bedanken uns für Ihr Interesse und die von Ihnen bekundete
Aufgeschlossenheit an unserer neuen Vermittlungstechnik und weisen
Sie abschließend darauf hin, dass alle unsere Vermittlungsangebote
im Netz selbstverständlich nur virtuellen Charakter haben.
Ihr Arbeitsamt.“
(Entnommen aus: Der Deutsche Einheit(z)-Textdienst von Werner Lutz
4/04)
„Aus Amt wird Agentur“ oder „Arbeitsmarktreform
konkret“ in Dresden
Ein Bericht
von "Wenzel Ruckstein"
zur aktuellen Lage im Mai 2004 nach Unterlagen der Agentur für
Arbeit Dresden und nach Aufzeichnungen eines Gastes der öffentlichen
Sitzung des ArbeitslosenRates Dresden (A.R.D.) am 19.5.2004
Außer Kontrolle! Wie sorglos Arbeitsämter
mit dem Geld umgehen
„Wie bekommt man einen Gutschein für private
Arbeitsvermittlung? Dieser und anderen Fragen rund um die Arbeitslosigkeit
geht Peter Escher in dieser Woche auf den Grund….“ Text
der MDR-Sendung „Ein Fall für Escher“ vom 11. März
2004
Anderthalb Jahre Vermittlungsgutschein
Eine kleine (quantitative) Zwischenbilanz
vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe
Wie bekomme ich endlich ein Profil? Oder Endlich
Profiling bei "der Firma"
Ein Erlebnisbericht
aus Berlin - Autor(in) ist der Redaktion bekannt
Beschäftigen & maßnehmen -
Zur Rolle der Arbeitsämter
Beitrag
auf einer neuen Site zum Thema "Arbeitszwang"
Arbeitsamt und Etikettenschwindel
Beitrag
von Karl H. Schrödelsecker, AG Erwerbslosigkeit - Region
Rhein/Neckar
Desaster auf dem Arbeitsmarkt
Arbeitsämter nutzen 'Eingliederungs'vereinbarungen
zu forcierter Ausgrenzung Erwerbsloser aus dem Leistungsbezug und
bewahren rot/grün vor Anstieg der Arbeitslosenzahlen. Artikel
aus der quer vom Juni 2002
Berufsverbotsliste vom Tisch. Nordrhein-Westfalen:
Aber Arbeitsämter ziehen weiter deutsche Arbeitslose Asylbewerbern
vor
"In Nordrhein-Westfalen (NRW) wird Asylbewerbern nicht
mehr generell die Aufnahme verschiedener Hilfstätigkeiten verwehrt.
Die von einigen Stadt- und Kreisräten sowie Flüchtlingsinitiativen
kritisierte »Berufsverbotsliste« des Landesarbeitsamtes ist gekippt.
Dennoch prüfen Arbeitsämter weiterhin vier Wochen lang, ob nicht
ein »Deutscher oder Deutschen gleichgestellter Arbeitsloser« eine
Stelle besetzen kann, auf die sich arbeitsberechtigte Flüchtlinge
bewerben...." Artikel
von Michael Klarmann in Junge Welt vom 29.11.2001
"Warum nicht Kattendorf, Kisdorf oder Winsen
?" Auf der Suche nach dem Sozialen im Amt Ulzburg
Beitrag
von Olaf Harning |
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