Krieg einigt die EU: Trotz »Brexit« und Austeritätsdiktaten: Die Militarisierung der Europäischen Union schreitet voran

EU-Militärpolitik“Ausgerechnet Viktor Orbán hat die Debatte über den Aufbau einer EU-Armee wieder angestoßen. »Wir müssen der Sicherheit Vorrang einräumen und den Aufbau einer gemeinsamen europäischen Armee beginnen«, forderte der nicht gerade als Verfechter einer engen Integration bekannte ungarische Ministerpräsident, als er am 24. August in Warschau mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammentraf. Merkel besprach im Rahmen ihrer letztwöchigen EU-Rundreise an diesem Tag mit den Ministerpräsidenten der Visegrad-Staaten (Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn), wie es mit dem Staatenbund nach dem Austritt Großbritanniens weitergehen soll. Beim informellen EU-Gipfel am 16. September in Bratislava könnten erste tragfähige Konzepte für die erstrebte Neuformierung der EU vorliegen. (…) Der Gedanke, die Einigung der EU durch das Medium des Krieges voranzutreiben, ist nicht neu. Das »europäische Projekt einer gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik« werde »ein Motor für das weitere Zusammenwachsen Europas sein«, hatte der damalige Außenminister Guido Westerwelle bereits im Februar 2010 auf der »Münchner Sicherheitskonferenz« prophezeit. »Ein stehendes Heer für die Union aller Staaten – das wäre fast schon so etwas wie ein neues Rückgrat für Europa«, kommentierte die Süddeutsche Zeitung einige Monate später. Nun, Berlin hat Erfahrung damit, die Integration divergierender Staaten mit Hilfe gemeinsamer Waffengänge durchzusetzen: Im Jahr 1870 entstand aus dem Krieg gegen Frankreich das Deutsche Reich.” Artikel von Jörg Kronauer in der jungen Welt vom 3. September 2016 externer Link

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