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Allgemeines zur Krise in Griechenland
Griechische AktivistInnen sind über den 1. Mai in Deutschland
Griechische AktivistInnen sind über den 1. Mai in DeutschlandDie Reisegruppe, die im September 2012 Athen und Thessaloniki besucht hatte, organisiert eine Rundreise mit KollegInnen und AktivistInnen des gewerkschaftlichen, sozialen und politischen Widerstandes aus Griechenland. Aktueller Anlass ist für uns die Zuspitzung der sozialen und politischen Konflikte dort. Wir wollen die Zeit um den 1. Mai nutzen, um unsere KollegInnen über die tatsächlichen Vorgänge in Griechenland und deren Hintergründe zu informieren. Zudem wollen wir die entstandenen Kontakte ausbauen und vertiefen. In verschieden Städten  werden dazu Veranstaltungen stattfinden: siehe den Flyer  und die Veranstaltungstermine mit Flyern weiterlesen »
Griechische AktivistInnen sind über den 1. Mai in DeutschlandDie Reisegruppe, die im September 2012 Athen und Thessaloniki besucht hatte, organisiert eine Rundreise mit KollegInnen und AktivistInnen des gewerkschaftlichen, sozialen und politischen Widerstandes aus Griechenland. Aktueller Anlass ist für uns die Zuspitzung weiterlesen »

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Mobilisierungsdebatte: Wie kämpfen (gegen Kapitalismus)?
Für mehr schmutzige Hände! Who cares for you? – eine Radikalkritik vom Standpunkt der Reproduktion –
„Bemerkenswert ist, dass neben den vielen (General)Streiks und Kämpfen in und um Lohnarbeit zahlreiche andere Bilder und Kämpfe die Krisenlandschaft seit 2007 kennzeichnen. Kollektive Verhinderungen von Zwangsräumungen in Spanien; Platzbesetzungen in Athen und Madrid gegen die parlamentarische Herrschaft; Aufbau kollektiv, genossenschaftlicher Gesundheitszentren in Griechenland; Besetzungen und Schaffung von kulturellen Orten wie dem Teatro Valle in Rom. All diese Kämpfe in Südeuropa sind Kämpfe in und um Reproduktionsverhältnisse. Sie dienen als Wegweiser die gegenwärtige Krise nach ihren unsichtbaren Seiten zu befragen, sie eben nicht nur als eine Finanz- oder Schuldenkrise zu besprechen und um vor allem eine radikale Kritik – nicht zuletzt auch der politischen Ökonomie vornehmen zu können…“ Artikel von Anna Dohm vom 18. April 2013 in ihrem Blog weiterlesen »
"Bemerkenswert ist, dass neben den vielen (General)Streiks und Kämpfen in und um Lohnarbeit zahlreiche andere Bilder und Kämpfe die Krisenlandschaft seit 2007 kennzeichnen. Kollektive Verhinderungen von Zwangsräumungen in Spanien; Platzbesetzungen in Athen und Madrid gegen die parlamentarische Herrschaft; Aufbau kollektiv, genossenschaftlicher Gesundheitszentren in Griechenland; Besetzungen und Schaffung von kulturellen Orten weiterlesen »

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Die Occupy-Bewegung und Aktionstage
„Occupy war eine Generalprobe“
Ein Gespräch mit vier Occupy-AktivistInnen der ersten Stunde über die Krise des Kapitalismus, Perspektiven der Protestbewegung, anstehende Aktionen und Alternativkonzepte für eine solidarische Gesellschaft. Interview von Nicolai Hagedorn in der Graswurzelrevolution 378 vom April 2013 weiterlesen »
Ein Gespräch mit vier Occupy-AktivistInnen der ersten Stunde über die Krise des Kapitalismus, Perspektiven der Protestbewegung, anstehende Aktionen und Alternativkonzepte für eine solidarische Gesellschaft "Bevor die erste Frage gestellt ist, entsteht in der WG im Frankfurter Stadtteil Bockenheim, in der das Interview stattfindet, eine Diskussion über das Selbstverständnis von Occupy. weiterlesen »

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Perspektiven der Proteste
Am Anfang steht, die Geduld zu verlieren. Warum Erwerbslose eher selten kollektiv protestieren und was das für die Erwerbslosenproteste bedeutet
„Seit der großen Mobilisierung 2003/2004 gegen Hartz IV sind bundesweite öffentlichkeitswirksame Proteste von Erwerbslosen gegen sozialstaatliche Reglementierungen und Verarmungspolitik ausgeblieben. Warum dies so ist, wird von den bundesweiten Erwerbslosennetzwerken unterschiedlich eingeschätzt. Ein Teil sieht im nicht geschlossenen Auftreten einen wesentlichen Grund für die Erfolglosigkeit…“ Artikel von Harald Rein in ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis vom 19.4.2013 weiterlesen »
"Seit der großen Mobilisierung 2003/2004 gegen Hartz IV sind bundesweite öffentlichkeitswirksame Proteste von Erwerbslosen gegen sozialstaatliche Reglementierungen und Verarmungspolitik ausgeblieben. Warum dies so ist, wird von den bundesweiten Erwerbslosennetzwerken unterschiedlich eingeschätzt. Ein Teil sieht im nicht geschlossenen Auftreten einen wesentlichen Grund für die Erfolglosigkeit…" Artikel von Harald Rein weiterlesen »

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Frontex
Europa schottet sich ab. Zweifelhafte Erfolge von Frontex
„Die Grenzschutzagentur vermeldet eine sinkende Zahl von illegalen Grenzübertritten. Ein Grund ist, dass wieder mehr Migranten auf der Flucht ertrinken. Erstmals seit die europäische Grenzschutzagentur Frontex vor knapp zehn Jahren gegründet wurde, meldet die integrierte Polizeieinheit einen Erfolg. Ilkka Laitinen, finnischer Brigadegeneral und Frontex-Chef, gab jetzt bekannt, dass erstmals seit Frontex seine Arbeit aufgenommen hat, die Zahl der Flüchtlinge, die illegal die Grenzen zur EU übersqueren konnten, gesunken ist…“ Artikel von Jürgen Gottschlich in der taz vom 19.04.2013 weiterlesen »
"Die Grenzschutzagentur vermeldet eine sinkende Zahl von illegalen Grenzübertritten. Ein Grund ist, dass wieder mehr Migranten auf der Flucht ertrinken. Erstmals seit die europäische Grenzschutzagentur Frontex vor knapp zehn Jahren gegründet wurde, meldet die integrierte Polizeieinheit einen Erfolg. Ilkka Laitinen, finnischer Brigadegeneral und Frontex-Chef, gab jetzt bekannt, dass erstmals seit weiterlesen »

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antifaschistische Initiativen
Erinnern. Denken. Handeln. Nazis und Rassismus wirksam entgegentreten – Kongress des DGB NRW und des DGB-Bildungswerks NRW
„In welcher Form Rassismus auch immer auftritt: Er propagiert ein antidemokratisches und menschenfeindliches Weltbild, dem konsequent die Stirn geboten werden muss. Staat und Zivilgesellschaft sind in der Pflicht, Ausgrenzung und Diskriminierung dauerhaft zu bekämpfen. Der DGB NRW und das DGB-Bildungswerk NRW möchten an den Dortmunder Kongress im April 2012 anknüpfen und die Aktiven im Land zusammenbringen, die sich gegen Rassismus und die extreme Rechte engagieren. Wir wollen diskutieren, wie Rassismus wirksam und nachhaltig begegnet werden kann…“ Informationen beim DGB NRW zum Kongress am 27.04.2013 (Duisburg, 10.00 Uhr – 15.00 Uhr) weiterlesen »
"In welcher Form Rassismus auch immer auftritt: Er propagiert ein antidemokratisches und menschenfeindliches Weltbild, dem konsequent die Stirn geboten werden muss. Staat und Zivilgesellschaft sind in der Pflicht, Ausgrenzung und Diskriminierung dauerhaft zu bekämpfen. Der DGB NRW und das DGB-Bildungswerk NRW möchten an den Dortmunder Kongress im April 2012 anknüpfen weiterlesen »

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Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“
Zweifel an der amtlichen Version
Auffällig viele fragwürdige Spuren: Haben sich Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos tatsächlich umgebracht? Warum stellt sich Beate Zschäpe nach dem Tod ihrer Neonazikumpanen den Behörden statt sich abzusetzen? Artikel von und bei Wolf Wetzel (Vorabdruck in Junge Welt vom 17.4.2013) weiterlesen »
Auffällig viele fragwürdige Spuren: Haben sich Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos tatsächlich umgebracht? Warum stellt sich Beate Zschäpe nach dem Tod ihrer Neonazikumpanen den Behörden statt sich abzusetzen? Artikel von und bei Wolf Wetzel externer Link weiterlesen »

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AntifaschistInnen als Opfer
Dortmunder Polizei schützte erfolgreich Neonazi-„Antikriegstag“. Strafbefehl für den Linken Wolfgang Huste
„Weil er dem antifaschistischen Netzwerk „Alerta“ auf seiner Internetseite durch einen Link Gelegenheit gegeben hatte, für den 3.September 2011 zur Blockade eines Neonazi-„Antikriegstags“ in Dortmund aufzurufen, erhielt Wolfgang Huste (56), Antiquar und Sprecher des Ortsverbandes DIE LINKE, am 4. April vom Amtsgericht Bad Neuenahr-Ahrweiler einen Strafbefehl über insgesamt 3.500 Euro zugestellt…“ Artikel von Peter Kleinert in NRhZ-Online – Neue Rheinische Zeitung, Online-Flyer vom 11.04.2012 und Aufruf und Hintergründe von Wolfgang Huste vom 09. April 2013 zur Hauptverhandlung am Mittwoch, 24.April 2013 in Koblenz weiterlesen »
"Weil er dem antifaschistischen Netzwerk "Alerta" auf seiner Internetseite durch einen Link Gelegenheit gegeben hatte, für den 3.September 2011 zur Blockade eines Neonazi-"Antikriegstags" in Dortmund aufzurufen, erhielt Wolfgang Huste (56), Antiquar und Sprecher des Ortsverbandes DIE LINKE, am 4. April vom Amtsgericht Bad Neuenahr-Ahrweiler einen Strafbefehl über insgesamt 3.500 Euro weiterlesen »

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Bahrain
Ausschreitungen überschatten Rennen in Bahrain
„Nein zur Blut-Formel-1“: Das gesamte Wochenende des Rennens kommt es im Wüstenstaat Bahrain zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Polizei. Der Rennzirkus scheint sich um die Menschenrechte im Land kaum zu scheren…“ Artikel in der Süddeutschen Zeitung vom 21.04.2013 weiterlesen »
"Nein zur Blut-Formel-1": Das gesamte Wochenende des Rennens kommt es im Wüstenstaat Bahrain zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Polizei. Der Rennzirkus scheint sich um die Menschenrechte im Land kaum zu scheren…“ Artikel in der Süddeutschen Zeitung vom 21.04.2013 weiterlesen »

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Union Busting: Kapital contra Betriebsräte (?)
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LKW-Transport
Rhenus Mannheim gegen aktiven Betriebsrat – Arbeitsgerichtstermin am DO, 25.04.2013 – Solidarität dringend erforderlich
„(…) bitte kommt zum Arbeitsgerichtstermin des BR-Kollegen Sebastian Cano-Otero am kommenden Donnerstag, 25.04.13, 13.30 Uhr, Arbeitsgericht Mannheim, E 7, 2, Saal 1(EG). Rhenus ist einer der größten deutschen Logistik-Konzerne. (…) Es ist höchste Zeit, ein weiteres Zeichen der Solidarität mit Sebastian und gegen das zunehmende Mobbing von Betriebsratsmitgliedern (nicht nur) in der Region zu setzen. Mit der Bitte um Unterstützung und Weiterleitung!…“ Mail an die Redaktion des LabourNet Germany vom 19.04.2013 weiterlesen »
„(…) bitte kommt zum Arbeitsgerichtstermin des BR-Kollegen Sebastian Cano-Otero am kommenden Donnerstag, 25.04.13, 13.30 Uhr, Arbeitsgericht Mannheim, E 7, 2, Saal 1(EG). Rhenus ist einer der größten deutschen Logistik-Konzerne. (…) Es ist höchste Zeit, ein weiteres Zeichen der Solidarität mit Sebastian und gegen das zunehmende Mobbing von Betriebsratsmitgliedern (nicht nur) weiterlesen »

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Verpackungsindustrie
Neupack-„Streik“: Mit neuer Warteschleife sollen KollegInnen zermürbt werden
Quelle: Jour Fixe Info 28 – 2013 Am 19. April hatten die Kämpfenden von Neupack aus Stellingen und Rotenburg wieder eine Mitgliederversammlung in der Alten Wache. Sie wurden erneut in eine Warteschleife geschickt, d.h. Arbeiten für Krüger. Inzwischen sind nicht nur alle der Meinung, daß sie mit dem Flexi-„Streik“ von der Gewerkschaftsführung in Hannover verarscht… weiterlesen »

Quelle: Jour Fixe Info 28 - 2013

Am 19. April hatten die Kämpfenden von Neupack aus Stellingen und Rotenburg wieder eine Mitgliederversammlung in der Alten Wache. Sie wurden erneut in eine Warteschleife geschickt, d.h. Arbeiten für Krüger. Inzwischen sind nicht nur alle der Meinung, daß sie mit dem Flexi-"Streik" von weiterlesen »

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Verpackungsindustrie
IGM-Kollege: IG BCE-Führung begeht Verrat!
Quelle: Jour Fixe Info 28 – 2013 Der Kollege H., jahrzehntelanges Mitglied der IGM, Betriebsrat und Arbeitsrichter hat einen empörten Brief an die IG BCE in Hamburg geschrieben. Hier ein Auszug: weiterlesen »

Quelle: Jour Fixe Info 28 - 2013

Der Kollege H., jahrzehntelanges Mitglied der IGM, Betriebsrat und Arbeitsrichter hat einen empörten Brief an die IG BCE in Hamburg geschrieben. Hier ein Auszug: (mehr …)

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Antimilitarismus
Keine Leopard-Panzer und Panzerhaubitzen nach Katar! Katar ist kein „Stabilitätsanker“, sondern ein Unruhestifter. Friedensbewegung macht mobil gegen Rüstungsdeal
„Zum gestern bekannt gewordenen Abschluss eines Liefervertrags zwischen der deutschen Panzerschmiede Krauss-Maffei Wegmann und der Regierung in Katar erklärte der Sprecher des Kasseler Friedensforums und vom Bundesausschuss Friedensratschlag heute in Kassel: Die Friedensbewegung ist empört über den Geschäftsabschluss zwischen der deutschen Panzerschmiede Nr. 1, dem München-Kasseler Unternehmen Krauss-Maffei Wegmann, und dem Emirat Katar. 62 moderne Leopard-2-Kampfpanzer und 24 Panzerhaubitzen 2000 (das „modernste Artilleriesystem der Welt“) dienen weder dem Frieden im Nahen Osten noch tragen sie dazu bei, die Verhältnisse in dieser unsicheren Region „stabiler“ zu machen. Die Aufrüstung Katars bedeutet vielmehr die Stabilisierung eines Regimes, das in den vergangenen Jahren keine Gelegenheit auslässt, in anderen Staaten zu intervenieren, und Rebellen mit Waffen zu versorgen…“ Gemeinsame Pressemitteilung des Kasseler Friedensforums und des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 19. April 2013 weiterlesen »
"Zum gestern bekannt gewordenen Abschluss eines Liefervertrags zwischen der deutschen Panzerschmiede Krauss-Maffei Wegmann und der Regierung in Katar erklärte der Sprecher des Kasseler Friedensforums und vom Bundesausschuss Friedensratschlag heute in Kassel: Die Friedensbewegung ist empört über den Geschäftsabschluss zwischen der deutschen Panzerschmiede Nr. 1, dem München-Kasseler Unternehmen Krauss-Maffei Wegmann, und weiterlesen »

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Stoffe und Bekleidung
Geschafft: Textiler erhalten ab April mehr Geld
„In der vierten Runde in Chemnitz konnte die IG Metall mit den Arbeitgebern der ostdeutschen Textil- und Bekleidungsbranche endlich einen Abschluss erzielen. Danach erhalten die 16 000 Beschäftigten im Osten in den nächsten zwei Jahren ein Plus von 5,6 Prozent. (…) Der Tarifabschluss sieht vor, dass die Löhne und Gehälter der 16 000 Textilbeschäftigten im Osten in den nächsten 24 Monaten um 5,6 Prozent steigen. Im April gibt es 60 Euro mehr. In den folgenden 14 Monaten bekommen die Arbeitnehmer zunächst ein Plus von drei Prozent, dann noch einmal 2,6 Prozent mehr. Die Ausbildungsvergütungen erhöhen sich zusätzlich zum 1. August 2013 im ersten Ausbildungsjahr auf 650 Euro, im zweiten Ausbildungsjahr auf 700 Euro, im dritten Ausbildungsjahr auf 750 Euro und im vierten Ausbildungsjahr auf 800 Euro. Das Urlaubsgeld steigt prozentual wie das Entgelt und wird 2014 zusätzlich auf 400 Euro erhöht. Zudem steigt der jährliche Arbeitgeberbeitrag zur betrieblichen Altersversorgung von 230 auf 360 Euro…“ Meldung bei der IG Metall vom 19.04.2013 weiterlesen »
„In der vierten Runde in Chemnitz konnte die IG Metall mit den Arbeitgebern der ostdeutschen Textil- und Bekleidungsbranche endlich einen Abschluss erzielen. Danach erhalten die 16 000 Beschäftigten im Osten in den nächsten zwei Jahren ein Plus von 5,6 Prozent. (…) Der Tarifabschluss sieht vor, dass die Löhne und Gehälter weiterlesen »

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antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen
Frauenflüchtlingskonferenz 2013 in Hamburg: Flüchtlingsfrauen sagen: „Es reicht!“
Frauenflüchtlingskonferenz 2013 in Hamburg: Flüchtlingsfrauen sagen: „Es reicht!“„Liebe Freundinnen und Schwestern, jede von uns trägt den Schmerz der Vergangenheit. Wir haben Armut, Elend, Krieg, politische Verfolgung, sexuelle Gewalt und Erniedrigung erlebt. Wir sind einen langen, beschwerlichen Weg gegangen und gemeinsam befinden wir uns hier in der Migration im Exil. In den letzten Jahren ist uns vermehrt aufgefallen, dass gerade in unserem selbstorganisierten Kampf von Flüchtlingen, Migrantinnen und Migranten die Beteiligung von Frauen sehr gering ist. Gerade wir Frauen, die die meiste Ausgrenzung, Erniedrigung und Ausbeutung in ihrem (Flüchtlings-) Alltag erleben, sind kaum im Kampf um die Befreiung und um die Besserstellung unserer Lebenssituation aktiv beteiligt. Der Frage nach der geringen Frauenbeteiligung sind wir auf dem Break Isolation Camp in Erfurt im Sommer 2012 nachgegangen. Frauen, die wir in den Flüchtlingslagern besucht haben, schilderten uns ihre Isolation, ihre Ausgrenzung und ihre Ängste sowie das Fehlen eines organisierten Kampfes von Flüchtlingsfrauen für ihre Rechte. Aus diesem Grund organisieren wir die erste Flüchtlingsfrauenkonferenz…“ Aufruf (in vielen Sprachen) und Ablauf der Frauenflüchtlingskonferenz vom 19.04. – 21.04.2013 in Hamburg bei der Karawane weiterlesen »
Frauenflüchtlingskonferenz 2013 in Hamburg: Flüchtlingsfrauen sagen: „Es reicht!“"Liebe Freundinnen und Schwestern, jede von uns trägt den Schmerz der Vergangenheit. Wir haben Armut, Elend, Krieg, politische Verfolgung, sexuelle Gewalt und Erniedrigung erlebt. Wir sind einen langen, beschwerlichen Weg gegangen und gemeinsam befinden weiterlesen »

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