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Amazon
Für bundesweite Solidarität mit den Streiks bei Amazon!
Tarifkampf bei Amazon - Foto von Lisa Carstensen„Am Wochenende vom 14. bis 16. November 2014 konstituierte sich in Frankfurt/Main ein bundesweites “Netzwerk Streiksolidarität”. Dieses Treffen, einberufen vom Streiksoli-Bündnis Leipzig, welches seit 2013 für Solidarität mit den Streiks bei Amazon kämpft, führte verschiedene Komitees, Gruppen und Einzelpersonen aus linken und gewerkschaftlichen Zusammenhängen zusammen, die in den letzten Jahren zudem Kämpfe im Berliner und Frankfurter Einzelhandel, im Frankfurter Sozialarbeitsbereich, an der Berliner Charité, beim Neupack-Streik in Hamburg u.v.m. unterstützt haben…“ Aufruf des “Netzwerks Streiksolidarität” zur bundesweiten Solidarität mit den Streiks bei Amazon vom 29. November 2014 (noch nicht online) weiterlesen »
Tarifkampf bei Amazon - Foto von Lisa Carstensen"Am Wochenende vom 14. bis 16. November 2014 konstituierte sich in Frankfurt/Main ein bundesweites “Netzwerk Streiksolidarität”. Dieses Treffen, einberufen vom Streiksoli-Bündnis Leipzig, welches seit 2013 für Solidarität mit den Streiks bei Amazon kämpft, führte verschiedene weiterlesen »

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Politik in Ägypten
Mubarak freigesprochen, Demonstranten erschossen, Gewerkschafter inhaftiert: Das neue Ägypten ist das Alte
Graffiti_on_Mohamed_Mahmoud_Street_Cairo_No_to_Military_TrialsKaum war beschlossen und verkündet, dass der wenig feine Herr Mubarak frei kommen soll füllte sich die Innenstadt – nicht nur in Kairo – mit protestierenden DemonstrantInnen (deren Zahl vor allem in bundesdeutschen Medien erstaunlich gering angegeben wird) wie auch der redaktionelle Bericht Gewaltsame Proteste nach Mubarak-Freispruch am 29. November 2014 bei der Deutschen Welle deutlich macht. Siehe dazu auch weitere Berichte zur Repression aktueller Proteste durch das Regime des Herrn General (und seiner Polizeistaatsfreunde unter anderem aus Berlin) in unserer Materialsammlung vom 1.12.2014 weiterlesen »
Graffiti_on_Mohamed_Mahmoud_Street_Cairo_No_to_Military_TrialsKaum war beschlossen und verkündet, dass der wenig feine Herr Mubarak frei kommen soll füllte sich die Innenstadt – nicht nur in Kairo – mit protestierenden DemonstrantInnen (deren Zahl vor allem in bundesdeutschen Medien erstaunlich gering angegeben wird) wie auch der weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in den USA
Black Friday Walmart – eine erste Bilanz
Black Friday Walmart Der letzte Freitag im November ist Black Friday – der traditionelle Haupteinkaufstag im Jahr in den USA. Zum dritten Mal seit 2012 haben sich Beschäftigte des Einzelhandelsriesen (1,4 Millionen Beschäftigte, 16 Milliarden Gewinn, Hungerlöhne und Kommandoton) eben diesen Tag ausgesucht, um ihren Protest öffentlich zu machen. Nachdem bereits in der Vorwoche ein globaler Aktionstag erfolgreich stattgefunden hatte, war es diesmal keine Überraschung mehr, dass dieser US weite Aktionstag ebenfalls ein Erfolg war. Siehe die Aktionsseite und weitere Berichte in unserem Beitrag weiterlesen »
Black Friday Walmart Der letzte Freitag im November ist Black Friday – der traditionelle Haupteinkaufstag im Jahr in den USA. Zum dritten Mal seit 2012 haben sich Beschäftigte des Einzelhandelsriesen (1,4 Millionen Beschäftigte, 16 Milliarden Gewinn, Hungerlöhne und Kommandoton) eben diesen weiterlesen »

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Menschenrechte in Mexiko
Mexikos Präsident verspricht Polizeireform – weitere Todesopfer tauchen auf
"nationale Brigade für die 43 Verschwundenen" in Mexiko„In den nächsten acht Jahren sollen nun 800 lokale Polizeieinheiten mit insgesamt 170.000 Beamten aufgelöst und durch bundesstaatliche Einheiten ersetzt werden. Nicht mehr die meist korrupten politischen Mandatsträger vor Ort, sondern die Gouverneure der Länder sollen für die Sicherheit in den Gemeinden zuständig sein. Allerdings stehen auch viele Landeschefs in Verdacht, mit den Kriminellen zu kooperieren. „Es ist trügerisch anzunehmen, das ein einheitliches Kommando in den Händen der Gouverneure mehr Sicherheit garantiert“, kritisierte der Kommentator der Wochenzeitung proceso, Jorge Carrasco…“ Siehe dazu auch weitere aktuelle Berichte und Analysen zusammengestellt am 30. November 2014 weiterlesen »
"nationale Brigade für die 43 Verschwundenen" in Mexiko„In den nächsten acht Jahren sollen nun 800 lokale Polizeieinheiten mit insgesamt 170.000 Beamten aufgelöst und durch bundesstaatliche Einheiten ersetzt werden. Nicht mehr die meist korrupten politischen Mandatsträger vor Ort, sondern die Gouverneure der weiterlesen »

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Industrie/Arbeit 4.0
Bündnis für Arbeit 2.0: Bündnis »Zukunft der Industrie«
Bundesminister Gabriel, IG Metall Vorsitzender Wetzel und BDI-Präsident Grillo rufen gemeinsam zur Gründung eines Bündnisses „Zukunft der Industrie“ auf. BMWI-Pressemitteilung vom 25.11.2014 und weitere Informationen weiterlesen »
Bundesminister Gabriel, IG Metall Vorsitzender Wetzel und BDI-Präsident Grillo rufen gemeinsam zur Gründung eines Bündnisses "Zukunft der Industrie" auf. BMWI-Pressemitteilung vom 25.11.2014 externer Link. Siehe dazu: weiterlesen »

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Widerstand und Streiks gegen die Krise in Spanien
Der 29. November soll Höhepunkt der Aktionswoche der Würdemärsche werden
29. November 2014: Demonstrationen der Würdemärsche in SpanienIn allen Provinzhauptstädten soll es am 29. November Demonstrationen der Würdemärsche geben – als Höhepunkte einer Aktionswoche, die seit Montag mit zahlreichen Aktivitäten begonnen hat. Die 22M genannten Märsche, wegen des 22. März, an dem sie Millionen Menschen zum Protest auf die Straßen Madrids brachten, sind aber diesmal deutlich mehr politisch umkämpft – Erfolg weckt Begehrlichkeiten… Siehe dazu auch weitere Artikel über die Aktivitäten und die politischen Debatten, die dieses Mal in der Vorbereitung der Würdemärsche entstanden sind. Neu: Und wieder waren es Hundertausende bei den Würdemärschen in mehr als 30 spanischen Städten weiterlesen »
29. November 2014: Demonstrationen der Würdemärsche in SpanienIn allen Provinzhauptstädten soll es am 29. November Demonstrationen der Würdemärsche geben – als Höhepunkte einer Aktionswoche, die seit Montag mit zahlreichen Aktivitäten begonnen hat. Die 22M genannten Märsche, wegen des 22. März, an dem weiterlesen »

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Burger King
Team Wallraff: Undercover bei Burger King

Dossier

der strauss der grausamkeitenAktuell: Burger King: YiKo-Betriebsräte verabschieden Forderungen an Arbeitgeber und Franchisegeber „Der Gesamtbetriebsrat der Burger King GmbH, Tochter der YiKo-Holding, hat heute einstimmig eine Resolution mit deutlichen Forderungen an ihren Arbeitgeber und den Franchisegeber Burger King Europe verabschiedet. Ziel der heutigen Sitzung des Gesamtbetriebsrates war insbesondere auch der gegenseitige Austausch über die aktuelle, sehr kritische Situation…“ Mitteilung der NGG am 27.11.2014 und die Resolution weiterlesen »

Dossier

  • der strauss der grausamkeitenBurger King: YiKo-Betriebsräte verabschieden Forderungen an Arbeitgeber und Franchisegeber „Der Gesamtbetriebsrat der Burger King GmbH, Tochter der YiKo-Holding, hat heute einstimmig eine Resolution mit deutlichen Forderungen an ihren Arbeitgeber und den Franchisegeber Burger King Europe verabschiedet. Ziel der weiterlesen »

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Tarifpolitische Debatten
Unternehmerische Freiheit. Tarifstillstand bei Bahn und Lufthansa
Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 1.12.2014. Aus dem Text: „…Die GDL will bei ihrer Hauptvorstandssitzung in dieser Woche in Königswinter entscheiden, ob und wie es mit den Verhandlungen weitergeht. Erneute Streiks sind keineswegs unwahrscheinlich. Der Regierung, die in dem Staatskonzern letztlich die Entscheidungen trifft, wäre das wohl ganz recht, ebenso die Arbeitsniederlegung bei der Lufthansa. Sind solche Arbeitskämpfe doch die gewünschte Begleitmusik zur Verabschiedung des Gesetzes zur »Tarifeinheit«, für das die Ressortabstimmung am Freitag beendet wurde. Auch bei diesem geht es um die »unternehmerische Freiheit«: die Freiheit, den Profit ohne lästige Arbeitskämpfe maximieren zu können.“ weiterlesen »
Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 1.12.2014 externer Link. Aus dem Text: „…Die GDL will bei ihrer Hauptvorstandssitzung in dieser Woche in Königswinter entscheiden, ob und wie es mit den Verhandlungen weitergeht. Erneute weiterlesen »

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Soziale Grundrechte
Die Mietenbremse der Großen Koalition ist kein effektives Mittel zur Bekämpfung der Mietenexplosion
„Die Bundesregierung hat im Oktober 2014 einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Mietrechts vorgelegt. Kernstück ist die sog. Mietenbremse. Die Mieterhöhung soll bei Wiedervermietung auf 10% über der ortsüblichen Vergleichsmiete beschränkt werden. Das Gesetz wird in der derzeit geplanten Form bezahlbaren Wohnraum nicht erhalten können und den Mietenanstieg nicht bremsen. Auf massive Intervention der Vermieterlobby wurde der ohnehin nur halbherzige Gesetzesentwurf weiter verwässert und die Hürden für die Mietenbremse wurden erhöht…“ Pressemitteilung des RAV vom 28.11.2014 weiterlesen »
„Die Bundesregierung hat im Oktober 2014 einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Mietrechts vorgelegt. Kernstück ist die sog. Mietenbremse. Die Mieterhöhung soll bei Wiedervermietung auf 10% über der ortsüblichen Vergleichsmiete beschränkt werden. Das Gesetz wird in der derzeit geplanten Form bezahlbaren Wohnraum nicht erhalten können und den Mietenanstieg nicht bremsen. Auf weiterlesen »

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Erwerbslosigkeit als Alltag
Hartz IV macht arm und depressiv. Arbeitsamt legt Arbeitslosen Bestätigung ihres Elends unter den Weihnachtsbaum
„Unter den Kritikern des Hartz IV-Gesetzes kursiert der Spruch von wegen „Armut per Gesetz“. Wissenschaftlich bestätigt hat das nun eine Studie des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Danach gelten immerhin 77 Prozent der Bezieher von Arbeitslosengeld II (ALG II) als armutsgefährdet. Darunter sind auch sogenannte Aufstocker. Bei Hartz IV-Beziehern, die gar keiner Arbeit nachgehen (können), liegt das Armutsrisiko sogar bei 84 Prozent. Verbunden ist dieses Armutsrisiko – wer hätt’s gedacht – mit Entbehrungen, einem schlechten Gesundheitszustand und schlechter Laune. So die Ergebnisse einer Erhebung zu „Sozialstruktur und Lebensumstände. Materielle und soziale Lage der ALG-II-Empfänger“ (IAB Kurzbericht 24/2014)…“ Artikel von Rudolf Stumberger in telepolis vom 28.11.2014 weiterlesen »
„Unter den Kritikern des Hartz IV-Gesetzes kursiert der Spruch von wegen "Armut per Gesetz". Wissenschaftlich bestätigt hat das nun eine Studie des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Danach gelten immerhin 77 Prozent der Bezieher von Arbeitslosengeld II (ALG II) als armutsgefährdet. Darunter sind auch sogenannte Aufstocker. Bei Hartz weiterlesen »

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Erwerbslosigkeit als Alltag
Hartz IV: Unsichtbare Fessel. Pflicht zur ständigen Ortsanwesenheit: Hartz-IV-Bezieherin drohte Leistungsentzug wegen dreitägiger Bildungsfahrt.
„»Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet«, heißt es im Artikel 11 des Grundgesetzes. Seit 2005 gilt das jedoch nicht mehr für alle. Hartz-IV-Beziehende müssen für jede »Ortsabwesenheit« um amtliche Genehmigung betteln. Tun sie das nicht oder verlassen sie trotz Ablehnung ihres »Ausreiseantrags« heimische Gefilde, droht ihnen der komplette Entzug jeglicher Leistungen für diesen Zeitraum. Wie ernst das Jobcenter im baden-württembergischen Bodenseekreis diese Regelung des Zweiten Sozialgesetzbuches (SGB II) nimmt, musste Gisela Lehmann (Name geändert) zu Beginn dieser Woche erfahren…“ Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 28.11.2014 weiterlesen »
„»Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet«, heißt es im Artikel 11 des Grundgesetzes. Seit 2005 gilt das jedoch nicht mehr für alle. Hartz-IV-Beziehende müssen für jede »Ortsabwesenheit« um amtliche Genehmigung betteln. Tun sie das nicht oder verlassen sie trotz Ablehnung ihres »Ausreiseantrags« heimische Gefilde, droht ihnen der komplette Entzug weiterlesen »

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Europäische Union »
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Europäische Wirtschaftspolitik
Jetzt doch zu des “Pudels Kern” für Junckers 315-Milliarden-Investitionsprogramm: Und wieder ein Sieg der Finanzlobbyisten in Europa – und die Politik bleibt bei der “schwarzen Null” einbetoniert!
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 30.11.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 30.11.2014

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Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
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Alltagswiderstand und Commons »
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Commons und Recht auf Stadt
Falsche Richtung: Schwarzfahren wird teurer
Schwarzfahren: "Ich fahre umsonst"„Einmal in der Feuerwehrzufahrt geparkt: 35 Euro für die Staatskasse. Einmal ohne Fahrkarte in der S-Bahn unterwegs: Künftig 60 Euro in die Kasse des Nahverkehrsanbieters. So hat es der Bundesrat am Freitag beschlossen. Zwei Verordnungen müssen noch geändert werden, dann wird das neue „erhöhte Beförderungsentgelt“ für Schwarzfahrer voraussichtlich im kommenden Frühjahr in Kraft treten.“ Kommentar von Svenja Bergt in der taz online vom 28. November 2014 und die Initiative für einen kostenfreien öffentlichen Personennahverkehr weiterlesen »
Schwarzfahren: "Ich fahre umsonst""Einmal in der Feuerwehrzufahrt geparkt: 35 Euro für die Staatskasse. Einmal ohne Fahrkarte in der S-Bahn unterwegs: Künftig 60 Euro in die Kasse des Nahverkehrsanbieters. So hat es der Bundesrat am Freitag beschlossen. Zwei Verordnungen müssen noch geändert werden, dann weiterlesen »

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Politik in Italien
EU-Gericht verurteilt italienische Regierung wegen Prekarität im Bildungswesen
Der europäische Gerichtshof hat die italienische Regierung verurteilt, weil ihre Politik der prekären Beschäftigung im Bildungswesen Grundrechten widerspreche… weiterlesen »
Der europäische Gerichtshof hat die italienische Regierung verurteilt, weil ihre Politik der prekären Beschäftigung im Bildungswesen Grundrechten widerspreche. Das betrifft nicht nur verschiedene bisherige Regierungen, sondern auch wieder einmal den Herrn Renzi – der nur noch von Leuten des Schlages Tony Blair gelobt wird, dessen „gute Schule“ – womit er, weiterlesen »

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neue und alte Armut (trotz/dank Arbeit)
Armutstrend und politische Seelenmassage
„Die Bundesrepublik ist keine Insel der Seligen – und sie wird es in Zukunft noch weniger sein. Nicht für die Jungen – und schon gar nicht für die dann Alten…“ Artikel von Arno Klönne in telepolis vom 28.11.2014 weiterlesen »
„Die Bundesrepublik ist keine Insel der Seligen - und sie wird es in Zukunft noch weniger sein. Nicht für die Jungen - und schon gar nicht für die dann Alten Uns in Deutschland geht es gut - so sagen es gern der Bundespräsident und die Bundeskanzlerin ihrem Publikum. Im Blick weiterlesen »

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