Aktuelle Beiträge

Waffen-Karte: die Todbringenden Zuflüsse zum BodenseeVom 20. – 22. August 2015, fangen rund um den Bodensee die Aktionstage „Fluchtursachen bekämpfen, Waffenexporte stoppen!“ an. Die Aktionstage werden von FlüchtlingsaktivistInnen aus Baden-Württemberg, initiiert. (…) Es ist allgemein Bekannt, daß Deutschland der 3. grösste Waffenexporteur der Welt ist. Wer Instrumente der Gewalt produziert – erntet Flüchtlinge!!! (…) Mit dem Ziel, die Ursachen der Flucht zu bekämpfen und Abhilfe zu schaffen, planen wir Flüchtlinge weitere Aufklärungsaktionen… “ Aufruf bei Refugees4refugees und weitere Infos weiterlesen »
[caption id="attachment_84443" align="alignright" width="355"]Waffen-Karte: die Todbringenden Zuflüsse zum Bodensee Quelle: refugees4refugees.wordpress.com[/caption] "Vom 20. – 22. August 2015, fangen rund um den Bodensee die Aktionstage „Fluchtursachen bekämpfen, Waffenexporte stoppen!“ an. Die Aktionstage werden von FlüchtlingsaktivistInnen aus Baden-Württemberg, initiiert. Der Grund dafür resultiert aus der weiterlesen »

Griechenland nach der Wahl − Keine Gefahr, sondern eine Chance für Europa. Aufruf aus den DGB-Gewerkschaften vom 2. Februar 2015Der politische Erdrutsch in Griechenland ist eine Chance nicht nur für dieses krisengeschüttelte Land, sondern auch dafür, die Wirtschafts- und Sozialpolitik der EU grundsätzlich zu überdenken und zu korrigieren. Wir unterstreichen erneut die von Seiten der Gewerkschaften in den zurückliegenden Jahren vielfach geäußerte Kritik: Die entscheidenden Bedingungen, unter denen die finanziellen Hilfen für Griechenland gewährt werden, hatten von Anfang an nicht die Bezeichnung »Reform« verdient. Die Milliarden, die nach Griechenland geflossen sind, wurden vor allem für die Stabilisierung des Finanzsektors verwendet. Gleichzeitig wurde das Land mit einer brutalen Kürzungspolitik in die tiefste Rezession und damit zugleich in die höchste Staatsverschuldung der gesamten EU getrieben. Die Folge ist eine soziale und humanitäre Krise ohne Beispiel in Europa…“ Aufruf aus den DGB-Gewerkschaften vom 2. Februar 2015 auf der Aktionsseite, ebd. kann mensch die Erklärung unterzeichnen. Neu dazu: Initiative »Europa neu begründen«: Wir machen weiter (nach der Unterschrift der griechischen Regierung unter ein ihr aufgezwungenes drittes »Memorandum« mit Troika und Eurogruppe) weiterlesen »
Griechenland nach der Wahl − Keine Gefahr, sondern eine Chance für Europa. Aufruf aus den DGB-Gewerkschaften vom 2. Februar 2015"Der politische Erdrutsch in Griechenland ist eine Chance nicht nur für dieses krisengeschüttelte Land, sondern auch dafür, die Wirtschafts- und Sozialpolitik der weiterlesen »

»
Griechenland »
»
Eine „Partei des Nein!“ in Griechenland?
Eine der vielen Debatten im August 2015 in Griechenland: Wie gegen das dritte Memorandum?Lafazanis sieht SYRIZA auf einem »beispiellosen Rückzug« von den eigenen Wahlversprechen und vor einer »Mutation« der Linkspartei mit ungewissem Ausgang. Sein Lager wolle sich unter dem Motto »OXI wird nicht besiegt. Der Kampf geht weiter« nun für eine »breite patriotische, demokratische, progressive Front« einsetzen. Diese solle offen sein für alle linken Kräfte, die das Memorandum ablehnen. Ob die Kommunistische KKE ebenfalls Teil eines solchen Bündnisses sein könnte, ließ Lafazanis offen. Er fordert in dem Iskra-Interview aber dazu auf, die »große Tradition der EAM« wiederzuentdecken – unter diesem Kürzel hatten sich im griechischen Bürgerkrieg nach dem Zweiten Weltkrieg die linken und antimonarchistischen Kräfte zusammengeschlossen„- aus dem Artikel „SYRIZA-Linke eröffnen »neue politische Front«“ von Vincent Körner am 15. August 2015 in neues deutschland worin dieses Vorgehen noch unter der Sichtweise der Vorbereitung des Syriza-Parteitags im September 2015 gesehen wird. Siehe dazu zwei weitere Beiträge weiterlesen »
Eine der vielen Debatten im August 2015 in Griechenland: Wie gegen das dritte Memorandum?"Lafazanis sieht SYRIZA auf einem »beispiellosen Rückzug« von den eigenen Wahlversprechen und vor einer »Mutation« der Linkspartei mit ungewissem Ausgang. Sein Lager wolle sich unter dem Motto »OXI wird weiterlesen »

»
Griechenland »
» »
Wie man in Griechenland lebt – mit dem Dreifachen des Durchschnittseinkommens
Auch an dieser Demonstration in Athen im Juli 2015 beteiligten sich viele Menschen, die wie die Autorin des Beitrags sich irgendwie durchschlagen müssen„A report from Greece“ von Sammy Black, dokumentiert am 15. August 2015 bei marxmail ist ein persönlicher Bericht über die Lage in Griechenland – von jemand, die keinesfalls als „Linke“ gelten kann. Verheiratet mit einem Griechen der 1.500 Euro im Monat verdient – rund das Dreifache dessen, was heute das Durchschnittseinkommen ist. Und dennoch unfähig, alle Rechnungen zu bezahlen, geschweige denn Anschaffungen für die Kinder. Und in banger Erwartung der Auswirkungen der Mehrwertsteuer-Erhöhung für das Familiengeld. Begleitet das alles von dem seit 3 Jahren nicht geglückten Versuch, in einem anderen europäischen Land einen Job zu bekommen, inmitten der Konkurrenz so vieler Menschen aus den zahlreichen Krisenländern. weiterlesen »

Georg-Leber-Preis für Zivilcourage der IG BAUIn Jamel in Nordwestmecklenburg ist in der Nacht zu Donnerstag ein Teil des alten Forsthofes der Familie Lohmeyer abgebrannt. Die Polizei geht von vorsätzlicher Brandstiftung aus. Das Ehepaar wurde mehrfach für sein Engagement gegen Rechtsextremismus ausgezeichnet…“ NDR-Meldung vom 13.08.2015 mit Hintergründen. Siehe dazu auch: Offenbar Anschlag auf Antifaschisten in Jamel. „Gysi: Staat muss Opfer rechter Gewalt schützen / Lohmeyer: Kein Zweifel an rechtsextremistischen Anschlagshintergrund / Familie soll Ende des Monats den Georg-Leber-Preis für Zivilccourage erhalten…“ Aktualisiertes Dossier in Neues Deutschland online sowie neu: IG BAU ruft zu stärkerer Solidarität mit Opfern rechter Gewalt auf weiterlesen »
Georg-Leber-Preis für Zivilcourage der IG BAU"In Jamel in Nordwestmecklenburg ist in der Nacht zu Donnerstag ein Teil des alten Forsthofes der Familie Lohmeyer abgebrannt. Die Polizei geht von vorsätzlicher Brandstiftung aus. Das Ehepaar wurde mehrfach für sein Engagement gegen Rechtsextremismus ausgezeichnet..." weiterlesen »

»
Brasilien »
»
Große Frauendemonstration in Brasilien – begleitend dazu ein neuer Mord
Frauendemonstration gegen Gewalt und für Landreform am 12. August 2015 in BrasiliaDer „Marsch der Margeriten“ hat am 11. und 12. August zum fünften Mal in Brasília stattgefunden. Zehntausende „Landfrauen der Felder, Wälder und Gewässer“ versammelten sich, um gleiche Rechte, mehr Zugang zu staatlichen Leistungen und ein Ende der Gewalt gegen Frauen zu fordern. Dieser Marsch erinnert an die erfolgreiche Landarbeitergewerkschafterin Margarida Maria Alves aus Paraíba, die 1983 einem Auftragsmord zum Opfer fiel. Er findet seit dem Jahr 2000 statt und ist das größte Frauentreffen Brasiliens sowie eines der größten weltweit. Der Umzug und die zweitägige Veranstaltung werden von der Nationalen Konföderation der Arbeiter in der Landwirtschaft (Contag) organisiert, an denen sich Frauen aus allen Landesteilen und aller Altersgruppen beteiligen. Laut Contag wurde das Ziel der Beteiligung von 70.000 Menschen erreicht, die Militärpolizei sprach von 35.000 Teilnehmerinnen in Brasília“ – so beginnt der Bericht „Zehntausende Frauen in Brasilien beim „Marsch der Margeriten“ von Claudia Fix am 16. August 2015 bei amerika21.de, worin auch deutlich gemacht wird, dass naheliegender Weise der Hauptinhalt die Situation auf dem Land ist. Siehe dazu auch weitere aktuelle Berichte – auch über einen neuen Mord an einer weiteren Aktivistin weiterlesen »
Frauendemonstration gegen Gewalt und für Landreform am 12. August 2015 in Brasilia"Der "Marsch der Margeriten" hat am 11. und 12. August zum fünften Mal in Brasília stattgefunden. Zehntausende "Landfrauen der Felder, Wälder und Gewässer" versammelten sich, um gleiche Rechte, mehr Zugang zu weiterlesen »

»
Ägypten »
»
Ägyptische Gewerkschaften über neue Arbeitsgesetze gespalten: Im öffentlichen Dienst wird gekämpft
Demonstration am 10. August 2015 in Kairo: Gewerkschaft der Finanzbeamten gegen das neue ArbeitsgesetzSehr unterschiedlich die Stellungnahmen ägyptischer Gewerkschaften zum Entwurf des neuen Arbeitsgesetzes (das sowohl jenes von 2003 ersetzen soll, als auch diverse einzelne Bestimmungen, die in den letzten Jahren seit 2011 erlassen worden waren, zusammenfassen soll). Während – wenig überraschend – die Sprecher des immer noch stärksten Gewerkschaftsbundes, des stets regierungstreuen Ägyptischen Gewerkschaftsbundes den neuen Gesetzentwurf begrüßen, sind die Unabhängigen Gewerkschaften, die sich in den letzten Jahren organisiert hatten der Meinung, dass mit diesem Gesetz vor allem Investorenmöglichkeiten erweitert werden sollen – auf Kosten von Arbeiterrechten, wird in dem Artikel „Labour in the balance“ von Mona El-Fiqi am 14. August 2015 in Zawya berichtet, wo im weiteren auch die Stellungnahmen von Unternehmensvertretern ausführlich zitiert werden, denen das alles einmal mehr nicht weit genug geht. Siehe dazu auch weitere Beiträge über Proteste gegen das spezielle neue Gesetz im öffentlichen Dienst, das bereits seit Juli in Kraft ist weiterlesen »
Demonstration am 10. August 2015 in Kairo: Gewerkschaft der Finanzbeamten gegen das neue ArbeitsgesetzSehr unterschiedlich die Stellungnahmen ägyptischer Gewerkschaften zum Entwurf des neuen Arbeitsgesetzes (das sowohl jenes von 2003 ersetzen soll, als auch diverse einzelne Bestimmungen, die in den letzten Jahren seit weiterlesen »

»
China »
» »
Explosionen in Tianjin: Die meisten Opfer waren Feuerwehrleute, Angehörige protestieren
Die Explosion in Tianjin am 13. August 2015 hat auch über 1.000 neue Autos zerstört - der belieferten deustchen MarkenSonntagabend lagen die offiziell angegebenen Zahlen der menschlichen Verluste aufgrund der Explosionen in den Lagerhallen Tianjins in der Mittwochnacht bei 112 Todesopfern, 95 Vermissten und über 700 verletzten Menschen. Alle nichtoffiziellen Informationen deuten auf noch üblere Zahlen hin. Die offenbar weit über erlaubte Höchstwerte hinaus gelagerten explosiven Chemikalien weisen, laut einer zweiten E-Mail des LabourNet China vom 17. August 2015 ebenso wie die Tatsache der ebenfalls illegalen Nähe der Lagerhallen zu Wohngebieten darauf hin, dass das Unternehmen über politische Beziehungen verfügt – Familienmitglieder eines Expolitbüromitglieds sollen unter den Großaktionären der Logistikfirma sein… weiterlesen »
Die Explosion in Tianjin am 13. August 2015 hat auch über 1.000 neue Autos zerstört - der belieferten deustchen MarkenSonntagabend lagen die offiziell angegebenen Zahlen der menschlichen Verluste aufgrund der Explosionen in den Lagerhallen Tianjins in der Mittwochnacht bei 112 Todesopfern, 95 Vermissten weiterlesen »

»
Norwegen »
»
Job verloren in Norwegens Ölindustrie? Ab mit dir – ohne Arbeitslosengeld…
Logo von Nito, Technikgewerkschaft im norwegischen ÖlsektorDass man nicht unbedingt die EU braucht, um in Krisenzeiten nationalistische Maßnahmen zu realisieren, zeigt Norwegens Ölindustrie: Diese erlebt gerade eine Kündigungswelle, beziehungsweise, eher: Eine Welle auslaufender Verträge. Und wenn jemand keinen norwegischen Mitgliedsausweis hat und sein Job weg ist, nützt es ihm wenig, Steuern und Abgaben bezahlt zu haben – raus hier, ohne weitere Bezüge. Die Gewerkschaft NITO (Norges Ingeniør- og Teknologorgan- isasjon – Ingenieurs- und Allgemeine Gewerkschaft) – die unter ihren 78.000 Mitgliedern auch zahlreiche Nichtnorweger hat, hat nun begonnen, gegen diese Vorgehensweise zu protestieren, wie es aus dem Artikel „Laid-off expats denied benefits“ am 10. August 2015 bei News in English Norway deutlich wird. Hintergrund der reaktionären Maßnahmen der Immigrationsbehörden sind die speziellen Methoden der einstigen Anwerbung für die Ölindustrie – nur für diese Branche, also nicht dem „Arbeitsmarkt“ zur Verfügung stehend, so einfach wie betrügerisch… weiterlesen »
Logo von Nito, Technikgewerkschaft im norwegischen ÖlsektorDass man nicht unbedingt die EU braucht, um in Krisenzeiten nationalistische Maßnahmen zu realisieren, zeigt Norwegens Ölindustrie: Diese erlebt gerade eine Kündigungswelle, beziehungsweise, eher: Eine Welle auslaufender Verträge. Und wenn jemand keinen norwegischen Mitgliedsausweis hat und sein weiterlesen »

»
Italien »
»
Integration „auf italienisch“ – Flüchtlinge „bekommen“ Arbeit! Für lau.
Flüchlingsdemonstration Mailand Juli 2015 - der übliche uniformierte EmpfangWie jüngst in Florenz wiesen Regierungsvertreter des Partito Democratico (PD) den Vorwurf der Ausbeutung zurück, die gemeinnützige, unentgeltliche Arbeit sei eine »lobenswerte Methode« zur Integration. Die Flüchtlinge würden ihre Umgebung und die Bürgerschaft kennenlernen, wechselseitige Vorurteile könnten abgebaut und die Sprachkenntnisse verbessert werden. Linke Stimmen, die das propagierte bürgerschaftliche Engagement als scheinheilig kritisieren, solange den Flüchtlingen grundlegende Rechte verwehrt bleiben, sind nur vereinzelt zu hören. Schließlich engagieren sich inzwischen viele, die einst zur linksautonomen Szene um die verschiedenen centri sociali gehörten, selbst in zivilgesellschaftlich orientierten Stadtteilkomitees. In den südlichen Vororten Roms ist es vornehmlich lokalen Initiativen zu verdanken, dass brachliegende, verwahrloste Flächen wieder als Grünanlagen genutzt werden können“ – aus dem Artikel „In kollektivem Putzwahn“ von Catrin Dingler am 13. August 2015 in jungle world, worin diese Maßnahme eingeordnet wird in eine Deabtte um die Wiederbelebung der Stadt Rom – und wer an ihrem Niedergang wohl schuld sei… weiterlesen »
Flüchlingsdemonstration Mailand Juli 2015 - der übliche uniformierte Empfang"Wie jüngst in Florenz wiesen Regierungsvertreter des Partito Democratico (PD) den Vorwurf der Ausbeutung zurück, die gemeinnützige, unentgeltliche Arbeit sei eine »lobenswerte Methode« zur Integration. Die Flüchtlinge würden ihre Umgebung und die Bürgerschaft kennenlernen, weiterlesen »

»
Brasilien »
» »
Krise der brasilianischen Autoindustrie: GM will entlassen, Gewerkschaft mobilisiert mit Streik und Straßenblockade
Autobahnblockade im brasilianischen Sao Jose am 14. August 2015: GM Belegschaft im Streik gegen Entlassungen600 Kollegen sind bei General Motors in Sao Jose dos Campos (im Bundesstaat Sao Paulo) innerhalb weniger Tage überraschend entlassen worden. Das Unternehmen bezog sich dabei unter anderem auf den Rückgang der Verkaufszahlen – der laut Unternehmerverband im Jahr 2015 knapp 18% beträgt – wie dies auch schon andere Unternehmen, wie VW und Daimler Benz getan hatten (insgesamt wurden 2015 über 7.000 KollegInnen in der brasilianischen Autoindustrie entlassen, im selben Zeitraum wurden 27 Milliarden Reais an Gewinnen der Autofirmen ins Ausland transferiert). Obwohl die Entlassungen sozusagen individuell und heimlich vor sich gehen sollten, wurde es im Werk natürlich schnell bekannt und am Montag, den 10. August rief die Metallgewerkschaft von SJC zum Streik, dessen bisheriger Höhepunkt am Freitag die stundenlange Besetzung der nahe vorbei führenden Autobahn Via Dutra durch etwa 2.000 GewerkschafterInnen war… Siehe dazu auch einen weiteren Bericht sowie eine Muster-Solidaritätserklärung weiterlesen »
Autobahnblockade im brasilianischen Sao Jose am 14. August 2015: GM Belegschaft im Streik gegen Entlassungen600 Kollegen sind bei General Motors in Sao Jose dos Campos (im Bundesstaat Sao Paulo) innerhalb weniger Tage überraschend entlassen worden. Das Unternehmen bezog sich dabei unter anderem weiterlesen »

»
Österreich »
»
Abschreckung durch alltägliche Brutalität: Flüchtlingspolitik in Österreich
Protest in Wien wegen Flüchtlingslager Traiskirchen August 2015Dazu kommt, dass 1.500 Menschen „im Freien schlafen“ – „obdachlose Asylbewerber“ – und “ jene, die außerhalb des Geländes übernachten. Ein unhaltbarer Zustand“. Der Zugang zu adäquaten sanitären Einrichtungen sei limitiert, die Lebensmittelversorgung problematisch wie auch die Gesundheitsversorgung. Kinder würden getrennt von den Eltern schlafen; Asylbewerber, darunter auch Schwangere und Frauen mit Babys, müssten „stundenlang bei sengender Hitze um ihre Identitätskarten anstellen“, wo ein einfaches Wartenummernsystem schon eine deutliche Verbesserung wäre“ – aus dem Beitrag “ Erstaufnahmelager Traiskirchen: „menschenunwürdig““ von Thomas Pany am 14. August 2015 bei telepolis, worin auch noch zahlreiche weitere Fakten vor allem aus dem bericht von amnesty international dokumentiert werden, die den Charakter dieser Maßnahmen sehr deutlich werden lassen. Siehe dazu auch einen weiteren aktuellen Beitrag, eine Dokumentation von Flüchtlingsstimmen, sowie einen Bericht über Protestaktionen bei LabourNet Austria weiterlesen »
Protest in Wien wegen Flüchtlingslager Traiskirchen August 2015"Dazu kommt, dass 1.500 Menschen "im Freien schlafen" - "obdachlose Asylbewerber" - und " jene, die außerhalb des Geländes übernachten. Ein unhaltbarer Zustand". Der Zugang zu adäquaten sanitären Einrichtungen sei limitiert, die Lebensmittelversorgung problematisch wie weiterlesen »

Wer mit dem krebserregenden Material in Berührung kam und schwer krank geworden ist, muss zum Teil jahrelang kämpfen, um als Asbest-Opfer anerkannt zu werden. Spielen Berufsgenossenschaften und Versicherungen auf Zeit?...“ Text und Video des Beitrags von Sigrid Born und Nicole Würth in der Plusminus-Sendung vom 12.08.15 beim ARD weiterlesen »
Wer mit dem krebserregenden Material in Berührung kam und schwer krank geworden ist, muss zum Teil jahrelang kämpfen, um als Asbest-Opfer anerkannt zu werden. Spielen Berufsgenossenschaften und Versicherungen auf Zeit?...“ Text und Video des Beitrags von Sigrid Born und Nicole Würth in der Plusminus-Sendung vom 12.08.15 beim weiterlesen »

»
Niederlande »
»
»
Niederlande »
»
Geld ohne Gegenleistung: Niederlande experimentieren mit Grundeinkommen
MindestlohnEin Experiment in mehreren Städten der Niederlande soll zeigen, wie Menschen mit einem bedingungslosen Grundeinkommen umgehen. In einer Umfrage geben die meisten Deutschen an, sie würden weiterarbeiten. Bei einem Experiment in Kanada schien das Grundeinkommen der Bevölkerung ganz gut zu tun...“ Artikel von Ruth Fulterer vom 14. August 2015 in der Süddeutschen online zu (kleineren) kommunalen Reformprojekten. weiterlesen »
MindestlohnEin Experiment in mehreren Städten der Niederlande soll zeigen, wie Menschen mit einem bedingungslosen Grundeinkommen umgehen. In einer Umfrage geben die meisten Deutschen an, sie würden weiterarbeiten. Bei einem Experiment in Kanada schien das Grundeinkommen der Bevölkerung ganz gut zu tun...“ weiterlesen »

Pressemitteilung der Bertelsmann Stiftung vom 14.08.2015 und Kommunaler Finanzreport 2015 weiterlesen »
Städte, Gemeinden und Kreise müssten eigentlich kollektiv aufatmen. Denn addiert man die Ergebnisse aller Kommunalhaushalte, schreiben die Kämmerer seit drei Jahren schwarze Zahlen. Das allerdings darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass rund ein Viertel der Kommunen immer tiefer in die Schuldenspirale gerät. Zum dritten Mal in Folge erwirtschafteten Deutschlands Städte, Gemeinden weiterlesen »

nach oben