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Mali

Nach dem Tod der Hubschrauber-Besatzung: Erneut Abzug aus Mali gefordert

DFG-VK: Nein zum Militäreinsatz in MaliSeit 2013 sei die Bundeswehr in dem nordafrikanischen Land aktiv um an der Seite der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich den Zugang zu Rohstoffen und deren Transport aus der Region in die EU zu sichern und Flüchtlingsströme zu unterbinden. „Zudem möchte die Bundesregierung mit dem Einsatz militärisch Präsenz und Stärke zeigen und dadurch international Respekt gewinnen“, erläutert Thomas Carl Schwoerer die politischen Absichten hinter dem Einsatz: „All diese zweifelhaften Ziele werden auf Kosten der deutschen Soldaten sowie der Menschen in Nordafrika verfolgt“, erklärt der DFG-VK-Bundessprecher“ – aus der Pressemitteilung „Keine weiteren Toten! – Den gefährlichen Mali-Einsatz beenden“ am 27. Juli 2017 bei der DFG-VK externer Link, worin auch an frühere Proteste der Organisation gegen den Mali-Einsatz der Bundeswehr erinnert wird. Siehe dazu zwei weitere aktuelle und zwei Hintergrundbeiträge:

  • “Mali: Wie bei einem “Routineeinsatz” Soldaten “verunglücken”“ von Christoph Marischka am 28. Juli 2017 bei telepolis externer Link, der unter anderem darauf verweist: „Somit dominierte bereits am ersten Tag nach dem Absturz, noch bevor der Flugschreiber gefunden wurde, die These vom technischen Defekt die Berichterstattung. Das Verteidigungsministerium hatte zudem als erste Reaktion angekündigt, dass die Tiger vorerst keine “Routineflüge” mehr in Mali absolvieren sollten, sondern nur noch Einsätze “bei unmittelbarer Gefahr für Leib und Leben” stattfinden sollten. Damit bestand das herrschende Narrativ in den Medien darin, dass deutsche Soldaten bei einem Routineeinsatz durch einen technischen Defekt “verunglückt” seien – so etwa die Frankfurter Rundschau. Entsprechend fokussierte sich die Debatte, sobald der Verlust bestätigt war – neben einer geheuchelten Anteilnahme gegenüber den Toten und ihren Angehörigen -, auf vermeintlichen Ausrüstungs- und Personalmängel, die es zu beheben gelte. Erstaunlich wenig wird demgegenüber die Frage gestellt, was ein “Routineeinsatz” eines Kampfhubschraubers eigentlich bedeutet und welchen Sinn und Zweck der Einsatz der Bundeswehr in Mali hat“.
  • „Auf tödlicher Mission“ von Dominic Johnson am 27. Juli 2017 in der taz externer Link, worin festgehalten wird – Unfall hin, andere Ursache her – dass: „Auch politisch ist der Einsatz derzeit hochbrisant. Der Aufklärungsflug war nur deshalb notwendig, weil sich seit dem 11. Juli regierungstreue Milizen, die im Bündnis Plattform zusammengeschlossen sind, und ehemalige separatistische Tuareg-Rebellen der Koordination der Azawad-Bewegungen (CMA) wieder einmal heftige Kämpfe nördlich von Gao liefern. Als die CMA-Rebellen den strategisch wichtigen Ort Anéfis 240 Kilometer nördlich von Gao einnahmen, zogen sich die Plattform-Milizen nach Tabankort zurück, wo sie Militärlager unterhalten. Außerhalb von Tabankort stürzte der deutsche Hubschrauber ab. In mehreren Ortschaften waren derweil Kämpfe im Gange, es soll am Mittwoch 20 Tote auf beiden Seiten gegeben haben, melden malische Medien“.
  • „Der Krieg in Mali als Folge der Formierung EUropäischer Außenpolitik“ von Christoph Marischka ist die IMI Studie Nummer 6/2017 vom 24. April 2017 externer Link , worin es damals hieß: „Denn zentrales Ziel der EU-Sicherheitsstrategie war ja die Akteurswerdung der EU selbst und hierzu gehörte wesentlich,  durch erste militärische EU-Missionen in Erscheinung zu treten. In ihrer Fokussierung auf „Schwache Staaten“ fehlen der Sicherheitsstrategie Festlegungen zum Umgang mit anderen Welt- und Großmächten und regionale Schwerpunkte. Diese ergeben sich jedoch aus der Praxis, denn die Strukturen der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik waren zumindest zu jenem Zeitpunkt noch viel zu schwach und auch das Konsensprinzip verhinderte, dass Missionen beschlossen wurden, mit denen man anderen Groß- oder Regionalmächten ernsthaft ins Gehege gekommen wäre. Somit schieden für erste Militäreinsätze Konfliktgebieten im russischen Einflussbereich ebenso aus, wie jene auf der Arabischen Halbinsel. Übrig blieb unter Berücksichtigung logistischer Beschränkungen v.a. der afrikanische Kontinent, wo das Engagement verschiedener Groß- und Weltmächte  zwar ab den späten 1990er Jahren zunahm, aber keine von ihnen oder auch den mächtigeren afrikanischen Staaten eine hegemoniale Stellung beanspruchen konnte“.
  • „Au Sahel, Macron et Merkel veulent faire du neuf avec du vieux“ von  Seidik Abba am 20. Juli 2017 in Le Monde externer Link ist ein Beitrag über die Verkündung der neuen deutsch-französischen Gemeinsamkeit in der Sahel Initiative (zu den Sahel-Staaten gehört ja auch Mali) in dem der Kommentator zu dem Schluss kommt, dass die Tage zuvor beim Pariser Treffen großartig verjündete „Allianz für den sahel“ der beiden EU Mächte gegenüber dem Vorgehen seit 2013 keinerlei Neuigkeiten aufweise – außer der „Verpackung“. Und die Bilanz im Sahel und in Mali ist dieselbe, wie bei anderen Anti-Terror Kriegen: Negativ. Was sich beispielweise, so der Autor, an der Ausweitung der Angriffe der islamistischen Gruppen auf immer weitere Länder zeige, wie etwa zuletzt Burkina Faso.
Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=119426
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