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Updated: 18.12.2012 16:09

Internet-Demo gegen das Abschiebegeschäft am 20. Juni 2001

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Anklage gegen Libertad! wegen online-demo Anklage wegen Online-Demo gegen Lufthansa

Anklage wegen Online-Demo gegen Lufthansa-Abschiebegeschäft. Die Online-Demo gegen das Abschiebegeschäft der Lufthansa kommt vor Gericht

  • 1. Juni 2006: Freispruch in Sachen Online-Demo gegen Lufthansa AG - Also doch: online protest is not a crime
    "In der Strafsache gegen ... wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten hat der 1. Strafsenat des OLG Frankfurt auf die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Amtsgericht vom 1.7.2005 ... am 22.05.06 beschlossen: Das angefochtene Urteil wird aufgehoben. Der Angeklagte wird freigesprochen.Die Kosten des Verfahren einschließlich der notwendige Auslagen des Angeklagten fallen der der Staatskasse zur Last." So beginnt der Beschluss des OLG und bestätigt die Position von Libertad! in jedem Fall auch auf der juristischen Ebene für die Demonstrationsfreiheit im Internet zu kämpfen." Siehe dazu die Sonderseite von Libertad! externer Link Mit der aktuellen Presseerklärung, Links zum Urteil und Stellungsnahmen des OLG

  • Ein transparenter Akt des zivilen Ungehorsams
    Interview mit Ricardo Dominguez zum Prozess gegen die Online-Demo gegen Lufthansa. Vor dem Frankfurter Amtsgericht endete am 1. Juli der Prozess wegen der ersten Online-Demonstration in Deutschland im Juni 2001 mit einer Verurteilung und Geldstrafe. Artikel in ak - Zeitung für linke Debatte und Praxis vom 19.8.2005

  • Der gewalttätige Mausklick - Urteil im Online-Demo-Prozess
    Vor dem Frankfurter Amtsgericht endete der erste Prozess gegen einen der Initiatoren der ersten Online-Demonstration in Deutschland mit einer Verurteilung und Geldstrafe von 900 Euro. Weitere Informationen zum Urteil vom 01. Juli 2005 auf der Seite der Initiative Libertad! externer Link
  • Eine Ansammlung elektronischer Signale - Oder: Wie eine Nötigung konstruiert wurde. Prozess-Beobachtung pdf-Datei zur Online-Demonstration gegen die Lufthansa AG am 14.Juni und 01.Juli 2005 von Rainer Deppe und Christa Sonnenfeld (Komitee für Grundrechte und Demokratie)

  • Online-Demo-Prozess goes on!
    Am Freitag, dem 1. Juli 2005 wird die Verhandlung wegen der Online-Blockade gegen das Lufthansa-Abschiebegeschäft fortgesetzt. Treffpunkt ist 10.30 Uhr, der Prozessbeginn: 11.00 Uhr am Amtsgericht Frankfurt, Hammelgasse 1, Gebäude E, Saal II. Weitere Informationen im neuen Libertad!-Rundbrief Nr. 5 vom 29.06.2005. Themen dieses Rundbriefes: Turbulenter Prozessauftakt. Kurzbericht vom 1.Tag (14.06.05); Materialien zum 1. Verhandlungstag: Protokoll, Anträge und Erklärungen; Presseschau; Stellungnahmen zum Prozess; Radio-Seite mit neuestem Interview u.a. zur Online-Demo; Kundgebung und Demo gegen Abschiebe-Airline Aeroflight in Oberursel am 13. Juni 2005; Nightlife: Grand Prix de la Revolution am 10. Juni 2005.
  • 14. Juni 2005/Amtsgericht Frankfurt: Prozessauftakt im Verfahren wegen der Online-Demonstration gegen Lufthansa von 2001
    "Vor dem Amtsgericht Frankfurt (Main) begann am Dienstag, den 14. Juni 2005 der Prozess gegen einen der Initiatoren der ersten Online-Demonstration in Deutschland. Dem angeklagten Libertad!-Mitglied Andreas-Thomas Vogel, Domaininhaber der Website libertad.de, wird "Nötigung" und "Öffentlicher Aufruf zu Straftaten" vorgeworfen. (.)Der Prozess begann turbulent." Informationen auf Libertad!-online vom 14. Juni 2005 externer Link Siehe auch Interview mit Hans-Peter Kartenberg von der Kampagne Libertad im Radio Z externer Link (audio) aus Nürnberg

  • Der aktuelle Rundbrief der Kampagne Libertad! vor dem morgigen (14.06.05) Prozeßauftakt. Darin u.a.: Prozess erneut in einem anderen Saal verlegt: Jetzt in den Hochsicherheitsbereich; Am Montag (13.06.05): Kundgebung gegen Abschiebe-Airline Aeroflight; "Frankfurter Rundschau" verweigert Abdruck einer Anzeige; "Demonstrationsfreiheit vor Gericht", Presseerklärung vor Prozessbeginn. Siehe den Rundbrief 4 vom 10.06.05 externer Linkpdf-Datei

  • Die Termine am Dienstag - 14.06.2005: 8.30 Uhr - Protestkundgebung vor Gericht; 9.00 Uhr - Prozessbeginn. Ort: Hammelsgasse 1, Amtsgericht Frankfurt, Gebäude E - Saal II

  • Flüchtlingsräte kritisieren Prozess wegen Internet-Demonstration. USA-Onlineaktivist Ricardo Dominguez bekundet Solidarität mit dem Angeklagten
    "In einer gemeinsamen Erklärung kritisieren sieben Landes-Flüchtlingsräte den am 14. Juni 2005 in Frankfurt vor dem Amtsgericht stattfindenen Prozess gegen den Inhaber der libertad.de-Domain. Wenn man im Internet Verträge abschließen kann, muss man dort auch demonstrieren können, erklären die Flüchtlingsräte aus Saarland, Hessen, Hamburg, Brandenburg, Niedersachsen, Bayern und Berlin. Außerden bekennen sie, dass auch sie mitdemonstriert haben. "Da wir aber aus unserer Alltagsarbeit wissen, dass kein Mensch freiwillig flieht, ist es notwendig, gegen diese Abschiebungen zu protestieren: Selbstverständlich auch im Internet"." Gemeinsame Erklärung von 7 Landes-Flüchtlingsräten externer Linkpdf-Datei vom 10. Juni 2005 bei Saarländischer Flüchtlingsrat e.V.

  • Nötigung oder legitime Protestform? "In Frankfurt am Main steht ein Abschiebungsgegner wegen der Organisation einer virtuellen Protestaktion vor Gericht. Es könnte ein Präzedenzfall werden. Die Abschiebegegner der Initiative Libertad! fühlten sich auf der sicheren Seite, als sie im März 2001 eine "Onlinedemonstration" gegen die Lufthansa AG vorbereiteten ( Flügel stutzen beim Online-Kranich? ). Im Rahmen der Kampagne deportation class wollten sie das Internetportal parallel zur Aktionärshauptversammlung des Flugunternehmens durch massenhafte und konzertierte Zugriffe lahm legen - um so gegen den Transport von Abschiebehäftlingen durch die Lufthansa zu protestieren. "Wenn Konzerne, die mit Abschiebungen Geld verdienen, ihre größten Filialen im Netz aufbauen, dann muss man auch genau dort demonstrieren", hieß es in dem Aufruf zu der Aktion." Artikel von Harald Neuber und Interview mit dem Anwalt Thomas Scherzberg auf telepolis externer Link vom 06.06.2005.Siehe zum geplanten Prozeßbeginn am 14. Juni auch den Libertad Rundbrief Nr. 3 externer Link pdf-Datei vom 6. Juni 2005.

  • Internet als politischer Protestraum / Ziviler Ungehorsam und Kontrolle der "lebendigen Arbeit". Solidaritätserklärung der autonomen a.f.r.i.k.a.-gruppe pdf-Datei
  • »Einnahmeverluste der Lufthansa freuen uns«
    Homepage der Fluggesellschaft wurde 2001 mit zahllosen E-Mails überflutet. Jetzt langt die Justiz zu. Ein Gespräch mit Hans-Peter Kartenberg, Mitglied der Initiative »Libertad! – Freiheit für alle politischen Gefangenen weltweit«. Gegen die Initiative beginnt am 14. Juni vor dem Amtsgericht Frankfurt/M. ein Prozeß wegen einer Online-Demonstration gegen die Deutsche Lufthansa. Interview von Ronald Weber in junge Welt vom 05.04.2005 externer Link
  • Als Prozesstermin wurde jetzt der 14. Juni 2005, 9.00h (Gerichtsgebäude E, OG II, Raum 24) festgelegt. In einer Presserklärung von libertad externer Link pdf-Datei vom 30.März 2005 bemerkt der Angeklagte Andreas-Thomas Vogel zu dem Prozess: "Ich stehe stellvertretend für alle Aktivist/innen der Online-Demo vor Gericht. Dabei hat der Prozess auch eine grundsätzliche Bedeutung. Es ist der erste Prozess, in dem von staatlicher Seite versucht wird, massenhafte Proteste im Internet abzuurteilen und damit eine Handhabe gegen zukünftige Online-Aktivitäten zu haben". Ihm gilt unsere Solidarität. Weitere Informationen auf der Homepage von libertad externer Link.
  • Im März 2001 begannen die Initiativen "Libertad!" und "Kein Mensch ist illegal" mit der Mobilisierung zu einer Online-Demo im Zusammenhang mit der deportation.class-Kampagne gegen das Lufthansa-Abschiebegeschäft. Am 28.12.2004 hat nun die Staatsanwaltschaft Frankfurt/Main Anklage beim Amtsgericht gegen den Anmelder der Internet-Domains "www.libertad.de" und "www.sooderso.de" erhoben, da er "durch Verbreiten von Schriften zu einer rechtswidrigen Tat - Nötigung gemäß §240 StGB - aufgefordert" habe. Siehe dazu die Libertad!-Presseerklärung vom 20.01.2005 externer Link Unterstützungskonto:
    Förderverein Libertad! e.V., Kontonummer: 8020069300, Bankleitzahl: 430 609 67 - GLS Gemeinschaftsbank, Stichwort: Onlinedemo

Lufthansa goes offlineBewertung der Aktion

kein mensch ist illegal und Libertad! riefen zur Blockade der Lufthansa-Homepage auf. Die Deutsche Lufthansa AG steht aufgrund ihres Geschäfts mit Abschiebungen immer stärker in der Kritik. Vor Flugschaltern und Reisebüros, selbst auf der jährlichen Aktionärsversammlung protestieren antirassistische Gruppen gegen das "deportation business" der Fluglinie. Das Netzwerk kein mensch ist illegal und die Solidaritätsinitiative Libertad! planen nun, diese Proteste ins Internet auszuweiten:
20. Juni 2001 - 10 Uhr: http://www.lufthansa.com externer Link... und klick
Das Ziel der Online-Demonstration ist es, durch massenhafte gleichzeitige Zugriffe auf die im World Wide Web öffentlich zugänglichen Sites der Lufthansa AG deren Internetpräsenz zu beeinträchtigen und somit unseren Protest gegen das Abschiebegeschäft der Lufthansa AG zu äußern. Damit eine breite und effektive Demonstration zustandekommen kann, wird in den nächsten Tagen unter der Adresse http://go.to/online-demo externer Link eine - natürlich: kostenlose - Online Protest Software angeboten, die sich DemonstrationsteilnehmerInnen von dieser Seite vorab herunterladen können - und sollen. Die Software automatisiert das Zugreifen auf die Internetseiten der Lufthansa. Die Zugriffe mit Hilfe der Software geschehen in einer Geschwindigkeit, die manuell, d.h. etwa durch das wiederholte Laden der Lufthansa-Seiten in einem Internetbrowser, nicht möglich ist. Während der Lufthansa-Hauptversammlung soll damit das Internetportal des Konzerns blockiert werden. Die Software kann auch per e-mail bestellt werden (Eine Mail, aus der die betreffende Email-Adresse zu ersehen ist, mit dem Betreff: ''Software'' und eindeutiger Nennung eures Betriebssystems an online-demo@gmx.net)

Siehe auch:

  • Die Lufthansa AG gibt sich angesichts des geplanten virtuellen Go-Ins auf ihrem Internetportal betont "gelassen". Die AktivistInnen dagegen sind entschlossen und optimistisch, mittels der Ausweitung der Demonstrationen in das Internet den Druck erhöhen zu können. Die virtuelle Massendemonstration soll die Gedanken von AktionärInnen und Managern der Fluglinie beflügeln: Nur ein Rückzug aus dem Abschiebegeschäft kann das angeschlagene Image retten.
    Der Countdown läuft: dem Kranich die Flügel stutzen! Es steht noch kein Termin fest, aber zur Vorbereitung besteht bereits eine Homepage externer Link
  • Online-Demonstration gegen "Deportation Bussiness" kein mensch ist illegal und Libertad! rufen zur Blockade der Lufthansa-Homepage auf. Siehe die Blockade-Seite externer Link
  • Presseerklärung vom 07.03.2001 externer Link
  • Am Tag X gegen Abschieber / Deportation Class der Lufthansa weiter in der Kritik. Konzern-Homepage soll blockiert werden. Artikel von Thomas Klein externer Link in junge welt vom 16.03.2001
  • Flügel stutzen beim Online-Kranich? Flüchtlingsinitiativen wollen die Website der Lufthansa blockieren. Artikel von Michael Klarmann externer Link vom 17.03.2001

Handbuch Online-Aktivismus: go.to/online-demo new

Handbuch Online-Aktivismus: go.to/online-demo

Online-Demo gegen Lufthansa-Abschiebegeschäft

Online-Demo gegen Lufthansa-Abschiebegeschäft

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