Vortrag von Dirk Moldt
Arbeit diente in der DDR nicht nur der Integration, sondern auch der sozialen Kontrolle. Immer wieder versuchten Jugendliche, sich dieser Kontrolle zu entziehen und waren dadurch oftmals mit dem „Asozialen-Paragraphen“ konfrontiert. Dirk Moldt hat kürzlich eine Studie abgeschlossen, die ostdeutsche Lebensgeschichten aus den 1950er bis 1980er Jahren untersucht. Sie waren gelebte Versuche, das Arbeitsleben eigenständig und selbst bestimmt zu gestalten.

- Am „Fall Kundus“ reißt Ehrlichkeit ein: Deutschland führt wirklich „Krieg“. Aber wofür eigentlich?
- Eine Bischöfin findet, „nichts ist gut in Afgahnistan“, Politiker verlangen, daß sie Reue zeigt: Die Moral einer kriegführenden Nation darf nicht untergraben werden.
- Obama schickt immer mehr Soldaten nach Afghanistan. Wofür kämpfen die USA? Was bezweckt die neue Strategie des Friedensnobelpreisträgers für „Afpak“?
- Zwischen Kriegsausweitung und Exit-Strategie: Ansprüche, Widersprüche der mulitpolaren Weltgewaltordnung und ihrer Ordnungsmächte.

4. Teil: Kritik der Freiheit im Namen der Freiheit?
Die Freiheit hat einen sehr guten Ruf. Kritisiert wird höchstens, dass die Freiheit nicht richtig verwirklicht sei und dass es noch zu wenig davon gebe. Das sehen wir anders.

Im Rahmen der monatlichen Filmreihe des Arbeitskreises Internationalismus der IG Metall Berlin zeigen wir den Dokumentarfilm „Mit einem Lächeln auf den Lippen – Eine Hausarbeiterin ohne Papiere zieht vors Arbeitsgericht“. Anne Frisius’ Dokumentarfilm handelt von Ana S., die sich nach 3 Jahren unterbezahlter Hausarbeit bei einer Hamburger Familie dazu entscheidet, dass sie einen angemessenen Arbeitslohn vor Gericht einklagen will – obgleich sie als "illegal" gilt, weil sie keine offizielle Aufenthaltsgenehmigung hat … Trotz aller Schwierigkeiten zeigt dieser Fall, dass es sich lohnt, sich zu wehren. Er zeigt auch, dass dringend Unterstützungsstrukturen geschaffen werden müssen, die es auch anderen Illegalisierten möglich machen, für ihre Rechte zu kämpfen. Dass verschiedene anti-rassistische Gruppen, Initiativen und Organisationen in Zusammenarbeit mit der Gewerkschaft in Hamburg den Fall gemeinsam unterstützt haben, und sie zudem eine reguläre arbeitsrechtliche Anlaufstelle für undokumentierte Arbeiter/innen aufgebaut haben, ist ein ermutigender Anfang. Spanisch/deutsch Ut. Eintritt frei!

Vom politischen, ökonomischen und moralischen Nährwert einer globalen Rettungsaktion

(...) Deswegen muss die schwarz-gelbe Regierung diesen Beschluss auch nicht kippen, wenn sie jetzt noch längere Laufzeiten für opportun hält. Die neue Regierung, die wie die alte keine neuen AKWs in Deutschland will, will „den Weg in das regenerative Zeitalter gehen und die Technologieführerschaft bei den Erneuerbaren Energien ausbauen“. Dabei geht es ihrerstens um ein weiteres Standbeinihrer Energiesicherheit in nationaler Verfügung, zweitens um das Durchsetzen von Konkurrenzbedingungen weltweit und drittens um eine Weltmarktoffensive mit Umwelttechnologie. Die Rettung der Menschheit vor der „weltweiten“ Klimakatastrophe ist der treffliche Titel für imperialistische Energiepolitik. So lassen sich Ökonomie und Ökologie kapitalistisch versöhnen.

Warum Deutsche am Hindukusch töten und sterben: Ein Exempel für die Konkurrenz um Weltordnung und die deutsche Rolle dabei

Für weitere Informationen und Programm siehe http://www.anarchietage.ch!

Am So, 14. Feb, 18 Uhr vorm Kino Babylon Mitte, U2 Rosa-Luxemburg-Platz.
Teil der Aktionswoche für Gewerkschaftsfreiheit während der Berlinale
Weitere Infos im Aufruf zu dieser Kundgebung und der darauffolgenden Demonstration (diese dann am Sa, 20. Feb)
http://www.fau.org/verbot/art_100131-222325

Am 16. Februar 2009 geht es in die nächste Runde in Sachen Gewerkschaftsfreiheit in Deutschland. Im Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg wird über die Frage verhandelt, ob es der FAU Berlin untersagt bleibt, einen Boykott gegen das Babylon Mitte zu verhängen. Gegen das Urteil aus dem letzten Jahr hatte sie Berufung eingelegt. Dort wurde der FAU Berlin per Einstweiliger Verfügung der Boykott verboten, weil sie als angeblich „nicht tariffähige Gewerkschaft“ zu keinen Arbeitskampfmaßnahmen aufrufen dürfe. Das bedeute konkret, dass Beschäftigten des Babylon Mitte untersagt wurde, über die Arbeitnehmerorganisation ihrer Wahl einen Haustarifvertrag zu erkämpfen...

Der Fall ist bekannt, er ging durch die Medien: Emmely, die 31 Jahre bei Kaiser´s Kaffee (bzw. Vorläufer) in Berlin arbeitete, wurde verdächtigt, Bons im Werte von 1,30 Euro zu eigenen Gunsten eingelöst zu haben. Die Bons hatte ein Kunde liegen gelassen. Emmely hatte das immer bestritten. Wegen dieses Verdachtes wurde ihr fristlos gekündigt. Vor ihrer Kündigung war Emmely in den Streikauseinandersetzungen im Einzelhandel aktiv. Ihre beiden Arbeitsgerichtsprozesse hat sie verloren.
Auf der Veranstaltung wird über den Fall berichtet und wie es politisch und juristisch weitergeht. Es geht nicht nur um Verdachtskündigungen sondern vor allem auch um Kündigungen ohne vorherige Abmahnung in Bagatellfällen. (..) Wir wollen bei dem Treffen diskutieren, wie wir Emmely und ihrem Rechtsanwalt Benedikt Hopmann in ihrem Kampf unterstützen können. Emmely und Archi Kuhnke (ehemals Betriebsrat Daimler Düsseldorf) werden auf der Veranstaltung am 16.2.2010 anwesend sein.

findet ein drittes Treffen statt. Aufruf zur Demo s. PDF-Datei
Infos vorläufig bei angegebenem Link">Zur Vorbereitung der Demo
"Wir zahlen nicht für Eure Krise - Zwingen wir die Profiteure zur Kasse!"
findet ein drittes Treffen statt. Aufruf zur Demo s. PDF-Datei
Infos vorläufig bei angegebenem Link

(...) So das Bild, das die deutsche Öffentlichkeit von der Lage vermittelt bekommt. Vielleicht stimmt es ja nicht ganz. So ist es wenig wahrscheinlich, dass die anderen Staatschefs nationale Interessen vertreten, die deutsche Kanzlerin aber die Interessen der Menschheit. So viel nationale Selbstverleugnung würde direkt ein Amtsenthebungsverfahren gegen sie rechtfertigen. Und wahrscheinlich sehen es die anderen Nationen umgekehrt. Aber worum geht es auf solchen Konferenzen dann überhaupt?
Ein Hinweis zur Lösung des Rätsels, der selber ein Rätsel ist: Alle Welt weiß inzwischen, dass Klimapolitik Energiepolitik ist; aber man nimmt nicht ernst, dass wo Klima drauf steht, wirklich nichts als Energiepolitik drin ist.

Pflichtstoff, Leistungsdruck, Prüfungsstress, Selektion, Geldnöte - all das gibt es zweifellos zur Genüge. Allein: in was für für einer Bildungsgesellschaft leben wir, in der diese Phänomene zum Alltag gehören? Studenten machen sich stark für „Mehr Geld für Bildung“ und „Abschaffung des Sozialen numerus clausus“ und „Chancengleichheit“. Gleichgültig gegen das, was der Staat mit seinem Reformbedarf beabsichtigt, halten sie ihre Vorstellung eines nützlichen Bildungswesens dem real existierenden entgegen. Das wollen wir auf den Prüfstand stellen und zeigen, dass Forderungen wie „Chancengleichheit“ keine Kritik an den ungleichen Resultaten gelungener Ausbildung sind, sondern gerechte Selektion verlangen.

Am Sa, 20.2 um 18 Uhr: Demonstration während der großen Abschlussgala, vom Berlinale-Palast am Potsdamer Platz zum Kino Babylon Mitte. Während Stars und Sternchen sich im Glanze und Glamour der Berlinale feiern lassen, herrschen hinter den Kulissen trübe Zustände. So z.B. im Babylon Mitte, das Teil der Berlinale ist. Dort kämpfen nicht nur Beschäftigte seit einem Jahr für bessere Arbeitsbedingungen, dort geht es sogar um die Gewerkschaftsfreiheit. Die FAU Berlin ruft deshalb zu vielfältigen Aktionen während der Berlinale auf, u.a. einer Demonstration am 20. Februar. Zwar gibt es nun einen ver.di-Haustarif, doch der befindet sich auf Dumpinglohniveau, und die kämpferischen Beschäftigten werden kaum etwas davon haben. Stattdessen klagt die Geschäftsleitung, mit massiven öffentlichen Subventionen im Rücken, weiter eifrig gegen die FAU Berlin, der Interessenvertretung eines großen Teils der Beschäftigten.

Absichten und Berechnungen der humanitären Aktionen der großen Helferstaaten
(...) Denn mittlerweile ist die amerikanisch-europäische Konkurrenz um die Haiti-Hilfe als Instrument einer vom Tsunami vor fünf Jahren bereits bekannten Konkurrenz der imperialistischen Staaten auf dem etwas eigenartigen Feld des Hilfeleistens voll entbrannt und die Hilfsorganisationen spielen dazu nur noch die Begleitmusik. Waren noch wenige Tage zuvor nur ein paar Almosen vorgesehen und Schäbigkeit der Leitgedanke, greift die EU nun in die großen Tasten und stellt gleich ein paar Milliarden in Aussicht – und das alles nur, um die USA im Wettstreit um den größten politischen Profit aus einem Erdbeben zu schlagen.

Lesung und Diskussion mit Jürgen Landt
„Der Sonnenküsser“ ist ein autobiographisches Buch von Jürgen Landt. Am Tag des Mauerfalls, allein in seiner Hamburger Wohnung, erinnert er sich..
Der Protagonist Peter Sorgenich wächst im Norden der DDR auf. Er will ein Leben in Unabhängigkeit und eckt damit an. Mit 16 Jahren wird er erstmals wegen „Rowdytums“ inhaftiert. Einmal im Kontrollapparat gefangen, gibt es bald kein Entrinnen mehr...

Von der gewerkschaftlichen „Lohnfindung“ und der kämpferischen Durchsetzung eines gerechten Lohns.
(...) Der feindliche Gegensatz der Kapitaleigner zu den Lebensinteressen ihrer Mitglieder ist der Gewerkschaft nicht ganz unbekannt. Sie geht sogar davon aus, wenn sie sich im Betrieb gegen die fortdauernde „Willkür der Unternehmer“ stellt, und in alljährlichen „Tarifrunden“ um die „Nachbesserung“ bei der Lohnzahlung ringt. Mit der beständigen Kampfansage der Kapitaleigner an Lebensunterhalt und Lebensqualität ihrer Arbeiterschaft ist die Gewerkschaft also konfrontiert – und sie stellt sich dem mit einer „Tarifpolitik (...)
Was treibt eine moderne Gewerkschaft also, wenn sie Tarifpolitik macht?

Die FAU hat bereits eine über 30 jährige Geschichte, was hat sie in der Zeit gemacht, wie ist sie „groß“ geworden? Wofür steht sie politisch und kulturell, was ist die „Direkte Aktion“? Welche Vorgeschichte gibt es zur anarcho-syndikalistischen Gewerkschaft?. Darüber (und noch mehr…) wollen wir in der Alten Pauline in Detmold (Bielefelder-Str. 3) am Mittwoch den 24. Februar erzählen und diskutieren, Beginn: 19.30 Uhr

Ein soziologisch-geschichtsphilosophischer Neuaufguss der Utopie einer gerechteren Welt

Die Rolle der Beschäftigungsträger beim Geschäft mit der Arbeitslosigkeit, Quartiersmanagement, lokale Sicherheitskonzepte
mit Volker Eick, Stadtsoziologe und Bernd Wagner, Ver.di-Erwerbslose
Viele konkurrieren in einem politisch gewollten Niedriglohnsektor um die beschissensten Billiglohnjobs, um sich den Rest dann „vom Amt“ zuschießen zu lassen. Erst einmal arbeitslos geworden, haben sie sich ihrer Disziplinierung in einem Meer von Beschäftigungs-, Weiterbildungsträgern und Transfergesellschaften zu erwehren, um den ALG II- Anspruch zu erhalten. Mit dieser Veranstaltung wollen wir Strukturen der Beschäftigungsindustrie aufdecken und Profiteure der Armutsproduktion benennen.
Unterstützt von der Stiftung Menschenwürde und Arbeitswelt

Vortrag und Diskussion mit Natalie Grimm und Kai Marquardsen. Veranstaltung in der Reihe “1 € Jobs: Kritische Perspektiven” (..) In Ihrem Vortrag bieten sie einen Einblick in zwei empirische Forschungsprojekte, die sich mit den Auswirkungen aktueller Arbeitsmarktpolitik beschäftigen. Die ReferentInnen arbeiten vier Dimensionen heraus, die den Hintergrund bilden, vor dem die Entscheidung für oder gegen eine 1-€-Job getroffen wird. Diese subjektiven Bewertungen und Beweggründe werden von den AutorInnen an normative gesellschaftlichen Strukturen und Erwartungshaltungen rückgebunden, was wiederum den Rahmen für die politische Bewertung von 1-Euro-Jobs abgibt. Im Kern steht dabei eine Kritik an Erwerbsarbeit als zentralem sozialem Integrationsmechanismus. In Kooperation mit DenkRÄUME, eingetragener Verein.

Referat des Kollegen Uwe Gertz, der Vertrauensmann in der IGM, IG Chemie und in verdi war.

Deutsche Einheit in den Wahrnehmungen von türkischen MigrantInnen dreier Altersgruppen. Vortrag von Nevim Cil.
Türkische MigrantInnen fühlten sich in den frühen 1990er Jahren oft (insbesondere in Berlin) als die großen Verlierer der deutschen Einheit, auch weil viele ihre Jobs verloren. Nevim Cil berichtet über Wahrnehmungen und Erfahrungen aus der Zeit nach dem Sturz der Mauer sowie den Veränderungen des Deutschlandbildes bei drei Altersgruppen türkischer EinwanderInnen (Pioniergeneration und deren Nachkommen). Sie zeigt, wie der deutsche Einigungsprozess ihre Außenseiterposition befestigt hat und als Zäsur empfunden wurde

Die französische Gruppe "Socialisme ou Barbarie" (1949-1967) entwickelte eine unabhängige sozialistische Position, die nicht nur mit dem Stalinismus, sondern prinzipiell mit den Avantgardekonzeptionen parteikommunistischer Richtungen brach. Die von Cornelius Castoriadis (1922-1997) mitbegründete Gruppe übte eine radikale Kritik an der traditionellen Arbeiterbewegung und formulierte Grundzüge einer auf der Idee der Arbeiterselbstverwaltung und der Rätedemokratie beruhenden gesellschaftlichen Alternative. Im Workshop (11-17 Uhr) wollen wir neben gründlicher Information und Reflexion auch der Frage des "Was bleibt?" nachgehen: Haben diese Arbeiten der 50er und 60er Jahre für die (radikale) Linke heute noch eine Bedeutung, und welche?

Ein autobiografisches Gespräch mit Reinhard Schult (DDR-Oppositioneller, heute Initiative für ein Berliner Sozialforum).
In der DDR war oppositionelle politische Arbeit vor allem in kirchlichen Räumen möglich. Reinhard Schult hat bereits mit jungen Jahren begonnen, kontinuierlich politisch zu arbeiten. Er gehört zu den Gründern des Neuen Forums. Wir befragen ihn über seine Erfahrungen in Ost und West und entlocken ihm spannende Erzählungen über Kontinuitäten und Brüche in der jüngeren Geschichte der politischen Kultur.

Veranstaltung in der Reihe “1 € Jobs: Kritische Perspektiven”
Christian Girschner bietet in seinem Vortrag eine zynische Bewertung des Arbeitsmarktpolitischen Werkzeugs 1-Euro-Job. Ausgehend von einer marxistischen Gesellschafts- und Wirtschaftsanalyse ordnet er
1-Euro-Jobs ein in die Mechanismen der Herrschaftssicherung, mit welchen sich die ökonomischen Eliten die Möglichkeit zur Profitabschöpfung sichern. Dazu legt er dar, wie neoliberale Wirtschaftsideologien mit modernen Selbsttechnologien – den lohnabhängig Beschäftigten als Selbstunternehmer die ihre Waren/Haut zu Markte tragen - und staatlichen Arbeitsmarktpolitik ineinander greifen. Das Resultat dieser Verschränkung ist eine Unterwerfung des Individuums unter die kapitalistischen Verwertungslogik und die gleichzeitige Abschaffung der verbliebenen Schutzmechanismen gegen diese Ausbeutungsstrukturen. In Kooperation mit DenkRÄUME e.V..

Vortrag von Michael Rauhut (Autor u.a. des Buches „Bye Bye Lübben City“).
Mit viel Bild- und Tonmaterial berichtet Michael Rauhut von einigen Besonderheiten der Jugendsubkulturen in Ostdeutschland, besonders der sog. Tramperszene. Mit Mode, Frisuren und Musik setzte sie Unterschiede „Die Woche gehört dem Staat, das Wochenende der Anarchie“ – für diese Lebensführung wurde sie drangsaliert. Ein Stasi-Oberstleutnant brachte es auf den Punkt: „Dazu kam für uns die emotionale Schranke im Kopf... Was hat das eigentlich mit unserer sauberen, guten Gesellschaft zu tun?“

Vortrag von Wolfgang Lenk
In seinen Untersuchungen zur „Gouvernementalität“ analysiert Michel Foucault, wie die Macht das Gewimmel des gesellschaftlichen Lebens wahrnimmt und zu steuern versucht. Mit der sog. „Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik“ hat die SED in der Honecker-Periode versucht, Antworten auf die Krisen des Ulbricht-Systems zu geben. Diese Antworten können als Versuche interpretiert werden, den Typus einer „sozialistischen Gouvernementalität“ zu entwickeln, was aber nicht gelang. Der Vortrag zeigt dies exemplarisch an den beiden Feldern der Wirtschaftsplanung und der Kulturpolitik.

Die Sanktionierung der Ablehnung von Mehraufwandsentschädigungsarbeit als Arbeitszwang im Sinne von Artikel 12 Absatz 2 Grundgesetz. Vortrag mit Diskussion mit Jan Gehrken
Jan Gehrken benennt zwei Möglichkeiten für Juristen sich kritische mit
1-€-Jobs auseinander zu setzen. Die erste ist eine möglichst fundierte
juristische Unterstützung im Behördendschungel um „das Beste für die
Betroffen herauszuholen“. Die zweite Möglichkeit um die es in seinem
Vortrag geht, ist die Anfechtung der Verfassungskonformität der
gesetzlichen Regelungen. Gehrkens Ansatzpunkt ist der Artikel 12 des
Grundgesetzes in dem die freie Berufswahl und das Verbot der
Zwangsarbeit festgeschrieben sind. Er legt verschiedene
Argumentationsmuster dar mit denen begründet wird, dass 1-€-Jobs von diesem Arbeitszwangsverbot nicht abgedeckt sind. Er fordert dem
gegenüber eine strenge, sowohl an die Verfassung als auch an die
gesellschaftliche Entwicklung angepasste Auslegung des
Arbeitszwangsverbots, welches ursprünglich zur Absicherung gegen die
Zwangsarbeitsmechanismen der NS-Zeit eingeführt wurde.
Jan Gehrken ist u.a. Redakteur der kritischen rechtspolitischen Zeitschrift „Forum Recht“. In Kooperation mit DenkRÄUME eingetragener Verein.

Drei Tage lang werden libertäre Verlage, Zeitschriften, Radio-, Video- und Internetprojekte aus mehreren Ländern ihr Programm vorstellen und dafür sorgen, dass den BesucherInnen Hören und Sehen inmitten der globalen kapitalistischen Krise nicht vergeht. Infos und Austausch über die Arbeitsbedingungen in der Medienbranche in Zusammenarbeit mit der Gewerkschaft „Freie Arbeiterinnen- und Arbeiter-Union“ (FAU).