Verfassungsgericht und Regierung regeln die Armut

Die derzeitige Weltwirtschaftskrise stellt alle bisherigen Krisen in den Schatten. Massenarbeitslosigkeit, Leiharbeit und Niedriglöhne, Hartz IV und Altersarmut sind Ausdruck prekärer Lebensverhältnisse, die inzwischen zur Normalität geworden sind. Über Ursachen, Folgen, notwendige und mögliche Maßnahmen diskutieren: Prrof. Dr. Rudolf Hickel, Stefan Engel, Sahra Wagenknecht, Anke Jäckh;Eintritt: 5,-- Euro, ermäßigt 3 Euro

Offenen Akademie bedeutet Offenheit in verschiedener Hinsicht. Für ihren Besuch benötigt man kein Abitur oder einen anderen Abschluss. Sie ist offen für breite Kreise der Bevölkerung und stellt sich gerade die Aufgabe, diese in eine aktive Diskussion über wissenschaftliche Fragen einzubeziehen. In vielen Bereichen werden diese so wichtigen wissenschaftlichen Erkenntnisse benachteiligt oder gar unterdrückt, sei es aus Gewinninteressen großer Konzerne, oder sei es aus ideologischen Gründen, weil sie der dominierenden Weltanschauung widersprechen. Diese Akademie ist offen für eine kritische Auseinandersetzung, kann betroffenen Wissenschaftlern und Kulturschaffenden ein Forum bieten und, im Zusammenschluss mit sozialen Bewegungen, Wege zur Verwirklichung fortschrittlicher Erkenntnisse in der Praxis eröffnen. Sie führt eine offene und demokratische Auseinandersetzung auch um kontroverse Standpunkte. Jede ihrer Vorlesungen besteht zur einen Hälfte aus Vortrag, zur zweiten Hälfte aus Diskussion. Es hat sich bereits bei der ersten offenen Akademie gezeigt, dass damit eine Tiefe der Auseinandersetzung wie sonst selten erreicht wird.

Zu Gast: Nkosinathi Paul Jikeka von der Organisation streetNet aus
Durban, Südafrika; Eddie Cottle, Koordinator der Kampagne "Fair Games -- Fair Play", Südafrika
Die Organisation streetNet setzt sich im Rahmen der "World Class Cities
for All" Kampagne für ein umfassendes Stadtentwicklungskonzept ein, das insbesondere die Belange von StraßenverkäuferInnen und anderen armen städtischen Randgruppen berücksichtigt. Nkosinathi Paul Jikeka arbeitet mit informellen Straßenhändlerinnen. Gemeinsam setzen sie sich für Verkaufsrechte unter anderem im Umfeld der WM-Stadien ein, damit die lokale Bevölkerung in Südafrika von den Verdienstmöglichkeiten bei der WM profitiert. Eddie Cottle ist der Koordinator der Kampagne "Fair Games – Fair Play“ in Südafrika. Sie wurde von südafrikanischen Gewerkschaften und dem Internationalen Bund der Bau- und Holzarbeiter (BHI) lanciert und hat u. a. bessere Arbeitsbedingungen auf den Baustellen der WM-Fussballstadien
durchgesetzt.
Die Veranstaltung findet in englischer Sprache mit deutscher Übersetzung statt, der Eintritt ist frei.

Mit der Lesung des Kommunistischen Manifests füllte er die Säle. Jetzt wirft der ehemalige Tatortkommissar einen Blick in die Weltliteratur zur Geschichte von Mensch und Geld - vom Apostel Johannes über Shakespeare zu Brecht, Heine und Karl Marx. Eintritt 12,-- Euro (ermäßigt 8,-- Euro).

Vortrag von Michael Rauhut (Autor u.a. des Buches „Bye Bye Lübben City“).
Mit viel Bild- und Tonmaterial berichtet Michael Rauhut von einigen Besonderheiten der Jugendsubkulturen in Ostdeutschland, besonders der sog. Tramperszene. Mit Mode, Frisuren und Musik setzte sie Unterschiede „Die Woche gehört dem Staat, das Wochenende der Anarchie“ – für diese Lebensführung wurde sie drangsaliert. Ein Stasi-Oberstleutnant brachte es auf den Punkt: „Dazu kam für uns die emotionale Schranke im Kopf... Was hat das eigentlich mit unserer sauberen, guten Gesellschaft zu tun?“

(...) Im weiteren aber deckt seine ökonomische Notlage die Krisenlage der gesamten Euro-Staatengemeinschaft auf; und damit auch den Widerspruch des Euro: Da wirtschaften konkurrierende Staaten auf nationale Rechnung in einem gemeinsamen Geld. Insofern ist Griechenlands aktuelle Pleite auch ein Offenbarungseid in Sachen Fortschritt Europas. Deswegen haben dessen Hauptakteure auch alle Hände voll zu tun, den drohenden Bankrott als Sonderfall Griechenland zu behandeln, durch ein europäisch verordnetes Haushaltsregime einzudämmen – um finanzkapitalistisches Vertrauen in den Euro insgesamt zu stiften. Der griechische Staat soll sich durch Verelendung wieder kreditwürdig machen. Ein schöner Auftrag

Westerwelle, Koch usw. bedienen mit ihrer Hetze das Gerechtigkeitsgefühl der lohnabhängigen Massen

Kann Theater Politik verändern? Boal goes Berlin – das Legislative Theater Berlin – entwickelt von dem Theatermacher Augusto Boal in Brasilien – erweitert den Ansatz des Forumtheaters. Konflikte werden in Szene gesetzt, und das Publikum wird animiert teilzunehmen: Die ZuschauerInnen werden aufgefordert, auf die Bühne zu gehen, ihre Anliegen und Veränderungsvorschläge einzubringen. Im Legislativen Theater Berlin werden die Interventionen des Publikums diskutiert,
kommentiert und im Dialog mit Rainer Maria Fritsch (Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales) auf eine politisch legislative Ebene gebracht. Des Weiteren sind ExpertInnen aus Verbänden und Initiativen, sowie die Rechtsanwältin Katja Ponert anwesend... Eintritt 5,00 € / ermäßigt 3,00 €

Für das gleichnamige Buch und sein Engagement für die ausgebeuteten Menschen der Erde erhielt der renommierte Soziologieprofessor den "Literaturpreis für Menschenrechte". Jean Ziegler, stellvertretender Leiter des beratenden Ausschusses des Menschenrechtsrats der UNO zählt zu den profiliertesten Kritikern weltweiter Profitgier.
Eintritt: 12,-- Euro (ermäßigt 8,-- Euro

Dokumentarfilm von Christina Ramsauer
Die Autorin fährt öfters aus Zürich in die Gegend um die Apuanischen Alpen. Sie interessiert sich für die widerständigen Geschichten und deren ProtagonistInnen. In Carrara, der Stadt des weissen Marmors, wird der 1. Mai in der lokalen anarchistischen Tradition gefeiert, welche auch auf die Aufstände von 1894 zurückzuführen ist. Schon während der Eroberungszüge der Römer, hätten sich die Apui wie Wölfe gegen die Invasoren gewehrt.
Anarchistische und kommunistische Partisanen erzählen vom Kampf gegen die Nationalsozialisten und die italienischen Faschisten; eine Episode ist dem zivilen Widerstand der Frauen gewidmet. Auch heute gibt es widerständige Orte wie das besetzte Kulturzentrum R.D.A. MayDay. Und in den Wäldern rund um die Berge sollen rebellische Kobolde leben... In Anwesenheit des Publizisten Ralf G. Landmesser.

Vortrag von Wolfgang Lenk
In seinen Untersuchungen zur „Gouvernementalität“ analysiert Michel Foucault, wie die Macht das Gewimmel des gesellschaftlichen Lebens wahrnimmt und zu steuern versucht. Mit der sog. „Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik“ hat die SED in der Honecker-Periode versucht, Antworten auf die Krisen des Ulbricht-Systems zu geben. Diese Antworten können als Versuche interpretiert werden, den Typus einer „sozialistischen Gouvernementalität“ zu entwickeln, was aber nicht gelang. Der Vortrag zeigt dies exemplarisch an den beiden Feldern der Wirtschaftsplanung und der Kulturpolitik.

Die Sanktionierung der Ablehnung von Mehraufwandsentschädigungsarbeit als Arbeitszwang im Sinne von Artikel 12 Absatz 2 Grundgesetz. Vortrag mit Diskussion mit Jan Gehrken
Jan Gehrken benennt zwei Möglichkeiten für Juristen sich kritische mit
1-€-Jobs auseinander zu setzen. Die erste ist eine möglichst fundierte
juristische Unterstützung im Behördendschungel um „das Beste für die
Betroffen herauszuholen“. Die zweite Möglichkeit um die es in seinem
Vortrag geht, ist die Anfechtung der Verfassungskonformität der
gesetzlichen Regelungen. Gehrkens Ansatzpunkt ist der Artikel 12 des
Grundgesetzes in dem die freie Berufswahl und das Verbot der
Zwangsarbeit festgeschrieben sind. Er legt verschiedene
Argumentationsmuster dar mit denen begründet wird, dass 1-€-Jobs von diesem Arbeitszwangsverbot nicht abgedeckt sind. Er fordert dem
gegenüber eine strenge, sowohl an die Verfassung als auch an die
gesellschaftliche Entwicklung angepasste Auslegung des
Arbeitszwangsverbots, welches ursprünglich zur Absicherung gegen die
Zwangsarbeitsmechanismen der NS-Zeit eingeführt wurde.
Jan Gehrken ist u.a. Redakteur der kritischen rechtspolitischen Zeitschrift „Forum Recht“. In Kooperation mit DenkRÄUME eingetragener Verein.

„Kapitalismus bekämpfen – Marx entdecken“ ist das Motto der diesjährigen Sozialismustage der Sozialistischen Alternative - SAV, die über Ostern vom 2.- 4. April 2010 stattfinden. Es erwartet Euch ein Wochenende voller Debatten und Informationen - vier Podiumsdiskussionen, zwanzig Workshops und ein Konzert mit drei Acts auf der Bühne.
Das volle Programm und alle Infos unter www.sozialismustage.de oder direkt: http://sozialismustage.de/programm.html
Anmeldungen bitte an anmeldung@sozialismustage.de oder telefonisch unter 030/24723802

Berichte aus dem Erleben von Gewerkschaftsaktivisten.
Wir haben den Referenten drei Fragestellungen vorgegeben:
* Warum seid ihr in Opposition gegangen zur offiziellen Gewerkschaftspolitik des DGB? * Wie sieht eure Oppositionspraxis aus?
* Wie seht ihr zur Zeit die Möglichkeiten und Grenzen eurer Praxis?
Gewerkschaftsaktivisten aus Groß- und Kleinbetrieben berichten: GHB-Koll. aus den bremischen Häfen. S-Bahn Berlin. GoG Bochum. Alternative Daimler Harburg. Babylon-Kino Berlin.
Aufgrund dieser Berichte wollen wir dann über den Erosionsprozeß und Möglichkeiten von Widerstand und Organisierung diskutieren!

Die Politik ist unzufrieden mit den Leistungen ihres Hartz IV–Programms: „Fördern und Fordern“ hat die Arbeitslosen nicht in Arbeit gebracht.
Die öffentliche Hetze behauptet, dass das bisschen Geld, das die Arbeitslosen bekommen, für die die Wirtschaft keine lohnende Verwendung hat, „Nichtstun“ fördere, „Einrichten in der sozialen Hängematte, „spätrömische Dekadenz“(Westerwelle).
Unter der Devise „Sozial ist, was in Arbeit bringt “wird darauf gedrängt, dass noch mehr Leute ihre Arbeit anbieten ohne Rücksicht auf ein Einkommen, von dem sie leben können.
Wir klären auf über die Ursachen der „sozialen Frage“.

Ref.: Dr. Wolfgang Lieb / Köln
Die Bertelsmann AG ist der größte Oligopolist der veröffentlichten Meinung in Deutschland. Die Zeitungen, Zeitschriften, Fernseh- und Radiosender und nicht zuletzt die Verlage des Konzerns beeinflussen nicht nur die Meinungsbildung, sondern auch die gesamte Stimmungslage und Befindlichkeiten in Deutschland. Schon diese unkontrollierte Medienmacht alleine stellt eine Bedrohung für die Meinungsvielfalt dar. Bertelsmann übt aber darüber hinaus eine politische Gestaltungsmacht aus, die weit über den Einfluß von Verbänden, Kirchen, Gewerkschaften, ja sogar Parteien hinausgeht....

(Post-)operaistisches Denken hat die Diskussionen über Gesellschaftsanalyse und politische Strategie der (revolutionären) Linken bereichert. Der Operaismus - in seinem Epizentrum Italien in den 60er und 70er Jahren als Kritik an der Politik der Kommunistischen Partei entstanden - wandte sich gegen ein staatsfixiertes und refformististisches Politikmodell; zugleich brachte er eine Hinwendung zu den sozialen Kämpfen in Fabrik und Stadtteil. (...) Im Vortrag werden zunächst die Stärken (post-)operaistischer Theorie und Strategiebildung diskutiet. Daran anschließend werden aus einer an Hannah Arendt, Antonio Gramsci und Rosa Luxemburg angelehnten Position Kritiken an dem Konzept der Multitude, am Staatsbegriff und machtpolitischen Schlussfolgerungen formuliert. (....) Thomas Goes ist Sozialwissenschaftler an der Universität Jena und aktiv in der Partei DIE LINKE Kassel. Seine Arbeitsgebiete sind Gesellschaftstheorie, Industrie- und Arbeitssoziologie sowie Staatsanalyse.

Kouvélakis stellt in seinem Vortrag in englischer Sprache sein letztes Buch "La France en Révolte. Luttes sociales et cycles politiques" vor (eine Rezension in deutscher Sprache hier: http://jungle-world.com/artikel/2007/48/20758.html). Er analysiert dabei die sozialen Bewegungen und Arbeitskämpfe der letzten 25 Jahre in Frankreich und geht ausführlich auf die Herausbildung der unabhängigen Gewerkschaftsbewegung SUD/Solidaires ein.

Referent: Dr. Peter Decker, Nürnberg (GegenStandpunkt-Redakteur)
(...) Die Medien kritisieren das Ungeschick unserer Kriegsminister beim Führen asymmetrischer Kriege, oder die Unfähigkeit der Sozialpolitiker, die Lage der Armen zu verbessern, auch wenn die das gar nicht versuchen. Professoren, Journalisten, Gewerkschafter, Oppositionelle beteiligen sich in kritischer Solidarität an den „Problemen“ des Staatshaushalts und der Krisenbewältigung - um ausgerechnet beim Wetter, wo es nichts zu kritisieren gibt, hemmungslos kritisch zu werden. Im demokratischen Zeitalter kritisieren die Menschen immerzu. Aber sie wissen nicht, wie es geht. Wir wollen darlegen, was sie verkehrt machen, so dass ihre Kritik regelmäßig entgleist und immer wieder bei der Bekräftigung des Kritisierten landet.

- Die Kunst, andere zu ertragen, unterstellt ziemlich ungemütliche gesellschaftliche Verhältnisse: Gegensätze, die nicht beseitigt, sondern dauerhaft bestehen sollen, benötigen eine passende Einstellung der daran Beteiligten.
- Diese pflegen an ihrer Meinung vor allem das besitzanzeigende Fürwort hoch zu halten, statt ihre Differenzen sachlich auszutragen.
- Es soll der Sinn und Unsinn einer Geisteshaltung diskutiert werden, die letztendlich darin besteht, jedes Urteilen für unmaßgeblich zu erklären: So unterwerfen sich freie Untertanen ihrer Herrschaft.

Wegen dieser Aktualität und nur wegen ihr verdient es der längst verblichene Denker, dass man sich seiner erinnert. Seine Bücher helfen, die ökonomische Wirklichkeit auch heute noch zu erklären. Das will der Vortrag anhand von Originalzitaten vorführen. Anzukündigen sind also einführende Argumente zur Kritik des Kapitalismus, wie sie dem Studium von “Das Kapital” zu entnehmen sind, sowie ein paar ungewohnte Gedanken über Arbeit und Bedürfnis, Geld und Nutzen, Kapital und Arbeit, materiellen und kapitalistischen Reichtum sowie über den Gegensatz zwischen diesen Paaren, die unsere heutige Welt beinahe für Synonyme hält.

Dringend erforderlich ist jetzt die Diskussion darüber, welche über die Erste Hilfe hinausgehenden Optionen die Arbeitspolitik noch aufzuweisen hat und welche Anstrengungen von den Gewerkschaften gefordert sind.
Das neoliberale Regime hat zu einer gewaltigen Steigerung der Leistungsver-ausgabung der Beschäftigten geführt, nicht nur was die Arbeitszeit, sondern auch was die Leistungsdichte betrifft. Kommt es mit der Krise zu einer weiteren Verschärfung der Leistungsanforderungen oder können wir die Chance für eine Wende in der Leistungspolitik ergreifen? Die gegenwärtige Krise muss als deut-liches Zeichen der Grenze einer maßlosen Ökonomie erkannt werden.

Drei Tage lang werden libertäre Verlage, Zeitschriften, Radio-, Video- und Internetprojekte aus mehreren Ländern ihr Programm vorstellen und dafür sorgen, dass den BesucherInnen Hören und Sehen inmitten der globalen kapitalistischen Krise nicht vergeht. Infos und Austausch über die Arbeitsbedingungen in der Medienbranche in Zusammenarbeit mit der Gewerkschaft „Freie Arbeiterinnen- und Arbeiter-Union“ (FAU).

Geplant ist ein Kongress mit ca. 600 Personen. Er soll in den Räumen des WZB und der FES in Berlin stattfinden.
Leitfrage: In welchem Zustand befindet sich die politische Öffentlichkeit in Deutschland? Analysiert werden verschiedste Bedrohungen auf wirtschaftlichem und politischem Feld und die Möglichkeiten einer Gegenentwicklung.
Mehr Infos s.u.