Wir müssen wählen: Kapitalismus oder Demokratie

Die „bürgerliche Demokratie“ war von Beginn an ein System der Klassenherrschaft des Kapitals. Den Anspruch dieser Demokratie hat der damalige US-Präsident Abraham Lincoln in seiner Rede in Gettysburg 1863 hingegen so beschrieben: Demokratie, sagte er, sei „Regierung des Volkes, durch das Volk, für das Volk“. Im Grundgesetz, der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, heißt es dementsprechend (Artikel 20, Abs. 2): „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Bert Brecht hat diesen hohen Anspruch so in Frage gestellt: „Die Staatsgewalt geht vom Volke aus. Doch wo geht sie hin?“ Sie geht schon immer zu den Eliten der bürgerlichen Gesellschaft…“ Thesen von Conrad Schuhler vom 10. Juni 2014 externer Link anlässlich eines Podiumgesprächs mit Werner Rätz (Attac, Blockupy) und Joachim Schubert (IG Metall, Betriebsrat) beim ISW

Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=59968
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