Dossier

Bailout = bullshitAntworten auf 3 Fragen an DGB-Vorstand Stefan Körzell am 14. September 2018 externer Link: “… Die Finanzkrise wird die deutschen Steuerzahler wohl fast 70 Milliarden Euro kosten, Millionen Menschen weltweit haben unter den Auswirkungen gelitten. (…) Die Politik sollte sich nicht von den Klagen der Finanzbranche beeindrucken lassen. Bei der nächsten Finanzkrise müssten nämlich wieder die Bürgerinnen und Bürger den Dreck wegräumen und neue ‚Rettungspakete‘ schnüren. Deshalb müssen Banken, die im Falle des Scheiterns eine Bedrohung für die Wirtschaft sind, streng kontrolliert und reguliert werden. Wir brauchen keine „Masters-of-the-Universe-Banken“, sondern verantwortungsvoll geführte Bankhäuser, die der Realwirtschaft und den privaten Kundinnen und Kunden dienen und anständig mit ihren Beschäftigten umgehen. (…) Wir brauchen öffentlichen Druck, damit die Banken kontrolliert werden und das Finanzsystem sich nachhaltiger aufstellt. Ähnliche Initiativen gibt es ja auch in anderen europäischen Ländern. Mit denen müssen wir uns vernetzen, der Finanzmarkt ist schließlich auch international.” Immerhin: Hier wird wenigstens vom “öffentlichen Druck” gesprochen (wenn auch nicht von einem Generalstreik wegen der zentralen-politischen Bedeutung)… Siehe zum zweifelhaften Jubiläum weitere Beiträge:

  • Nach der Krise ist vor der Krise New
    “… Vor 10 Jahren erschütterte die Lehman-Krise die Grundfesten unseres Finanzsystems und läutete offiziell die Finanzkrise ein. Ihre massiven Auswirkungen sind bis heute zu sehen und zu spüren. Seither wurde – entgegen der Behauptungen seitens Politik und Notenbanken – die Krise jedoch nicht gelöst, sondern mit fragwürdigen Mitteln in die Zukunft verschoben. Auch liegt das Schlimmste nicht hinter uns. Die Erholung ist nicht geschafft. Obendrein wurden die Verantwortlichen aus Politik und Wirtschaft nicht hinter Schloss und Riegel gebracht. Nein: Man hat es geschafft, dass der dumme Bürger auch noch für “die Krise” bezahlt. (…) Fakt ist: Wir können auf Dauer weder Probleme mit der Notenbankpresse lösen, noch können wir langfristig Schulden mit Schulden bezahlen. Wir müssen den Ländern Südeuropas die Schulden erlassen, denn diese werden sie niemals zurückzahlen. Wir müssen den Euro kontrolliert beenden. Solange wir mit immer mehr Schulden ein immer kurzfristigeres und immer geringeres Wachstum erzielen und wir uns untereinander zu immer höheren Preisen Vermögenswerte wie beispielsweise Immobilien abkaufen, anstatt in neue Produkte und Dienstleistungen zu investieren, ist die nächste Krise vorprogrammiert. So lange Banken durch Kreditvergabe beinahe unbegrenzt Geld aus dem Nichts schöpfen können, steigt die Nachfrage nach Vermögenswerten – und somit deren Preis. Dies ermöglicht eine höhere Beleihungskapazität. Sollten die Zinsen irgendwann erheblich steigen, fliegt uns alles um die Ohren. Unsere hochverschuldete Welt ist süchtig nach der Droge “billiges Geld”. Wir können jedoch nicht auf unbestimmte Zeit die Politik des billigen Geldes fortführen. Folglich ist der Crash nur eine Frage der Zeit.” Kommentar von Matthias Weik und Marc Friedrich vom 29. September 2018 bei Telepolis externer Link
  • Lehren ja, Reformen nein – über den Globalen Süden zehn Jahre nach der Krise 
    “»Mehr Menschen müssen künftig hungern, weil sich die Banker verspekuliert haben.« Prägnanter kann man die Folgen der Finanzkrise nach der Lehman-Brothers-Pleite vor zehn Jahren kaum auf den Punkt bringen, als es Dirk Messner, Geschäftsführer des Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik, damals gemacht hat. Dass die Finanzkrise die Zahl der Hungernden 2009 zeitweise gar über die Milliardenschwelle katapultierte, war der statistisch bemerkenswerteste Nachweis der Folgen für den Globalen Süden. In die Millionen ging auch die Zahl der Beschäftigten, die ihre Jobs verloren, vor allem in den exportorientierten Sektoren von Textilindustrie bis Minen, die durch Kapitalflucht und Rohstoffpreisverfall stark in Mitleidenschaft gezogen wurden. (…) Eine Lehre für die Länder des Globalen Südens war, umso weniger Verflechtung in die internationalen Finanzströme, desto geringer die Krisenanfälligkeit. Doch auch im Globalen Süden wurde versäumt, neue Wege einzuschlagen und einen Strukturwandel zu einem nachhaltigen Wirtschaftsmodell einzuleiten. Das ist angesichts geringer Handlungsspielräume kein Vorwurf, sondern ein Fakt, der teuer zu stehen kommen kann. Denn für den Globalen Süden gilt allemal: Nach der Krise ist vor der Krise.” Artikel von Martin Ling vom 17. September 2018 bei neues Deutschland online externer Link
  • Mit stoischer Ruhe und völkischer Erregtheit in die nächste große Krise?
    “… Die 10 Jahre nach der letzten großen Finanz- und Wirtschaftskrise, sollten nicht nur Anlass sein gegen Rechts konsequent aufzutreten. Wichtig ist auch eine Antwort auf die anfänglich gestellte Frage: Was tun gegen die drohende Zerstörung durch die nächste, sicher noch katastrophalere Krise des kapitalistischen Wirtschaftssystems? Wegen der wirtschaftspolitischen Bedeutung sind hier besonders die Gewerkschaften gefordert – und zwar jetzt, vor der Krise. Hinterher neben bzw. statt der Rettung der Banken (und Konzerne), auch eine Rettung der Menschen zu fordern, solche verspätete Einsicht kann sogar tödlich sein, wie wir wissen. (…) Der Bedrohung durch eine neuerliche Wirtschafts- und Finanzkrise kann überhaupt nur durch internationalen Widerstand etwas entgegengesetzt werden, weshalb jeglicher Nationalismus weniger als die halbe Miete ist. Vor allem kann dies nur heißen: Der Widerstand muss politisch sein. Eine Begrenzung von Streiks auf Tarifverträge reicht deshalb nicht. (…) Die nächste große Wirtschafts- und Finanzkrise wird vermutlich zu einer ziemlich einschneidenden Erfahrung für das kapitalistische Privateigentum ebenso wie für deren Opfer. Eines scheint jedoch festzustehen: Es gibt kein Anzeichen dafür, dass die Profiteure der kapitalistischer Art des Wirtschaftens aus der Krise von 2008 viel gelernt hätten. Aber die Opfer solcher Krisen sollten daraus lernen und auch darüber nachdenken, wie die Machtverhältnisse im Sinne von Demokratie, sozialer Gerechtigkeit, Frieden und menschengerechter Ökologie verändert werden können. Und das besser jetzt als später.” Kommentar von Armin Kammrad vom 16. September 2018
  • Der Kulminationspunkt: Vor zehn Jahren leitete die Pleite von Lehman Brothers die größte Hilfsaktion der Staaten zur Rettung der Banken und des Kapitalismus ein
    “… Wenn ein Industrieunternehmen Insolvenz anmeldet, ist das für Eigentümer ärgerlich, für die Lieferanten gefährlich, weil sie für die gelieferte Ware nicht bezahlt werden, und für die Beschäftigten eine ziemliche Katastrophe. Wenn eine große Bank pleite geht, ist die ganze Volkswirtschaft in Gefahr. (…) Die kapitalistische Welt befand sich – ganz grob gesprochen – seit den 70er Jahren des vorigen Jahrhunderts in einem Dauerzustand der Überakkumulation, der durch den schnell wachsenden Finanzsektor überspielt wurde. Konkreter gesagt, fand die Kapitalverwertung mit immer höherer Verschuldung statt. Der Finanzsektor schien sich sogar von der Verwertung des industriellen Kapitals lösen zu können. Und tatsächlich hängen beträchtliche und wachsende Teile des Finanzvermögens nicht direkt von der Verwertung des Kapitals, sondern von der Staatsschuld und/oder der Verschuldung der einfachen Lohnabhängigen als Konsumenten ab. (…) Das am wenigsten erfreuliche Ergebnis der staatlichen Rettungsaktionen besteht darin, dass nun, nach zehn Jahren Krise, der Finanzsektor in der globalisierten Weltwirtschaft größer ist als vor der Krise. Das ist kein harmloser Zustand. Vielmehr bedeutet es, dass die Ansprüche auf Zahlung, die der Finanzsektor abstrakt gesprochen repräsentiert, im Vergleich zur Gesamtwirtschaft ebenfalls höher sind als zuvor. Ein entsprechend großer Anteil des Profits wird so vom Handels- und Industriekapital in Richtung Geldkapital umgeleitet. Man könnte meinen, den Lohnabhängigen könne es egal sein, wie innerhalb der Kapitalistenklasse der Gesamtprofit verteilt wird. Ganz so ist es nicht. Denn der Zwang, große Teile des Gewinns an das Bankkapital abführen zu müssen, treibt die Unternehmen dazu, vor allem die Kosten zu reduzieren und die Investitionen zu minimieren. Das hält die Mehrwertrate künstlich hoch und verschärft damit den Krisenprozess.” Beitrag von Lucas Zeise bei der jungen Welt vom 15. September 2018 externer Link – eine wichtige marxistische Bestandsanalyse
  • [Zehn Jahre nach der Lehman-Pleite] September 2008: Das globale Finanzsystem vor dem Kollaps
    “Am 15. September 2008 hat das US-Finanzhauses Lehman Brothers einen Insolvenz-Antrag gestellt. Es kam zu heftigen Turbulenzen an den Börsen. Das Misstrauen stieg. Der Welthandel brach ein und in vielen Ländern stürzte die Wirtschaft in eine schwere Rezession. Diese Pleite einer Investmentbank brachte beinahe das globale Finanzsystem zum Einsturz und löste die Große Rezession aus.(…) Seit Mitte der 1970er Jahre treten mehr und mehr Phänomene einer chronischen Überakkumulation in Erscheinung. Das enorm gewachsene Gewicht der Eigentums- und Vermögensbestände bricht sich über die Bewegung des Geldkapitals Bahn. In den Verteilungsverhältnisse registrieren wir schrittweise die Hegemonie des leistungslosen Einkommens (Zinsen). Der Übergang zu weitgehend unregulierten Geld- und Kreditmärkten setzte eine beschleunigte Akkumulation des Finanzkapitals in Gang – allmählich bildete sich die finanzielle Globalisierung heraus. Diese Entwicklung unterstützte den Paradigmenwechsel in der Wirtschaftspolitik zum Neoliberalismus: Mit Deregulierung, Privatisierung und Umverteilungspolitik wurde die Dynamik des Finanzkapitals politisch gefördert. (…) Das ganze Finanzsystem in seiner neoliberalen Form hat sich als ökonomisch instabil und ineffizient und als schädlich für Gleichheit, die allgemeine Wohlfahrt und die Demokratie erwiesen. Darum sind systemische Veränderungen notwendig. Entscheidend ist zunächst: Wer trägt die Entwertung der diversen Papiere und Eigentumstitel? Die Verstaatlichung der Finanzinstitute müsste darauf gerichtet sein, den Verteilungsprozess der Verluste zu steuern. Kapitalgedeckte Renten, Rücklagen für die Absicherung von Gesundheit, Pflege und Ausbildung sollten ausgenommen werden, während zinstragende Eigentumstitel abzuschreiben sind. Die grundsätzliche Orientierung für eine spätere Umkehr muss darauf gerichtet sein, die Dominanz der Finanzmärkte über die Realökonomie zu brechen…” Beitrag von Joachim Bischoff vom 14. September 2018 bei Sozialismus.de Aktuell externer Link
  • Das Ende vom Anfang der nächste Krise
    “Mit der Lehman-Pleite vor genau zehn Jahren geriet die Finanzkrise endgültig außer Kontrolle, die Geldmärkte trockneten komplett aus, und die Staaten mussten zahlreiche Banken retten. Was haben wir daraus gelernt? Fast nichts! Die Banken haben weiterhin viel zu wenig Eigenkapital, die unregulierten “Schattenbanken” mehr Geld denn je. Die Spekulation geht trotz ein paar neuer Regularien ungebremst weiter. Bis zum nächsten Crash. (…) Nach der Finanzkrise wurden zwar viele tausend Seiten an Vorschriften verfasst, um die Banken besser zu regulieren. Doch die Spekulation wurde nicht gebremst. Besonders beunruhigend: Die “Schattenbanken” sind noch größer geworden – also die unregulierten Geldmarktfonds, Investmentfonds oder Holdinggesellschaften. Der Ökonom Rudolf Hickel hat die Statistiken der G-20-Gruppe ausgewertet: “Es fällt auf, dass das weltweite Finanzvermögen nur noch zur Hälfte durch die regulierten Banken bewegt wird. Ende des Jahres 2015 wurde das Geschäftsvolumen der Schattenbanken auf 75 Billionen Dollar geschätzt. Davon galten 34 Billionen Dollar als extrem riskant. Das sind 13 Prozent der gesamten Finanzaktivitäten und 70 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung.” Eine neue Finanzkrise ist auch deswegen wahrscheinlich, weil der letzte Crash den Reichen gar nicht geschadet hat. Nach nur zwei Jahren hatten sie mehr Vermögen als zuvor. Gelitten haben die Armen, die ihre Jobs und Häuser verloren oder deren Löhne seither kaum gestiegen sind. Für die Vermögenden lohnt es sich nicht, eine Finanzkrise zu vermeiden. Daher kommt die nächste bestimmt.” Analyse von Ulrike Herrmann bei der DGB-Gegenblende vom 14. September 2018 externer Link. Auch wenn Ulrike Herrmann nicht immer alles richtig erfasst. Sie kann wirtschaftliche Vorgänge gut “popularisieren”, das Komplexe einfach machen.
  • 10 Jahre nach Lehman – ein Streifzug durch die Finanzwelt
    mit Helge Peukert bei den NachDenkSeiten vom 14. September 2018 externer Link: “… Ehrlich gesagt, habe ich dieser Selbstaufforderung zur Regulierung schon damals überhaupt keinen Glauben geschenkt. (…) Denn nur das eigentliche Ziel des Globalistenkartells, selbst möglichst ungeschoren davonzukommen und aus der Krise das Bestmögliche für sich zu machen, haben sie erfüllt. So sind die Megabanken heute (relativ) noch größer, die Reichen auch dank der Geldpolitik der EZB, die zu einer Vermögenspreisinflation führt, reicher und am Beispiel der Griechen hat man mal gezeigt, wo der Hammer hängt: „never waste a good crisis!“. (…) Das Finanzsystem ist kein Naturphänomen, das man nehmen muss, wie es seiner Natur entsprechend nun mal ist. Es ist genau so strukturiert, wie es die juridisch-institutionellen Regelungen vorsehen, wie „man“ es eben wünscht und zulässt. (…) Meine These lautet: Die heutigen Finanzmärkte sind ohne radikale Strukturreformen wie Größenbegrenzungen, einem Vollgeldsystem usw. überdimensioniert und überkomplex. Sie sind daher nicht kontrollierbar und verschlingen viel zu viele Ressourcen an (Human)Kapital. Die Devise müsste lauten: Vereinfachen, entschleunigen, schrumpfen! (…) Angesichts der Finanzmarktreförmchen mit Handbremse kommt die nächste Finanzkrise trotz des Aufbaus einer riesigen Kontrollmaschinerie mit politisch-bürokratischer Eigendynamik bestimmt. (…) Nie war die internationale Verschuldung von Staaten, Haushalten und finanz- und realwirtschaftlichen Unternehmen mit rund 300 Prozent des Welt-BIP so hoch wie heute und nicht zuletzt wegen Chinas Schuldenrallye deutlich höher als vor Ausbruch der Finanzkrise und klar schneller ansteigend als das Welt-BIP. Ich bin also bezüglich des Absturzpotentials sehr „zuversichtlich“!…” Enthält gut und anschaulich die progressiv-bürgerliche Krisenüberwindungsstrategie
  • Geheimakte Finanzkrise – Die Verantwortung des Josef Ackermann
    Der Fall scheint klar: Die US-Bank Lehman Brothers löste die globale Finanzkrise 2008 aus. Eine ZDF-Dokumentation enthüllt nun, welche Verantwortung die Deutsche Bank trug und wie sie um ihr Überleben kämpfte. Sie zeigt, dass die Deutsche Bank über Jahre wissentlich gefährliche Papiere verkaufte und 2007 provozierte, dass in Deutschland der Staat Banken stützen musste. Ihre eigenen Probleme vertuschte die Bank und rühmte sich, ohne staatliche Hilfe auszukommen. Diese Strategie hat die einst größte Bank der Welt eingeholt. Seit Jahren hat sie mit den Folgen der Krise zu kämpfen. (…) Bis in den Juli 2007 verkaufte man die Papiere auch an die IKB Deutsche Industriebank – bis die insolvent war. Als die IKB Hilfe brauchte, strich die Deutsche Bank die Kreditlinie. Ingrid Matthäus-Maier, damals die Chefin der Staatsbank KfW – Anteilseignerin der IKB – spricht erstmals offen über diese Zeit und Deutsche Bank-Chef Josef Ackermann: “Er hat diese Krise erst selber ausgelöst, um dann die anderen Beteiligten zu treiben, dass sie die Krise lösen, und zwar ohne dass die Privaten bluten. Wir fühlten uns erpresst als KfW-Vorstand, insbesondere von Ackermann. Er war mit Sicherheit der Brandstifter, der war weder integer noch war er anständig, er war skrupellos und hat sich das Problem vom Hals gehalten.” Auch aus der Bank selbst kommt scharfe Kritik. Erstmals gibt der aktuelle Chefökonom David Folkerts-Landau ein ausführliches Fernsehinterview. Die Strategie Ackermanns, um jeden Preis den Umsatz zu steigern, eine Eigenkapitalrendite von 25 Prozent zu fordern, bezeichnet er als “töricht”…” Beitrag von Dirk Laabs bei Frontal 21 vom 11. September 2018 externer Link (Videolänge: 9 Min., in der ZDF-Mediathek abrufbar bis zum 11. September 2019) – knapp, informativ und gut gemacht (auch wenn Schäuble zu gut wegkommt)
  • Verlierer und Gewinner der Lehman-Pleite: Während europäische Banken weiter Probleme haben, sind die großen US-Institute wieder obenauf
    “Am 15. September 2008 blickte die Finanzwelt in den Abgrund. Die US-Bank Lehman Brothers implodierte und machte aus einer amerikanischen Immobilien- und Bankenkrise eine globale Finanzkrise. Doch wo Verlierer sind, sind auch Gewinner, und die sitzen ausgerechnet in den Vereinigten Staaten. (…) »Seit 2012 sind die Gewinne der amerikanischen Banken jeweils mindestens doppelt so hoch wie die ihrer europäischen Konkurrenten«, stellt die internationale Unternehmensberatung Ernst & Young fest. Zehn Jahre nach der Krise seien die US-Banken sogar wieder auf Rekordkurs. (…) Doch auch Europa kennt Gewinner. In Deutschland und einigen anderen Ländern profitieren Banken und die Sparkassen von der langen guten Konjunktur. Dagegen ächzen Institute in Italien, Griechenland und anderswo unter einem Berg fauler Kredite.(…) Zu den Gewinnern der Krise gehören auch Reiche und professionelle Geldanleger, die von den rasant steigenden Aktienkursen profitieren. So stieg der deutsche Leitindex DAX seit seinem Krisentief Mitte 2009 von deutlich unter 4000 Punkten auf jetzt über 12 000 Punkte. Getrieben wurde der weltweite Aktienboom von der Geldflut der Zentralbanken. Zu den Verlierern zählt auch die Gerechtigkeit. »Die letzten beiden Rezessionen in Deutschland wurden dadurch ausgelöst, dass Finanzblasen geplatzt sind«, mahnt Gustav Horn, wissenschaftlicher Direktor des Wirtschaftsforschungsinstituts IMK. Eine tiefe, lang andauernde Rezession schädige vornehmlich Menschen mit kleineren und mittleren Einkommen, die auf ihre Arbeit angewiesen sind…” Beitrag von Hermannus Pfeiffer bei neues Deutschland vom 15. September 2018 externer Link

Siehe zuvor im LabourNet zum Krisen-Jubiläum: