Neue rechte Bewegungen und die soziale Frage

Interventionistische Linke: Die soziale Frage ist offen. Lassen wir sie nicht rechts liegen!„… Viele Beiträge und Kommentare in den Medien und auch in Makroskop setzen sich mit neuen rechten und populistischen Bewegungen auseinander, verurteilen und kritisieren sie, warnen. Reicht es aber, diese zu verurteilen und sich abzugrenzen? Wie soll man umgehen mit Positionen, die teilweise mit der linken Kritik am Neoliberalismus übereinstimmen? Was macht man mit Forderungen aus dem rechten Spektrum, wenn darin soziale Problemlagen, zunehmende Ungleichheit, Perspektivlosigkeit und Zukunftsängste zum Ausdruck kommen? Ignorieren? Als falsch bezeichnen? Sicherheitshalber ablehnen? (…) Weder mit Abgrenzung und Verurteilung noch mit einem „sowohl als auch“ oder einem „da sind auch richtige Punkte dabei“ kann die Sache erledigt werden. Wir müssen uns die Mühe machen, gründlicher zu analysieren. (…) Die neuen rechten Strömungen sind auch – nicht nur! – eine Volksbewegung gegen die Verschlechterung der sozialen Lage großer Bevölkerungsteile in den vergangenen 20 Jahren. Das gilt in den südeuropäischen Ländern, die besonders unter der neoliberalen deutschen und europäischen Politik zu leiden hatten und haben, es gilt aber auch in Deutschland. (…) Auf der Tagesordnung steht, die soziale und die emanzipatorische Perspektive wieder zusammen zu bringen, sonst wird die soziale Frage zur Domäne neuer rechter Volksbewegungen. Mit Parolen „Gegen Rechts“ kommt man nicht sehr weit. Man könne sogar das Gegenteil erreichen, nämlich dann, wenn dies als Nichtanerkennung der sozialen Notlagen oder Abstiegsängste der neuen Unterklasse wahrgenommen wird – und es wird dort genau so wahrgenommen, trefflich ausgenutzt von den Managern rechter Volksbewegungen, die „ihren“ Anhängern nur zu gerne beweisen, dass die Linke ihre Interessen längst aus den Augen verloren hat. Es ist kein Zufall, dass Rot-Rot-Grün gerade in Regionen verliert, die in besonderem Maße von der Krise gebeutelt sind. Dort findet man den eigenen Protest in der AfD besser zum Ausdruck gebracht…“ Beitrag von Rainer Land vom 24. Juli 2018 bei Makroskop externer Link – der Witz ist nur, dass gar nicht die Ärmsten der Armen die Hauptstütze der AfD bilden. So gab es z.B. auch keinen großen Protest als die AfD neulich für Hartz-Sanktionen stimmte…

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