[The Universal Right to Capital Income] Varoufakis’ neue Perspektive für das Grundeinkommen: Der linke Ökonom plädiert für ein »universelles Recht auf Kapitaleinkünfte«

DiEM25“… Mit der Forderung nach einem Grundeinkommen, das sich aus einem gesellschaftlichen Anteil am Aktienkapital von Unternehmen finanziert, hat sich jetzt der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis in die Debatte eingeschaltet. Es sei an der Zeit, so der Mitgründer der linken Europabewegung DiEM25 in einem Beitrag für das »Project Syndicate«, eine »neue Perspektive hinsichtlich der Finanzierung« einzunehmen, um auf die sozialen Folgen der fortschreitenden Automatisierung zu reagieren. »Steuern können nicht als legitime Finanzquelle für derartige Programme betrachtet werden; der Aufstieg der Maschinen ist zu akzeptieren; und ein allgemeines Grundeinkommen ist die zentrale Voraussetzung für Freiheit«, so Varoufakis – diese drei Feststellungen müssten miteinander verknüpft werden, dann bekomme man einen neuen »Schlüssel für den Fortschritt« in die Hand. Dem Ökonom geht es vor allem um die Finanzierung eines Grundeinkommens, das die bestehende sozialstaatliche Umverteilung nicht unterminiert, wie viele linke Kritiker in der Debatte fürchten. Nein, im Gegenteil: Varoufakis‘ Idee läuft auf eine Ergänzung hinaus, eine zweite Ebene der Umverteilung von Kapital zu Arbeit…” Artikel von Tom Strohschneider bei neues Deutschland vom 1. November 2016 externer Link

  • Zudem im Text: “… »Wenn ein allgemeines Grundeinkommen Legitimität erlangen soll«, schreibt er, dürfe es »nicht finanziert werden, indem man die einen besteuert, um den anderen diese Gelder auszuzahlen«. Stattdessen sollte ein Grundeinkommen »aus Kapitalerträgen finanziert werden«. (…) Der Grünen-Politiker Wolfgang Strengmann-Kuhn, der sich seit langem für ein Bedingungsloses Grundeinkommen einsetzt, kommentierte die Idee von Varoufakis gegenüber »nd« mit den Worten, sie erinnere ihn »an den Alaska Permanent Fund und hat eine gewisse interne Logik und eine charmante Seite«. Allerdings müsse man »ehrlicherweise dazu sagen, dass es dabei dann nicht um ein existenzsicherndes Grundeinkommen geht, vielmehr ist die Höhe von den Kapitalmarktrenditen abhängig und die Höhe dürfte deutlich unter dem Existenzminimum liegen.« Der Alaska Permanent Fund ist ein vom Staat eingerichteter Fonds, der die Gewinne aus der lokalen Ölförderung verwaltet…”