TTIP, CETA und TiSA aus offizieller, gewerkschaftlicher und gegnerischer Sicht

Wir werden TTIP & CETA stoppen! Aufruf zu Großdemonstrationen in sieben Städten am 17. September 2016Zum Thema TTIP, CETA und andere Freihandelsabkommen gibt es von offizieller Seite und von gewerkschaftlicher Seite sowie von den Gegnern dieser Abkommen verschiedene aktuelle Informationsangebote. Anlass für diese Zusammenstellung ist das Bedürfnis nach einer kompakten und umfassenden und zudem aktuellen Übersicht über die zur Thematik angebotenen Dokumente und Informationen, nachdem die eigene Gewerkschaft diesen Service nicht lieferte. Erste Recherche-Versuche zeigten jedoch, dass die Qualität der Informationsangebote höchst unterschiedlich ist. Somit dient diese Zusammenstellung auch dazu, genau diese Qualitätsunterschiede und wo möglich deren Hintergründe herauszuarbeiten. Recherche-Kriterien waren: Mobilisierung zu den kommenden Großdemonstrationen, andere Aktionsformen, Informationsmaterialien, Original-Dokumente und Aktualität. Im Zuge der Recherchen kam noch hinzu, die Gründe herauszufinden, warum zwar der DGB und ver.di zu den Großdemonstrationen am 17. September 2016 aufrufen, die anderen Einzelgewerkschaften aber diesbezüglich entweder deutlich zurückhaltender oder überhaupt nicht aktiv geworden sind…” Eine Zusammenstellung von Informationen und Informationsquellen von Gotthilf Kaus (Stand: 21. Juli 2016) – wir danken für dieses empfehlenswerte Dossier! (das wir in allen 3 Dossiers zu den Freihandelsabkommen verlinken)

  • Sein kurzes Fazit: “Überraschend und zugleich ernüchternd war die Erkenntnis, dass der Widerstand gegen die Freihandelsabkommen innerhalb der Mitgliedsgewerkschaften des DGB keineswegs von gleicher Intensität ist und bei einigen Einzelgewerkschaften noch nicht einmal als selbstverständlich anzusehen ist. Die Haupttrennlinie scheint die Unterscheidung zwischen Industrie und Dienstleistung zu sein. Daneben kommt wohl auch noch eine gewisse Staatsnähe bei den zur Neutralität verpflichteten Staatsdienern wie etwa Polizisten und Lehrern in Betracht.
    Die zweite Erkenntnis war, dass es in den letzten beiden Jahren eine Wiederauflage der Konzertierten Aktion in Form des Bündnisses Zukunft der Industrie gegeben hat, ohne dass mir dies aufgefallen war.
    Die dritte Erkenntnis ist, dass die Konzertierte Aktion 4.0 anscheinend ein wesentlicher Hemmschuh für die daran beteiligten Industriegewerkschaften in Bezug auf deren in der Zeit vor ihrer Beteiligung an dem Bündnis Zukunft der Industrie durchaus noch vorhandenes Engagement gegen die in Aussicht stehenden Freihandelsabkommen ist.
    Die vierte Erkenntnis ist, dass die hauptamtlichen Apparate und die ehrenamtlichen Strukturen der Gewerkschaften und ihrer Dachverbände wesentliche Teile der Organisierung des Widerstands gegen die Freihandelsabkommen ganz bewusst interessierten und engagierten Freiwilligen überlassen und bestenfalls als Sponsor und Namensgeber sowie als Informationsplattform zur Verfügung stehen.
    Die fünfte Erkenntnis ist, dass die themenbezogene Kompetenz und der Biss von anderen Partnern im TTIP-stoppen-Aktionsbündnis zumindest auf den ersten Blick ausgeprägter zu sein scheinen als bei den Gewerkschaften.”