Attraktive Bankenunion

„Macron und Merkel traut verbunden. (…) Merkel und Macron handelten am Donnerstag ganz wie ihre Vorgänger. Sie beschlossen, ein schönes, wirklich großes Rüstungsprojekt, die nächste Generation eines Kampfjets, auf den Weg zu bringen. Aber sie brauchen auch die EU und insbesondere die Währungsunion. Deshalb steht die Stabilisierung der Euro-Währungsunion immer und auch am Donnerstag auf der Tagesordnung. Dass es so wie bisher nicht einfach weitergeht, ist diesen Regierenden klar. Was kam dabei heraus? Noch im Herbst würden gemeinsame Reformvorschläge vorgelegt. Es scheint nicht ganz einfach zu sein. Merkels Mann als Chef des ESM, Klaus Regling, der die Milliardensummen im Auftrag der Regierungen an die verschuldeten Euro-Länder verteilt, will einen Notfallfonds von weiteren 100 oder 200 Milliarden Euro installieren. Ein absurder Gedanke. Merkel selbst verkündete launig, sie sei bereit, einen eigenen Haushalt der Euro-Länder zu akzeptieren. Sie selbst habe das einmal vorgeschlagen, sei aber gescheitert. Kein Wunder, denn sie will den zusätzlichen Geldverteilungsapparat installieren, um die Empfängerländer noch gefügiger zu machen. Schäuble schwärmt weiter vom Europäischen Währungsfonds à la IWF. Wozu das? Im Euro-Land gibt es nur eine Währung. (…) Die Bankenunion wurde 2012 nicht aus der Taufe gehoben, um das Geld des Steuerzahlers zu schützen. Das war nur die Behauptung der Merkel, Schäuble, Juncker etc. Die Bankenunion wurde erfunden und ist dazu da, dem Finanzmarkt zu signalisieren, dass in der Euro-Zone auch die Banken finanzschwacher Länder gerettet werden…“ Artikel von Lucas Zeise in der jungen Welt vom 15. Juli 2017 externer Link

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