Linke Debatte nach dem Brexit: DiEM25 warnt vor »Europa der 1930er Jahre«

„… Die linke europäische Bewegung DiEM25 hat nach dem britischen Brexit-Votum vor einem »Abdriften in einen fremdenfeindlichen und deflationären 1930er Jahre-Abgrund« in ganz Europa gewarnt. »Die Desintegration der EU läuft nun mit voller Geschwindigkeit«, heißt es in einer Erklärung zum Ausgang des Referendums in Großbritannien. Die knappe »Leave«-Mehrheit stelle »eine neue, aufregende Herausforderung für unsere paneuropäische Demokratiebewegung« dar. (…) In Richtung der Regierenden »in Brüssel, Berlin, Frankfurt, Paris« richte man nun die Botschaft: »Wir haben versucht, die EU vor euch zu retten. Aber ihr habt demokratische Stimmen zum Schweigen gebracht und dadurch die EU so sehr vergiftet, dass wir die Menschen in Großbritannien nicht überzeugen konnten zu bleiben, so sehr wir es auch versuchten.« Weder liege in der durch den Brexit drohenden Desintegration der EU eine progressive Alternative noch in der »Fortführung der bisherigen europäischen Politik«. Es sei der Kurs gewesen, für den »David Cameron, Tony Blair, Wolfgang Schäuble, François Hollande, Jean-Claude Juncker und weiteren Politiker stehen«, der »Verlust der Legitimität, der Integrität und der Seele der EU beigetragen« haben…“ Beitrag bei neues Deutschland vom 30. Juni 2016 . Siehe dazu:

• Stellungnahme zum Ergebnis des Referendums in Großbritannien vom 24. Juni 2016 bei DiEM25

• Standpunkt von Yanis Varoufakis: So schaffen wir ein progressives Europa
  „Linke BefürworterInnen des Brexit und weiterer europäischer Austrittsbewegungen sind der Ansicht, dass eine Erneuerung progressiver Politik in Europa innerhalb einer unverbesserlich neoliberalen EU unmöglich ist. Dem setzt sich die paneuropäische Bewegung Demokratie in Europa 2025 (DiEM25) entgegen: Wir wollen einen Wandel der EU von innen herbeiführen. (…) Viele Linke können nicht verstehen, warum ich mich für einen Verbleib Britanniens in der EU einsetzte, nachdem mich Vertreter der EU-Führung persönlich verunglimpft und den «Athener Frühling» von 2015 zerschlagen hatten. Natürlich kann eine echte progressive Politik nicht durch die EU-Institutionen umgesetzt werden. Ich bin der Überzeugung, dass eine solche in Europa nur gegen die EU-Institutionen, aber innerhalb der EU eine Chance hat. «Im und gegen den Staat» lautete einst ein linkes Motto. Dieses Prinzip sollten wir wiederbeleben…“ Beitrag von Yanis Varoufakis in der WOZ Nr.26/2016 vom 30. Juni 2016