Plädoyer für die militärische Selbstbehauptung Europas / EU – der einzige Vegetarier in einer Welt von Fleischfressern?

EU-Militärpolitik… Seit einigen Jahren wird unmittelbar vor Beginn der Sicherheitskonferenz der Munich Security Report veröffentlicht, mit dem als «Begleiter und Impulsgeber» bereits zentrale Themen gesetzt werden. Im deutschsprachigen Antext der diesjährigen Ausgabe mit dem Titel «Am Abgrund – und zurück?» heißt es: «Im letzten Jahr ist die Welt näher – viel zu nah – an die Schwelle von extremen Konflikten gerückt, und die internationale Gemeinschaft muss alles tun, um sich von dieser Schwelle wegzubewegen.» Auch Konferenzleiter Wolfgang Ischinger brachte seine Besorgnis mit den Worten zum Ausdruck: «Ich denke, die Lage der globalen Sicherheit ist heute instabiler, als sie es jemals seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion gewesen ist.» Vor allem im Verhältnis zu Russland und China bemüht man sich inzwischen nicht einmal mehr, die schweren geopolitischen Konflikte mit Worthülsen zu kaschieren. So heißt es in der «Nationalen Sicherheitsstrategie» der US-Regierung vom Dezember 2017: «China und Russland fordern die amerikanische Macht, ihren Einfluss und ihre Interessen heraus und versuchen, Amerikas Sicherheit und Wohlstand zu untergraben … Unsere Aufgabe ist es sicherzustellen, dass die militärische Überlegenheit der USA weiterbesteht … Wir werden den Frieden durch Stärke wahren, indem wir unser Militär neu aufstellen, damit es vorherrschend bleibt, unsere Feinde abschreckt und, sofern erforderlich, in der Lage ist, zu kämpfen und zu siegen. Wir werden mit allen nationalen Machtmitteln sicherstellen, dass Regionen der Welt nicht von einer Macht dominiert werden.» Folgerichtig sieht die daraus abgeleitete «Nationale Militärstrategie» vom Januar 2018 eine Schwerpunktverlagerung weg von sog. Anti-Terror-Einsätzen wie im Irak oder in Afghanistan (die aber selbstredend weiter eine wichtige Rolle spielen sollen) hin zur Rüstung für mögliche Großmachtkonflikte vor. (…) Aktuell gibt Deutschland etwa 1,2 Prozent aus und die Formulierung im Entwurf des Koalitionsvertrages lässt reichlich Spielraum: Man wolle dem «Zielkorridor der Vereinbarungen in der NATO folgen». Was das genau heißen soll, dürfte in der nächsten Zeit Gegenstand heftiger Auseinandersetzungen werden…” Beitrag von Jürgen Wagner aus Soz Nr.04/2018 externer Link (dieser Beitrag erschien auch bei IMI-Analyse 2018/05.01)