Die Verteidigungsunion läuft aus dem Ruder

EU-MilitärpolitikOffiziell geht es darum, die Kosten bei der Rüstungsforschung und -beschaffung zu senken und die EU unabhängiger von den USA zu machen. Doch in der Praxis läuft die neue “Verteidigungsunion” schon beim Start aus dem Ruder. “Bei der Verteidigungsunion brechen alle Dämme“, klagt der grüne Europaabgeordnete R. Bütikofer. „Wir hatten durchgesetzt, dass völlig autonome Waffensysteme nicht mit EU-Mitteln gefördert werden dürfen, ebenso wenig wie Streumunition, Landminen und Brandwaffen. Dass das nun doch möglich wird, ist ein Skandal.“ Tatsächlich deutet sich ein Dammbruch an. Denn bisher wollte der Friedensnobelpreisträger EU mit Kriegswaffen nichts zu tun haben. Killerroboter und andere autonome Waffensysteme waren verpönt, eine EU-Förderung undenkbar. Doch nun hat der Ministerrat – die Vertretung der 28 EU-Länder – alle Bedenken über Bord geworfen und die Abgeordneten überrumpelt. Bei einem Treffen der Botschafter wurden weit reichende Beschlüsse gefasst. Rat will jetzt nicht nur die umstrittenen Killerroboter fördern, sondern sogar noch weiter gehen: Auf Druck aus Frankreich soll eine Lizenz-Vergabe in nichteuropäische Länder ermöglicht werden…” Beitrag vom 8. Juni 2018 von und bei Lost in Europe externer Link